Do legst di nieda!

Bayern Die Ampel regiert, die CDU sucht sich – aber was macht eigentlich Markus Söders CSU? Zu Besuch in einer kriselnden Hochburg

Zur Begrüßung kommt einem Steffen Hörtler entgegen, ein Mann so hoch wie der Türrahmen. Er hat sich den Janker – braune Filzwolle, Hornköpfe – übers rot karierte Hemd gezogen. Dann hängt er ihn wieder an die Garderobe, runzelt die Stirn, Sorge? Da muss ich Ihnen energisch widersprechen, sagt er, sagt es mehrmals, stolz sei er auf den CSU-Wahlkampf. Die Frage war, ob er sich im Bundestagswahlkreis Bad Kissingen sorge. Die Partei holte hier nicht selten über 60 Prozent Erststimmen, bundesweite Spitze war das, Dorothee Bär bekam 2013 noch einmal 57,9 Prozent und jetzt keine 40 Prozent mehr.

Bad Kissingen kann man besuchen, wenn man fragen will, wie es der CSU in ihren Hochburgen geht, die kräftig Verluste einfuhren, und ob sich grundsätzliche Dinge verschieben. Ob der Volksparteien-Nimbus wackelt. Sicher, unglaublich enttäuscht sei er über das Ergebnis, sagt Hörtler gleich vorweg, aber so richtig mag er den Blick nicht nach innen wenden. Erzählt vom schwindenden Einfluss in Berlin, das sorge sie hier. Wenn er „sorge“ sagt, hört man es deutlich, Steffen Hörtler kommt aus Thüringen, Meuselwitz.

Nun sitzt er etwas oberhalb der Stadt, Bergrücken, Herbstwald, ein weißes Haus im Regierungsbezirk Unterfranken: Bildungsstätte, Seminarhaus, Jugendherberge. Das Haus war Gutshof, eine Ziegelei gab es hier, Kriege kamen, Besitzer wechselten, 1952 übernahm es das Sudetendeutsche Sozialwerk. Hörtler ist Stiftungsdirektor und Geschäftsführer, er ist der 1. Ortsvorsitzende der CSU in Bad Kissingen und hebt die Stimme noch einmal: Der Kanzlerkandidat war nicht der, den sie sich gewünscht hatten. Deshalb die Verluste. Bei jeder Wiederholung wird der Satz fester. Trotzdem: Mit aller Energie seien sie im Wahlkampf dabei gewesen, darauf lässt er nichts kommen. Sorgen würden sie sich durchaus in der CSU, sorgen darum, ob eine Ampelkoalition die Herausforderungen der Zukunft meistern könnte. Geschickter Move weg von der Partei, vielleicht Überzeugung, vielleicht Ablenkung: In Kissingen sehen sie zuallererst die Schuld bei Armin Laschet.

Schwarz mit grünem Gewissen

Rund 160 Kilometer südlich lässt Joseph Göppel – Wachsjacke, Filzhut – den Hund aus dem Kofferraum, fährt den Zeigefinger aus. Ihn muss man besuchen, wenn man Kritisches über die CSU hören will – von einem Parteimitglied. Sehen Sie die Pappel?, bis dahin nämlich, also über die gesamte Flußaue, sollten Autos der Angestellten parken, etwa 1.300. Den Betriebsparkplatz, 22 Hektar Beton, hatte die Stadt Herrieden in einem nicht öffentlichen Bebauungsplan zurechtgefummelt. Hinter der Art, wie hier dem Unternehmen die Betonfläche genehmigt werden sollte, stand damals die dominante CSU-Mehrheit.

Der CSU ist Göppel 1970 beigetreten, für sie ist er in die Kommunal-, Bezirks- und Landespolitik gegangen, 2002 bis 2017 saß er im Bundestag. Alles Kampfkandidaturen, sagt er, Göppel musste immer gegen jemanden aus den eigenen Reihen siegen. „Das grüne Gewissen der CSU“ haben ihn Zeitungen genannt, dem Arbeitskreis Umwelt hat er vorgesessen und manchmal, wenn er zu Parteiversammlungen ging, verabschiedete er sich bei seiner Frau mit den Worten, dass es nun ins Feindesland gehe. In derselben Woche, in der Göppel der CSU beitrat, unterschrieb er den Mitgliedsantrag für den Bund Naturschutz Bayern. Wenn man ihn nach der Lage der CSU fragt, ruft er seinen Jagdhund, holt den Kombi aus der Garage und fährt zum Ortsausgang. Hier hat ein Küchenhersteller seine Produktionsstätten ausgebaut, neue Fertigungshallen auf flaches Gelände gesetzt. Als sich die Sache mit den Parkplätzen herumsprach, gründeten sie im Ort eine Bürgerinitative. Göppel hat den Arm wieder gesenkt, den Zeigefinger eingefahren, und so was passiere überall, verändere das Gesicht Bayerns.

Das rechtliche Mittel dafür ist der Paragraf 13b Baugesetzbuch, bedeutet: beschleunigtes Verfahren für Ausweisungen von Bauland in Außengebieten, die Öffentlichkeit wird nicht frühzeitig informiert, Umweltprüfung entfällt. Der Naturschutzbund hat gezählt, dass der Paragraf in acht von zehn Fällen herangezogen würde, um Häuser in den ländlichen Raum zu setzen. Dörfer, Städte fransen dann aus, Gewerbegebiete verdrängen Grünflächen, Autobahnanschlüsse, Umgehungsstraßen werden geplant. Der Naturschutzbund warnte. Der Paragraf sollte auslaufen, die CSU machte Druck, seine Laufzeit wurde verlängert. Markus Söder umarmt Bäume, streift sich grüne Rhetorik über, die Partei mobilisiert Heimatbegriffe, aber frische Zahlen vom Oktober zeigen: Die Flächenversiegelung steigt wieder, auf jetzt 11,6 Hektar am Tag. Das merken die Menschen, Göppel macht eine unwirsche Bewegung.

Dann lenkt er zurück durch den Ort und erzählt, was die Konsequenzen sind: Seit 1946 hatte die CSU in Herrieden die unangefochtene Mehrheit, Kunstpause, bis 2020. Bei der Kommunalwahl holten die Grünen 19,3 Prozent, das Bürgerforum 21,7 Prozent, stellt jetzt die Bürgermeisterin. Die CSU ist noch knapp die stärkste Fraktion, steht aber rasiert da. Auf ihrem Gelände hat die Küchenfirma schließlich ein Parkhaus gebaut, für die Versiegelung eine Ausgleichsfläche bepflanzt. Seine Partei, sagt Göppel, ist drauf und dran, den Volksparteienstatus an die Grünen in Bayern zu verlieren.

Überhaupt nicht, sagt Steffen Hörtler in Bad Kissingen, tremoliert fast. Flächenfraß? Hörtler antwortet wie aus der Pistole geschossen, nämlich, dass Bayern immer schon eine Balance zwischen Innovation und Bewahrung hinbekommen habe. Umweltschutz gut und schön, müsse man aber sozial abschmecken. Sozial sei, was Arbeit brächte, das wüssten die Leute. Hörtler erzählt von Gesprächen an Wahlständen, nein und noch mal nein, wegen ausfransender Siedlungen, Gewerbegebiete und Verkehrswege sei ihnen niemand von der Fahne gegangen. Einzig und allein: weil Markus Söder nicht Kandidat geworden sei.

Zu dem kommen wir noch, aber zunächst ein Streifzug durch die eigentümliche Situation der Partei: Einerseits verliert sie weiter an Wählerstimmen, auf dem Land, in kleinen Städten, in den stärksten Wahlkreisen – Dorothee Bär verlor als Direktkandidatin zum Bundestag wieder sieben Prozent Erststimmen. Bei der Kommunalwahl im März 2020 hatte die CSU bayernweit 5,4 Prozent verloren, in Bad Kissingen ein Zehntel mehr. In ländlichen Regionen wenden sich Menschen Freien Wählern oder regionalen Zusammenschlüssen zu. Die AfD nagt am rechten Rand. In Städten und einigen Landkreisen drum herum übernehmen die Grünen. Andererseits hat die CSU zur Bundestagswahl im ganzen Land nur zwei Direktmandate verloren, beide in München, beide an die Grünen. Bärs Zweitstimmenergebnis ist das zweithöchste in Deutschland.

Eine Partei, drei Schichten

Roman Deiniger hat in seinem faszinierenden Buch Bildnis einer speziellen Partei die Machtbasis der CSU herausgearbeitet, das Fundament bestehe aus drei Schichten: eine Doppelrolle aus Landes- und Bundespartei, „die in Berlin politische Beute machen kann, um in München ihre Herrschaft zu sichern“. Die Vormacht im Land als Bedingung für die Kraftmeierei im Bund. Zweitens eine Art Bierzelt-Generalversammlung Bayerns mit flatterndem CSU-Wimpel obenauf. Oder zumindest der Eindruck davon. Drinnen habe die Partei „manchen Spagat hinbekommen, (…) sie gab sich traditionell und fortschrittsgläubig, heimatverbunden und weltoffen, christlich und säkular“. Schließlich eine „hemmungslose Vereinnahmung und konsequente Verkörperung bayerischer Geschichte, Identität und Folklore“. Um solche Praktiken gruppieren sich dann politische Inhalte und Zuschreibungen, also Modernes und Konservatives, Soziallehre, Beharrungskräfte. Verleimt mit Hybris, Selbstzweifel, Opportunismus, Chuzpe.

Was lokale Funktionäre sagen

Der Spagat zwischen konservativen und liberalen Ortsverbänden führt zu Söders Verrenkungen, Traditionshuberei und Hinwendung zu Viktor Orbán, Klima-Ruck-Rede und zuletzt: Forderung nach billigem Benzin. Wie all das zusammenpasst, will die stellvertretende Parteivorsitzende, erstes Markus-Söder-Fangirl der Republik, nicht erklären. Anfragen, ob sie sich über die Situation der CSU unterhalten mag, beantwortet Dorothee Bär nicht.

Also Anrufe bei lokalen und regionalen Parteipolitiker*innen. Schnell schält sich eine größere Gruppe heraus, die mit kräftigem Brustton deklamiert, der Weg der Volkspartei sei der einzige für die CSU. Nein, der Umstand, dass in Bayern viel mehr Frauen ab 65 einem Armutsrisiko ausgesetzt sind, als das Staatsregierung und Partei zugeben wollen, falle nicht ins Gewicht. Es gehe auch mit Holzofen. Mütterrente, Baukindergeld, Maut, sauteuer und wirkungslos? Im Gegenteil, wichtig, antworten sie, meinen das eher symbolisch. Außerdem: Zuwanderung müsse begrenzt werden. Umweltschutz? Da habe man Nachholbedarf, sei auf dem Weg.

Klingt sehr selbstgewiss, zwischen all dem sprießt ein interessanter Gedanke: Corona, sagen einige, habe dazu geführt, dass ein neuer Typ Politiker hoffähig würde. Er klingt in Teilen alt: ein recht autoritär auftretender Anführer, der sich gut bei Instagram vermarkten kann. Von einer Frau ist nicht die Rede.

Es gibt aber auch eine kleine, bemerkenswerte Gruppe, die das für sehr oberflächlich hält. Etwas, das man nach außen kehrt, intern anders diskutiert würde. Vor allem Frauen erzählen, dass die eitlen Kommentare aus München im Wahlkampf überhaupt nicht hilfreich gewesen seien. Wünschen sich offene Debatten, eine Klärung von politischen Inhalten, ein anderes Auftreten.

Josef Göppel läuft durch einen Staatswald, in dem große Harvester brüllen. Tief in ihrem Kern sei die CSU verunsichert, er schnippst Zweige vom Weg. Heimat, Landschaft, Tradition, all das, was bei Umfragen zur Bayernbeliebtheit immer zuerst genannt würde, sei allenfalls Lyrik, würde tatsächlich von der eigenen Politik angegriffen. Wirtschaft und Wachstum, den ungebremsten Freiheitsbegriff sieht er als Kern und Prosa der CSU.

Am Telefon hatten etliche sinniert, Covid sei vielleicht mitverantwortlich dafür, dass die Partei ihr Gefühl für die Stimmungslage verloren hätte. Stammtische und Volksfeste seien ja ausgefallen. Für Göppel greift auch das zu kurz: Spätestens als in den 1990ern immer mehr Menschen Politik für Banken, Großkonzerne, hohe Einkommen und industrielle Landwirtschaft erdachten, habe sich die Partei von Angestellten, Handwerkern, den viel beschworenen kleinen Familienbetrieben entfremdet. Sie hat sich in ihrem Zentrum verändert.

Seitdem entweicht etwas aus der CSU – in Bad Kissingen vielleicht langsamer als in Herrieden. Was sich da verflüchtigt, ist die Nährlösung der Volkspartei: die Verkörperung des bayerischen Lebensgefühls, mit dem sie all ihre Widersprüche überdecken konnte. Es geht dabei nicht um Plastikfolklore, die Tourismusmaschinerie umkränzt. Der Partei geht die Luft aus, wenn bayerische Lebensform auch von anderen verkörpert werden kann. Der fast militärische Gehorsam ist vorbei, säuerliche, auf sich selbst bezogene Hausbesitzer*innen finden Gleichgesinnte bei den Freien Wählern. SUV-Fahrerinnen vom Starnberger See, Förster und Bauern wählen grün. Dazu das demografische Problem – Bayern wächst durch Zuwanderung, oft aus Ostdeutschland. Und nur ein Viertel ist so überzeugt von der CSU wie Steffen Hörtler.

Zum Schluss bayerische Dialektik: Kann Markus Söder all das zusammenhalten? Wenn einer, dann er, sagt Josef Göppel, der riecht die Stimmung der Leute. Nur fehle ihm grade die Partei, die es auch riechen könne. Zur Regionalmacht reiche es aber. Kommt er noch einmal zurück, oder war der Moment, in dem er Armin Laschet die Kandidatur streitig machen wollte, die Klimax seiner Macht? Oberhalb von Bad Kissingen ist das die einzige Frage, bei der Steffen Hörtler zögert

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06:00 30.11.2021

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