Der Wandel scheitert am Proporz

Partizipation Das deutsche Wahlvolk hat sich auf der Tribüne eingerichtet - auch im Cyberspace. Nur wenn es die Arena betreten darf, bekommt die Politik im Netz den nötigen Schwung

Was haben Barack Obama und Thorsten Schäfer-Gümbel gemeinsam? Sicher, beide setzten in ihrem Wahlkampf auf „Hoffnung“ und „Wandel“. Aber sie haben noch eine weitere Gemeinsamkeit, die dem deutschen Publikum sicher noch nicht einmal bekannt ist. Beide haben in ihrer Kampagne intensiv das Internet und dessen soziale Netzwerke genutzt – mit unterschiedlichem Erfolg. Obama verdankte sei­nen Sieg bei den Primaries zu einem gehörigen Teil dem aktiven „Graswurzeljournalismus“ im Netz. Schäfer-Gümbels Onlinekampagne konnte bestenfalls durch ihr bewusst eingesetztes Understatement glänzen, blieb ansonsten aber weitgehend unbeachtet. Woran liegt es, dass das Internet im deutschen Wahlkampf so ein Schattendasein fristet? Liegt der Unterschied in der häufig kolportierten Vermutung, dass jenseits des Atlantiks digitale Medien wie Blogs und Netzwerke wie Twitter oder Facebook eine größere Reichweite haben und professioneller genutzt werden als in Deutschland? Nein, denn man muss Medium und Inhalt trennen.

Wie in den USA

Auch in Deutschland gibt es eine kleine, aber feine Netzgemeinde, die sich hinsichtlich der Reichweite keineswegs hinter ihrem amerikanischen Pendant verstecken muss. Das größte Politikblog der USA ist die Huffington Post – sie hat pro Monat bis zu 5,7 Millionen Leser. Wenn man bedenkt, dass Englisch auf der ganzen Welt gesprochen wird und viele der Leser keine Amerikaner sind, relativiert sich diese Zahl. Die USA haben außerdem fast viermal so viele Einwohner wie Deutschland. So gesehen hätte die Huffington Post auf deutsche Zahlen übertragen auch nur 47.000 Leser am Tag. Das meistgelesene deutsche Politikblog sind die Nachdenkseiten mit rund 25.000 Lesern pro Tag. Die Huffington-Post ist ein werbefinanzierter, redaktionell geführter Medienkonzern mit 43 Vollzeitmitarbeitern. Die Nachdenkseiten werden von vier kritischen Bloggern als Hobby betrieben und durch freiwillige Spenden der Leser finanziert. Die Huffington Post wurde hingegen mit zwanzig Millionen Dollar von renditeorientierten Kapitalgebern ausgestattet.Deutschland ist nicht mit den USA zu vergleichen – was Leserinteresse und Relevanz angeht, spielt man allerdings dieseits und jenseits des Atlantiks in der gleichen Liga.

Der große Unterschied zwischen den USA und Deutschland besteht nicht in der Struktur der Netzmedien, sondern in der Partizipation der Bürger am politischen System. In den USA herrscht auch in den kritischen Ecken des Netzes das Selbstverständnis vor, ein Teil des politischen Systems zu sein und aktiv mitgestalten zu können. In Deutschland beschränkt sich die politische Partizipation des Netzes hingegen meist auf die Kritik an der institutionellen Politik.

Die politischen Blogs in Deutschland betrachten sich nicht als aktive Mitspieler auf dem Spielfeld der großen Politik, sondern als Kommentatoren. Von der Tribüne aus werden die Fehler der einzelnen Spieler und die Schwächen im Spielsystem der Mannschaften erläutert und bewertet. Das Publikum soll das Spiel besser verstehen. Weder die Zuschauer, noch die Kommentatoren geben sich der Illusion hin, selbst etwas am Spiel ändern zu können. Ist dies typisch deutsch? Ist das Volk der 80 Millionen Bundestrainer, die nicht selbst Fußball spielen, auch ein Volk der 80 Millionen Bundeskanzler, die nicht selbst regieren könnten? Dem politischen System in Deutschland fehlt es wohl eher an interaktiven Schnittstellen. Herrn Schäfer-Gümbel über Twitter eine Nachricht zukommen zu lassen, auf die er – oder sein Referent – vielleicht auch antwortet, ist nun einmal etwas anderes, als einen „eigenen“ Kandidaten aktiv durch die Vorwahlen zu begleiten. Soziale Netzwerke können nur dann funktionieren, wenn der Inhalt zu begeistern vermag und die Mitglieder dieser Netzwerke überzeugt sind, etwas verändern zu können. Sich aktiv für seinen Kandidaten einzusetzen, ist hierzulande eher das Spielfeld der Juniorenmannschaften. Wer kennt sie nicht, die juvenilen Vorfeldorganisationen der Parteien, die in Wahlkampfzeiten – mit unerschütterlich optimistischer Miene – Flyer, Kugelschreiber und Fähnchen ihrer Parteien in den Fußgängerzonen verteilen. Mit derlei orchestriertem Aktivismus will das politische Internet aber nichts zu tun haben. Man will selbst ein Teil des Gestaltungsprozesses sein, kann es in diesem Politiksystem aber nicht.

Ein Vorwahlkampf, in dem es um Mindestlohn, Studiengebühren, Hartz IV und Vermögenssteuer geht? Das Netz wäre begeistert

Kandidaten, die intransparent und undemokratisch durch auf Proporz bedachte Seilschaften und Old-Boy-Networks ausgekungelt werden, stehen nicht unbedingt in Verdacht, die basisdemokratisch orientierte Internetgemeinde für sich einnehmen zu können. Würden die deutschen Parteien ihre Kandidaten in einem offenen Auswahlverfahren, ähnlich den amerikanischen Primaries, vom Volke wählen lassen, sähe wohl auch die Partizipation und damit die Bedeutung der digitalen Netzwerke ganz anders aus. Ein sozialdemokratischer Vorwahlkampf zwischen Andrea Nahles, Peer Steinbrück, Walter Steinmeier und Klaus Wowereit? So etwas würde auch die Netzgemeinde freudig kommentieren. Ein Vorwahlkampf, in dem es um Mindestlohn, Studiengebühren, Hartz IV und Vermögenssteuer geht? Das Netz wäre begeistert, und Blogs wie soziale Netzwerke würden für „ihre“ Kandidaten Wahlkampf machen. Aber ebenso wenig, wie ein deutscher Kanzler mit der Machtfülle eines US-Präsidenten konkurrieren kann, kann das deutsche Politiksystem basisdemokratische Schnittstellen einbauen, die das Volk an der politischen Entscheidungsfindung ernsthaft teilhaben lassen. Demokratie heißt in Deutschland eben nicht, die Macht in die Hände der Bürger zu legen, sondern dem Volk lediglich das Gefühl zu geben, es habe eine Wahl.

In diesem Spektrum bewegen sich auch die Möglichkeiten des politischen Internets in Deutschland. Die Parteien werden es daher auch schwer haben, mit ihren ambitioniert klingenden Online-Strategien Erfolg jenseits der eigenen Vorfeldorganisationen zu haben. Zwischen medientheoretischen Hochglanzprospekten und der trüben Realität gibt es nun einmal Unterschiede. Ein minderwertiges Produkt, für das es keinen Markt gibt, lässt sich auch mit der ausgeklügeltsten Werbestrategie nur schlecht verkaufen. Hierzulande hat sich allerdings die Unsitte breitgemacht, für seine Kaufenthaltung den Kunden verantwortlich zu machen. Nicht das politische Internet ist dafür verantwortlich, dass es sich dem Wahlkampf entzieht, sondern der Wahlkampf selbst ist dafür verantwortlich, dass er im Netz nicht adaptiert wird.

Verdrossenheit am System

Die Wahlkampfberichterstattung in Blogs und sozialen Netzwerken wird nicht darauf aus sein, Alternativen aufzuzeigen. Sie wird aber Fehler und Lügen aufdecken. Dadurch wird letztendlich vor allem die Partei der Nichtwähler an Stimmen gewinnen. Es ist aber falsch, vor diesem Hintergrund von Politikverdrossenheit zu sprechen – im Netz wird lebhaft und engagiert über Politik diskutiert. Es handelt sich um eine Systemverdrossenheit. Das Netz will partizipieren, kann es aber nicht. Das deutsche Politiksystem ist nicht internetkompatibel. In Deutschland wäre Obama auch nur ein mittelmäßiger Online-Wahlkämpfer. Schon vor dem Start wäre sein Motto „Change“ vom Proporz abgeschliffen worden. Ob Thorsten Schäfer-Gümbel es in den USA geschafft hätte, die Graswurzeln zum Ausschlagen zu bringen, darf allerdings ebenfalls angezweifelt werden.

Jens Berger, 36, ist freier Journalist und Blogger. Sein Blog Der Spiegelfechter zählt zu den meistgelesenen politischen Blogs in Deutschland.

12:02 04.02.2009

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