„Wir sind nur eine Papierpartei“

Interview André Brie wirft der Linkspartei vor, die Ausgegrenzten und Verzweifelten der Gesellschaft nur noch rhetorisch zu vertreten. Er verlangt mehr Mut, Herz und Kreativität

Bei der Linkspartei kriselt es. Die jüngsten Landtagswahlen waren eine schwere Schlappe, viele Wähler gingen an die AfD verloren. Inzwischen ist der Streit über den Kurs der Partei voll entbrannt. Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow kritisierte kürzlich, die Linke habe viele Konzepte, aber kein Profil. Nun äußert sich André Brie, der viele Jahre lang den Kurs seiner Partei maßgeblich geprägt hat. Brie ist heute Abgeordneter im Schweriner Landtag.

Der Freitag: Herr Brie, Gregor Gysi, der einstige Fraktionschef und jetzige Hinterbänkler, will bei der Linken wieder eine größere Rolle spielen.

André Brie: Daran können Sie sehen, wie schwierig die Lage der Linken ist. Gregor Gysi ist einer, der die Partei und vor allem die Menschen, die millionenfach von der kalten Macht des Wirtschaftsliberalismus überrollt werden, zu politisch wirksamen Alternativen führen könnte.

Aber Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch ...

… machen gute Arbeit im Parlament. Die harmonieren viel besser, als ich gedacht hätte. Sie halten beachtliche Reden, stellen Anfragen, machen Pressemit-teilungen. Nur findet das alles auf der Grundlage statt, dass Ruhe zwischen den Lagern herrschen muss. Das geht also nicht wirklich in die Öffentlichkeit. Das heißt, damit erreichen wir als Linke nicht jene Leute, die uns gerade davonlaufen. Aber wenn wir in Stralsund auf den Marktplatz gehen und Gysi ist angekündigt, dann kommen die Leute. Gysi ist – wie ein Biograf mal über ihn schrieb – der Mann für den Ausnahmezustand.

Übertreiben Sie da nicht, Herr Brie? Treibt die AfD die Linke wirklich derart in die Krise?

Bei den Wahlen in Sachsen-Anhalt haben wir etwas sehr Gefährliches erlebt. Wir verlieren einen Teil an Wählern an die AfD, die unserem Selbstverständnis nach zu uns gehören. Ich bin darüber verzweifelt.

Weil Sie Ihre Kernwählerschaft verlieren?

Nein, die ist zwar alt, aber sie ist stabil und sie teilt unsere Überzeugung, dass es Alternativen zum Kapitalismus gibt, wie wir ihn vorfinden. Ich rede von den Arbeitslosen, Armen und Abgehängten. Es sind Leute, die resigniert haben, die aufgeben, weil sie im verschärften Wettbewerb nicht zur Kenntnis genommen werden. Das sind die, für die wir als Linke und Arbeiterpartei kämpfen – rhetorisch jedenfalls. Diese Wähler ziehen sich schon seit längerer Zeit ins Lager der Nichtwähler zurück. Das geht auf unsere Kosten und auf die der SPD. In Brandenburg haben wir im Jahr 2014 über 100.000 Wähler an die Nichtwähler verloren. Mit Programmen, Parlamentsreden und Presseerklärungen erreichen wir die nicht. Die sehen uns inzwischen als eine ganz normale Partei.

André Brie, 66, gilt als Vordenker der Linkspartei. In den 90er Jahren war er Wahlkampf-Manager der PDS und Leiter der Grundsatzkommission. Als bekannt wurde, dass er für die Stasi gearbeitet hatte, setzte er sich intensiv mit dieser Vergangenheit auseinander. Von 1999 – 2009 war Brie Europaabgeordneter

Was hat die Wahl von Sachsen-Anhalt verändert?

Sie hat vor Augen geführt, dass diese Leute inzwischen ein neues Ventil gefunden haben, um ihren Protest und ihre Verzweiflung auszudrücken: die AfD. Auch wenn das natürlich keine Alternative ist. Aber eigentlich ging das schon viel früher los als in diesem März.

Wann denn?

Ich hatte Ende der 90er Jahre eine Analyse machen lassen, was die Linken-Wähler von unseren Slogans hielten. Damals ließ ich auch Mottos anderer Parteien mit abfragen. Ein Drittel unserer Wähler fand rechte und fremden-feindliche Sprüche der Republikaner gut oder sehr gut.

Sie hätten Ihre Partei also warnen müssen?

Selbstverständlich habe ich die Ergebnisse damals veröffentlicht. Ich wollte nicht, dass wir uns Illusionen darüber machen, wie unterschiedlich unsere Wählerschaft ist. Aber schon damals wollte man das nicht hören. Ich wurde als Nestbeschmutzer beschimpft.

Was ist seitdem passiert?

Es hat eine kulturelle Veränderung in der Gesellschaft stattgefunden. Aber meine Partei reagiert auf diesen Wandel nicht.

Was empfehlen Sie, um diese Leute zurückzugewinnen?

Ich sehe den Umgang meiner Partei mit der AfD sehr kritisch. Es macht überhaupt keinen Sinn, die Parolen der AfD nachzumachen. Das gefährdet unsere Kernwählerschaft. Die Linke bleibt als Partei zu sehr auf dem Papier, anstatt die abgehängten Menschen wirklich anzusprechen – was sehr schwer ist, das weiß ich. Für sie haben wir unseren Nimbus als Protestpar-tei verloren. Diese Menschen lesen keine Zeitung, die gucken nicht mehr ARD oder ZDF und schon gar keine Parlamentsdebatten.

Das heißt, die Linke muss zu RTL2 ins Trash-TV am Nachmittag?

Wir müssen uns noch viel mehr einfallen lassen. In der Vergangenheit ging es für uns – damals als PDS – darum, die Fünfprozenthürde zu überspringen. Da waren wir gezwungen, das Kreativste und Modernste zu machen. Auch Überraschungen und Aktionen zivilen Ungehorsams. Das ist uns völlig abhanden gekommen. Wir müssen heute praktisch alles anders machen. Wir brauchen andere Plakate, eine andere Sprache und andere Formen der Aktion.

Da spricht der Wahlkampfmanager und Werber.

Unsere politische Botschaft darf nicht kommerziell konstruiert werden, sie muss glaubwürdig sein. Der kleine Mann soll nicht nur im Programm auftauchen, sondern in unserem Herzen. Der muss den Mut, die Wut und die Verzweiflung spüren, die uns umtreibt. Keiner von uns muss das vorspielen, das ist doch der Vorteil von Linken-Politikern. Ich kenne keinen Genossen, den es kaltlässt, wenn jemand auf dem Land einen Job in 40 Kilometer Entfernung annehmen soll, bei dem auf drei Stunden Arbeit am Vormittag mit Minilohn vier Stunden Pause folgen. Und dann wieder drei Stunden schlecht bezahlte Arbeit.

Sie wollen einen mitfühlenden Arbeiterkampf, so wie George W. Bush „mitfühlenden Konservatismus“ gepredigt hat?

Ich will, dass wir die Interessen dieser Menschen zu unseren machen. Wir sind im Moment nur eine Papierpartei. Das alles steht in unseren Programmen mit großen Schlagworten. Aber wir leben das nicht mehr.

Wie können Sie denn einem Niedriglöhner helfen, der vier Stunden sinnlos Pause hat?

Ich gehe mit ihm zum Arbeitsamt. Und wenn das nicht reicht, steige ich denen buchstäblich aufs Dach und hänge ihnen ein riesiges Banner vor die Nase. Dann sehen alle Menschen, die da vorbeikommen, was los ist. Und dann erfahren auch die anderen von den absurden Geschichten des Arbeitsmarktes für Geringverdiener.

Eine schöne Geschichte eigentlich ...

… und eine reale. Ich habe das zusammen mit einer betroffenen Frau aus einem Nachbardorf veranstaltet. Wir sind nach Schwerin gefahren und haben diese Aktion gemacht, die nicht ganz legal war. Aber das war der Arbeitsagentur so peinlich, dass sie in ganz Mecklenburg-Vorpommern so unanständige Angebote nicht mehr ins Netz stellte. Wir müssen das Greenpeace der Arbeiterklasse sein.

Diese Klasse gibt es nicht, Herr Brie. Es existiert doch längst kein gemeinsames Klassenbewusstsein mehr.

Genau, das ist ja auch kein Naturgesetz. Es ist unser Job als Linke, wieder eine soziale Vision für diese Menschen zu formulieren. Ihnen plausibel zu machen, dass sie nicht gegeneinander um Billigjobs kämpfen, sondern zusammen für eine andere Gesellschaft einstehen. Wir brauchen eine gemeinsame gesellschaftliche Erzählung, die all die brennenden Fragen von Ungleichheit für breite Schich-ten verstehbar macht. Politisch heißt das, das herrschende Bündnis zwischen dem Oben und der Mitte in ein Mitte-Unten-Projekt umzuwandeln.

In welcher Gesellschaft leben wir?

Wir befinden uns in der tiefsten Krise des westlich-kapitalistischen Produktionsmodells seit sehr langer Zeit.

Aber Deutschland geht es wirtschaftlich doch ausgezeichnet.

Ja, aber obwohl Deutschland im Vergleich zu anderen europäischen Ländern prächtig dasteht, beobachten wir schon seit längerem, wie sich die Schere zwischen Arm und Reich weiter öffnet. Individualisierung und Flexibilisierung sind zugleich die Grundlage für wirtschaftlichen Erfolg wie für die soziale Verarmung eines Teils der Gesellschaft. Hier ein sehr kleiner Teil sehr reicher Leute mit kaum vorstellbarem Vermögen. Dort eine Gruppe von sozial Ausgeschlossenen, die sich aufgeben und keine Zuversicht mehr haben.

Eine Zweidrittelgesellschaft.

Dieses Bild reicht als Beschreibung nicht mehr aus. Erstens weil es längst auch in der Mitte der Gesellschaft viele gibt, die abzustürzen drohen. Und zweitens hat die Spaltung Folgen für die Demokratie.

Was meinen Sie damit?

Ein Teil der Menschen fühlt sich politisch abgekoppelt. Was im Parlament diskutiert wird, interessiert die nicht. Es macht sich eine politische Lähmung breit. Die repräsentative Demokratie ist heute in Wahrheit nicht mehr repräsentativ. Die Partei der Nichtwähler ist seit langem die stärkste Par-tei. In dieses Vakuum stößt die AfD mit simplen Parolen. Das ist das Gefährliche.

Die AfD spricht die Sprache des Volkes.

Nein, sie produziert laufend Feindbilder: die Zuwanderer, die Politiker, das System. Die AfD verstärkt Ressentiments in der Gesellschaft. Ihr Programm ist autoritär und neoliberal. Aber wir dürfen nicht so arrogant sein, mit solchen Schlagworten die Wähler der AfD abzuqualifizieren. Sie reichen nicht aus, um auch nur einen Wähler zurückzuholen.

Was schlagen Sie vor?

Die sozial Abgehängten zu erreichen ist viel schwieriger, als die organisierte Arbeitnehmerschaft anzusprechen. Diese Menschen sind isoliert und oft einsam. Wenn man deren Aufmerksamkeit gewinnen will, muss man wirklich überraschend sein. Das bedeutet für uns, auch mal die Grenze zum Justiziablen zu überschreiten. Das würde diesen Menschen zeigen, dass sie nicht allein sind, sondern dass Veränderungen machbar sind.

Manchen von denen geht es aber objektiv gar nicht so schlecht.

Für die in prekären Verhältnissen lebenden Menschen ist es egal, ob ihr Minijob durch einen billigen Konkurrenten real bedroht wird oder ob das nur ein gefühlter Wettbewerb ist. Die Angst ist da. Es ist für die AfD viel einfacher, hier die Emotionen der Menschen zu bedienen, als für uns, zu erklären, welchen Gewinn die Zuwanderung für den Einzelnen und die Ge-sellschaft bedeutet. Die müssen uns als Partei erleben, die mit Herz, Kopf und Rückgrat für sie da ist.

Ist die Linke in Ostdeutschland nicht tief in der Zivilgesellschaft verwurzelt?

Das war so in den 90er Jahren, als wir als die Kümmererpartei gal-ten. Da hatten wir noch viel mehr Mitglieder und wir waren auch jünger. Wir waren überall in den Kommunen, den Vereinen und sogar in den Gärten vertreten. Wir waren die Nachbarn der Menschen und hatten viel größere Möglichkeiten, andere Menschen anzusprechen. Aber das ist vorbei.

Gab es nicht erst kürzlich eine Werbeveranstaltung, wo der Begriff Kümmererpartei wieder fiel?

Das nur zu behaupten bedeutet für die Menschen überhaupt nichts. Die können uns gar nicht mehr als jene erleben, die auf allen Ebe-nen für sie da sind. Dafür sind wir schlicht nicht genug. Die AfD muss das übrigens gar nicht machen. Die zündelt nur mit den Ängsten der Menschen etwa in der Flüchtlingsfrage. Dieses Thema deckt unsere Entfremdung von den verängstigten Menschen gnadenlos auf.

06:00 04.05.2016
Geschrieben von

Christian Füller

http://christianfueller.com
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Christian Füller

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