Gewerkschafterinnen, fürchtet euch nicht!

Arbeitskampf Nur mit einem radikalen Neuanfang kommen die Gewerkschaften aus ihrem Tief. So könnte er aussehen
Jetzt schaffen wir erst mal Hartz IV ab – und dann sehen wir zu, wie wir noch mehr Nachwuchs gewinnen: Berlin, 2. Oktober 2004
Jetzt schaffen wir erst mal Hartz IV ab – und dann sehen wir zu, wie wir noch mehr Nachwuchs gewinnen: Berlin, 2. Oktober 2004

Foto: Mark Mühlhaus/Attenzione/Agentur Focus

Im Jahr 1990 teilten die deutschen Gewerkschaften mit Bundeskanzler Helmut Kohl einen Traum: Er handelte von blühenden Landschaften in Ostdeutschland. Vor der Vereinigung der beiden deutschen Staaten machten die Gewerkschaften ein großes Versprechen: Bloß ein paar Jahre noch und die Arbeitsbedingungen in Ost- und Westdeutschland würden angeglichen sein. Das hieße kräftige Lohnsteigerungen, massive Arbeitszeitverkürzungen und mehr Urlaub; die DDR war schließlich kein Arbeiterparadies. Die IG Metall fand im Arbeitgeberverband Gesamtmetall damals einen Partner, der den Weg mitgestalten wollte. Bis 1994 werde die Angleichung der Einkommen erledigt sein, sagten beide. Millionen Mitglieder der Staatsgewerkschaften im FDGB wechselten hoffnungsvoll in die freien Gewerkschaften im DGB. Der zählte vor der Vereinigung der beiden deutschen Staaten acht Millionen Mitglieder. Unmittelbar danach waren es fast zwölf Millionen Männer und Frauen.

Man muss so tief in die Geschichte der Gewerkschaften gehen, um ihre gegenwärtige Lage zu verstehen. Schließlich wurden die meisten Funktionärinnen und Funktionäre, die heute in Verantwortung stehen, in jenen Wendejahren politisch sozialisiert. Die auf die Vereinigung der beiden deutschen Staaten folgenden drei Jahrzehnte schliffen das Selbstbewusstsein vieler Funktionäre weiter ab. Das Ergebnis der Vereinigung waren ja nicht blühende, sondern welkende Landschaften. In West und Ost. Zwischen Rügen und Erzgebirge wickelte die Treuhandanstalt eine ganze Volkswirtschaft ab, nur in den wenigen verbliebenen industriellen Kernen überlebten Gewerkschaften und Betriebsräte. Die Mehrheit der Beschäftigten musste sich durch die Welt der Arbeit mehr schlecht als recht lavieren. Gesamtmetall stieg 1993 aus dem Tarifvertrag zur sozialen Einheit aus. Aus dem Traum von Gleichheit wurde ein Albtraum für Millionen.

In Westdeutschland gerieten die Gewerkschaften zunächst wegen eines energischen Mannes und seiner „Krieger“ in die Defensive: José Ignacio López de Arriortúa. Zuerst war er Chefeinkäufer von Opel, dann von General Motors Europe und schließlich von VW. Er zwang ungezählte Zulieferer der Automobilkonzerne zu enormen Rabatten, die viele von ihnen zur Aufgabe zwangen. Betriebe, die das Werk von López und seiner Nachahmer überlebten, gerieten in eine noch nicht da gewesene Rationalisierungsmühle.

1996, ein Lichtblick

Aus der internationalen Arbeitsteilung wurde die Globalisierung, in einer Welt ohne Systemkonkurrenz ließen Konzerne Belegschaften weltweit in einen unerbittlichen Konkurrenzkampf treten. Jene Frauen und Männer, die heute die Politik der Gewerkschaften verantworten, schulterten mit großer Wahrscheinlichkeit mehr als einen Sarg auf Demonstrationen, in denen mal ganze Belegschaften, mal Teile von ihnen zu Grabe getragen wurden.

Gewerkschaftliche Sozialisierung nach 1990 glich keinem Marsch durch dunkles Vergangenes, an dessen Ende die Zukunft hervorleuchtete. Belegschaften wurden gezwungen, Investitionen mit Lohnverzicht zu finanzieren, dennoch gingen im Strukturwandel Millionen Stellen verloren. Einst herausragende Unternehmen der Deutschland AG, Philipp Holzmann, Dresdner Bank oder Höchst, wurden gleich ganz ausgelöscht. Die Jugend fand keine Arbeit, Millionen Eltern wurden arbeitslos.

Mitte der 1990er-Jahre noch einmal ein Lichtblick: Die Gewerkschaften formten aus der Unruhe in den Betrieben und der Zivilgesellschaft eine Bewegung, die 1996 Hunderttausende dazu mobilisierte, gegen die Arbeits- und Sozialpolitik der Regierung Kohl zu demonstrieren. Doch mit der Regierung Schröder-Fischer kam es schlimmer: Erst gab es Steuergeschenke für Superreiche und Konzerne, dann wurde der Arbeitsmarkt mit Zeitarbeit und grenzenlosen Befristungen perforiert, zuletzt der Vertrauensschutz in die Arbeitslosenhilfe zerstört. Menschen, die Jahrzehnte hart gearbeitet hatten, trafen sich als Arbeitslose mit den Drop-outs der Gesellschaft auf den Sozialämtern und mussten jede Stelle bis zur Grenze der Unzumutbarkeit annehmen. „1-Euro-Jobs“ machten Arbeit billig wie Dreck. Die nach ihrem Schöpfer benannten „Hartz-Reformen“ tunnelten Tarifverträge und schufen den größten Niedriglohnsektor in der EU – für Gewerkschaften extrem schwierig zu organisieren.

Acht Jahre nach 1996 mobilisierten die Gewerkschaften wieder – zur größten, jedoch am besten verdrängten Demonstration der deutschen Geschichte. Am 3. April 2004 standen in Stuttgart, Köln und Berlin mehr als 750.000 Menschen auf den Straßen. Die Regierung änderte ihren Kurs nicht. Das war ihr sicheres Ende. Mit der großen Koalition wurde freilich nichts besser. Arbeits- und Sozialminister Franz Müntefering setzte das Rentenalter auf 67 herauf und schnitt Millionen älteren Beschäftigten den Gang in den vorgezogenen Ruhestand ab. Den Zeitenwechsel brachte der Finanzcrash von 2008. Der Kapitalismus musste nun mit Billionen Dollar vor dem Zusammenbruch gerettet werden. Das ging so in der Euro- und der Coronakrise weiter.

Gute Zeiten für Gewerkschaften

Und der Arbeitsmarkt? Blieb stabil; nicht zuletzt weil Gewerkschaften und Betriebsräte sich als eigentliche Manager der Krise bewährten. Gute Zeiten für Gewerkschaften deuteten sich an. Ihre Strateg*innen entwickelten neue Streiktaktiken, griffen Erwartungen der Beschäftigten nach kürzeren Arbeitszeiten auf und verhandelten wieder Reallohngewinne. 2019 schien es sogar, als hätten ihre Kampagnen den jahrzehntelangen Schwund von Betriebsräten gestoppt.

Doch die Rückeroberung der Arbeitswelt endete schon im Folgejahr mit dem Corona-Lockdown. Der Minustrend setzte sich auch 2021 fort. Obwohl so viele Menschen wie noch nie in der deutschen Geschichte erwerbstätig sind, ging die Zahl der Mitglieder seit 1990 um sechs Millionen zurück. Die Reichweite der Mitbestimmung sackte um 30 Prozentpunkte auf 40 Prozent der Beschäftigten ab. In neun von zehn Betrieben endet die Demokratie mit Betreten von Büro, Laden oder Werkstatt. Tarifverträge schützen gerade noch die Hälfte der Beschäftigten vor Lohnwillkür – vor allem in Großbetrieben.

Noch vor 20 Jahren hatten die Arbeitgeberverbände Millionen investiert, um Gewerkschaften zu bekämpfen. Jedem Zugeständnis der Regierung Schröder-Fischer an das organisierte Kapital ließen dessen Verbände und Agenturen neue Forderungen folgen. Arbeitgeber radikalisierten sich. Ein BDI-Präsident träumte vom öffentlichen Verbrennen von Tarifverträgen. Mit der Finanzkrise änderten die Arbeitgeber ihre Strategie. Ihre Predigten von der Überlegenheit der Märkte über Politik und Gesellschaft wollte niemand mehr hören. Aber sie waren wohl zu der Einschätzung gekommen, dass mit den Gewerkschaften nicht mehr zu rechnen sei. So setzten sie sich an die Flussbiegung und warten seither, wann die Leichen ihrer Feinde vorbeitreiben würden. Bislang vergeblich. Doch welche Perspektiven haben die Gewerkschaften zu Beginn der 2020er-Jahre?

Die neue Vorsitzende

Trotz aller Rück- und Nackenschläge: Noch zählen sie ihre Mitglieder in Millionen, ihre ehrenamtlichen Funktionäre in Zehntausendern und ihre Hauptamtlichen in Tausendern. Keine politische Organisation ist über Personen und Institutionen so tief in Wirtschaft, Gesellschaft und Politik verankert wie die Gewerkschaften. Kein Verband hat vergleichbare Möglichkeiten zur gesellschaftlichen Mobilisierung.

Vorausgesetzt, sie wagen es. Fürchten müssen die Spitzen der Gewerkschaften eigentlich nur sich selbst. Studie über Studie belegt, dass die übergroße Mehrheit im Land die Ziele des demokratischen Rechts- und Sozialstaats teilt – vom marktkonformen Menschen fehlt auch nach drei Jahrzehnten Marktradikalismus jede Spur. Weil ihre Präsenz aber in Städten und Kreisen und in der mittelständischen Wirtschaft abgenommen hat, suchen viele Beschäftigte vergeblich nach ihrer Gewerkschaft.

Ganz aus eigener Kraft würden die Gewerkschaften nur langsam vorankommen. Das wäre das falsche Tempo in Zeiten einer „tiefen Transformation“ von Arbeitswelt und Gesellschaft. Die nächste Stufe der Digitalisierung birgt ein gewaltiges Rationalisierungspotenzial. Es wird mit Höchstgeschwindigkeit in die Betriebe und Verwaltungen gepresst, weil die Dekarbonisierung eine Runderneuerung des produktiven Kapitalstocks erfordert. Coronakrise und Putins Krieg beschleunigen diesen Prozess. Wer jetzt nicht handelt, läuft Gefahr, die Transformation nicht zu überleben. Die Gewerkschaften brauchen Partner, die in den Prozess der „tiefen Transformation“ die Grundsätze des demokratischen und sozialen Rechtsstaats implementieren. Sie müssten dazu die unsortiert nebeneinander liegenden Organisationen der Zivilgesellschaft, Mieter-, Umwelt und Sozialverbände, Initiativen und Teile der Kirchen, miteinander zu einer Reformbewegung verbinden. Gelingen kann ihnen das nur, wenn sie die Kommunikation von DGB und Gewerkschaften mit reformieren. Von der Mindestlohnkampagne können sie lernen, wie man klare Ziele definiert und sie so lange auf allen relevanten Kanälen propagiert, bis sie selbst bei FDP-Mitgliedern mehrheitsfähig sind.

Keine andere Organisation könnte das leisten. Gewerkschaften sind nicht nur Gestalter der Arbeitswelt. Sie sind eine Wertegemeinschaft mit dem Anspruch, Arbeit und Leben solidarisch und gerecht zu organisieren. Die Gewerkschaften haben sich Anfang Mai eine energische Frau zur Vorsitzenden gewählt. Sie hat ehrgeizige Ziele formuliert, etwa den Kampf gegen das doppelte Stimmrecht der Kapitalseite in Aufsichtsräten. Ihre Grundsatzrede können alle, die noch an der Flussbiegung auf das Vorbeitreiben lebloser Gewerkschaften warten, als Kampfansage verstehen. Yasmin Fahimi steht für einen Neuanfang. Misslingt er, ist es mit der gesellschaftlichen Gestaltungskraft für lange Zeit vorbei.

Hilmar Höhn, 53, arbeitet als Autor unter anderem für die Hans-Böckler-Stiftung, in deren Auftrag er eine Dossier-Reihe über die Zukunft des demokratischen Rechts- und Sozialstaats schreibt

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