Der grüne Pascha

Porträt Dieter Salomon gilt in der Debatte um den Mord an einer Freiburger Studentin als moralische Autorität. Zu Recht?
Der grüne Pascha
Dieter Salomon, 1960 in Australien geboren, kam zum Studium nach Freiburg

Foto: Metodi Popow/Imago

Als Dieter Salomon vergangenes Jahr nach Melbourne reiste, war das ein Fall für Kitschjournalismus. Der Freiburger Oberbürgermeister sei „gewissermaßen selbst Migrant“, schrieb eine Zeitung. Salomon kehrte nämlich in seine Geburtsstadt zurück, wo er 1960 als Sohn deutscher Auswanderer zur Welt kam. Vor allem aber gefiel, dass Salomon in Melbourne mit 56 Jahren heiratete. Er ehelichte seine langjährige Lebensgefährtin. Das rührte die Medien.

Im politischen Freiburg finden das nicht alle so rührend. Denn die Ehefrau des OB ist zugleich seine Büroleiterin. Niemand möchte das private Glück der frisch Vermählten hinterfragen. Aber für die Arbeit im Rathaus ist das nicht nur ein Gewinn. Es hat etwas Dynastisches, wenn die Machtzentrale zur Familiensache wird – zumal Salomon zum Dauerregierer werden könnte. Tritt er in zwei Jahren noch einmal an, könnte er auf ein Vierteljahrhundert Amtszeit kommen. Im sonst so aufgeklärten Freiburg, wo 13 Parteien und Listen den Gemeinderat bevölkern, würde das der Kommunaldemokratie nicht nutzen.

Dieter Salomon, 2002 erstmals zum OB gewählt, ist der dienstälteste grüne Bürgermeister einer deutschen Großstadt. Er war Vorreiter der ersten grün geführten Landesregierung in Baden-Württemberg. Salomon ist stolz auf das Erreichte. Er findet, dass er das grüne Profil der Stadt deutlich geschärft habe. 2010 wurde die Metropole im Breisgau Hauptstadt des Klimaschutzes, 2012 nachhaltigste Großstadt Deutschlands. „Wir gelten weltweit als eine der am stärksten auf Nachhaltigkeit fokussierten Städte“, streicht er im Gespräch das Grüne als Marke heraus.

Freilich sehen nicht wenige das Modell Freiburg und seinen Vorsteher Salomon eher als Pionier einer grün-schwarzen Ära. In Freiburg stützen Grüne und CDU den Bürgermeister, früher mit einer Mehrheit, in der laufenden Legislatur als eine Art Minderheitsregierung. Freiburg ist Vorgeschmack auf das, was die taz meint, wenn sie schreibt: „Wer rechts schlagen will, muss von halb rechts Wähler holen.“ Mit allen Risiken und Nebenwirkungen.

Freiburg, gerne als die Puppenstube des Bionade-Biedermeiers im Südwesten gefeiert, ist in vielen Momenten gar nicht so offen und sozial, wie gerne behauptet wird. In der Regierungszeit Salomons wurden die Jugendlichen und Obdachlosen, die sich kein Bier in den Restaurants der Flaniermeile leisten können, hinauskomplimentiert: Platzverweise und Alkoholverbot in der Innenstadt – Letzteres kippte ein Verwaltungsgericht. Auch draußen an den Stadträndern macht es der OB mit Hilfe von Grünen und CDU den prekären Schichten nicht leicht. Er lässt regelmäßig die Quote von 50 Prozent für Sozialwohnungen überstimmen, die ihm die Mehrheit des Gemeinderates aufgetragen hat. Salomon weist Kritik daran zurück: „Das Ergebnis des Beschlusses war nicht überraschend: Es funktioniert nicht, weil die Investoren dann sagen: ‚Das rechnet sich nicht mehr für uns.‘“ Salomon findet, dass man das auch ganz einfach verstehen könne, wenn man sich in Investoren hinein versetze. Mit frei vermieteten Wohnungen müssten sie sozial gebundene quersubventionieren: „Man sollte die Kuh, die man melken will, besser überleben lassen und sie nicht totmelken“, kommentiert er den 50-Prozent-Beschluss.

Held ohne Manieren

Dennoch ist Salomon, ein promovierter Politikwissenschaftler, in Freiburg auch ein Held. Er hat die linksliberale Mehrheit der Stadt mit all ihren zivilgesellschaftlichen Nischen hinter sich, wenn es um Flüchtlinge geht. Als die Stadt wegen zweier Sexualmorde an jungen Frauen in die Schlagzeilen geriet, da vertraute ihm die Bürgergesellschaft genau wie der aufmüpfige Gemeinderat, der gespickt ist mit Jungen, Alternativen, Kultur- und Frauenlisten. Im Ältestenrat fragte man sich, ob die Fraktionen sich je einzeln zu dem Mordverdacht äußern sollte, der auf einen 17-jährigen Asylbewerber fiel – und damit das Modell Freiburg in Frage stellte. Nein, das sollte der Oberbürgermeister übernehmen. Er ging zu Maybrit Illner ins Fernsehen. Und gab ein Interview, das die Mehrheit der Freiburger gut hieß: „Wir sind nicht das süddeutsche Bullerbü, für das wir gehalten werden“, sagte Salomon Spiegel Online. „Seit 15 Jahren führen wir die Kriminalitätsstatistiken an und haben noch immer viel zu wenig Polizei.“ Der Bürgermeister verurteilte die Tat als abscheulich – aber der mutmaßliche Täter habe sie nicht begangen, „weil er ein Flüchtling oder weil er Afghane ist“.

In Momenten wie diesem ist Dieter Salomon moralische Autorität und unbestrittener Meinungsführer einer Stadt, die immer irgendwie intelligenter, moderner und bunter als andere Großstädte ist. In der ein Trainer die Fußballer des SC immer wieder in die Bundesliga führt, obwohl ihm die Talente, die er ausbildet, wie warme Semmeln weggekauft werden. Die ihr Klimaziel verschärft, während die Regierungen immer weiter zurückrudern. Und in der ein grüner Bürgermeister den Gemeinderat wie ein Pascha führen kann. „Warum hörst du dir dieses Zeug immer an“, fragte ein grüner Parteifreund Frontmann Salomon vor ein paar Tagen bei der Weihnachtsfeier bewundernd – und meinte die komplizierten, unsortierten, langatmigen Reden der Gemeinderäte. Es gibt nicht wenige Stadtverordnete, die Dieter Salomon als einen intelligenten Stadtchef ansehen – und einen arroganten. „Manchmal hat er einfach keine Manieren“, sagt jemand, der das Stadtparlament von innen kennt. Nicht wenige Gemeinderäte ärgern sich, weil Salomon sie nicht ausreden lasse.

„Ich unterbreche nicht“, sagt der OB dazu, der laut Baden-Württembergischer Kommunalverfassung Chef der städtischen Exekutive und zugleich Sitzungsleiter im Kommunalrat ist. „Und wenn ich unterbrechen sollte, dann um so etwas wie eine Debatte überhaupt erst herzustellen.“

06:00 16.12.2016
Geschrieben von

Christian Füller

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Christian Füller
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