Das Parfüm der Aufklärung

Österreich In Wien vergeht kaum ein Tag ohne neue Affären. Die Skandale nutzen besonders den rechten Politikern von der Freiheitlichen Partei

Das mag nun gar nicht stimmen, aber dieser Eindruck ist in Wien allgegenwärtig. Die Zeitungen sind voll, die Programme gehen über, eine Enthüllung jagt die nächste. Affären reproduzieren sich in Serie. Kaum schaltet man das Fernsehgerät ein, läuft schon die nächste Folge. Parlamentarische Untersuchungsausschüsse tagen unermüdlich und kommen doch zu keinen zufriedenstellenden Ergebnissen, ja, sie drohen im Chaos zu versinken.

Skandale sind kein akutes Problem mehr, sie sind chronisch geworden. Sie haben Konjunktur, vor allem auch, weil in den vergangenen Jahren das Agreement brüchig geworden ist, sich gegenseitig zu decken oder absichtlich einiges zu übersehen. Skandalisierung ist in Österreich zu einem medial geschäftsträchtigen Gesellschaftsspiel geworden. Es gleicht einem allseitigen Hochrüsten, wo die einen immer schärfere Gesetze verlangen und die anderen immer gefinkeltere Maßnahmen ergreifen. Hinter den Kulissen blüht ein wahrer Handel mit heißen Daten. Die durch investigativen Input hergestellte selektive Transparenz ist Folge gezielter Indiskretion.

Im Zeitalter des Internets ist fast alles einsichtig und aufdeckbar. Keine Person, deren Mails nicht kopiert und durchgestellt werden könnten, keine Transaktion, bei der nicht Mitwisser Notizen anlegen oder Infos horten, die sie bei Gelegenheit – sei es aus Revanche, sei es aus finanziellem Interesse – an geeignete Stellen weiterleiten. Recherche und Geschäft gehören zusammen. Ebenso das – wie es wienerisch heißt – Vernadern und Vertuschen. Nie kann man selber wissen, was von einem gewusst – respektive was einem notfalls auch untergeschoben wird. Das Gerücht steht hoch im Kurs, und die Denunziation kennt unendliche Tiefen. Mediale Hinrichtungen gehören zum Tagesgeschäft. Ob einzelne Vorwürfe stimmen oder nicht, ist nicht leicht zu beurteilen. Nicht einmal extra bestellte Kommissionen und Gerichte, die Tausende von Aktenordnern durchackern, können das. Stets bleibt ein negativer Nachgeschmack, egal ob es zur Verurteilung oder zur Entlastung kommt.

Die Korruption ist überall

Zweifellos, das System ist korrupt, aber nicht weil es von der Politik verdorben worden ist, sondern weil das in seiner Struktur liegt. In der Politik, wo es um Zuteilung von Geldern und Ämtern geht, sind die Protektion und mit ihr die Korruption nicht weit. „Diverse Anliegen, die an mich herangetragen werden, sind illegal“, sagte einmal ein Politiker sinngemäß zum Autor dieses Beitrags. „Wir können nicht alle erfüllen.“

Wer über allen Verdacht erhaben ist, dürfte tatsächlich in der Politik fehl am Platze sein. Denn auf sämtliche Machenschaften zu verzichten, ist unmöglich, solch Verhalten wäre ein Wettbewerbsnachteil sondergleichen. Der kriminelle Stachel ist spürbar. Überall. Aber das sagt natürlich niemand. Zumindest nicht offen. Korruption ist primär kein persönlicher Makel, sondern ein gesellschaftliches Verhältnis, dem gänzlich zu widerstehen alles andere als leicht und vorteilhaft ist. Wo allen die Korruption nahegelegt wird, behaupten alle, gegen Korruption zu sein.

Man braucht keine scharfe Analyse, um inzwischen zu wissen, dass die Skandale besonders der Freiheitlichen Partei Österreichs (FPÖ) nutzen. Auch wenn sie selbst verwickelt ist, gereicht ihr das nicht zum Nachteil. Die Affäre um den dritten Nationalratspräsidenten Michael Graf mag zwar aktuell die Meinungsumfragen um magere zwei Prozent drücken, aber damit hat es sich. Nächstes Jahr ist die Sache vergessen, egal ob Graf zurücktritt oder nicht. Der freiheitliche Spitzenfunktionär wird beschuldigt, eine 90-jährige Dame mithilfe einer Stiftung de facto um ihr Vermögen gebracht zu haben. Wieder einmal zeigt sich, dass die Saubermänner-Partei bei Skandalen immer vorne mit dabei ist. Das war schon unter Parteichef Jörg Haider so.

Dass man den Eindruck hat, in freiheitlichen Kreisen sei die kriminelle Energie überdimensioniert, sollte nicht überraschen. Denken wir etwa an Walter Meischberger, einst Haiders Generalsekretär und Trauzeuge von Karl-Heinz Grasser (zuerst FPÖ, dann ÖVP, jetzt High-Society). „Meischi“, wie ihn Feinde und Freunde nennen, war 1999 der großen Politik wegen eines Tiroler Sportskandals verloren gegangen und versuchte sich seither als Makler zwischen Geschäft und Politik. Lobbying war angesagt. Durchaus erfolgreich zog er viele Prämien an Land. Vor einigen Jahren hat er mit Freunden bei einer von der ÖVP-FPÖ-Koalition – sie regierte 2000 bis 2006 – durchgeführten Privatisierung von Bundesimmobilien um die neun Millionen Euro an Provision kassiert.

Meischis Leistung bestand darin, einem interessierten Käufer das zu erwartende Anbot des aussichtsreichsten Konkurrenten mitzuteilen. Da ist er wahrscheinlich an einem Tresen gestanden, hat zufällig die Summe aufgeschnappt, hat dann sein Handy gezückt und war daraufhin ein paar Millionen reicher. So ähnlich wird es wohl gewesen sein. Alles legal, betont der Beschuldigte, nur das Versteuern habe er blöderweise vergessen. Aber zweifellos war das eine Leistung, auch wenn er diese Information nur aus dem Umfeld des damaligen Finanzministers Karl-Heinz Grasser oder gar von diesem persönlich erhalten haben kann.

Dass Grasser selbst einige Steuerverfahren anhängig hat, permanent von der Staatsanwaltschaft wegen diverser Delikte vernommen wird und als ständiger Stargast im Untersuchungsausschuss bühnenreife Auftritte liefert, rundet das Bild dieser gesamtösterreichischen Schmierenkomödie nur noch ab. Eine weitere tragende Rolle spielt Ernst Strasser, ehemaliger Innenminister der ÖVP. Das ist jener Lobbyist, der im Frühjahr 2011 sein Europamandat zurücklegen musste, nachdem er einem britischen Fernsehteam auf den Leim gegangen war und vor laufender Kamera seine Dienste als politischer Lobbyist wortreich angeboten und auch seine Summe genannt hatte.

Verheerendes Sippenbild

Lobbying ist Anfüttern von Entscheidungsträgern oder anderen geschäftsrelevanten Kontakten. Unternehmen halten sich etwa Abgeordnete via Cash oder Begünstigungen. Offiziell geht es um Beratung und Begutachtung, um Expertisen und Konzepte, um den Leistungen auch einen Namen zu geben. Denn wenn sie bezahlt werden, müssen sie doch etwas wert gewesen sein. Gernot Rumpold, auch ein Ex-Geschäftsführer der FPÖ und nun mit dem gleichfalls rechtspopulistischen Bündnis Zukunft Österreich (BZÖ) verbandelt, hält fest: „Es ist mir vollkommen egal, wer wie welche meiner Leistungen sieht. Mein Auftraggeber hat bezahlt und war zufrieden.“ Eben.

Eine Hand wäscht die andere und alle greifen gern zu. Man muss nur höllisch aufpassen, was mitunter die Preise erst recht in die Höhe treibt. Überzeugender als das Argument ist immer noch der Scheck, auch wenn es den kaum noch gibt. Die Auftraggeber zahlen, um sich etwas zu ersparen, die Kosten werden ausgelagert, sehr beliebt ist hier nach wie vor die Sozialisierung derselben.

Verheerend jedenfalls das Bild der Sitten und der Sippen Österreichs, doch ändern wird sich nichts. Auch wenn einige in den Häfen (wienerisch für Gefängnis) wandern oder von der politischen Bühne verschwinden. Die Opferung bestimmter Promis gehört dazu, diesmal erwischt es möglicherweise den bekannten Waffenhändler Alfons Mensdorff-Pouilly, der auf seinen illustren Jagdgesellschaften in Schottland und im Burgenland offenbar zu viele Politiker und Geschäftsträger in diverse dunkle Transaktionen eingebunden und sich etwas übernommen hat. Ob etwas strafrechtlich relevant wird, ist letztlich aber eine Frage politischer Deals.

Die Forderung nach „schärferen Korruptionsregeln“ wirkt vor diesem Hintergrund fast putzig. Erneuerung ist die Halluzination von gestern für morgen. Ehern west sie fort, am deutlichsten bei jenen, die nicht zu den politischen Zynikern zählen. Ziel sei, „dass sich das nicht mehr wiederholt“, sagt etwa Gabriele Moser von den Grünen, die Vorsitzende des schon seit Monaten tagenden parlamentarischen Untersuchungsausschusses zur politischen Korruption. Da wird die Wiederholung aber lachen.

Die öffentliche Aufmerksamkeit hinkt der inszenierten Aufregung hinterher, sie kann dem Tempo auch gar nicht mehr folgen. Das Publikum ist schier überfordert. Unlust und Indifferenz haben Empörung und Wut als vorherrschende Stimmungslagen längst abgelöst. Politikverdrossenheit ist die absolut logische Konsequenz. Mit irgendeinem Befreiungsschlag ist nicht zu rechnen. Wer den Sumpf trockenlegen will, wird in ihm umkommen. Die beständige Aufdeckerei entfacht keinen frischen Wind der Reinigung, sie parfümiert lediglich die stickige Luft.

Franz Schandl berichtet sei fast 20 Jahren für den Freitag aus Österreich

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16:00 08.07.2012

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