Bald rammen sie wieder

Mittelmeer Das griechische Eiland Kastellorizo vor der türkischen Küste steht im Zentrum des Konflikts. Noch wird nicht geschossen
Bald rammen sie wieder
Auf Patrouille durch die Urlaubsidylle

Foto: Louisa Gouliamaki/AFP/Getty Images

Zu überparteilich gebe sich die NATO, lässt der griechische Regierungssprecher durchblicken, wenn er von der Allianz gewünschte Gespräche mit Ankara zurückweist. Erst müssten alle türkischen Schiffe aus der von seinem Land beanspruchten Wirtschaftszone rings um die Insel Kastellorizo abgezogen sein, dann könne man reden. Die Regierung von Premier Mitsotakis sieht sich in ihrer Position bestätigt, nachdem Präsident Erdoğan am Wochenende einen Panzerverband an die Grenze zu Griechenland verlegen ließ.

Die Insel Kastellorizo in der Ägäis, nur zehn Quadratkilometer groß, ist heute der östlichste Punkt Griechenlands und Resultat von Allianzen im Zweiten Weltkrieg. Bis dahin war die Insel durch den Vertrag von Lausanne (1923) über die geordnete Auflösung des Osmanischen Reiches Italien zugesprochen. Diktator Benito Mussolini kam das entgegen, er hielt sein Land für eine verspätete Kolonialmacht und verfolgte das Ziel von mehr Dominanz im gesamten Mittelmeerraum. Nach 1945 dann kam Griechenland zum Zuge, nicht die Türkei. Jedoch glich das Eiland bis vor 20 Jahren eher einem auf alle Zeit verlassenen Terrain. Die vorwiegend griechische Bevölkerung von etwa 20.000 Menschen hatte sich unter der Herrschaft Italiens mehrheitlich für eine Auswanderung nach Australien entschieden.

Der griechische Staat ließ sich davon nicht entmutigen. Weil sich ein Konflikt mit der Türkei um die Seehoheit schon seit längerem abzeichnete, ist in den zurückliegenden Jahrzehnten zugunsten von Kastellorizo über Gebühr viel investiert worden. Inzwischen gibt es dort eine bessere schulische Bildung und ärztliche Fürsorge als auf anderen griechischen Inseln. Auch wird die Verbindung via Schiff und Flugzeug subventioniert. Der Erfolg: Ausländer, vor allem Italiener, danken es.

Am 12. August nun kam es im Seegebiet um Kastellorizo zur Kollision zwischen einer griechischen Fregatte und einem türkischen Kriegsschiff, das als Teil eines Marineverbandes das seismische Forschungsschiff Oruç Reis eskortierte. Während das griechische Fahrzeug, die Fregatte Limnos, nur einen begrenzten Schaden davontrug, musste das türkische Schiff TCG Kemal Reis in eine Werft zur Reparatur geschleppt werden. Danach haben sich beide Regierungen offenbar entschieden, den Vorfall nicht groß auszuschlachten, um die Spannungen nicht weiter zu schüren. Wie der Vorfall in der Straße von Kertsch am 25. November 2018 zeigt, bei dem die russische Küstenwache drei ukrainische Marineschiffe aufbrachte, werden solche Operationen von den Beteiligten in der Regel filmisch dokumentiert, um das Material über Social-Media-Kanäle zu verbreiten und die internationale Öffentlichkeit zu beeinflussen. Es geht um Diskurshegemonie bei der legitimatorisch entscheidenden Frage: Wer war schuld?

Hintergrund des konfrontativ ausgetragenen Konflikts zwischen Ankara und Athen ist der Streit um sogenannte „Ausschließliche Wirtschaftszonen“ zur See (AWZ) jenseits der Territorialgewässer. Die Türkei kollidiert dabei nicht nur mit NATO-Partner Griechenland, sondern ebenso mit EU-Mitglied Zypern und hat sich in die Rolle eines Außenseiters manövriert. Die Anrainer im östlichen Mittelmeer, die Erdgasvorkommen vor ihren Küsten entdeckt haben oder vermuten, beschäftigen durchaus ähnliche Seezonen-Konflikte untereinander, wie sie zwischen der Türkei und Griechenland virulent wurden. Doch konnten sie sich im East Mediterranean Gas Forum (EMGF) darauf verständigen, mit der Erkundung und Förderung zu beginnen, ohne die Differenzen zuvor überwunden zu haben. Die Türkei blieb als auf Expansion bedachte Regionalmacht davon ausgeschlossen, sie gilt den Nachbarn als Outcast und verhält sich entsprechend.

Unterstellt, das Forschungsschiff Oruç Reis war tatsächlich zu seismischer Erkundung unterwegs, wovon die griechische Regierung überzeugt ist, bliebe die Frage, ob die Erstellung von Bildern des geologischen Untergrunds bereits als „wirtschaftliche Nutzung“ zu werten ist. Naheliegend erscheint das nicht, auch wenn eine solche Erforschung das Vorspiel zu einer Ausbeutung von Ressourcen sein kann, sofern die spätere Förderung von Erdgas „wirtschaftlich“ zu sein verspricht. Man erkennt, auf welch dünnem rechtlichen Eis agiert wird. Umstandslos erfolgt der Griff in die Tastatur eines Großkonflikts – allseits wird mit Bedacht, weil konzeptionell, eskaliert.

Bisher kein Kriegsgrund

Völkerrechtlich ist kristallklar, dass eine „Ausschließliche Wirtschaftszone“ nicht zum Territorium eines Nationalstaates zählt. Ein Eindringen in dieses reklamierte Terrain eines anderen Staates, das dieser gemäß seiner Rechtsauffassung für illegal hält, stellt insofern keinen „militärischen Angriff“ auf einen anderen Staat im Sinne der UN-Charta dar. Das heißt, es ergibt sich daraus auch kein Anlass für das in der Charta zugestandene Selbstverteidigungsrecht. Werden freilich Kriegsschiffe attackiert, gilt das als Angriff auf den Staat, unter dessen Flagge sie fahren. Weil das so ist, kristallisiert sich als Taktik beider Kontrahenten – bislang zumindest – ein Katz-und-Maus-Spiel heraus. Jeder vermeidet den „ersten Schuss“, und Ramm-Manöver gelten nicht als Schusswechsel, sondern bleiben als „dummer“ Zufall ambivalent.

Deshalb sind die Reaktion und das Urteilsvermögen der Öffentlichkeit in den NATO-Staaten eminent wichtig. Wird auf das Blaming-Spiel eingegangen, ist es nicht mehr weit bis zur Allianzbildung und zur Bereitschaft, als Allianzpartner notfalls auf den zu schießen, dem attestiert wird, Recht gebrochen zu haben und Auslöser einer Konfrontation zu sein. Damit würde sich jedoch keine „Wertegemeinschaft“ bewähren, sondern Unverstand offenbaren, der Resultat medialer Zuspitzung ist.

Festzuhalten bleibt: Einigermaßen glaubwürdig konnte Athen die Schiffskollision vom 12. August nicht als Angriff eines türkischen Kriegsschiffs darstellen, um NATO-Partner auf militärischen Beistand zu verpflichten. Allein dass die türkische Seite, gemessen am Schaden, augenscheinlich den Kürzeren zog, sprach dagegen.

Anlass für das im östlichen Mittelmeer gesteigerte Interesse, Linien auf Seekarten zu ziehen und zu erklären: „Das gehört mir, das ist meine Wirtschaftszone!“, sind die Funde von Erdgas. Es begann mit dem Tamar-Gasfeld vor Israel und Gasvorkommen im ägyptischen Küstenschelf. Als „Rekordfund“ wurde dann 2010 die Entdeckung des Leviathan-Feldes gedeutet, das ebenfalls vor der israelischen Küste liegt. Es reicht in ein Seegebiet hinein, das zwischen Israel und dem Libanon umstritten ist. Der dadurch bewirkte Konflikt zwischen den beiden Staaten, der trotz US-Vermittlung seit mehr als einem Jahrzehnt schwelt, hat sich verschärft. Verwundern kann das nicht, der Streit fußt auf der Annahme beider Seiten, einen Schatz gefunden zu haben.

Schädliche Nibelungentreue

Seit Ende 2019 nun wird Gas aus dem Leviathan-Feld gefördert, die Plattform steht in israelischen Territorialgewässern und wird vom russischen Energiekonzern Gazprom betrieben. Das Leviathan-Feld spielt nicht zuletzt deshalb eine besondere Rolle, weil damit die Perspektive verbunden ist, gewaltige Fördermengen an den bisherigen Fundorten, aber auch an den noch zu erwartenden auszubeuten. Der Blick richtet sich naturgemäß auf Westeuropa, eine Unterwasserpipeline, mit der Süditalien zu erreichen wäre (Projekt EastMed), ist bereits geplant.

Allerdings verfolgt die EU eine Klimapolitik, die besagt, dass die Treibhausgasemissionen von ihrem Territorium bis 2050 auf „netto null“ zu senken sind, um „Klimaneutralität“ zu erreichen. Demnach darf kein Molekül eines verbrannten fossilen Energieträgers mehr vom Boden der EU aus emittiert werden. Auch Erdgasimporte müssten dann bei null liegen. Eine Absatzplanung für Gas, die via EastMed den EU-Markt in den Blick nimmt, wäre demnach unprofessionell, würde sie diese Auflagen nicht in Rechnung stellen. Klug wäre es sowieso, würde realisiert, dass Europa mit Pipeline-Erdgas eher überversorgt ist. Insofern ist nicht ganz klar, worü

Hans-Jochen Luhmann ist Senior Expert am Wuppertal Institut für Klima, Umwelt, Energie

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06:00 10.09.2020

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