Bernie spielt Football

USA Zum Auftakt der Vorwahlen der Demokraten fühlt Kandidat Sanders sich gut in Form. Die Konkurrenz ist groß

Zweimal wird es ernst beim Kräftemessen in den USA: Am 3. Februar versammeln sich im Staat Iowa die demokratischen Wähler in Turnhallen und Gemeindezentren zu den ersten Vorwahlen, bei denen ermittelt werden soll, wer im November gegen Donald Trump antritt. Zugleich läuft 1.500 Kilometer entfernt in Washington das Amtsenthebungsverfahren gegen den Präsidenten.

Dass sich in Iowa mehrere demokratische Anwärterinnen und Anwärter Hoffnungen machen, illustriert die komplexen Zustände in der Opposition. Die Kandidaten haben unterschiedliche Thesen, wie man die Gesellschaft verändert und gewinnen kann gegen einen Präsidenten, der reaktionäre Stimmungsmache gekonnt verbindet mit Programmen für das sprichwörtliche eine Prozent. Senator Bernie Sanders versprüht die Gewissheit, es existiere eine Mehrheit für radikalen Umbau.

Milliardär der Mäßigung

Seine Kampagne soll Politikverdrossene erreichen. Es brauche eine Bewegung von unten, ohne die kein Wandel möglich sei. Ex-Vizepräsident Joe Biden am anderen Ende des Spektrums bietet eine „Rückkehr zur Normalität vor Trump“ an. Der junge Pete Buttigieg mit dem Image des netten Schwiegersohns will eine kompetente Regierung, Amy Klobuchar eine vernünftige. Der frühere Hightech-Unternehmer Andrew Yang möchte weder nach links noch nach rechts, sondern nur vorwärts und ein garantiertes Grundeinkommen, die „Freiheitsdividende“. Elizabeth Warren, dynamische Wirtschaftsexpertin mit Warnungen vor Korruption, gilt als Bidens Toprivalin im Kampf um linke Wähler.

Michael Bloomberg, einer der reichsten Menschen der Welt, hat laut Wall Street Journal bereits mehr als 200 Millionen US-Dollar für Fernseh- und Online-Werbung ausgegeben. Der Medien- und Finanzunternehmer ist besorgt über Sanders und Warren. Er wirbt für sich mit dem Argument, dass er gemäßigte Republikaner nicht erschrecken würde.

Das war Sanders bei einer typischen Wahlveranstaltung in Iowa: heiser und mit Mikrofon in der Hand, hinter ihm junge Leute unterschiedlicher Ethnien mit Bernie-Plakaten. Sein Thema war die Ungleichheit – die Frage, weshalb die Reichen reicher werden und die Arbeiter eben nicht, trotz eines radikalen Wandels der Technologie und trotz gesteigerter Produktivität. Als er 1981 Bürgermeister von Burlington in Vermont gewesen sei, erzählt Sanders im Stil eines „roten Opas“, habe es im Rathaus noch keine Computer gegeben. Arbeiter verdienten heute nicht mehr „als vor 45 Jahren“.

Joe Biden will die gespaltenen USA wieder vereinen. Nicht, dass er ein Impeachment als unfair betrachte, nur sei es für ihn kein Grund zum Feiern, sondern ein „trauriger Moment für die Nation“. Biden will keine Revolution, eher die schrittweise Veränderung wie Barack Obama. Ältere Demokraten und viele Afroamerikaner halten ihm die Treue. Er habe die besten Chancen gegen Trump. Doch Sanders-Mitstreiterin Alexandria Ocasio-Cortez aus New York geht auf Distanz. In jedem anderen Land würden sie und Biden nicht einmal in derselben Partei sein.

Nach all den Meinungsumfragen haben nun die Wähler erstmals selbst das Sagen. Iowa produziert in den USA nicht nur das meiste Schweinefleisch und den meisten Mais. Als erste Vorwahlarena hat der gerade einmal 3,2 Millionen Einwohner zählende Staat eine übermäßig wichtige Rolle bei einer Präsidentenwahl. Klar ist noch nichts. Bei Umfragen kam kein Anwärter auf über 25 Prozent. Wer dort gewinnt oder besser abschneidet als erwartet, geht schwungvoll in die nächste Runde in New Hampshire, Nevada und South Carolina. Wer scheitert, dem drohen Untergangsprognosen. Jimmy Carter, bibelfester Erdnussfarmer und Südstaatengouverneur, überraschte seine Partei 1976 mit einem Sieg in Iowa und wurde Präsident. Der Afroamerikaner Barack Obama gewann 2008 in diesem sehr weißen Staat. Bernie Sanders verlor 2016 ganz knapp gegen Hillary Clinton, führte aber vor, dass er als linker Außenseiter ernst zu nehmen war.

Der Mythos Iowa lebt, wenn Medienpulks Ausschau halten nach Scheunen und Traktoren für Hintergrundbilder. Es wird viel gesprochen über „Wählbarkeit“. Gilt das für eine Frau? Die Frage kocht hoch, nachdem CNN berichtet hat, Sanders habe zu Warren gesagt, eine Frau könne nicht gewinnen. Sanders bestreitet das. Ist ein Sozialist wählbar, wenn er auch auf das Adjektiv „demokratisch“ Wert legt? Wer das bezweifelt, verweist auf die Niederlage von Jeremy Corbyn jüngst in Großbritannien, auf den Sanders große Hoffnungen gesetzt hatte. Sanders-Sympathisanten kontern, bei der Unterhauswahl dort sei es vornehmlich um den Brexit gegangen.

Dass Sanders und Biden ganz vorn mitmischen, stand zeitweilig in Frage. Sanders erlitt im Oktober eine Herzattacke. Heute esse er gesünder, heißt es. Seine Ehefrau und Beraterin Jane Sanders versicherte der Burlington Free Press, der 78-Jährige spiele während des Wahlkampfes gern Baseball, Basketball und sogar Football, „wenn das Wetter mitmacht“. Und Biden? Dem ist es zumindest vorläufig gelungen, die Ukraine-Geschichte wegzustecken. Die besagt bekanntlich, dass sein Sohn Hunter bei einem ukrainischen Energiekonzern gut verdient habe, während sein Vater in der Regierung Obama die Ukraine-Politik bestimmte.

Da kommt das Amtsenthebungsverfahren gegen Trump nicht eben gelegen. Denn als Senatoren müssen Sanders, Klobuchar und Warren an den Sitzungen teilnehmen. Es bleibt wenig Zeit für Kontakt mit den Menschen in Iowa. Dabei ist Impeachment Polittheater, dessen Ausgang sich längst abzeichnet. Bei dem Verfahren übernehmen Vertreter des Repräsentantenhauses die Rolle der Ankläger. Die hundert Senatoren fungieren als Juroren. Sie legen gar einen Eid ab, nicht „voreingenommen“ zu entscheiden. Das glaubt kein Mensch. Er sei kein „unvoreingenommener Juror“, versicherte Mitch McConnell, Chef der Republikaner im Senat. Impeachment sei ein politischer Prozess. Donald Trump verliert zumindest vorübergehend Spielraum, wenn die Fernsehkanäle in den kommenden Wochen überflutet werden von Nachrichten über das Verfahren. Doch haben die Republikaner eine Mehrheit im Senat. Trumps Triumph-Twittern in ein paar Monaten kann man sich ausmalen: Seine Unschuld sei bewiesen worden.

Wenn die Geier kreisen

Amtsenthebung Seit 1868 gab es drei Verfahren. Erfolgreich war keines

1868 ist Andrew Johnson der erste US-Präsident, gegen den ein Amtsenthebungsverfahren eingeleitet wird. Hintergrund ist die Berufung eines geschäftsführenden Kriegsministers durch Johnson, die als rechtswidrig eingestuft wird, weil sie am Senat vorbei erfolgt und ein Ende des Bürgerkrieges mit dem Süden behindert. Zwischen Johnson und dem Kongress verhärten sich die Fronten. Am 16. und 26. Mai 1868 wird im Senat zweimal über eine Amtsenthebung abgestimmt und zweimal die Zweidrittelmehrheit knapp verfehlt.

1974 beginnen im Repräsentantenhaus Untersuchungen, um Präsident Richard Nixon des Amtes zu entheben. Ihm wird vorgeworfen, Ermittlungen blockiert zu haben, mit denen der Einbruch in das Hauptquartier der Demokraten, den Watergate-Gebäudekomplex in Washington, in der Nacht zum 17. Juni 1972 aufgeklärt werden sollte. Wie sich zeigt, ist das Weiße Haus in die Tat verstrickt. Als Nixon immer mehr belastet wird und die Unterstützung seiner Republikanischen Partei zusehends verliert, tritt er am 9. August 1974 zurück.

1998 wird Präsident Bill Clinton eine Affäre mit der Praktikantin Monica Lewinsky zum Verhängnis. Er bestreitet zunächst trotz klarer Beweise jeden sexuellen Kontakt, was sich als gelogen herausstellt. Im daraufhin Anfang 1999 eingeleiteten Impeachment-Verfahren werden Clinton Meineid und Strafvereitelung vorgeworfen. Als es schließlich im Senat zum Votum kommt, gibt es 50 Stimmen für schuldig der Justizbehinderung – 50 dagegen. Die erforderliche Zweidrittelmehrheit ist damit nicht erreicht. Clinton wird frei gesprochen.

Alle Kurztexte: Lutz Herden

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06:00 29.01.2020

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