Als in Wien noch der Sozialdemokrat Viktor Klima regierte, fand sich dort eine informelle Runde von Kulturschaffenden zusammen, die der Sozialdemokratie nahe standen, aber gegen die Politik von Klimas Kulturstaatssekretär Karl Wittmann opponierten. Der sah Kultur gern als profitables Event. Zu der Runde gehörten Künstler wie Erika Pluhar, Robert Schindel oder Werner Schneyder. Seit der schwarz-blauen Regierungsübernahme im Februar 2000 rezitiert der ehemalige Burgschauspieler Franz Morak nur noch selten Karl Kraus, denn jetzt gehört er als ÖVP-Kulturstaatssekretär zu der ÖVP-FPÖ-Regierung, in der Jörg Haider Regie führt. Seitdem stehen die widerständigen Kulturschaffenden vor einer neuen Situation. Anlass genug zu einem bilanziere
Die Volkstümler
Innere Emigration Die kritische Kunst wird in Jörg Haiders Österreich ignoriert und sanft eliminiert. Paul Blaha zieht eine Bilanz von zwei Jahren OVP-FPÖ-Kulturpolitik
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nzierenden Gespräch mit dem Mentor der Runde, Paul Blaha, dem ehemaligen Direktor des Volkstheaters, einem "Hinterbliebenen" der sozialdemokratischen Kulturpolitik aus der Ära Kreisky.FREITAG: Welche kulturpolitischen Leitlinien hatte Jörg Haider noch als Oppositionspolitiker propagiert? Paul Blaha: Wenn ich an sein nationalsozialistisches Elternhaus denke, kann ich mir vorstellen, dass ihm vieles an der strittigeren modernen Kunst persönlich missfällt. Als Populist hat er außerdem schnell begriffen, dass sein Vorurteil des "gesunden Menschverstandes" von einem Großteil seiner potentiellen Wählerklientel geteilt wird. Also schloss er sich lautstark einer kleinbürgerlichen Front gegen namentlich genannte Künstler an: Elfriede Jelinek, Peter Turrini waren seine ersten Zielscheiben. Gegen die beiden hat die FPÖ auch plakatiert. Das war widerlich, aber eigentlich nicht beängstigend. Ich hatte das Gefühl, dass dem Populisten Haider diese Kampagne kein wirkliches Anliegen war, er wollte vor allem konservative, kulturinteressierte Schichten bedienen. Seine Argumentation, die schon damals in vielen Punkten jener der ÖVP glich, war: Hier werden sogenannte "Staatskünstler" von den Sozialdemokraten quasi instrumentalisiert, indem die von der SPÖ geführte Regierung gegenüber bestimmten modernen Künstlern sehr spendabel war. Und das war sie ja wirklich. Zugute kam Jörg Haider bei seiner Argumentation, dass vielen Sozialdemokraten der Regierung Viktor Klima die Kulturpolitik kein inneres Bedürfnis mehr war, sondern eher zu einem Ornament ihrer Politik verkommen ist. Neben der Argumentationslinie "Staatskünstler" gab es noch Haiders Attacken auf die "Nestbeschmutzer", insbesondere gegen Thomas Bernhard nach der Aufführung seines Stückes "Heldenplatz" am Burgtheater. Da trat Haider in die Fußstapfen des ehemaligen ÖVP-Vizekanzlers Erhard Busek. Die berüchtigten "Nestbeschmutzer" hatte der bereits 20 Jahre vor dem FPÖ-Chef erfunden. Jörg Haider konnte diese Inhalte nur besser transportieren. Er ist der bessere Redner und seine Argumentationsstruktur lehnte sich an den Vordenker der neuen Rechten in Frankreich wie Alain de Benoist an. Etwa wenn er Direktor Claus Peymann ein Karl-Kraus-Zitat ans Herz legte, mit dem dieser einst einen erpresserischen Zeitungsverleger aufforderte: "Hinaus mit diesem Schuft aus Wien!"Mit offenen Bekenntnissen zur "völkischen Kunst" im Sinne des Dritten Reiches hielt Haider sich aber weitestgehend zurück ... Ja, das hat er dem zweiten und dritten Glied überlassen, zum Beispiel seinem Kulturberater Andreas Mölzer, Kolumnist der Kronen-Zeitung und der bürgerlichen Presse. Dort war auch Raum für Sprüche der Männer fürs Grobe, wie "Ihr seid´s Scheißhund, ihr Kinstla!"Was setzte der FPÖ-Chef von diesen Ankündigungen tatsächlich um, als er in Kärnten zum Landeshauptmann gewählt wurde? Aus den rhetorischen Angriffen entstand dort erstmals Realität. Als Valentin Oman, ein bekannter Künstler, Haider unmittelbar nach Amtsantritt mehrfach kritisierte, forderte er ihn öffentlich zum Verlassen des Bundeslandes auf. Andererseits entwickelten sich höchst merkwürdige Zustände: Zum Beispiel verabsäumt der Landeshauptmann es nie, sich mit Direktor Pflegerl vom Kärntner Landestheater, ein deklarierter Gegner Haiders, fotografieren zu lassen. Und er lässt ihn gewähren, um zu demonstrieren, wie liberal er im Grunde ist. Gleichzeitig schickt er seine zweite und dritte Garnitur, die Volkstümler, zum Kulturkampf an die Front. Fast unbemerkt von der öffentlichen Wahrnehmung in Wien und anderswo hat er so bewirkt, dass kleinere Kulturinitiativen, vor allem solche, die nach seinem Verständnis "links" ausgerichtet waren, finanziell ausgehungert wurden.Gab es von den Kulturschaffenden einen Anpassungsprozess an die neuen Machtverhältnisse? Meiner Einschätzung nach hat das nicht stattgefunden, weil Haider dafür einfach keinen Spielraum ließ. Er hat gar nicht verlauten lassen: "Wer jetzt umsattelt, der kriegt eine Subvention!" Er schafft sie einfach ins Out.Auf Bundesebene ist Jörg Haiders Durchgriffsmöglichkeit doch geringer? Der Bund ist ein anderes Problem. Man muss ja der Ehrlichkeit halber sagen, dass die Kulturpolitik hier schon unter den sozialdemokratisch geführten Koalitions-Regierungen Franz Vranitzky und Viktor Klima nicht mehr funktioniert hat. Schon da begann ein vehementer Trend zum Denken in Kategorien des Kapitals auch im Kulturbereich. Kunst wurde zur Ware deklassiert, verwaltet von smarten Managern, die dem Charme der Bourgeoisie und der Reformhysterie erlegen sind. Umgekehrt wurde behauptete, die Subventionen für die eigentlichen Kulturschaffenden müssten angesichts der leeren Kassen gekürzt werden. Es begann die Welle der Privatisierungen, der Ausgliederungen der Bundestheater und - noch verhängnisvoller - der Museen. Der Sparstift regierte schon damals - allerdings mehr drohend als tatsächlich. Noch spielten soziale Aspekte eine gewisse Rolle. Aber eine ideologische Kehrtwendung zeichnete sich ab. Die SPÖ war bereit, Bildungspräferenzen aufzugeben und die Künstler dem freien Markt zu überlassen. Führende Exponenten der Partei wandten sich gegen die Kulturpolitik der Ära Kreisky, in der eine Welle liberaler Weltoffenheit und Toleranz über das Land hereingebrochen ist. Selbst Kreiskys Nachfolger Fred Sinowatz hat ja noch den denkwürdigen Ausspruch getan: "Für mich ist Kulturpolitik eine Fortsetzung der Sozialpolitik!" Eine wunderschöne Aussage!Der Kulturbereich ressortiert jetzt zum ÖVP-Kulturstaatssekretär Franz Morak, einem ehemaligen Schauspieler des Burgtheaters. Der hat sich in seine neue Rolle eingelebt. Er hält Künstler und Kulturschaffende an kurzer Leine. Bei Dienstantritt versicherte er, dass es im Kulturbereich keine Streichungen geben werde. Ab 2002 wurden die Subventionen in diesem Ressort um 15 Prozent gekürzt. Seine ehemaligen Kollegen hegen nur noch Geringschätzung für ihn.Konkreter nachgefragt: Was hat sich am Burgtheater seit dem Abgang Claus Peymanns geändert? Klaus Bachler fehlten der Glanz und der Pomp, der den äußeren Erfolg Peymanns ausmachte. Aber er ist in die Privatisierungskampagne der ÖVP-FPÖ-Regierung voll eingestiegen, ebenso wie Ioan Holender von der Staatsoper. Am meisten gewehrt gegen diese Tendenz hat sich noch Dominique Mentha von der Volksoper. Das Burgtheater hat unter Bachlers Leitung an internationaler Bedeutung verloren, es ist wieder eine Einrichtung geworden, mit der sich konservative Bürgerliche problemlos identifizieren können. Spektakuläre Initiativen sind nicht mehr zu erwarten. Unter Peymann war das Burgtheater ein bunt schillernder Vogel im Rahmen einer auf Solidarität bedachten Gesellschaft. Das scheint mir jetzt vorbei. Wie in vielen anderen Bereichen - im Gesundheitswesen, in den Bildungseinrichtungen - wird die Klassenteilung der Gesellschaft in Form von Sonderrechten für die Sponsoren des Unternehmens wieder stolz zelebriert. Viel schlimmer noch als dem Burgtheater erging es dem Wiener Volkstheater, jener Bühne, die unter den finanziellen Fittichen des Österreichischen Gewerkschaftsbundes sozial engagierten Autoren breiten Raum gab. Das Unternehmen war von allen Wiener Bühnen traditionell immer am schlechtesten subventioniert worden. Jetzt hat sich der Österreichische Gewerkschaftsbund, selbst mit Finanzproblemen kämpfend, zurückgezogen und die Subventionen von Staat und Land wurden um ungefähr 600.000 E gekürzt. Dieser Betrag ist genau jener, den die Direktorin Emmy Werner für künstlerische Produktionen benötigt. Worin sehen Sie - zusammenfassend - die Bruchlinie seit dem Amtsantritt der schwarz-blauen Regierung? Trotz allen Konfliktpunkten gab es selbst unter dem sozialdemokratischen Kanzler Viktor Klima ein grundsätzliches Einvernehmen zwischen der Regierung und - ich würde schätzen - 70 Prozent aller Kulturschaffenden des Landes. Kultur war in dieser Zeit in Österreich noch ein öffentliches Thema. Denn was immer man gegen eine von Sozialdemokraten geführte Regierung einwenden kann, sie vertrat, auch wenn sie mit dem Kapital ins Bett ging, eine gewisse soziale Komponente. Sie hatte Achtung vor der Bildung. Das ist jetzt vorbei. Schwarz-blaue Politiker drohen mit Kulturkampf, setzen Journalisten unter Druck, schüchtern Höchstrichter ein, erweitern Schritt für Schritt ihre Kontrolle über die Medien. Scheinbar sind die Reibungsflächen zwischen Kultur und Politik geringer geworden, aber das ist darauf zurückzuführen, dass Kultur aus der öffentlichen Wahrnehmung weitgehend verschwunden ist, wohinter ich ein bewusste Taktik vermute. Auch die Künstler, die anfangs gegen die Wende lautstark protestierten, schweigen. Viele haben resigniert und sich in eine Art innere Emigration zurückgezogen. Unter einem ÖVP-Bundeskanzler Wolfgang Schüssel, der seit seinem Amtsantritt das Wort Kultur noch kein einziges Mal in den Mund genommen hat, wird das kulturelle Leben Österreichs erstickt. Die Methode ist subtil. Ignorieren und mit dem Rotstift diskret eliminieren. In der österreichischen Presse liest man davon kaum bis nichts.Das Gespräch führte Fritz Keller
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