Gespenst des Aufschwungs

Fest im Glauben Die Bundesregierung und die Konjunktur der Silberstreifen am Horizont

Kapitalismus geht nicht ohne Wachstum. Darin besteht nun einmal die innere Logik der Kapitalakkumulation. Die Dynamik der Produktivkraftentwicklung führt allerdings heute an innere Grenzen des Wachstums. Der Verwertungsprozess ist ausgehöhlt, weil die Produkte immer weniger Arbeitssubstanz vorweisen. Deshalb stagnieren die Raten des realen Wachstums auf niedrigem Niveau. Ein nicht mehr abzubauender Sockel von Massenarbeitslosigkeit und eine dauerhafte Krise der Staatsfinanzen sind die Konsequenz. Es ist daher in dieser Ära der strukturellen Stagnation zum ermüdenden Ritual geworden, immer wieder einmal den Aufschwung zu beschwören.

Hierzulande wird das besonders gern zelebriert, auch wenn in den Prognosen zugleich der Zweifel nistet: "Mir ist unklar, woher die Optimisten, die von zwei Prozent Wachstum oder mehr für dieses Jahr ausgehen, ihre Zuversicht ziehen", so Bert Rürup, der Vorsitzende des Wirtschaftssachverständigenrats. Die Regierung der großen Koalition sonnt sich zwar einerseits im medialen Aufschwunggerede, andererseits liegt ihre eigene Prognose von 1,5 Prozent für das laufende Jahr absichtsvoll unter derjenigen der Konjunkturforscher von 1,8 Prozent - zu große Erwartungen würden die beschlossene Erhöhung der Mehrwertsteuer in Frage stellen. Mit diesen Einnahmen sollen die Löcher im Staatshaushalt notdürftig gestopft werden. Dafür riskiert man mehr Massenarmut, wie sie die zusätzliche Verbrauchssteuer durch eine Verteuerung von Gegenständen des täglichen Bedarfs unvermeidlich bewirkt. Das zeigt - die Regierung selbst kann nicht ernsthaft an den Aufschwung glauben. Schließlich wären auch zwei Prozent Wachstum keineswegs selbsttragend, weil damit der Arbeitsmarkt nicht wirklich erreicht und die Konsumnachfrage wegen sinkender Masseneinkommen weiter zurück gehen würde. In der gesamten EU gab es im Frühjahr einen Abschwung statt Aufschwung des Einzelhandels.

Das nominelle Wachstum im Promillebereich ist ohnehin weniger von Realinvestitionen als vielmehr von blubbernden Finanzblasen genährt. In vielen Ländern - vorzugsweise im angelsächsischen Bereich und in Spanien - wird die Binnenkonjunktur großenteils nur noch durch eine fiktive Preissteigerung der Immobilien getragen. Auch die Hoffnung auf eine anziehende Weltkonjunktur trügt, denn die lebt hauptsächlich vom exorbitanten Handels- und Leistungsbilanzdefizit der USA, das neben der Immobilienblase die dortige relativ große Konsum- und Importnachfrage erzeugt. Das nominell hohe Wachstum in China und Indien, das immer in Relation zu einem sehr niedrigen Ausgangspunkt gesehen werden muss und so in der Masse nicht entscheidend ins Gewicht fällt, beruht auf einer Korrespondenz von Hightech und Billiglohn einzig in den Exportwirtschaftszonen, die den sonstigen Binnen- und Arbeitsmarkt nicht ausreichend mitnehmen. Dieses Wachstum ist durch transnationale Wertschöpfungsketten in den pazifischen Defizitkreislauf mit den USA eingebunden und wird vermutlich schnell an Grenzen stoßen. Die vom Binnenmarkt längst abgekoppelte Exportmaschine der BRD läuft ebenfalls über diese globalen Defizitstrukturen und kann deshalb jäh zum Stillstand kommen.

Im Übrigen stößt das Weltkapital nicht nur auf innere ökonomische, sondern auch auf äußere naturale Hindernisse des Wachstums. Die energetische Basis von Öl und Gas verknappt sich, die Exploration wird immer schwieriger und unablässig teurer. Zunächst steigt zwar durch Mehreinnahmen die Importnachfrage der erdölproduzierenden Länder und die tragen mit ihren Dollaranlagen zur Finanzierung des US-Außendefizits bei - in der Folge drohen jedoch unaufhaltsam steigende Energiekosten die sowieso fragile Weltkonjunktur zu beeinträchtigen oder abzuwürgen. Das von Verschuldung und gefährlich wachsenden Ungleichgewichten im Welthandel gefütterte Nominalwachstum geht mit Überkapazitäten, Fabrikschließungen und Massenentlassungen einher. Der globale Aufschwung ist buchstäblich ein Gespenst.


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00:00 12.05.2006

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