A–Z Populismus

Poltern und Pöbeln Wenn Argumente fehlen, kommen schnell Ängste und Aggressionen ins Spiel. „Wer betrügt, der fliegt!“, droht die CSU. „Wir sind das Volk!“, grölen die Rechten.
Freitag-Redaktion | Ausgabe 02/2014 2

A

Antike Der Begriff „Populismus“ stammt aus der Geisteswelt der Antike und fußt auf dem lateinischen Wort für „Volk“ (populus). Bei den Griechen galten die beliebtesten Volksredner als Demagogen – und das war damals ein höchst ehrbares Attribut. So wurde Perikles, einer der Architekten der Attischen Demokratie, für seine Volksführung gelobt und führte die Bezeichnung Demagoge als Ehrentitel. Ihn als Hetzredner zu brandmarken, wäre zu seiner Zeit niemandem eingefallen. Der Demagoge nahm sich der Sache des Volkes an. Auch der Begriff „Tyrann“ wurde wertneutral als Bezeichnung für einen Alleinherrscher verwendet. Erst in der frühen Neuzeit setzte sich die Abneigung gegen den Demagogen durch. Er galt jetzt als Volksverhetzer. Die politischen Eliten fürchteten sich im revolutionären Zeitalter und der Bürgerkriegsära vor populären Eiferern, die die Menge um sich versammelten. Verführbar waren die Geister durch vieles, wie auch das Journal des Luxus und der Moden um 1800 schon wusste. Dort hieß es hellsichtig: „Tyrannisch herrscht die Göttin Mode/Ihr beugt sich Fürst und Demagog’“. Tobias Prüwer

B

Bayerische Spezialität Dass er ein bekennender Populist sei, verkündete der CSU-Vorsitzende Horst Seehofer schon 2009 in einem Interview. Und das nicht ohne Stolz. So überrascht es kaum, dass er jetzt mit der CSU den Slogan „Wer betrügt, der fliegt“ in die Debatte um die sogenannte Armutszuwanderung geschossen hat. Kalkuliert provokative Parolen hart an der Grenze ins rechte Aus haben bei den Christsozialen eine lange Tradition.Weder Franz Josef Strauß noch Edmund Stoiber waren da zimperlich. In ihrer Heimat wurden sie dafür verehrt, am Bundeskanzleramt scheiterten beide. Bis heute funktioniert der bayerische Populismus nach der Formel: „Wir sind super, weil wir fleißig sind. Die Anderen (Rest-/Ostdeutschen, Zuwanderer, EU etc.) wollen an unseren Reichtum ran.“ Böse Zungen sagen, Bayern werde „mit der Leber regiert.“ Und wer tief genug ins Glas schaut, vergisst auch schnell die Leichen im eigenen Keller. Prost! Sophia Hoffmann

F

Fox News Um Ressentiments und Ängste der Bevölkerung aufzugreifen und so politisch Stimmung zu machen, braucht es nicht nur Politiker – sondern auch Medien, die die Parolen ausreichend in Umlauf bringen. Zuweilen erledigen die Medien das mit dem Parolendrechseln aber auch gleich selbst. Paradebeispiel ist der US-amerikanische Fernsehsender Fox News. Zu Rupert Murdochs Medienimperium gehörend, gilt Fox News als eine Art Haus-Sender der Republikaner. Und als solcher schürt er wilde Vorurteile gegen Obama und die Demokraten. Glenn Beck, einstiges Aushängeschild des Senders, bezeichnete Obama zum Beispiel gern als Kommunist oder verglich ihn mit Mussolini. Nach dem Amoklauf von Newtown bot Fox News eine Plattform, um gegen angestrebte Verschärfungen des Waffengesetzes Stimmung zu machen. Und die Gesundheitsreform wird dort fast immer als „sozialistisches Ungeheuer“ dargestellt. Benjamin Knödler

H

Henne-Ei-Problem Wenn sich Politiker zu einer populistischen Entgleisung hinreißen lassen, muss oft der sogenannte Volkswille als Legitimation für die Entgleisung herhalten. „Die Wähler fürchten dies und das“ – erklärt der Politiker in solchen Fällen gern. Und mitunter fragt man sich da, wie, wann und wo genau der Politiker diese massive Sorge entdeckt haben will. Woher weiß er das? Und überhaupt: Was war eigentlich zuerst da? Ein gewisser Unmut in der Bevölkerung? Oder die populistische Polit-Parole, die den Unmut erst provoziert? Das klassische Henne-Ei-Problem. Zumal Weniges so schwer zu bestimmen ist, wie ein „allgemeiner Wille“. Fast könnte man meinen, ein Profi-Populist müsse gerade dazu in der Lage sein: diesen allgemeinen Willen erst zu schaffen. Und plötzlich muss man sich als Bürger vehement dagegen wehren, dass einem die Politik einen „Willen“ unterstellt, mit dem man wirklich nichts zu tun haben will. BK

N

Nationalismus Dass die CSU kein Monopol auf stumpfe Parolen hat, bewies ausgerechnet Oskar Lafontaine: „Der Staat ist verpflichtet, seine Bürgerinnen und Bürger zu schützen. Er ist verpflichtet zu verhindern, dass Familienväter und -frauen arbeitslos werden, weil Fremdarbeiter zu niedrigen Löhnen ihnen die Arbeitsplätze wegnehmen“, dozierte im Sommer 2005 der ehemalige SPD-Chef und damals des-ignierte Spitzenkandidat von WASG und PDS. Er verhagelte sich damit fast den eigenen Wahlkampfauftakt. „Fremdarbeiter“ – so nannten die Nazis ausländische Zwangsarbeiter. Sofort schossen Spekulationen ins Kraut, Lafontaine wolle Wählerstimmen am ganz rechten Rand einsammeln. Auch die PDS-Spitze ging auf Distanz. Parteichef Lothar Bisky musste klarstellen, dass die Massenarbeitslosigkeit in Deutschland nichts mit ausländischen Arbeitskräften zu tun hat. Und Lafontaine selbst ruderte schnell zurück. Das Label Populist ist er in weiten Teilen der Öffentlichkeit trotzdem nie mehr losgeworden. Julian Heißler

P

Populist Party Auch wenn das Adjektiv „populistisch“ keines ist, mit dem sich politische Parteien heute gern schmücken: In den USA gab es zur Wende vom 19. zum 20. Jahrhundert kurzzeitig mal eine Populist Party, auch People‘s Party genannt. Sie war aus einer Protestbewegung amerikanischer Farmer hervorgegangen. Die Farmer wehrten sich gegen zu hohe Transportkosten der Eisenbahngesellschaften und gegen zu hohe Kreditzinsen. Vor allem wetterten sie aber gegen die Regierung und ein System, das all dieses zuließe. Sie gingen in Opposition sowohl zu den Republikanern als auch zu den Demokraten.

Vielleicht hängt es mit ebenjener Populisten-Partei zusammen, dass in den USA der Ausdruck populist heute nach wie vor nicht unbedingt negativ konnotiert ist. Vielmehr kann populistische Politik in Amerika immer auch als grundsätzliche Opposition gegen eine abgehobene Elite verstanden werden. BK

Positiver Populismus Sind Stammtisch-Parolen denn wirklich so schlimm? Wenn Politiker fordern, Atomkraftwerke abzuschalten oder den Volksentscheid auf Bundesebene zu ermöglichen, ist das dann Populismus? Oder nur „populär“? Als Angela Merkel die Laufzeitverlängerung zurücknahm, meckerte jedenfalls niemand außer der Atomindustrie selbst. Etwas unheimlich ist die Volkshörigkeit aber schon, immerhin haben viele Bürger noch das Idealbild von der aufrichtigen Politikerin im Kopf, die aus Überzeugung handelt und nicht allein auf Machterhalt aus ist. Merkel aber steht für einen Typus, der nur noch Kompromisse aushandelt, mit denen möglichst alle Interessengruppen zufrieden sein sollen. Politiker, die sich vom Volke beeinflussen lassen, sind wahrscheinlich auch anfälliger für die Einflüsterungen von Lobbyisten. Deswegen ist Populismus keine neue Art der Demokratie. Die Bürger sollten auch zwischen den Wahlen mitreden können, aber dafür gibt es eine bessere Lösung: Volksentscheide. Felix Werdermann

S

Stilmittel Der Halbsatz „Man wird ja wohl noch sagen dürfen“ gehört fest zum populistischen Repertoire. Der behauptete Tabubruch ist ein beliebtes Stilmittel des Populisten, auch wenn er gar keine verbotene Aussage von sich gibt, sondern nur Altbekanntes vom Stammtisch. Bestes Beispiel ist Thilo Sarrazin. Mit seiner These, dass sich Deutschland wegen „Kopftuchmädchen“ abschaffe, inszenierte sich das damalige Bundesbankvorstandsmitglied als Tabubrecher. Trotz Vorabdrucken seines Buchs in Spiegel und Bild gab Sarrazin das von einem Redeverbot betroffene Opfer – und viele glaubten ihm. Guido Westerwelle ging ähnlich vor, mit seinem Tadel der „Hartz-IV-Dekadenz“, als ob es die medialen Attacken auf „Sozialschmarotzer“ nie gegeben hätte. So wird simulierte Aufrichtigkeit zum billigen Applausometer. TP

W

Wir sind das Volk Die Freude beim Leipziger SPD-Bürgermeister Burkhard Jung war erst mal groß: Ein rechter Verein hatte sich die 89er-Parole „Wir sind das Volk“ als Slogan unter den Nagel reißen wollen – und war damit im November juristisch gescheitert. Fast zeitgleich gingen aber hunderte Menschen in Leipzig gegen einen Moscheebau und eine Flüchtlingsunterkunft auf die Straße. Der Mob, der sich selbst den Namen „Besorgte Bürger“ gegeben hatte, skandierte: „Wir sind das Volk.“ Bei einer Infoveranstaltung in einer Kirche untermauerte jemand sein Volksempfinden mit den Worten: „Wir sind deutsch, deutsch und nochmal deutsch!“ Fehlen durfte der Spruch, gern vom Hitlergruß begleitet, auch nicht, als im Sommer 2013 in Berlin-Hellersdorf gegen Flüchtlinge Stimmung gemacht wurde. Ebenso wenig bei den Schneeberger „Lichtläufen“, Fackelmärschen gegen eine örtliche Asylunterkunft. Ist das ein Missbrauch des eigentlich friedlichen Slogans? Oder kommt mit diesem unseligen Abgrenzungs-Wir die „Betroffene-Bürger“-Bewegung erst ganz zu sich selbst? TP

Y

Yuppie-Bashing Wie schön die Achtziger doch waren. Zwar stand die hässliche Mauer noch. Aber als links denkender Mensch hatte man es viel einfacher, hüben wie drüben. Man wusste genau, wen man auf die Schnelle mal hassen konnte: die Leute mit dem vielen Geld. Und die konnte man leicht erkennen, an ihren Barbourjacken und Poloshirts. Seit einer Weile steht jetzt wieder der Achtziger-Jahre-Slogan „Yuppies raus!“ an Häuserwänden, überall dort, wo die Mieten steigen und der Platz für das Wort „Gentrifzierungs-Alarm“ nicht reicht. Der Yuppie wird als anonymisierte Sündenbock-Figur gehasst. Daraus spricht die Sehnsucht nach einem klaren Feindbild. Aber so simpel ist es nicht mehr. Zunächst müssen genügend süße Studenten und Künstler da sein: Sie machen ein Viertel „charmant“. Erst dann trottelt der Yuppie hinterher. Klüger wäre es also, „Studis raus!“ oder „Künstler-Prekariat, go home!“ zu sprühen. Katja Kullmann

Z

Zerrspiegel Frank Stronach sah sich als Österreichs Retter und Heilsbringer. In Kanada war er als Auswanderer zum milliardenschweren Unternehmer geworden. Als er 2013 mit seinem Team Stronach bei der österreichischen Nationalratswahl kandidierte, versuchte er, nach amerikanischem Vorbild Wählerstimmen zu gewinnen. Mit kernigen Aussagen in Schwarzenegger-Manier. Seine sachliche Inkompetenz, die er mit absolutistischen Gesten zu vertuschen suchte, stand ihm aber in geradezu grotesker Weise im Weg. Als er in einer Fernsehsendung spontan die Wiedereinführung der Todesstrafe („für Berufskiller und Gangstertypen“) forderte, schockiere er auch seine eigene Partei. Stronachs Kampagne wirkte wie ein Zerrspiegel des allergrellsten US-Populismus. Spätestens von da an wurde Stronach eher als „witzigster Kabarettist Österreichs“ wahrgenommen als als ernstzunehmender politischer Gegner. Die Alpenrepublik flirtet leider gern mal mit dem einen oder anderen Populisten (Jörg Haider und Nachfolger). Einfach eine US-Marketing-Schablone in den österreichischen Wahlkampf einzuspeisen – das funktionierte aber auch dort nicht. Unterhaltsam war es trotzdem, und für Stronach sicher nicht ganz billig ... SH

 

06:00 22.01.2014

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