Timo Reuter
Ausgabe 3516 | 05.09.2016 | 06:00 6

„Die Unsicherheit wächst“

Interview Statt gegen die Armut vorzugehen, wird sie hierzulande verschleiert. Der Sozialforscher Stefan Sell weiß, wie man Ungleichheit bekämpft

Weite Teile der unteren Mittelschicht geraten trotz Arbeit in prekäre Verhältnisse. Das heißt, die relative Armut droht sich auf die Hälfte der Bevölkerung auszuweiten. Wie kann man dem beikommen?

der Freitag: Herr Sell, seit Jahren wird über Armut gestritten. Wie groß ist Armut in Deutschland nun wirklich?

Stefan Sell: Fakt ist, dass sich die Zahl der Armen insgesamt auf hohem Niveau bewegt, während das Ausmaß der Ungleichheit zunimmt. Allerdings wird derzeit eher versucht, Armut wegzudefinieren, statt sie zu bekämpfen. Armut ist übrigens nur Teil zunehmender Ungleichheit. Sie ist das übergeordnete Problem.

Wird die Armut größer, wenn die Schere zwischen Arm und Reich auseinandergeht?

Wir können ein über Jahre konstantes doppeltes „Zehn-Prozent-Dilemma“ ausmachen. Die untersten zehn Prozent leben in harter Einkommensarmut und sind oft auf Dauer abgekoppelt. Bei den obersten zehn Prozent steigen Einkommen und Vermögen kontinuierlich. Doch das war schon in den 80er Jahren so.

Was ist mit der Mitte?

Mein Problem ist die Welt dazwischen, also die unteren 40 Prozent oberhalb der harten Einkommensarmut, die sogenannten Niedrigeinkommensbezieher. Die tauchen meist nicht in den Armutsquoten auf, weil sie knapp darüber liegen. Für diese Menschen nehmen seit Mitte der 90er Jahre aber Prekarität und Unsicherheit zu. Dabei leisten gerade sie viel für die Gesellschaft, sie gehen oft anstrengenden Arbeiten nach, etwa als Erzieherin, angelernter Arbeiter oder in der Pflege. Dennoch hat sich ihr Zustand stetig verschlechtert.

Wie konnte es so weit kommen?

Die Polarisierung der Ungleichheit hängt mit der Entwicklung auf den Arbeitsmärkten zusammen. Bis Anfang der 1990er waren diese relativ stabil, selbst da, wo heute Lohndumping an der Tagesordnung ist – etwa im Einzelhandel –, gab es tarifvertragliche Regeln. Der Deregulierungsschub der 1990er hat zu einem gewaltigen Ausbau des Niedriglohnsektors geführt.

Zur Person

Stefan Sell, 52, ist Professor der FH Koblenz und einer der angesehensten deutschen Arbeitsmarkt- und Armutsforscher. Er begann seine Berufskarriere 1981 mit einer Ausbildung zum Krankenpfleger

Foto: Müller-Stauffenberg/Imago

Was bedeutet denn heute arm? Da gibt’s ja viele Definitionen?

Die Abwehrreaktionen gegen die Themen Armut und Ungleichheit sind teils aggressiv. Das zeigt: Diese Themen haben gesellschaftliche Sprengkraft, weil alte Gedankengebäude und Machtstrukturen in Frage gestellt werden. Deshalb macht etwa die FAZ die Rubrik „Arm und Reich“ und behauptet, Ungleichheit sei nicht so schlimm. Sogar Sozialministerin Nahles sympathisiert mit absoluten Armutsdefinitionen ...

… nach denen arm ist, wer von weniger als 1,90 Dollar pro Tag lebt.

Das bezeichne ich als „veterinärmedizinische Armutsdefinition“, weil sie die Schwelle definiert, ab der man in Lebensgefahr ist. Obwohl weltweit fast eine Milliarde Menschen betroffen sind, können wir hier mit dieser Definition nicht arbeiten.

Warum nicht?

Davon würden hierzulande nicht mal Obdachlose erfasst. Seit Jahrzehnten haben wir uns deshalb auf eine relative Armutsdefinition geeinigt, die EU-weit gilt. Demnach ist armutsgefährdet, wer über weniger als 60 Prozent des Medianeinkommens verfügt.

Sind die zahlreichen Warnungen vor Armut also Alarmismus?

Vor dieser Schlussfolgerung warne ich. Bestimmte Leute werden nicht erfasst, selbst in der Definition von Einkommensarmut werden etwa Heimbewohner nicht gezählt, obwohl sie faktisch in Armut leben.

Wie konnte das reiche Deutschland so in Schieflage kommen?

Die Wiedervereinigung war vor allem über Sozialversicherungsbeiträge finanziert worden. Das hat die Kapitalseite schnell als Problem explodierender Lohnnebenkosten thematisiert. In den 1990ern begann daraufhin eine Diskussion über den „Standort Deutschland“, in deren Mittelpunkt der angeblich nicht mehr bezahl-bare Faktor Arbeit stand. Das hat gewaltigen Lohndruck auf die Gewerkschaften ausgeübt. Der Treppenwitz der Geschichte ist, dass die Gewerkschaften tatsächlich 15 Jahre lang weitgehend Lohnzurückhaltung übten.

Welche Rolle spielt die Agenda 2010?

In Teilen der Linken hat sich ja der Mythos aufgebaut, nur durch die Agenda 2010 wären wir in diese Malaise reingerutscht. Aber das stimmt nicht. Hartz IV hat die Entwicklung der Deregulierung nur weiter bestärkt.

Warum ist die neoliberale Idee des Deregulierens so stark?

Das hat viel mit Globalisierung zu tun. Die hat seit den 80er Jahren stark zugenommen. Dazu kam der Aufstieg der Schwellenländer und der Wegfall des Ostblocks als Systemkonkurrenz. Das hat dem kapitalistischen System einen enormen Schub gegeben, die Deregulierung hat sich mit enormer Kraft ausgebreitet. Nationalstaaten haben fast keine Instrumente mehr, dem etwas entgegenzusetzen.

Auch linker Systemkritik unverdächtige Institutionen wie die OECD oder die Weltbank sprechen heute über Ungleichheit. Gibt das Hoffnung auf eine neue Entwicklung?

Zunächst ist Ungleichheit in den Wirtschaftswissenschaften nichts per se Schlechtes, ein gewisses Maß wird sogar als notwendige Voraussetzung für Wirtschaftswachstum betrachtet. Aber selbst Institutionen aus dem Herzen des Neoliberalismus nehmen inzwischen sehr wohl zur Kenntnis, dass die Ungleichheit zu groß ist und dass dies auch aus ökonomischer Sicht zu gesellschaftlichen Kollateralschäden führt: Das Wirtschaftswachstum fällt niedriger aus, ebenso die Investitionen. Selbst die herrschende Ökonomie erkennt also, dass wir weniger Ungleichheit brauchen.

Warum ist es dennoch so schwierig, Umverteilung durchzusetzen, etwa durch höhere Steuern?

Gegen eine Erhöhung der Spitzensteuer steht der Widerstand derjenigen, denen man etwas wegnehmen müsste. Steuererhöhungen sind heute eher ein Tabu, weil auch der Mittelstand befürchtet, weiter belastet zu werden. Aber das Problem greift tiefer: Auch in der eher links orientierten Debatte gibt es eine Fokussierung auf Umverteilung im reduzierten Sinne, nämlich, Millionäre und Vermögende mehr zu belasten.

Was ist daran das Problem?

Es ist verständlich, die Vermögenden zu belasten, aber auch gefährlich, denn die dringend notwendigen Ausgaben können wir dadurch nie stemmen. Das ist ein Mengenproblem. Das Kapital kann sich einer nationalstaatlichen Vorgehensweise entziehen. Außerdem liegt das meiste Vermögen nicht in Form von Geld vor, sondern als Unternehmensbeteiligung. Wenn wir also nicht zum Mittel der Enteignung greifen wollen, werden nur durch Besteuerung von Reichtum nicht genug Mittel frei.

Wie denn dann?

Die Vermögenden müssen stärker herangezogen werden und wir brauchen neue Finanzierungsquellen. Wir haben eine steigende Unzufriedenheit der 40 Prozent, die Niedrigeinkommen beziehen. Die Menge der Erwerbsarbeit ändert sich – und entwickelt ihre Formen immer stärker hin zu nicht sozialversicherungspflichtiger Arbeit. Darauf muss die Gesellschaft eine Antwort finden.

Dieser Beitrag erschien in Ausgabe 35/16.

Kommentare (6)

SigismundRuestig 05.09.2016 | 10:35

Dass die Ungleichheit bzw. soziale Spaltung auch in Deutschland seit Jahren zunimmt, und mittlerweile auf einem inakzeptablen Niveau angelangt ist, dürfte wohl unstrittig sein. Lediglich dort, wo dieses Ergebnis politisch nicht gewünscht wird, wird versucht, dagegen zu argumentieren, indem i.d.R. die Zahlenbasis bestritten wird. U.a. auch von namhaften Wirtschaftswissenschaftlern (nicht nur von IW und IFO) - wird immer wieder versucht, die Zahlenbasis anzugreifen bzw. zu relativieren! Auch die Welt, die ja kürzlich die wachsende Ungleichheit noch als Märchen abgetan hatte, reiht sich ein in diese Riege der Zahlenakrobaten, jüngst mit dem Artikel "Der wahre Spaltpilz der amerikanischen Gesellschaft": http://www.welt.de/wirtschaft/article157451200/Der-wahre-Spaltpilz-der-amerikanischen-Gesellschaft.htmlDort werden willkürlich die Jahre 2007 und 2015 herausgegriffen und für diesen Zeitraum eine weitere Vergrößerung der Einkommensungleichheit zwischen den obersten 1% der Einkommenspyramide und den restlichen 99% in den USA bestritten.Bei einer weiter zurückreichenden Langfristbetrachtung kommt man jedoch zu ganz anderen Ergebnissen:US real income growth 1993-2015: +94.5% for top 1%; +14.3% for the rest. Top 1% captured 52% of income growth, rest 48% (Quelle: http://eml.berkeley.edu/~saez/saez-UStopincomes-2015.pdf …)Noch extremer wird die Entwicklung der Ungleichheit, wenn man nicht das Einkommen, sondern das Vermögen betrachtet bzw. wenn man nicht die top 1% sondern die top 0,1% der Einkommenspyramide zum Vergleich heranzieht.Aber das hören die Leugner der Einkommens- bzw. Vermögensungleichheit nicht so gerne!Was ist zu tun?1. Die Politik überzeugen, dass die Themen Ungleichheit und soziale Gerechtigkeit endlich umfassend anzugehen sind.2. Diejenigen in die Ecke stellen, die die Thematik mit Floskeln wie "den anderen Leuten in die Taschen greifen" aushebeln wollen. Die "anderen Leute" sind die Superreichen, häufig auch durch "unverdiente" Erbschaften reich geworden, die sich angemessene Beiträge zur sozialen Gerechtigkeit locker leisten können - und manche von ihnen auch gerne leisten wollen!Und: die nächsten Wahlen stehen vor der Türe!http://youtu.be/0zSclA_zqK4
Was sagt der Bundestag?http://youtu.be/QGOx8I0COYg

h.yuren 05.09.2016 | 20:52

gegen das gerede der politik und medien helfen doch nur fakten. zum beispiel durch die britische studie mit internationalen vergleichszahlen "Gleichheit ist Glück"(dt. titel).

ergebnis: die lebensqualität für alle menschen ist am höchsten in ländern mit relativer sozialer gleichheit, beispiel schweden. die lebensqualität für alle menschen ist am niedrigsten in ländern mit relativ großer sozialer ungleichheit, beispiel usa.

w.endemann 07.09.2016 | 13:04

Die Geschichte aller bisherigen Gesellschaft ist die Geschichte von Klassenkämpfen. Das gilt zwar nach wie vor, doch es muß ergänzt werden durch den besonderen Charakter, den Herrschaft im Kapitalismus angenommen hat. Es ist im Wesentlichen nicht mehr unmittelbar von einer meist kleinen, deutlich abgrenzbaren Untergruppe der Bevölkerung ausgeübte Gewalt und Zwang auf die Restgruppe, sondern Herrschaft ergibt sich aus einem komplexen System von Mechanismen, institutionalisierten Regularien und sozialisierten Handlungsroutinen, wobei eine große Rolle spielt, daß anerkannte rationale Paradigmen Legitimität suggerieren. Die Herrschaft verbirgt sich im System, man nennt das zurecht strukturelle Gewalt. Die weitgehende Unsichtbarkeit eines Herrschaftssubjekts – die im Luxus Schwimmenden müssen tatsächlich eher als Nutznießer des Systems denn als selbstbewußte Akteure gesehen werden – und die scheinbar alternativlosen objektiven Notwendigkeiten machen das Ganze so unangreifbar.

Daß die Spaltung der Gesellschaft in arm und reich entsprechend dem hier vorgestellten Interview ein skandalöses Ausmaß erreicht hat, ist inzwischen weitgehend anerkannt, und das nicht nur als unabweisbares theoretisches Ergebnis der Gesellschaftsanalyse, sondern, wie die von H. Yuren zitierte Studie gezeigt hat, in empirisch eindeutigen Befunden subjektiver Befindlichkeiten. Dennoch führt das nicht automatisch zur Aufhebung des Mißstands, im Gegenteil. Ohne das Verständnis der Autopoiesis von Gesellschaften (Marx spricht von Naturwüchsigkeit) setzt sich die bisherige Entwicklung zwangsläufig fort, gegen die weder das Anprangern als moralischen Mißstand noch das kompensatorische Gegensteuern der Politik innerhalb der bestehenden Ordnung etwas auszurichten vermag. Dabei muß man nicht einmal die Mechanik des Gesellschaftssystems im Einzelnen durchschauen, es genügt, sich generell über den Entfremdungsprozeß bewußt zu werden, wie die von uns selbst geschaffenen Tatbestände uns als eine fremde Macht gegenüberstehen, und der ganze Spuk könnte beendet werden.

Da ist allerdings die Ideologie vor. Ihre Wirkweise ist so phantastisch wie fatal. Der Kapitalismus setzt das Prinzip des Eigennutzes, der totalen Konkurrenz, der Autarkie des bürgerlichen Subjekts. Dabei ist die Individual-(Familien-/Clan-)Autarkie die natürliche, notwendige Existenzweise des vorgesellschaftlichen Menschen. Sobald sich die Menschen in größeren Einheiten mit Arbeitsteilung und funktioneller Differenzierung zusammenschließen, Gesellschaften bilden, ist Individualautarkie sinnlos und unmöglich. Die Gesellschaft bestimmt, setzt die Bedingungen für Produktion und Verteilung der Ressourcen. Dennoch scheint der Reichtum das alleinige Verdienst der Wohlhabenden zu sein, und Armut das Versagen der Armen. Daran stimmt nur, daß die Erfolgreichen die allgemeinen und zufällig individuell besonderen gesellschaftlichen Bedingungen zu nutzen verstanden. So führt die Naturalisierung des Systems zu seiner allgemeinen Akzeptanz, individuelle Übertreibungen lösen zwar Empörung aus, ohne daß in ihnen nur die unverblümte Darstellung des Normalfalls erkannt würde.

Das bürgerliche Denkparadigma muß aufgelöst werden. Die Menschen müssen sich als Subjekte ihrer Geschichte begreifen. Sie sind es, entweder unbewußt, wobei sie ihre eigene Unterdrückung produzieren (selbstverschuldete Unmündigkeit), oder bewußt als sich selbst bestimmende Gesellschaft. In letzterem Fall ist nur das Ausmaß ihrer Klugheit, ihrer Vernunft die Grenze des Möglichen.

Wittenberg 12.09.2016 | 18:17

Die Finanzierung eines Bedingungslosen Grundeinkommens (BGE) mit Hilfe einer einheitlichen Quellensteuer* auf ausnahmslos alle Einkommen als »Basic Income Flat Tax« (BIFT) ist ein volkswirtschaftliches Nullsummenspiel und kostet keinen Cent.

Wenn wir das Existenzminimum (8.652 Euro/Jahr, 721 Euro/Monat in 2016), das schon heute jedem Bundesbürger entweder per steuerfreiem Grundfreibetrag oder via Grundsicherung (ALG 2, Grundsicherung im Alter etc.) zusteht, ab morgen direkt an die gleichen Bürger auszahlen, kostet das den Staat keinen Cent extra (für Kinder* wäre das BGE analog etwas niedriger).

Eine BIFT würde nicht nur auf Löhne (Arbeit), sondern auch auf Leistungslose Gewinne (»arbeiten lassen«) erhoben. Bei 50 % schließt sie die Einkommensschere von Löhnen und Gewinnen. Bei einem jährlichen Volkseinkommen* von 2260 Mrd. (2015) fallen bei Grenzsteuersatz 50 % 1130 Mrd. im Jahr an. Ein monatliches BGE in Höhe von 1150 Euro ist bei 82 Mio. Einwohnern so aus den Primär-Einkommen finanzierbar.

http://bgekoeln.ning.com/forum/topics/bge-in-deutschland-einfach-zu-finanzieren