Claudia Roth / Reinhard Olschanski
12.01.2007 | 00:00

Der letzte Paukenschlag

Kulturkampf Die Neokonservativen pendeln zwischen rechtsextremer Mitte und Neuer Spießigkeit

Die Botschaft, dass die "Werte von ´68" unter Beschuss seien, ist nicht neu. Bei Licht besehen ist sie sogar älter als 1968, nämlich ungefähr so alt wie der Prozess eines Wertewandels, der in den fünfziger Jahren einsetzte und unsere Gesellschaften tiefgreifend liberalisierte. In diesem Prozess gab es nicht nur "1968", sondern viele Kulminationspunkte. Und von Anfang an waren sie begleitet von einer konservativen Kulturkritik und ihrer nicht ganz taufrischen Terminologie der Zersetzung und des Niedergangs: Niedergang der Nation, der Familie, des christlichen Abendlands - so klang der Gegen-Soundtrack zu dem, was von James Dean oder Elvis Presley ausging. Darin artikulierte sich das Gegenprogramm zum libertären französischen Existenzialismus der fünfziger Jahre oder zu bürgerrechtlichen und demokratischen Ansprüchen - zum Beispiel im Zusammenhang mit der Spiegel-Affäre in den frühen sechziger Jahren.

Neu ist nicht der Inhalt, sondern allenfalls die Methode, mit der die kulturkämpferisch-konservative Position heute auftritt, etwa die Überwindungsterminologie, die "durch 1968 hindurch" gegangen sein will. Die liberale, weltoffene, multikulturelle Gesellschaft erscheint nicht mehr als das "ganz Andere", als Bedrohung einer heilen konservativen Welt "von außen", wie Alt-Konservative, "Paleo-Cons" vom Schlage eines Dregger und Schönbohm das beschreiben würden, sondern als etwas, das "in uns" steckt und das wir aus uns heraus reißen müssen. Die heutigen Kritiker sind selbst fundamentalliberal "infiziert" und arbeiten an ihrer "Selbstheilung" - und tun das in einer Weise, die inzwischen auch in der "Mitte" Resonanz erzeugt für menschenfeindliches Gedankengut! Oder aber das Ganze wird als Rollenspiel zwischen den Generationen inszeniert: Die "Kinder von ´68" klagen an! Sie rufen auf zum symbolischen Vater- und Muttermord, verlangen die feste Form gegen die diffus-libertären Hinterlassenschaften einer "Rabeneltern"-Generation - und nehmen so die via direttissima in die Neue Spießigkeit.

Was uns in dieser Weise vom Spiegel-Kulturchef Matussek über Eva Herman bis hin zur Jungautorin Sophie Dannenberg als bundesdeutscher Kulturkampf aufgetischt wird, hat ein Vorbild, das kenntlich macht, was systematisch gemeint ist, eine Bewegung, die geschlossener und bis vor kurzem jedenfalls mit viel größerem politischen Gewicht aufgetreten ist - den US-amerikanischen Neokonservatismus. Seine Hauptvertreter rühmen sich, die entscheidenden politisch-kulturellen Stichwortgeber der Präsidenten Ronald Reagan und George W. Bush gewesen zu sein. In Think-Tanks und Stiftungen organisiert, haben sie mediale, politische, kulturelle Netzwerke gebildet, die Amerika wieder auf einen Weg zurückbringen sollen, den es spätestens mit Woodstock und dem Vietnam-Desaster verlassen habe.

Der Weg des Gesinnungswandels, zu dem man auch bei uns aufruft, ist vorgezeichnet von Gründervätern der Bewegung, von Neocon-Konvertiten, die ihre Wendung ausgehend von ultralinken, vielfach trotzkistischen Positionen vollzogen haben - Irving Kristol ist hier nur ein Beispiel. Einige Kommentatoren sehen im Neokonservatismus deshalb auch eine "trotzkistische Schneidigkeit" am Werk, eine die Konversion überdauernde Disposition zum "revolutionären Angriffskrieg", der nunmehr westliche Demokratie und Freiheit mit Feuer und Schwert verbreiten will.

Als eine zweite Grunddisposition erscheint der "Straussianismus", benannt nach dem Philosophen Leo Strauss. Er sieht im westlichen Liberalismus eine Quelle sowohl für Kommunismus wie für Faschismus, die er mit konservativen Mitteln verschließen will, mit einer Elitenkonzeption, die ein Feindbild konstruiert, das dann die breite Masse der Bevölkerung von "Libertinage" und Werterelativismus abbringen soll. Wer noch die Monate vor dem Irak-Krieg im Gedächtnis hat, wird sich an den geheimbündlerischen Impetus erinnern, mit dem Bush, Cheney, Rice, Rumsfeld, Perle, Wolfowitz und all die anderen etliche propagandistische Glaubenssätze ins Werk setzten - das Lügengespinst von den irakischen Massenvernichtungswaffen, ein quasi-orwellsches Wording (Wortneubildung), ein Doppeldenk um die angeblichen Querbezüge zwischen Saddam und Al Quaida sowie Neusprechlitaneien wie "Time is running short".

Schneidigkeit, Missionarismus, mythische Feindbildkonstruktion - die Grundelemente neokonservativer Herrschaft haben nicht nur ins Irak-Desaster geführt, sie haben eine neue Generation von Terroristen hervorgebracht, einen Kulturkampf zwischen großen Teilen der westlichen und der islamischen Welt angeheizt, die Durchsetzung des Menschen- und Völkerrechts konterkariert und in vielen Ländern das Streben nach Atomwaffen verstärkt. Angesichts dieses Desasters ist es verwunderlich, wenn neokonservative Intellektuelle in den USA jetzt verwundert feststellen, dass ihr Land in der arabischen Welt oder Lateinamerika schlecht dastehe - wo man es doch nur gut gemeint habe mit dem robusten Einsatz für Freiheit und Democracy ...

Einer ihrer Vordenker, Leon Muravchik, Kollege von Ayaan Hirsi am AEI, dem von Lynne Cheney, der Second Lady der USA mit geleiteten American Enterprise Institute, macht sich Gedanken, wie man diesem Scheitern und den von Bushs jüngster Wahlschlappe noch verstärkten Auflösungserscheinungen im neokonservativen Lager begegnen kann - nämlich durch Strategien, die mehr umfassen als nur militärische Optionen, also diplomatische Strategien, wie man sie aus "Old Europe" kennt (Claudia Roth: "Raum für Überraschungen - Rumsfelds Spieß nicht umkehren", in: Freitag 34/2003), durch Public Diplomacy nach dem Vorbild der auswärtigen Kulturpolitik der USA während des Kalten Krieges - und durch einen letzten großen Schlag: "Make no mistake, President Bush will need to bomb Iran´s nuclear facilities, before leaving office." Die ziemlich krachende Krise des Neokonservatismus könnte einmünden in einen letzten Paukenschlag, der in einem nicht mehr kalkulierbaren Konflikt kulminiert.

Die Krise des neokonservativen Originals in den USA ist bei den Adepten in Deutschland noch kaum registriert, geschweige denn kommentiert worden. Die fehlende Reaktion liegt am diffuseren Erscheinungsbild dieser Strömung in unserem Land, aber auch am Wissen darum, dass der Neokonservatismus als Bush-Karte eine Verliererkarte ist, die man tunlichst nicht offen ausspielen sollte. Neokonservative Positionen gelangen bei uns mehr als zeitgeistige Einwürfe auf das mediale Spielfeld - oder als schrille Titel in nachrichtenmagazinlicher Anführung: Die Deutschen müssen das Töten lernen. Trotzdem sind all die Themen präsent, mit denen man in den USA einen Bann über die linken "liberals" verhängen will - und werden präsent gehalten im Kampf für Volk, Familie, Religion.

Besonderes Aufsehen erregte das Buch von Eva Herman mit seinem Weckruf an die Germanen: "Wir sterben aus ... Deutschland bekommt kaum noch Kinder" - ein Alarm, der eine völkische Wendung in der Demographie-Debatte markiert, wonach nicht mehr Frauen Kinder bekommen, sondern Deutschland! Und Schuldige sind auch gleich ausgemacht: Die "Emanzen", die sich für Geld und Karriere ihrer "schöpfungsgewollten" Rolle als nichtberufstätige Hausfrau und Mutter entziehen - und dabei gleich noch die "Entmännlichung der Herrenwelt" betreiben. Schöne Männerherrlichkeit!

Der zweite große Bringer im konservativen Sommer-Kulturkampf sollte Matthias Matusseks Promotour für einen neuen deutschen Nationalstolz sein. Die Fußball-WM, die Matussek als archaisches Kriegsspiel verstand, sollte dazu die Folie liefern. Zum Glück war vom Fahnenabschießen, von dem Matussek in den Talkshows schwadronierte, nichts zu sehen - und auch nichts von der Neurose, die bei all denen vorliegen soll, die das anders sehen als er!

Im Dauereinsatz für neuen Nationalstolz sind auch die Kämpfer für "Deutsche Leitkultur". Doch das Wording ist bei diesem Unglücksbegriff ziemlich schiefgegangen. Friedrich Merz und Bundestagspräsident Norbert Lammert haben den Terminus ja von Bassam Tibi geerbt, der nach Jahren einer konfusen und ausgrenzenden Debatte das Handtuch geworfen hat und nicht nur den Begriff nicht mehr benutzt - sondern auch Deutschland den Rücken kehrt: "Auf Dauer fühle ich mich fremd in diesem Land und werde entsprechend behandelt. Ich wandere aus, weil ich dieses Fremdsein nach 44 Jahren nicht mehr ertrage."

Die Leitkulturalisten wollen den Zusammenhalt der Gesellschaft stärken - das ist das Gemeinsame in den Verlautbarungen. Für Deutschnationale wie Schönbohm meint das dann hochgeschwellte nationale Brust. Für spezielle Patrioten meint das geschichtsrevisionistisch das Ende des so genannten "Schuldkults" um die Verbrechen des Nationalsozialismus. Und die Neonazis vertreten mit ihren "national befreiten Zonen", den No-go-areas sowieso eine ganz eigene Auffassung von "Deutscher Leitkultur". Wer von Nationalstolz und deutscher Leitkultur daherredet oder Stimmung gegen "Fremdarbeiter" macht, die deutschen Familienvätern angeblich die Arbeitsplätze wegnehmen, der integriert nicht, sondern spaltet, und macht ausgrenzende Haltungen von Rechtsaußen in der Mitte der Gesellschaft salonfähig.

Deutsche Leitkultur soll Gegenentwurf sein zu Multikulturalität - was sich dann beim gerade aus der CDU ausgetretenen Bundestagsabgeordneten Henry Nitzsche zur Forderung verlängert, dass "Deutschland nie wieder von Multi-Kulti-Schwuchteln regiert werden" darf. Der offizielle Slogan drückt es etwas vornehmer aus: "Multi-Kulti ist am Ende". Doch schon auf der semantischen Ebene bringt dieser Dauerbrenner im konservativen Neusprech totale Konfusion: Sollen die 15 Millionen Menschen mit Migrationshintergrund in unserem Land am Ende sein? Oder ihre Anwesenheit in Deutschland? Oder die Beziehungen zwischen ihnen und dem Rest der Gesellschaft? Multikulturalität ist nicht "am Ende", sondern eine Realität, die wir anerkennen und gestalten müssen. Und das geht nur mit einer Kultur der Vielfalt und der wechselseitigen Anerkennung auf der Grundlage eines Grundgesetzes, das gerade nicht völkisch-national, sondern weltoffen und plural angelegt ist das damit eine gute Basis schafft für eine multikulturelle Demokratie.

Die "Integrationspolitik" via Leitkultur führt zu atemberaubenden Volten: Dort, wo es um Muslime geht, kämpfen Konservative plötzlich mit neukonservativer Schneidigkeit für Frauenrechte, Aufklärung und Fortschritt, für Freiheit, Emanzipation und Demokratie. Sie fordern verfassungswidrige Muslimtests und führen verlogene Kopftuchdebatten. Und während sie zum Thema "Gewalt in der Ehe" konsequent schweigen, verbreiten sie sich talkshowfüllend zum Thema "Gewalt in der muslimischen Ehe" - kürzen gleichzeitig Gelder für Frauenhäuser und vergessen, dass sie kurz zuvor noch gegen die Anerkennung von geschlechtsspezifischer Verfolgung als Asylgrund in der Bundesrepublik Sturm gelaufen sind.

Das Thema Islam ist auch eine bevorzugte Schnittfläche der Neo- mit den "Theo-Cons", die am entschiedensten auf die Konversionserfahrung setzen - und zwar im Sinne einer Wiederentdeckung von Religion gegenüber dem, was sie als Werteverfall und Hedonismus der westlich-liberalen Welt geißeln. In Deutschland sind die eng an US-Vorbilder angelehnten Evangelikalen zu nennen mit ihrem Projekt einer Rechristianisierung, das hierzulande als Gegenmodell zum überkommenen Volkskirchenkonzept vorgestellt wird. Deutlich wahrnehmbar ist ein solches Denken auch an der schärfer werdenden Sprache gegenüber Muslimen - wobei insbesondere die Deutsche Evangelische Allianz als Scharfmacher auftritt.

Volk, Familie, Religion - das sind die drei vermeintlich "organischen" Formationen des Sozialen, die der Neokonservatismus als Sinn und Zusammenhalt stiftende soziale Urgebilde wiederentdecken will. Und sein Kulturkampf wird entsprechend auf drei Bühnen zugleich inszeniert: Volk und Nation gegen "Multi-Kulti", Familie und neue Mütterlichkeit gegen "Emanzentum" und evangelikal orientiertes Christentum gegen den Islam - aus diesen Kämpfen soll die verlorene Bindekraft des Sozialen wiedererstehen.

Der Mythos des Neukonservatismus übergeht dabei, dass die Entsolidarisierung der Gesellschaft in den letzten zwei Jahrzehnten wesentlich seinem Alter Ego, dem Neoliberalismus geschuldet ist - und nicht den angelsächsischen "liberals", den kontinentalen "68er" und der libertären Linken, die er zum Abschuss freigeben will. Diese Auslassung einmal hineingerechnet erscheint der Neokonservatismus als kompensatorische Unternehmung für das, was die forcierte Durchmarktung und Entsolidarisierung in der Lebenswelt angerichtet hat. Bei allen Gegensätzen und Kontroversen ist er auch Deckmantel, Erfüllungsgehilfe und Rettungsanker für einen Neoliberalismus, der sich heute weltweit ebenso scharfen Angriffen ausgesetzt sieht, wie er selbst. Das gilt auch für einen "mitfühlenden Konservatismus", der mit seinem Rekurs auf vorsozialstaatliche Bindungen die Privatisierung sozialer Lebensvorsorge vorantreibt.

Die alten Werte der Neukonservativen sollen mit der Eindringlichkeit eines Konvertitentums wieder entdeckt werden, dem die "falschen Idole" wie Schuppen von den Augen fallen. Dass so etwas zeitweise verfangen kann, sieht man bei rechtsgewendeten Intellektuellen, die sich so ziemlich jeden Kick gegeben haben und jetzt offensichtlich auch einmal richtig reaktionär sein wollen. Das war es, was noch fehlte in der Sammlung lebensgeschichtlicher Wendungen - das Stahlgewitterchen im Geiste, das Abenteuer jenseits der Anforderungen einer diskursiv-kritischen Vernunft. Mahler und Rabehl sind da nur die Spitze des Eisbergs!

Allerdings ist dann auch das Aufwachen mitunter recht verkatert. Wer den liberalen "Virus" in sich trägt, für den wird die Festlegung auf die konservativ fixierte Rolle, auf neue Mutterschaft, neuen Nationalstolz und evangelikal-missionarische Religiosität schnell zu einem Martyrium des Geistes, zu einem Gefängnis der Neuen Spießigkeit angesichts der Freiheitsmöglichkeiten unserer Moderne.

Ein Stolperstein für Konvertiten ist auch die Parallelität von Neo- und Paleokonservatismus. Denn die Altkonservativen sind ein Graus für die Neuen, weil sie die vorgeblich neuen Inhalte so unheimlich alt aussehen lassen! Wer´s nicht glaubt, sollte einmal Redaktionsstuben besuchen, in der beide Spezies nebeneinander existieren.

Ein Problem sind schließlich die neukonservativen Machtrealitäten, ihr epochales Scheitern in den USA - zuletzt sichtbar am Abtreten der Ultrahardliner Rumsfeld und Bolton - und das kümmerliche Dasein der Strömung in unserem Land.

Wenn die Publizistin Thea Dorn, die bei der letzten Bundestagswahl ja die Unions-Phalanx der jungkonservativen Intellektuellen anführte, jetzt unter dem Titel Das Eva-Braun-Prinzip zu einer heftigen Kritik an Eva Herman ausholt, dann ist vielleicht auch das ein Zeichen für einen Selbstverständigungsprozess, der unter jungen, von der konservativen Regierungswirklichkeit enttäuschten Intellektuellen in Gang gekommen ist - so wie auch Helmut Kohls "geistig moralische Wende" von 1982 sich nach wenigen Monaten Regierungswirklichkeit von selbst erledigt hatte.

Zu wünschen wäre es und zu tun gäbe es genug, auch für eine erneuerte Linke, die dringend angehen muss, was eine neokonservative Hegemonie in den USA über Jahre torpediert hat: Klimaschutz, neue Friedens- und Abrüstungsinitiativen, Kampf für gerechte Globalisierung, für Menschenrechte und eine wirksame Durchsetzung des Völkerrechts, für neue, demokratischere Formen des komplexen Regierens in der Einen Welt - und für eine neue und erweiterte Bürgerrechtspolitik angesichts von Überwachungsmöglichkeiten, die über Orwell weit hinaus sind. Vieles ist spruchreif für einen Neuentwurf von undogmatischer linker Politik. Die Krise der Neokonservativen kann hier ein Katalysator sein.

Claudia Roth, MdB, ist Bundesvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen.

Reinhard Olschanski, Mitarbeiter im Büro von Claudia Roth, ist Philosoph und hat in diversen Büchern und Zeitschriften veröffentlicht.