Drei sind zwei zu viel

SPD Die Troika aus Gabriel, Steinmeier und Steinbrück begann als taktisches Spielchen. Nun wird sie zur Belastung. Die Partei muss endlich sagen, wer Spitzenkandidat wird
Drei sind zwei zu viel
Noch ist unklar, welches Konterfei das SPD-Merchandise 2013 zieren wird

Foto: Der Freitag

Noch ist der Sommer nicht vorbei, aber die drei Herren kehren langsam aus dem Urlaub zurück. Peer Steinbrück aus Afrika, Frank-Walter Steinmeier war gefühlsmäßig sowieso nie vollends weg, und Sigmar Gabriel, der ist eigentlich immer noch in Babypause, twittert aber unentwegt zwischen dem Windelwechsel und brütet, während das Fläschchen warm gemacht wird, schnell ein paar Vorschläge zur Bankenreform aus. Aber weil auch den Medien die Ruhezeit langsam zu langweilig wird, werden die üblichen Storys lanciert: „In der SPD wächst die Unterstützung für Steinmeier“ (Spiegel), „Steinbrück zurück aus dem Urlaub und bester Laune“ (Süddeutsche Zeitung) und natürlich: „In der SPD stehen die Zeichen auf Gabriel“ (Berliner Morgenpost).

Langsam wird es reichlich albern mit der „Troika“, die die SPD führt. Eigentlich wollte man ja die Spannung aufrechterhalten und uns erst am 20. Januar 2013 sagen, wer für die Partei als Kanzlerkandidat antritt: Parteichef Gabriel oder Steinmeier, der Fraktionsvorsitzende, oder doch Peer Steinbrück, der Ex-Finanzminister. Und das sollte taktisch schlau sein und ist es ja bis zu einem gewissen Grad auch: Man wartet ab, wer zu Beginn des Wahljahres die besten Chancen hat, und den nominiert man dann. Weil das aber verdammt schnell zu einer Hängepartie werden kann, besteht die Gefahr, dass sich die Chancen für jeden der drei reduzieren.

Der SPD-Chef will trotzdem am Zeitplan festhalten. Aber das Grollen in der Partei wächst an. Denn obwohl sich die schwarz-gelbe Bundesregierung als Katastrophenkabinett erweist, wächst die Popularität der Kanzlerin sogar noch an – zumindest relativ zu ihren möglichen Herausforderern. Und das hat nicht nur damit zu tun, dass Merkel trotz allem noch als maßvolle Krisenmanagerin erscheint. Es gibt noch einen anderen Grund. Niemand weiß: Was will die SPD? Und wer ist der Oppositionsführer?

Keiner der drei ist ein optimaler Kandidat

Es gab eine ähnliche Situation übrigens schon einmal, als Helmut Kohl Kanzler war. Lange Zeit war damals unklar, wer die SPD-Frontfigur ist: Parteichef Rudolf Scharping? Ministerpräsident Oskar Lafontaine? Oder Ministerpräsident Gerhard Schröder? Der eigentliche Oppositionsführer war unterdessen Joschka Fischer von den Grünen. Aber das ist auch schon eine Weile her.

Dass die SPD die Entscheidung jetzt so quälend lange offen lässt, liegt sicher auch daran, dass letztendlich keiner der drei ein optimaler Kandidat ist.

Denn jeder hat seine Schwächen: Gabriel gilt als der Unerfahrene, etwas Flatterhafte, mit einem leisen Hang zum Unernsten – wie gerecht dieses öffentliche Urteil ist, sei einmal dahingestellt. Irgendwie wirkt er wie eine Nummer zu klein, und das ist ein Defizit, an dem man schon arbeiten könnte – aber dafür müsste er eben als der unangefochtene Oppositionsführer gelten und sich lange genug in dieser Rolle profilieren, was die Troika-Konstellation aber gerade verhindert. Säle rocken kann er jedenfalls.

Verlieren können sie gut

Steinmeier kann genau das nicht. Er ist mehr der leise, ernsthafte Mechaniker des Regierungsapparats, dem nichts mehr zuwider ist als Simplifizierungen, eine „klare Kante“. Ihm hängt nicht nur das katastrophale Bundestagswahlergebnis von 2009 nach (die SPD stürzte mit ihm an der Spitze auf das All-Time-Low von 23 Prozent der Stimmen ab). Als Architekt der Agenda 2010 und der Hartz-Reformen kann er sich schwer von jenem Kurs absetzen, den viele als „neoliberale Verirrung“ der Sozialdemokratie ansehen. Dass man ihn im persönlichen Gespräch als ernsthaften und durchaus auch beeindruckenden Mann erlebt, hilft da nur mäßig.

Steinbrück schließlich hat sich zumindest das öffentliche Image erarbeitet, von Wirtschaft etwas zu verstehen, nervt aber viele mit seiner selbstverliebten Art. Und es ist sicher nicht maßlos, wenn manche zu dem Urteil kommen: Der Kerl wird ein wenig überschätzt, und zwar vor allem von sich selber.

Und allen drei gemeinsam ist: Sie haben viel Erfahrung damit, Wahlen zu verlieren – und verdammt wenig darin, sie zu gewinnen. Darin liegt das Kernproblem der Troika-Konstellation: Mag auch jeder der drei Herren seine Verdienste und Talente haben, so ist es doch nicht so, dass man in der breiten Öffentlichkeit den Eindruck vermittelt bekäme, die SPD habe da drei Kandidaten zur Auswahl, die so total super sind, dass man die Qual der Wahl hat. Es ist wohl eher so, dass jeder seine Defizite hat und es deshalb auch unmöglich ist, zu behaupten, die Kandidatur liefe automatisch auf einen der drei zu.

Die SPD weiß nicht recht, was sie tun soll

Hinzu kommen noch ein paar strategische Dilemmata der Sozialdemokratie, die sie auch durch eine schnelle Entscheidung nicht stante pede aus der Welt bekäme, die aber leider allesamt durch die chronische Unentschiedenheit der Troika-Konstellation verstärkt werden. Gerade in der Wirtschafts- und Finanzpolitik (und damit auch der Sozialpolitik), die in Zeiten der Krise die Kernfragen der Debatte bestimmen, ist die SPD in einer Zwickmühle. CDU, aber vor allem FDP, CSU im Bündnis mit praktisch allen großen Medien haben eine Art „populistische Grundstimmung“ aufgebaut, die da heißt: Hauptschuld an der Krise haben die fiskalisch unsoliden Südländer. Würde nur kräftig gespart und solide gewirtschaftet, gäbe es keine Probleme. In diesem hegemonialen Setting hat sich Angela Merkel erfolgreich als Gewährfrau der Solidität positioniert.

Nun ist das zwar im Wesentlichen Unsinn, und Deutschland gerät mit dieser nationalistisch-demagogischen Deutung in Europa immer mehr in die Isolation, aber eine politische Partei, die in Deutschland gegen diese Stimmung ankämpfen würde hätte damit die Volksstimmung nicht automatisch auf ihrer Seite.

Und so erweckt die SPD seit Längerem schon den Anschein, dass sie nicht recht weiß, was sie tun soll: so richtig opponieren gegen den fatalen Merkelkurs? Oder doch nur in homöopathischen Dosen dagegenhalten, um nicht als „Schuldenmacherpartei“ attackiert zu werden?

Mal tendiert die SPD in die eine Richtung, mal in die andere, aber bislang wird kein erkennbarer Kurs daraus.

Im Dilemma zwischen Links und Mitte

Blickt man aus der europäischen Vogelperspektive auf unseren Kontinent, dann haben sich die politischen Gewichte in den vergangenen Monaten schon ordentlich verschoben: Praktisch alle Südländer, von Italien bis Spanien, haben eine kritische Position zum Austeritätskurs eingenommen; Italiens Mario Monti ist zu einem richtigen Gegenspieler Merkels geworden. Frankreich ist mit der Regierungsübernahme von François Hollande ins Anti-Austeritäts-Lager übergewechselt. Sozialdemokratien kleinerer Länder wie etwa die SPÖ unter Kanzler Werner Faymann orientieren sich mehr und mehr an Hollande.

Aber die SPD hält sichtbaren Abstand von diesem neuen „sozial-liberalen Kraftfeld“. Und zwar nicht, weil sie wirkliche inhaltliche Differenzen hätte, sondern weil sie einfach glaubt, in Deutschland mit einem solchen prononcierteren Kurs die Wahlen nicht gewinnen zu können.

Man kann ihr das nicht einmal vorwerfen. Das Problem ist nur: Ohne eine prononcierte Position wird es ebenfalls schwer, die Wahlen zu gewinnen. Ralf Fücks, der Chef der grünen Heinrich-Böll-Stiftung, hat dieses strategische Dilemma der SPD unlängst so beschrieben: „Wenn sie ihre Anhänger mobilisieren und eine Regierungsmehrheit erkämpfen wollen, müssen sie auf Kampfbetrieb umschalten und eine schärfere Oppositionslinie gegen Frau Merkel und ihre Politik einschlagen. Aber wenn sie dabei zu links werden, werden sie die politische Mitte den Christdemokraten überlassen. Mit anderen Worten: Wenn sie moderat, pragmatisch und konsensorientiert bleiben, werden sie sich schwerlich als grundsätzliche Alternative präsentieren können, aber wenn sie mit Polarisierung überziehen, werden sie die Wahlen wohl auch verlieren.“ Auch wenn man fragen kann, ob es diese imaginäre „politische Mitte“ überhaupt gibt, auf die alle starren wie das Kaninchen auf die Schlange, beschreibt das doch ganz gut das Dilemma der SPD.

Die Pointe ist nun aber: Wer nur wie gebannt auf die Dilemmata starrt, in denen er steckt, der tendiert dazu, nur mehr taktisch zu denken. Der formuliert seine politische Haltung womöglich so, dass sie sich gerade ausreichend absetzt von der Konkurrenz, aber nicht zu sehr, um nicht als „zu links“ oder sonst was zu erscheinen. Und wenn man das lange genug macht, dann verlernt man verdammt schnell, das zu sagen, was man denkt – sofern man überhaupt noch weiß, was man „eigentlich“ denkt. Und das Problem ist dann auch sehr schnell, dass einem die Leute gar nicht mehr abnehmen, dass man sagt, was man denkt.

Geplänkel statt klare Ansagen

Und dann wird in der politisch-medialen Diskussion nicht mehr über die Vorschläge der Sozialdemokraten verhandelt, sondern vor allem die Frage debattiert, warum denn jetzt genau die Sozialdemokratie diese Vorschläge macht – und was sie sich dabei taktisch gedacht hat.

Dieses Problem wird durch die Troika-Konstellation massiv verschärft. Jede Wortmeldung von einem der Spitzenleute wird als Teil des taktischen Geplänkels der Kanzlerkandidatur-Rivalen angesehen – und wohl in den meisten Fällen nicht zu Unrecht. Die Sozialdemokratie hat diese oder jene Position zum Fiskalpakt? Ah, da musste Gabriel wohl auf seine Konkurrenten Rücksicht nehmen, die sich als Männer der Mitte positionieren. Die SPD verschärft jetzt ihre Rhetorik gegen die Banken? Ah, da versucht Gabriel verlorenes Terrain gutzumachen. Oder: Vermag die SPD eine Position zur Rentenfrage auszutüfteln, die nicht als Vorentscheidung über die Kanzlerkandidatur angesehen wird?

Spätestens dann, wenn nur mehr auf solche Weise über die politischen Vorschläge einer Partei diskutiert wird, hat sie sich weit ins Feld der Taktiererei dritter und vierter Ordnung verrannt.

Dann täte ein Parteichef gut daran, eine Entscheidung in der Personalfrage zu treffen. Damit man endlich wieder zur Sache kommen kann. Noch besser wären wohl „Primaries“, in denen die Parteimitglieder und -sympathisanten den Kanzlerkandidaten bestimmen. Das wär’ doch was: Dass die SPD vormacht, wie Partizipation geht. Aber da sich die auch nicht von selbst organisieren und man in einer Partei wie der Sozialdemokratie auch immer ein paar Wochen fürs Nachdenken braucht, ist es dafür, ein Jahr vor der Bundestagswahl, wohl auch schon ein bisschen spät.

Robert Misik ist Schriftsteller und Journalist. Zuletzt erschien von ihm Halbe Freiheit: Warum Freiheit und Gleichheit zusammengehören (2012)

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