Alle lügen, nur ich nicht

Nordirland Korruption, Gedächtnisschwund, Sexgeschichten – warum stehen dadurch gerade jetzt altgediente Versöhnungs-Politiker und Anhänger des Karfreitagsabkommens unter Druck?

Die vergangenen Wochen hatte sich Peter Robinson vermutlich anders vorgestellt. Seit Monaten steht der Erste Minister der nordirischen Regionalregierung unter Dauerbeschuss. Dann rief ihn jüngst auch noch die BBC an. Ob er ein Interview geben könne, fragte Reporter Seamus McKee. Diese Offerte konnte und wollte Robinson – er ist auch Vorsitzender der größten nordirischen Partei, der protestantischen Democratic Unionist Party (DUP), nicht ausschlagen; immerhin gab sie ihm Gelegenheit, es endlich einmal allen zu zeigen.

Und das tat er denn auch. Die BBC betreibe seit Wochen eine Verleumdungskampagne gegen ihn, eine wahre Hexenjagd sei das, und alles, was da behauptet werde, sei erstunken und erlogen. Dabei hatte ihn der TV-Interviewer nur gefragt, was denn da wirklich gelaufen ist, als die Familie Robinson vor Jahren einen Streifen Land neben ihrer Villa für nur fünf Pfund habe kaufen können. Das sei lediglich ein Deal mit einem befreundeten Grundstücks­makler und Bauunternehmer gewesen, der durch den Handel ein bis dahin unerschlossenes und somit fast wertloses Grundstück für 460.000 Pfund veräußern konnte. „Und ich kenne nicht nur ihn, sondern Hunderte von Geschäftsleuten sehr gut.“ Durch den Handel habe er keinerlei Gewinn erzielt, so der Regionalpremier, und wurde ausfällig: Die BBC und alle die anderen, die ebenfalls Aufklärung verlangen würden – „alles Lügner!“

Die Nerven liegen blank beim bis dahin eher pragmatisch-unauffällig agierenden Regierungschef von Nordirland. Immerhin stehen Unterhauswahlen an, und die DUP macht sich Sorgen: Kann sie ihre Sitze (s. Glossar) verteidigen? Peter Robinson vertritt seit 31 Jahren den Wahlkreis Belfast-Ost im britischen Parlament.

Gerry Adams lügt

Im Unterhaus saß bis jüngst auch seine Frau Iris. Vor kurzem allerdings kam heraus, dass sich die First Lady von Belfast mit einem Teenager eingelassen hatte. Viele Staatsmänner (von Mitterrand über Berlusconi bis Sarkozy) erlaubten und erlauben sich jüngere Geliebte – doch im zutiefst religiösen und bigotten Nordirland, und dann auch noch als Frau? Als wäre die Bettgeschichte nicht schon schlimm genug, wurde auch noch publik, dass sich Iris Robinson bei „befreundeten Bauunternehmern“ 50.000 Pfund geliehen hatte, um ihrem jugendlichen Liebhaber unter die Arme zu greifen. Die unionistische Politelite Nordirlands hatte ihren ersten handfesten Sexskandal.

Peter Robinson ließ fünf Wochen lang sein Amt ruhen, seine Frau trat von all ihren Posten im britischen Parlament, in der nord­irischen Versammlung und im Bezirksrat von Castlereagh zurück; danach wurde sie in eine Londoner Klinik verfrachtet, wo sie rund um die Uhr betreut wird. Das jedenfalls behauptete ihre Partei – bis herauskam, dass Iris Robinson, offenbar kein Kind von Traurigkeit, zwischendurch auch mal shoppen geht. Und wieder wütete der Regionalpremier gegen die Medien, die er doch und großzügig lange mit Homestorys über das Familienglück gefüttert hatte.

In vielen anderen Ländern würden Parteimitglieder nun Fragen stellen: Kann einer mit solch lukrativen Verbindungen zur Geschäftswelt Nordirlands noch regieren? Gefährdet Robinson nicht die Wahlchancen der DUP? Ist seine Kommunikationsstrategie noch dienlich? Doch kaum jemand fragt.

Auch der wichtigste Partner in Robinsons nordirischer Allparteienkoalition hält sich mit Kritik zurück. Denn die irisch-nationalistische Sinn Fein-Partei will das heikle Gleichgewicht in der weiterhin gespaltenen Krisenprovinz nicht gefährden und ist ebenfalls nicht gut auf die Medien zu sprechen: Ihr Chefstratege und Präsident Gerry Adams ist momentan in gleich zwei Skandale verwickelt, deren Folgen bislang kaum absehbar sind. Er reagiert wie Robinson: Alle lügen, nur ich nicht.

Gerry Adams ist einer der bedeutendsten nordirischen Politiker, aufgewachsen im armen Westbelfast, hat er miterlebt, wie Ende der sechziger Jahre ein pro-britisch unionistischer Mob unter dem Schutz der nordirischen Polizei die Arbeitslosenquartiere der diskriminierten katholischen Minderheit überfiel. Er organisierte Widerstand gegen die britischen Truppen, die den protestantischen Ein-Parteien-Staat verteidigten. Er war dabei, als die IRA mit Waffen die Quartiere verteidigte – er kämpfte für ein Ende der britischen Herrschaft über Nordirland, saß im Gefängnis, spielte eine wichtige Rolle bei den Hungerstreiks Anfang der achtziger Jahre und erkannte früher als manch anderer, dass der Kampf gegen die Londoner Dominanz militärisch nicht zu gewinnen war. Er führte deshalb Geheimverhandlungen mit der britischen Regierung, baute Sinn Féin in eine schlagkräftige parlamentarische Formation um und gewann durch allerlei Winkelzüge und zum Teil haltlose Versprechungen die Mehrheit der irisch-republikanischen Rebellen für seinen Kurs. 1998 unterzeichnete er das Friedensabkommen; seither sitzt Sinn Féin fast ununterbrochen in der nordirischen Regionalregierung. Fast alles hat Gerry Adams während seiner Bilderbuchkarriere vom Rebellen zum Staatsmann also richtig gemacht. Und doch sind ihm zwei schwerwiegende Fehler unterlaufen:

Er behauptet seit Jahren, nie Mitglied der Irisch-Republikanischen Arme (IRA) gewesen zu sein. Was ihn zu dieser Aussage getrieben hat, ist unklar – denn eigentlich hätte er wissen müssen, dass in Nordirland Hunderte seiner ehemaligen Mitkämpfer das Gegenteil bezeugen können. Vor zwei Wochen erschien ein Buch, in dem einer seiner engsten Gefährten aus der Zeit des Untergrunds Adams‘ Selbstdarstellung detailliert widerlegt.

Verratene Verräter

Noch verheerender als diese Offenbarung waren Gerry Adams‘ Ausflüchte, als er zu seinem Vater und Bruder Liam befragt wurde. Beide hatten sich an Kindern vergangen. Besonders schwerwiegend für frühere IRA-Mitglieder ist, dass die nordirischen Behörden schon früh von Liam Adams‘ Verbrechen wussten, aber kein Verfahren einleiteten, sondern den Vorsitzenden eines Sinn-Féin-Clubs unter Druck setzten – und dadurch aller Wahrscheinlichkeit nach als Informanten einsetzen konnten.

„Mit Liam Adams hatten die britischen Geheimdienste offenbar einen weiteren Spitzel nahe der IRA-Führung platziert“, sagt Tommy McKearney. „Dass davon gerade in letzter Zeit soviel bekannt wird, ist sicher kein Zufall.“ McKearney, der seit Jahren ein Projekt zur Versöhnung der beiden nordirischen Gemeinschaften betreibt, war früher ein wichtiges IRA-Mitglied. Er saß 16 Jahre in Haft, nahm 1980 am Hungerstreik teil und trat Ende der achtziger Jahre aus der Irisch-Republikanischen Armee aus, weil sie ihm zu militaristisch geworden war. Er kennt sich also aus.

„Wir wissen schon lange, dass die Briten Spitzel in der IRA-Führung zu postieren wussten“, sagt McKearney. Nur so sei zu erklären, dass gegen Ende des Krieges etliche IRA-Einheiten von britischen Sonderkommandos aufgerieben wurden. „Aufschlussreich ist dabei, wann manche der Informanten enttarnt wurden: Fred Scappaticci zum Beispiel flog auf, als die IRA-Basis zögerte, ihre Waffen abzugeben. Und der Name Denis Donaldson ging durch die Medien, als Sinn Féin und IRA darüber stritten, ob sie die neuformierte Polizei Nordirlands akzeptieren sollen.“ Scappaticci floh nach der Enttarnung ins Ausland, Donaldson wurden von ehemaligen Kampfgenossen erschossen.

In beiden Fällen sei die Botschaft die Gleiche gewesen, glaubt McKearney. „Die Briten haben die Informationen über die Informanten an die Medien weitergeleitet, um die Sinn Féin-Spitze und Gerry Adams zu warnen: Wir wissen alles und können noch mehr durchsickern lassen, wenn ihr nicht mitspielt.“ Auf diese Weise habe die britische Regierung Sinn Féin die Möglichkeit jedweder Opposition – auch einer friedlich-politischen – genommen.

Beruht also der nordirische Friedensprozess seit dem Karfreitagsabkommen von 1998 nur auf Zwang und der Drohung mit einem Verrat der Verräter, der die Glaubwürdigkeit der Sinn-Féin-Führung gefährden könnte? Natürlich nicht. Das sagt auch Tommy McKearney. „Ausschlaggebend war, dass die Menschen genug vom Krieg hatten. Aber mit diesen Manövern wurde Gerry Adams der Spielraum genommen.“ Und warum kam jetzt Liams Geschichte zutage? „Es kann gut sein, dass London eine neue Sinn-Féin-Generation ins Spiel bringen will – junge, dynamische und tendenziell prinzipienlose Leute, die mit den Zielen der irisch-republikanischen Bewegung und dem Krieg nichts mehr zu tun haben.“

McKearney ist nicht der einzige, der die jüngsten Skandale geheimdienstlichen Machenschaften zuschreibt. Auch Roy Garland – Wissenschaftler, Journalist und Mitglied der protestantischen Ulster Unionist Party (UUP) – glaubt nicht an Zufall. Immerhin hat Iris Robinsons Sekretär die Medien über die Fehltritte der ehemaligen DUP-Power-Lady informiert – und der stand lange Zeit im Dienst der britischen Armee. „In den britischen Geheimdiensten gab es immer zwei Strömungen“, ist Garland überzeugt. „Die eine bugsierte die IRA in Richtung Frieden, die andere bekämpft sie immer noch und mit ihr alle, denen an einer politischen Lösung gelegen ist – also auch Peter Robinson.“

Ein Rücktritt dieses Regionalpremiers hätte verheerende Folgen, glaubt Garland. „Mit ihm würde Nordirland den einzigen unionistischen Politiker verlieren, der über den protestantischen Tellerrand hinausblicken kann. Alle anderen krebsen zurück.» Selbst Garlands UUP will immer weniger von einem Ausgleich mit der irisch-nationalistischen Bevölkerungsminderheit wissen. Die Partei, die 1998 gegen den heftigen Widerstand von Ian Paisleys und Robinsons DUP das Karfreitagsabkommen unterzeichnet hatte, lehnt mittlerweile alle Schritte hin zu einer fortschreitenden Normalisierung ab. „Die UUP wird heute von einer verängstigten Mittelschicht beherrscht, die jede Änderung fürchtet“, so Garland, der wegen seiner liberalen Ansichten wiederholt von der UUP gemaßregelt wurde.

Dabei wäre Wandel dringend geboten. Über 90 Prozent der nordirischen Bevölkerung leben entweder in nationalistisch-katholischen oder unionistisch-protestantischen Wohngebieten, es gibt noch immer keine interkonfessionellen Schulen, und die Zahl der so genannten Friedensmauern zwischen den Quartieren wächst beständig. Alle großen Parteien auf der einen wie auf der anderen Seite profitieren von dieser Segmentierung. Doch stabil ist selbst diese nicht: Am 12. April detonierte schon wieder eine Autobombe der republikanischen Militanten. Sie explodierte vor dem Hauptquartier des britischen Geheimdienstes MI5 – also dort, wo die Strippenzieher all der Affären sitzen.

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19:00 01.05.2010

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