Die Metamorphosen des Boris Nikolajewitsch

BORIS JELZIN Der Kommunist: 1961 bis 1990 ...

Der Kommunist: 1961 bis 1990

Nach seinem KPdSU-Eintritt 1961 wird Jelzin Mitte der siebziger Jahre 1. Sekretär des Swerdlowsker Gebietskomitees. Auf seine Weisung hin wird unter anderem 1977 in Jekaterinburg das Haus abgerissen, in dem 1918 die Zarenfamilie erschossen wurde. Nach der Wahl ins Zentralkomitee der KPdSU beginnt 1981 unwiderruflich Jelzins Mos kauer Karriere. So wird er 1985 mit Beginn der Perestroika Chef des Parteikomitees der Sowjetmetropole und Kandidat des Politbüros, allerdings zwei Jahre später wegen "Voluntarismus" wieder abgelöst. Bis 1989 arbeitet Jelzin dann als stellvertretender Vorsitzender des staatlichen Baukomitees, bis er 1990 zum Vorsitzenden des Obersten Sowjets der RSFSR (*) gewählt wird, der nun die Gesetze Russlands über die der Sowjetunion stellt. Um einem überparteilichen Anspruch gerecht zu werden, verlässt Jelzin im gleichen Jahr die KPdSU.

Der Reformpräsident: 1990 bis 1993

Bei den ersten direkten Präsidentschaftswahlen der RSFSR im Juni 1991 heißt der Sieger Boris Jelzin, der sich als Anhänger marktwirtschaftlicher Reformen und einer Demokratisierung Russlands nach westlichem Muster durchsetzt. Mit dem Scheitern des Putschversuchs einiger Politbüro-Mitglieder im August 1991 triumphiert Jelzin endgültig über den schwankenden UdSSR-Präsidenten Gorbatschow, der vor aller Augen entmachtet wird, als Jelzin ein Dekret zum Verbot der KPdSU unterschreibt - eine der letzten Weichenstellungen für die Auflösung der UdSSR, die Ende Dezember 1991 erfolgt. Jelzin verfolgt fortan eine stringente Transformationspolitik, die eine Hyperinflation auslöst und die ohnehin angeschlagene Ökonomie kollabieren lässt. In dieser krisenhaften Situation beginnt ein zäher Machtkampf mit der Legislative (Oberster Sowjet/Volksdeputiertenkongreß), den Jelzin im September/ Oktober 1993 mit der gewaltsamen Auflösung dieser Gremien für sich entscheidet.

Der Autokrat: 1993 - 1994

Die nach den Oktoberkrise (mehr als 110 Tote) am 12. Dezember 1993 per Referendum angenommene neue Verfassung verschafft Jelzin unumschränkte Vollmachten und einen veränderten Staatsaufbau (Duma/Föderationsrat). Es beginnt die Genese des "Systems Jelzin", während der postsowjetische Staat eine relative Konsolidierung durchläuft. Nach dem Abtritt des Radikalreformers Gaidar tritt mit Viktor Tschernomyrdin ein erprobter Lobbyist russischer Wirtschaftseliten als Premier an, der moderate statt radikaler Reformen bevorzugt und eine aktive staatliche Wirtschaftspolitik nicht ausschließt.

Jelzin profiliert sich außenpolitisch, führt Russland Anfang 1994 in die von Clinton initiierte Partnerschaft für den Frieden, widerspricht aber vehement einer Osterweiterung der NATO durch einstige Alliierte Moskaus.

Der Kriegsherr: 1994 - 1996

Mit dem Vormarsch russischer Truppen in der auf Separation drängenden Kaukasusrepublik Tschetschenien beginnt ein bis heute dauernder Kampf um den Erhalt der Russischen Föderation in den Grenzen von 1991. Die mit erheblichen Opfern auf beiden Seiten verbundenen Kampfhandlungen belasten die Popularität des ohnehin politisch wie gesundheitlich angeschlagenen Präsidenten erheblich. Jelzin nutzt sein Gewaltmonopol rücksichtslos, um den Mangel an militärischer Professionalität mit Menschenverlusten auszugleichen. Bei den Duma-Wahlen Ende 1995 muss er mit dem Sieg der KP (22,3 %) über die Kreml-Partei Unser Haus Russ land (10.1 %) eine schmerzliche Niederlage einstecken. Ein Alarmsignal für die Präsidentenwahl Mitte 1996, die Jelzin dann aber im zweiten Wahlgang gegen den kommunistischen Herausforderer Gennadi Sjuganow gewinnt, nicht zuletzt dank massiver finanzieller und politischer Hilfe des Westens.

Der Patriarch: 1996 - 1999

Nachdem Sicherheitsberater Alexander Lebed mit dem Vertrag von Chasawjurt im August 1996 einen fragilen Frieden für Tschetschenien aushandeln konnte, wird er kurz darauf von Jelzin wieder fallengelassen. Ein symptomatischer Vorgang - während seiner zweiten Amtszeit widersteht der Präsident immer weniger der autoritären Versuchung. Er pflegt einen Byzantinismus, der dem Prinzip huldigt: es darf in Russland nur einen mächtigen Politiker geben. Allein viermal wechselt er die Premierminister: Auf Tschernomyrdin folgt im April 1998 Kirijenko. Als der im August 1998 mit dem Rubel-Crash strauchelt, gerät Außenminister Primakow ins Amt. Dessen präsidiale Ambitionen führen im Mai 1999 zur Ablösung durch Innenminister Stepaschin - bis schließlich im August 1999 Wladimir Putin von Jelzins Wunsch ins Amt getragen wird, er möge 2000 auch die Nachfolge als Präsident antreten. In dieser Zeit verschlechtern sich mit der Ostausdehnung der NATO und deren Luftkrieg gegen Jugoslawien die Beziehungen zum Westen zusehends.

Anfang September 1999 beginnt schließlich der zweite Tschetschenien-Krieg, um - so die Lesart des Kremls - die Russische Föderation vor Terrorismus und Zerfall zu schützen.

(*) Russische Sozialistische Föderative Sowjetrepublik

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