Aufbruch war gestern

Bolivien Präsident Evo Morales strebt eine vierte Amtszeit an. Aber das Land hat genug von seinem Helden
Camilla Landbø | Ausgabe 06/2018 2
Aufbruch war gestern
Ein Bild aus bunteren Tagen. Heute winkt er wohl eher ins Leere

Foto: Jose Luis Quintana/Latincontent/Getty Images

Nein, schüttelt der Taxifahrer energisch den Kopf und kurvt nun zackiger durchs Häusermeer von La Paz. Die Frau im Quartierladen um die Ecke winkt ab, lässt nur ein „Ach“ heraus. Ebenso Darwin Russell, der meint: „Ich bin auf keinen Fall für eine Wiederwahl des Präsidenten.“ Er sitzt in einem Café in der Zona Sur, einer wohlsituierten Gegend von La Paz, in der Sonne. Für einen Moment, denn Sonnenschein und Niederschläge wechseln sich in Bolivien gerade stündlich ab. Man durchlebt die Regenperiode.

Egal, mit wem man sich in La Paz unterhält, die Leute wollen nicht, dass ihr Präsident Evo Morales noch eine vierte Amtszeit lang regiert. Man spürt einen Groll. Was ist passiert? Wieso sieht sich der erste indigene Präsident des Landes, der sein Amt vor zwölf Jahren mit so viel Rückhalt antreten konnte, heute mit unverhohlener Ablehnung konfrontiert? Er hat doch einen tiefgreifenden sozialen Wandel in Bolivien bewirkt. Oder nicht?

Russell nimmt einen Schluck Cappuccino. Er nennt sich einen normalen Bürger, der weder Regierungsanhänger noch für die Opposition sei. „Gewisse Besserungen hat Morales bewirkt“, das erkenne er an – wie im Übrigen die meisten hier. „Ich habe als kleiner Junge noch miterlebt, wie Indígenas in traditioneller Kleidung, die auf dem Trottoir gingen, von den Weißen drohend mit erhobenem Gehstock runter auf die Straße gescheucht wurden“, sagt der 40-Jährige. Das sei krass gewesen.

Viele Blocks weiter, in einem bescheideneren Viertel der Mittelschicht, sitzt Luis Flores auf einem Bänkchen im Park. Hinter ihm wird Fußball gespielt. „Das ist das Wichtigste, was Morales geschafft hat“, sagt der Politologe. „Dass die Indígenas wieder ein Selbstwertgefühl haben und ihre Kultur, die traditionelle Kleidung, die Sprache nicht mehr verstecken.“ Gerade verbal seien sie früher attackiert worden. Noch vor wenigen Jahren habe man ihnen Worte wie „du Tier“ an den Kopf geworfen. Flores nennt andere Erträge der Regierung von Morales. Der habe Wohn- und Schulhäuser, dazu Spitäler und in La Paz ein neues öffentliches Verkehrsmittel, die Luftseilbahn, bauen lassen. Auch existierten nun verschiedene staatliche Hilfen wie Gelder für Schulkinder, schwangere Frauen und alte Menschen. „Es können mehr indigene Frauen studieren.“ Früher hätte man aus den Dörfern – aus Mangel an Geld – nur je ein Kind zur Schule geschickt. In der Regel Jungen, überzeugt davon, dass die mehr Chancen hätten, Geld nach Hause zu bringen. Weiter sei die Mütter- und Kindersterblichkeit gesunken. Insgesamt habe sich seit 2008 die Gesundheitsversorgung in Bolivien enorm verbessert und sei beispielhaft im lateinamerikanischen Vergleich.

Waschmaschinen voll Kokain

Darwin Russell stört sich an solchen Daten. „Ich bin Archäologe, lebe manchmal monatelang in abgelegenen Dörfern – in den kargen Anden oder in den Dschungelregionen. Dort sterben Leute an Kleinigkeiten, weil sie es nicht zum nächsten Spital schaffen. Oder sie erreichen nur einen einfachen Gesundheitsposten, wo eine Krankenschwester für alle Beschwerden ein Aspirin verschreibt. Außerdem leidet die ärmliche Bevölkerung nach wie vor an Kälte, Hunger und fehlendem Trinkwasser.“ Auf dem Land käme die Politik von Morales nicht an. Eine Bäuerin habe ihm mal gesagt: „Was nützt mir die Würde als Indígena, wenn ich nichts zu essen habe?“

Es gibt sie, die Indigenen, die von der Regierungszeit unter Morales profitiert haben. „Durch das neue Selbstwertgefühl sowie eine Rechtsordnung, die jeden vor dem Gesetz gleichstellt, sind Indígenas in die Mittelschicht aufgestiegen“, so Luis Flores, der Politologe. „Mehr noch: Heute trifft man auf solche, die in gehobenen Vierteln Häuser kaufen. Früher war das undenkbar – schon aus rassischen Gründen.“

Auch die Wirtschaft Boliviens ist in den vergangenen Jahren stetig gewachsen. Das Land erzielt seine Einnahmen unter anderem mit dem Export von Erdöl und Erdgas, deren Abbau nach Morales’ Amtsantritt teilverstaatlicht wurde. Was die Ökonomie nach wie vor schwächt, sind eine morbide Infrastruktur, Schwarzarbeit, Schmuggel und Korruption. „Ja“, so Flores betroffen, „die Korruption bleibt ein Problem.“ Man dürfe nicht vergessen, Bolivien rangiere beim Ranking von Transparency International stets weit hinten. Morales habe nun einmal einen Staat mit „antiken Strukturen“ übernommen. „Im Grunde hatte er die Wahl zwischen: nicht auf diese Struktur einzugehen, somit als Präsidentschaftskandidat nicht anzutreten, oder zu versuchen, vorerst innerhalb dieses korrupten Systems einen Wandel herbeizuführen.“ Noch immer würden Gelder, die für den Bau von Schulen und Straßen oder für die Alten bestimmt seien, auf dem Weg zu ihrer Bestimmung verschwinden. Da erwarte er von Morales, sagt Russell, „dass er der Korruption radikal den Kampf ansagt“.

In den vergangenen Jahren kamen verschiedene Korruptionsfälle ans Tageslicht. Besonders befremdlich war jener des Fondo Indígena, der zur finanziellen Hilfe für die indigene Bevölkerung gedacht war. Millionen Dollar sind verschwunden. Die zuständige Ministerin sitzt im Gefängnis. Wo das Geld geblieben ist, weiß niemand. Mancher aus der Entourage des Präsidenten, der früher bescheiden lebte, besitzt jetzt ein Haus oder eine Firma. Daraufhin sagen die einen, Morales habe falsche Leute um sich geschart. Andere sind überzeugt, dass er sich ebenso bereichert. Vor allem die Opposition denkt das, nimmt es freilich nicht immer so genau mit der Wahrheit und liebt es, Morales herablassenden Attacken auszusetzen, die auf seine bäuerliche Herkunft anspielen.

„War man vor fünf Jahren in La Paz unterwegs“, erzählt Russell, „traf man auf viele Leute, die Morales unterstützten.“ Erst in letzter Zeit habe sich das drastisch geändert. Dazu hätten sicher spektakuläre Korruptionsfälle beigetragen, doch falle ebenso ins Gewicht, dass Morales Versprechen nicht eingehalten habe. „Viele gute Absichten, zu wenig Resultate“, so Russell lakonisch.

Was viele Bolivianer stört, ist die Nähe des Präsidenten zu den Cocaleros. Tatsache ist, Morales war früher selbst Kokabauer. Im tropischen Chapare. Dort begann sein Aufstieg. Erst wurde er Präsident der Gewerkschaft der Cocaleros, dann kam er mit ihrer Unterstützung ins Parlament und 2006 ins höchste Staatsamt. Bis heute kann er auf den Rückhalt dieser Klientel zählen, woran besonders heikel ist, dass im Chapare Kokablätter angepflanzt werden, die nachweislich kaum zum traditionellen Kauen geeignet sind, sondern für die Kokainproduktion. Auch wenn Morales nicht involviert ist, weiß er Bescheid.

Die Kokaflächen in Bolivien wachsen unablässig. „In der Armenstadt El Alto wird unterdessen in Familienhäusern in Waschmaschinen Kokain produziert“, weiß Russell. Das halte eine unabhängige Studie fest, weil auffiel, dass die Nachfrage nach Waschmaschinen stieg und mehr kaputte Geräte weggeworfen wurden als üblich. Man fand heraus, dass sich der Gebrauch der Maschinen änderte. Statt Kleidern wurden Kokablätter mit chemischen Substanzen „gewaschen“, um Kokain zu gewinnen.

Ist das noch Demokratie?

Bolivien befindet sich derzeit in einer politischen Krise. Morales muss sich seit Monaten mit Unzufriedenheit und Protesten in der Bevölkerung auseinandersetzen. So marschierten etwa Ärzte über Wochen landesweit gegen ein neues Gesetz, das den Gesundheitssektor stärkerer Kontrolle unterworfen hätte. Zeitgleich wurde immer wieder gegen eine dritte Wiederwahl von Morales demonstriert. Sogar bei der Einfahrt der Rallye Dakar, als Studenten skandierten: „Herr Präsident, bitte, respektieren Sie die Stimme des Volkes!“ Am Ende könnte es sich als der größte Fehler von Morales erweisen, glaubt der Politologe Luis Flores, das Ergebnis des Referendums vom Februar 2016 nicht anzunehmen und 2019 eine vierte Präsidentschaft anzustreben. Seinerzeit hatten die Bolivianer mit knapper Mehrheit Nein zur unbeschränkten Wiederwahl ihres Staatschefs gesagt – 49 Prozent allerdings waren dafür.

Wenn Morales’ Wähler nicht in La Paz leben, wo dann? „Vorwiegend an den Stadträndern, wo zugewanderte Indigene landen, und auf dem Land“, erklärt Flores. „Dort identifizieren sie sich mit dem indigenen Präsidenten.“ In den Städten dagegen wohnen mehrheitlich Mestizen, Weiße, die Mittel- und Oberschicht.

Im November ließ sich Morales eine erneute Kandidatur durch das Verfassungsgericht genehmigen. Die Bürger fühlen sich seither übergangen und sehen die Demokratie beschädigt. Die Regierung argumentiert für die unbeschränkte Wiederwahl mit dem Verweis darauf, dass in anderen Ländern die gleiche Praxis existiere. Als im September Angela Merkel zum vierten Mal zur Bundeskanzlerin gewählt wurde, gratulierte Morales und richtete an sein Volk über Twitter die Botschaft: Eine unbeschränkte Wiederwahl habe einen Sinn, dies garantiere Nachhaltigkeit, wie Deutschland zeige. Flores schüttelt den Kopf. „Nein, Bolivien und Deutschland, das ist nicht das Gleiche.“ In Deutschland seien die drei Gewalten klar voneinander getrennt. Morales hingegen kontrolliere alles. Jeder Gesetzentwurf, den er im Parlament einreiche, werde abgesegnet, da er über eine Zweidrittelmehrheit verfüge.

Die Proteste gegen die Reform des Strafgesetzes brachen nicht ab. Nicht nur Ärzte und Krankenschwestern demonstrierten. Zahlreiche Bürger solidarisierten sich mit dem Gesundheitssektor. Morales lenkte schließlich ein und zog Ende Januar die umstrittene Reform zurück.

„Das hat den Präsidenten geschwächt“, vermutet Flores. Seine Gegner hätten gesehen, wie sie ihn bezwingen können. Ungeachtet dessen ist der Politologe überzeugt, dass Morales wieder kandidiert und gewählt wird. Es gäbe keine Alternative, keine andere politische Figur, die es mit ihm aufnehmen könnte. „Weder in seiner Partei noch in der zersplitterten Opposition.“ Im Übrigen wolle niemand in die Zeit des Neoliberalismus zurück. Nur im Parlament müsse Morales damit rechnen, dass seine Macht eingedämmt werde.

Plötzlich setzt Regen ein, Russell wechselt an einen überdachten Tisch. Bolivien könne er nicht mehr als demokratischen Staat bezeichnen und sei pessimistisch. „Wenn Morales wieder zur Wahl antritt, dürfte das zu sozialen Unruhen führen – die Leute werden nicht aufhören, auf die Straße zu gehen.“

Camilla Landbø ist freie Autorin, lebt in La Paz und berichtet seit 2008 aus Südamerika

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06:00 23.02.2018

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