Drittes Angebot, zweiter Aufguss

Komentar Nun doch Schwarz-Blau für Österreich

Nachdem alle Bündnisvarianten durchgespielt sind, bekommen wir also wiederum die ordinärste der nur möglichen. Eine Neuauflage der ÖVP-FPÖ-Koalition. Gewählt wurde im November vornehmlich deswegen, weil Wolfgang Schüssel das Resultat von 1999 ausbessern wollte. Diese Rechnung ist aufgegangen, der magere 1:1-Gleichstand mit der FPÖ konnte in ein fettes 4:1 umgewandelt werden. Seither sind die Schwarzen völlig aus dem Häuschen.

Beflügelt vom Wahlresultat, glaubte der ÖVP-Obmann nicht verhandeln, sondern bloß noch Bittgänge abwarten zu müssen. Das neue Selbstbewusstsein der Schwarzen hatte sich ins Maßlose gesteigert. Arroganz pur beherrschte das politische Parkett. Bisher hat Schüssel sich damit aber keineswegs übernommen, sondern stets die anderen überhoben. Je frecher er agiert, desto blöder schauen die politischen Mitbewerber aus der Wäsche.

Die FPÖ wirkt zur Zeit überhaupt wie eine verrentete Räuberbande, die Restfrüchte ihres ehemaligen Aufstiegs genießen will. Und Jörg Haider, der schimpft bereits wieder. Er verhält sich wie einer, der sich zwar zurückhalten will, aber nicht zurückhalten kann. Er will Revanche für die Demütigung, vorrangig wird es ihm fortan darum gehen, Kanzler Schüssel eins auszuwischen. Das steht zwar unmittelbar nicht an, sollte aber bei der Sprunghaftigkeit des politischen Treibens nicht ausgeschlossen werden.

Inhaltlich wird sich nichts ändern, nur das Kräfteverhältnis der Koalitionäre ist ein anderes, was bedeutet, dass die FPÖ an Einfluss - sprich: Futtertröge und Ämter - verliert. Alles andere wie gehabt? - Schon. Man soll sich gar nicht erst einbilden, dass, wenn es eine andere Regierung gäbe, wir anderes bekommen hätten als das Gehabte. Das Belastungspaket ist geschnürt, egal wer es ausliefert.

Natürlich ist es grotesk, dass die ÖVP die Koalition mit den Freiheitlichen gebrochen und Neuwahlen ausgeschrieben hat und sich nun ausgerechnet mit den Freiheitlichen wieder ins Koalitionsbett legt. Aber regt das wirklich noch jemanden auf? Musste man damit nicht rechnen? Ist der Vorwurf mangelnder Glaubwürdigkeit nicht irgendwie hanebüchen? Was hier abläuft, ist jedenfalls keine bloß demokratische "Krähwinkeliade", der moderne Parlamentarismus geht so.

Zweifellos, schwarz-rot hätte aufgrund der satten Zweidrittelmehrheit mehr durchziehen können und schwarz-grün wäre origineller und (vor allem international) attraktiver gewesen. Die ÖVP hat sich allerdings für das dritte Angebot und den zweiten Aufguss entschieden. Und zwar einfach deshalb, weil die geschwächten Freiheitlichen am billigsten zu haben gewesen sind. SPÖ und Grüne hatten sich nämlich unterstanden, Forderungen zu stellen. Das geht nicht! Bei den Ökos hat der Kanzler sich schlicht verpokert. Die wollte er gleich umsonst haben. Ein klein wenig wird man ja verlangen dürfen? Nix da! Schüssels Motto scheint zu lauten: Wer mitregiert, pariert.

00:00 28.02.2003

Ihnen gefällt der Artikel?

Dann lesen Sie noch mehr Beiträge und testen Sie die nächsten drei Ausgaben des Freitag kostenlos:

Abobreaker Startseite 3NOP plus Verl. ZU Baumwolltasche

Kommentare