Klima Die Bundesregierung blockiert versprochene Gelder für das einzigartige Yasuní-Nationalpark-Projekt. Der Bundestag hätte die Chance, sie doch noch freizugeben
Papageienrufe, ein Chor von Tierstimmen und Geräuschen. Dichter, grüner Wald, besprenkelt mit bunten exotischen Blumen. Flüsse voller Fische und Heimat rosafarbener Delfine. So stellen wir uns das Paradies vor, das Urbild Amazoniens, der großen, grünen Lunge Amerikas. Doch das Paradies schrumpft. Etwa ein Fünftel der Waldflächen in Amazonien sind bereits verschwunden, und die Rodungen gehen täglich unvermindert weiter. Die wirklich artenreichen Lebensräume werden selbst in Südamerika immer seltener.
Noch gibt es diese wildromantischen Landschaften. Eines dieser letzten Paradiese ist der ecuadorianische Yasuní-Nationalpark im westlichen Amazonasgebiet. Der Park wurde 1989 von der UNESCO zum Biosphärenreservat erklärt. Eine inte
Eine internationale Studie hat belegt, dass der Yasuní eines der artenreichsten Gebiete auf der Erde ist. Er beherbergt mehr Baumarten als ganz Nordamerika. Auf einem Baum finden sich mehr Käferarten als in ganz Europa. Fast nirgendwo sonst auf der Welt gibt es so viele verschiedene Arten von Amphibien, Vögeln, Säugetieren und Pflanzen. Der Nationalpark ist außerdem der einzige Lebensraum des indigenen Volkes der Huaorani und anderer Stämme, die sich vor der Zivilisation zurückgezogen haben.Alles wäre zumindest hier noch in Ordnung, gäbe es nicht die zunehmende Gier nach dem schwarzen Gold: 850 Millionen Barrel Öl mit einem geschätzten Wert von über sieben Milliarden Dollar lagern unter dem Paradies.Was hat Vorrang, Wald oder Öl? Diese Frage stellt sich in einer ökonomisierten Welt nicht mehr. Die Bedeutung für das weltweite Klima, die einzigartige Tier- und Pflanzenwelt inklusive vieler unentdeckter Arten und Stoffe, die wahrscheinlich sogar ökonomische Schätze bergen, sind schwer bilanzierbar. Der Nutzen bemisst sich nur nach dem einmaligen Verkaufswert des Holzes und des Bodens. Gegen kurzfristigen Profit, den Ölabbau, neue Weideflächen oder Sojaanbau bringen, haben ideelle Werte und auch langfristige Vorteile keine Chance. Daran ändern auch blumige Politikerreden und Dutzende internationale Konferenzen und Vereinbarungen nichts.Ein moralisches AngebotDas Geschäft mit dem Öl ist häufig dreckig und für viele Bewohner an den Quellen die reinste Hölle. Dennoch hat bisher kein Land auf die Förderung von Erdöl verzichten wollen. Unzählige Pipelines fressen bereits heute Schneisen in den Amazonas-Regenwald. Für ihren Bau sind Zehntausende Ureinwohner vertrieben worden. Überall brennen Gasflammen, aus vielen der Rohre tritt Öl aus. Es verseucht die Flüsse, die Tiere und Pflanzen und das Grundwasser. Das Öl enthält krebserregende Stoffe und radioaktive Elemente, sein Schwefeldioxid kann Lungen- und Kehlkopfkrebs sowie Missbildungen zur Folge haben. Studien über Gesundheitsrisiken der Bevölkerung in den Ölförderregionen haben ergeben, dass dort das Krebsrisiko mehr als drei Mal höher ist als üblich. Die Rate der Fehlgeburten liegt zweieinhalbmal so hoch. Und es wird immer weiter abgeholzt. Allein Ecuador verliert in jedem Jahr rund 150.000 Hektar Wald, 80 Prozent des ecuadorianischen Regenwaldes sind bereits verschwunden.Doch auf einmal gibt es einen beispiellosen Vorstoß der ecuadorianischen Regierung: die sogenannte ITT-Initiative – benannt nach den drei Ölquellen Ishpingo, Tambococha, Tiputini. Der Vorschlag: Ecuador schützt Yasuní und verzichtet auf die Hälfte des Profits der Ölverkäufe. Die andere Hälfte soll die internationale Gemeinschaft beisteuern. Der Wald bleibt, das Öl auch. Der Verzicht auf die Förderung hilft insgesamt 1.200 Millionen Tonnen CO2-Emissionen vermeiden, die nicht stattfindenen Abholzungen weitere 800 Millionen Tonnen CO2. Das wäre ein Paradigmenwechsel mit Vorbildcharakter. Ecuador könnte einen wichtigen Beitrag für den Schutz des Klimas, der Umwelt und für seine indigenen Völker leisten.Die ITT-Initiative ist weltweit einzigartig und bietet einen innovativen Ansatz. Anders als der bisher von vielen Staaten favorisierte sogenannte REDD-Mechanismus, der lediglich einen finanziellen Ausgleich für die Verringerung der Entwaldung gewährleisten soll, vereint sie nämlich drei Ziele: Klimaschutz durch die Nichtausbeutung fossiler Brennstoffe und damit vermiedene Emissionen, Erhalt der Artenvielfalt und Schutz der indigenen Völker. Das Geld – schätzungsweise 3,6 Milliarden US-Dollar in 13 Jahren – soll verwaltet von den Vereinten Nationen in einem Treuhandfonds gesammelt werden. Das Geld aus dem Fonds soll ausschließlich zur Finanzierung nachhaltiger Projekte in Ecuador verwendet, die Bevölkerung dabei aktiv einbezogen werden. 100 Millionen Dollar sollen dieses Jahr noch zusammenkommen, damit das Projekt „Waldrettung“ gestartet werden kann. Ansonsten stehen nächstes Jahr die Ölfirmen und Bagger vor der Tür. Mit Chile und Spanien haben die ersten Länder in den Fonds eingezahlt, bisher ist etwa die Hälfte der Summe für dieses Jahr erreicht.Deutschland war einst UnterstützerDeutschland gehörte lange zu den Unterstützern und Antreibern des Projektes. Als ich selbst vor Jahren von der Yasuní-Initiative hörte, war ich gleich eingenommen von der Idee – hatte ich doch vorher bei zahlreichen Konferenzen erlebt, wie mühselig irgendwelche Beschlüsse zum Wald- oder Klimaschutz vorankamen. Vereinbarungen waren meist freiwillig und unverbindlich. Einige Abgeordnete unterstützten das Projekt von Beginn an, und 2008 sprach sich der Deutsche Bundestag fraktionsübergreifend für eine finanzielle Beteiligung aus. Heidemarie Wieczorek-Zeul und ihr Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) stellten 50 Millionen Euro jährlich für die ITT-Initiative in Aussicht.Dann kam der Regierungswechsel und mit ihm der FDP-Politiker Dirk Niebel an die Spitze des BMZ. Er hielt und hält gar nichts von der Initiative und fühlt sich an Bundestagsbeschlüsse nicht gebunden. Bislang konnte ihn nichts umstimmen: Weder der Aufschrei unzähliger Umweltverbände und der ecuadorianischen Regierung, noch ein Votum des Umweltausschusses, in dem sich vor kurzem die Opposition bei einer Abstimmung über das Projekt durchsetzte. Niebel blockiert die Freigabe der Gelder vehement und sendet damit ein fatales Signal an viele andere Länder, die Interesse signalisieren und darauf warten, was Deutschland macht.Die Gegenargumente sind stumpf, teilweise sogar lächerlich. Allen Ernstes behauptete Umwelt-Staatssekretärin Ursula Heinen-Esser im Umweltausschuss, dass dann auch andere Länder – beispielsweise Saudi-Arabien – berechtigt wären, ähnliche Forderungen zu stellen, um Ölreserven im Boden zu lassen. Doch erstens ist das ecuadorianische Angebot bisher einzigartig, zweitens entscheiden wir immer wieder souverän über Gelder und drittens ist Yasunís Artenvielfalt weltweit höchst selten. Der Vergleich mit dem „so artenreichen“ Saudi-Arabien zeigt die Lächerlichkeit der Debatte.Sicher kann man generell unkonventionelle Wege ablehnen. Doch dann muss man zugeben, dass man die Zerstörung von Ecuadors Naturparadies zulässt. Meine Erfahrung zeigt mir, dass wir erst dann helfen, wenn es zu spät ist – wenn der Wald abgeholzt, die indigenen Stämme vertrieben, die Tiere und Pflanzen vernichtet und die Böden verseucht wurden. Dann werden Gelder fließen, um einen kleinen Teil des Waldes teuer und mühsam wieder aufzuforsten. Das ehemalige Naturparadies wird man damit nicht wieder bekommen. Doch so sieht die Entwicklungspolitik leider meistens aus.Was tun?Deutschland muss jetzt handeln und Haushaltsmittel für das Projekt bereitstellen. Dann wären die 100 Millionen Dollar für dieses Jahr zusammen und die Initiative könnte in die Realität umgesetzt werden. Ansonsten rollen bald die Bagger. Natürlich muss gewährleistet werden, dass das Geld wirklich an die richtige Stelle fließt und Yasuní dauerhaft bewahrt wird. Doch unter der Treuhand der UNO, mit der Garantie der Rückzahlung, wenn eine neue Regierung in Ecuador den Vorschlag zurückzieht, ist die Initiative kein Abenteuer. Ein Restrisiko bleibt, aber das gilt für alle Entwicklungshilfemaßnahmen.Auch eine Reihe von Unionsabgeordneten wollen Yasuní bewahren. Wir werden im Bundestag versuchen, unsere Kollegen von Union und FDP dazu zu bewegen, ihre Regierung umzustimmen oder zu überstimmen. Es kann doch nicht sein, dass ein Minister ein gesamtes Parlament überstimmt und die Regeln bestimmt. Hier gibt es die Chance zu zeigen, dass das Parlament nicht per se machtlos, sondern in der Lage ist, der Regierung Aufträge zu erteilen. Aber auch der öffentliche Druck muss zunehmen. Jeder sollte sich den Aktionen anschließen und seine Abgeordneten und vor allem den zuständigen Minister zum Handeln auffordern.So wichtig der Yasuní-Nationalpark auch ist, insgesamt müssen wir unseren Umgang mit den letzten Urwäldern und Naturparadiesen radikal verändern. Gerade wir Europäer sind mitverantwortlich dafür, die Wälder in Afrika, Asien und Südamerika zu bewahren. Bisher hat die Weltgemeinschaft – wie beim gesamten Klimaschutz – versagt. Yasuní bietet uns die Chance voranzukommen, nicht auf den letzten Blockierer zu warten. Wir müssen mehr unkonventionelle Maßnahmen ergreifen und mit denen vorangehen, die begreifen, dass wir keine zweite Welt mehr in der Tasche haben.
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