Europa, nur eine Illusion?

Fliehkräfte Deutschland setzt mit seinem Egoismus die EU aufs Spiel – was fehlt, ist ein neues politisch-ökonomisches Konzept

Es ist schon lange her, dass Deutschland in Europa so isoliert war wie in diesen Tagen, in denen Bundeskanzlerin Angela Merkel entschieden hat, den Militäreinsatz in Libyen nicht mitzutragen. Dass die deutsche Regierung in der EU so viel Gegenwind bekommt und dies ihr auch erkennbar unter die Haut geht, ist allerdings eher die Ausnahme und nicht die Regel. Denn die Aufregung über Merkels „Nein“ verstellt den Blick darauf, dass sich Deutschland schon seit einiger Zeit kaum noch für Europa interessiert. Ein deutscher Nationalismus bahnt sich einen Weg an die Oberfläche der Gesellschaft, politisch erhärtet durch das, was man im europäischen Ausland als Wirtschafts- oder Verfassungsnationalismus bezeichnet. Europa ist bei der Bevölkerung so unpopulär wie nie zuvor.

In Europa geschieht heutzutage, was Deutschland sagt. Früher war Europa für Deutschland Fluchtpunkt und die Rampe zur Welt, gleichzeitig Schutzraum vor Populismus und Kommunismus. Heute scheint Deutschland sich selbst vor Europa schützen zu wollen. Eine ganze Nation scheint kollektiv die europäische Genese zu vergessen, was das deutsche Interesse an Europa war und wie sehr Europa nach deutschen Vorstellungen gestaltet wurde. Doch ohne Geschichte ist Europa kein Nagel mehr, an den man deutsche Politik hängen kann.

1998 wurde vom damaligen Bundeskanzler Gerhard Schröder die „Normalisierung Deutschlands“ ausgerufen und von den europäischen Nachbarn sogar begrüßt. Indes hat niemand wohl damit gerechnet, dass Deutschland weitere zehn Jahre später die europäische Gemeinschaftsmethode aufkündigt und sich als Primus inter Pares in Europa etabliert. Doch ausgerechnet die Deutschen wähnen sich im Zuge der Euro-Krise als angebliche Opfer eines historischen Komplotts, das damals darin gipfelte, das Land zur Unterzeichnung der Verträge von Maastricht zu zwingen – so wie heute zum Rettungsschirm.

Wessen Lebenslüge?

Eine Zeile aus einem Kommentar einer deutschen Zeitung mag als Beispiel dafür dienen. Weitere ließen sich jederzeit schnell finden. Im Berliner Tagesspiegel war nach dem Euro-Gipfel Mitte März, auf dem leichte Modifizierungen des Rettungsschirms und eine Zinzsenkung für Griechenland beschlossen wurden, zu lesen: „Gesamtschuldnerische Haftung für die Lebenslüge der Regierung Kohl“. Das klang so, als ob ein ganzes Land in Geiselhaft genommen wird für die tollkühnen Träume des einstigen Kanzlers. Der Subtext dazu lautet stets: Eine solche Währungsunion, die in eine Transferunion mündet, hat Deutschland nie gewollt.

Diese Sicht der Dinge ist nicht nur schrill, weil sie den kolossalen deutschen Gewinn am Euro übersieht. Es ist auch merkwürdig autistisch gegenüber den ökonomischen Argumenten der anderen Mitgliedstaaten, die zu Recht die Exportlastigkeit der deutschen Wirtschaft beklagen und darauf verweisen, dass man unter diesen Bedingungen nicht aus der Wirtschaftskrise herauswachsen könne.

Ein romantischer Traum

Gleichzeitig kann man in diesem Frühjahr in einem Buch des einstigen Verteidigungs- und Innenministers Jean-Pierre Chevènement lesen, dass Frankreich am Ende sei, vor allem, weil Deutschland jetzt den Ton in Europa angibt und Frankeich – sowie die anderen Europäer – zwinge, seine sozio-ökonomischen Strukturen und Traditionen aufzugeben. Mitterrands kühner Traum, Frankreich könne durch Europa gleichsam erweitert und modernisiert werden, sei nicht aufgegangen; für diesen Traum aber habe Mitterrand den sozio-ökonomischen Modus Vivendi des Landes geopfert. In diesem neuen germanozentrischen und neoliberalen Europa gebe es keinen Platz mehr für Frankreich. Man mag Chevènements Buch kritisieren, doch man sollte es ernst nehmen und eine deutsche Replik versuchen, denn er wirft die entscheidende Frage auf: War die Vorstellung von einem geeinten Europa nur ein romantischer Traum, der jetzt endgültig an den ökonomischen Realitäten nach der Finanzkrise zerschellt?

In dem Moment, in dem die deutsche Geschichte nicht mehr Triebkraft für Europa ist und Deutschland sich der Fessel der europäischen Selbstbeschränkung entledigt, passiert heute zweierlei: Zum einen verliert Europa seine Legitimationsgrundlage und damit sein Primat der Politik; zum anderen erfährt Deutschland einen Machtzuwachs, der umgekehrt proportional ist zu seiner Visionslosigkeit mit Blick auf eben dieses Europa. Vom Euro bis Libyen: Merkel scheint nicht zu wissen, was sie mit Europa anfangen soll.

Und so gibt es kein frühlingshaftes Erwachen für Europa, obgleich doch erfolgreich am neuen Rettungsschirm gearbeitet wird und die Lücken des Maastrichter Vertrages geschlossen werden: keine Begeisterung für die Vollendung Europas, vor allen nicht in den beiden Ländern, die einst als Motoren der europäischen Integration galten. Eine Finanzkrise taugt eben nicht als Narrativ für mehr Integration. Den Zustand Europas kann man auch am Zustand des einstigen Erfolgstandems ablesen. Früher galt die „Symmetrie der Asymmetrie“: Frankreich war wirtschaftlich ein Zwerg, aber ein politischer Riese, für Deutschland galt das Umgekehrte. Heute, 20 Jahre nach der Wiedervereinigung, ist Deutschland dagegen ein doppelter Riese: Asymmetrie pur!

Deutsche Läuterung

Was Chevènement beschreibt und was in Frankreich derzeit Anklang findet, ist die unverhohlene Wut der französischen Eliten über die europäische Marginalisierung der Grande Nation einerseits – und gleichzeitig das Befremden, dass das wieder erstarkende Deutschland sich nicht mehr daran zu erinnern scheint, wie sehr Jean Monnet und Robert Schuman bei der deutschen Läuterung geholfen haben.

Frankreich segelt im Prinzip schon seit einigen Jahren im deutschen Windschatten, nur um seinen Triple-A-Status bei den Rating-Agenturen zu sichern. Politisch wie ökonomisch hat die Grande Nation kaum noch Bewegungs- und Gestaltungsspielräume in Europa. Dieses Ungleichgewicht tut dem ganzen Kontinent nicht gut.

Europa ist derzeit zwei extrem gegenläufigen Trends unterworfen, und die Frage ist, wann das politische Seil reißt, das die beiden entgegenlaufenden Bewegungen zurzeit noch zusammenhält: Auf der einen Seite werden im Zuge der Eurokrise tief greifende Schritte unternommen, die die politische und ökonomische Struktur Europas dezidiert verändern. Gleichzeitig entfaltet der Vertrag von Lissabon institutionelle Schwerkraft: Das Europäische Parlament wurde aufgewertet und die europäische Außenpolitik gewinnt Kontur, auch wenn Frau Ashton noch ein europäisches Aschenputtel ist. Dies bedeutet mehr wirtschaftliche und politische Integration, zumindest auf der administrativen Ebene.

Eigentlich sollte man sich freuen, dass die Geburtsfehler der Währungsunion nun endlich geheilt werden. Indes bleibt der Jubel aus. Denn andererseits läuft Europa – gleichsam im Moment seiner institutionellen Vollendung – im Großen wie im Kleinen aus dem Ruder. Die nationalen Fliehkräfte sind mit Händen zu greifen. Ein rechtspopulistischer antieuropäischer Virus hat von Schweden über die Niederlande bis Ungarn weite Teile Europas erfasst. Da trägt auch die europäische Linke einen Teil der Verantwortung. Denn der Binnenmarkt und der Euro wurden gleichsam zum Experimentierfeld neoliberaler Deregulierung, ohne dass die europäische Linke dafür gesorgt hätte, den Steuerungsverlust auf nationaler Ebene durch eine Zurückgewinnung der politischen Gestaltungskraft auf supranationaler Ebene auszugleichen.

Projekt Abschottung

Dies ist auch der Hauptvorwurf, den Chevènement seinen Parteifreunden Mitterrand und Delors macht. Und er hat Recht: Die europäische Linke ist als Ideengeber für ein soziales Europa ein Totalausfall. Ohne soziale Kohäsion aber besteht die Gefahr, dass Europa seine Bürger für die Integration verliert.

Darum wäre eine Zusammenschau von einem politischen und ökonomischen Konzept dringend notwendig. Es müsste die Handelsbilanzunterschiede der EU beheben und die Asymmetrie der deutschen Volkswirtschaft zum Rest der Europäischen Union ausgleichen; es müsste ein EU-Budget mit redistributiver Funktion sowie Eurobonds als Quasi-Einstieg in einen fiskalischen Föderalismus anerkennen und eine konsequente Re-Regulierung von Finanzmärkten und Bankenaufsicht durchsetzen; es müsste ein schlüssiges Energiekonzept beinhalten, in dem Ressourcenunabhängigkeit und Klimaverträglichkeit die Leitmotive sind; und es müsste eine Außenpolitik umfassen, die Migration und Kooperation in Bezug zuein­ander bringt und auf Öffnung und Transformation des nordafrikanischen Raumes setzt.

Stattdessen ist Europa in Gefahr, zu einem Projekt der Abschottung zu werden, in dem die soziale Verunsicherung und die Angst vor „Überfremdung“ zum Nährboden für eine schleichende Desintegration, gar zu einer gesamteuropäischen Tea-Party werden könnten, noch bevor der Rettungsschirm 2013 solide gespannt und der europäische Platz in der Welt gefunden ist. Das alles ist natürlich nicht nur ein deutsches Problem. Aber ohne Berlin ist das europäische Projekt zu Ende. Vor allem in Deutschland, dem mächtigsten Land der EU, sollte daher darüber nachgedacht werden, was passiert, wenn Europa nur eine Illusion war. 

Ulrike Guérot ist Politikwissenschaftlerin und leitet das Berliner Büro des European Council on Foreign Relations

10:00 29.03.2011

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