Mehr als eine halbe Milliarde Euro soll es den Steuerzahler kosten, das Debakel um die geplante Bundeswehr-Überwachungsdrohne „Euro Hawk“. Im Bundestag tobt die Opposition. Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU), nein, die gesamte Koalition steht unter riesigem Druck. Wenige Monate vor der Wahl käme ein Ministerrücktritt denkbar ungelegen.
Aber auch das Verhalten von Grünen und SPD sollte mit einiger Skepsis betrachtet werden. Schließlich waren die beiden Parteien während ihrer Regierungszeit selbst an dem Drohnenprojekt beteiligt – und an umstrittenen Rüstungsgeschäften.
Die Beschaffung von neuen Systemen für die Bundeswehr zieht sich in der Regel über viele Jahre hin, und das ist ein Problem. Denn in dieser Zeit sind fast alle Parteien mal an der Regierung und hängen bei den Rüstungsprojekten mit drin. Die grundsätzliche Kritik bleibt dann alleine der Linkspartei überlassen. Dass Waffengeschäfte hinter verschlossenen Türen ausgedealt werden, erschwert die Kritik erheblich. Transparenz? In der Rüstungspolitik ein Fremdwort.
"Euro Hawk" begann unter Rot-Grün
Über die „Euro Hawk“-Drohne ist zumindest dies bekannt: Im Jahr 2004 entschied sich die Bundeswehr intern für das Projekt, auf Basis einer umgerüsteten US-Aufklärungsdrohne „Global Hawk“. Anfang 2007 wurde von der damaligen Großen Koalition ein Entwicklungsvertrag mit US-Hersteller Northrop Grumman unterzeichnet, die Aufklärungselektronik sollte von der EADS-Tochter Cassidian mit Sitz in Manching bei Ingolstadt kommen. Auch die Bundestagsfraktion der Grünen stimmte damals für die Drohnenbeschaffung.
Seit 2011 soll im Verteidigungsministerium klar gewesen sein, dass es bei der „Euro Hawk“ ernsthafte Zulassungsschwierigkeiten gibt. Dem System fehlt angeblich ein Schutz gegen Kollisionen mit anderen Flugzeugen, und der Hersteller Northrop Grumman weigert sich, deutschen Behörden die genauen Konstruktionspläne der Drohne zur Verfügung zu stellen.
Die „Euro Hawk“ ist ein Musterbeispiel für die Viel-Parteien-Allianz im Rüstungsgeschäft: Das Projekt begann unter Rot-Grün, wurde 2007 von der Großen Koalition mit Zustimmung der Grünen vorangetrieben, und nun steht die schwarz-gelbe Koalition in der Verantwortung.
Die Rüstungsexporte boomen
Auch umstrittene Rüstungsexporte sind kein alleiniges Merkmal der aktuellen Regierung: Ein Blick in die jährlichen Rüstungsexportberichte der Bundesregierung zeigt, dass die Waffengeschäfte auch unter Rot-Grün boomten: Wurden 1997 noch Genehmigungen für Exporte in Höhe von insgesamt zwei Milliarden Euro erteilt, waren es 1999 nach einem Jahr Rot-Grün schon drei Milliarden. Vor allem nach den Terroranschlägen in den USA 2001 stiegen die deutschen Waffenexporte und erreichten 2005 im letzten Regierungsjahr von Rot-Grün einen Wert von 4,2 Milliarden Euro.
Noch am letzten Tag vor der Amtsübergabe an die CDU-SPD-Regierung wurde der Verkauf von zwei modernen Dolphin-U-Booten an Israel genehmigt. Dass die U-Boote auch mit Atomwaffen bestückt werden können, war schon damals bekannt. Auch an die umstrittenen Machthaber in Saudi-Arabien und Ägypten ließen Sozialdemokraten und Grüne Waffen liefern.
Friedensaktivisten halten daher die rot-grüne Kritik an der aktuellen Rüstungsexportpolitik für Wahlkampfgetöse. Der Freiburger Rüstungsgegner Jürgen Grässlin etwa fürchtet, „dass sich das rot-grüne Rüstungsexportdesaster wiederholt“, sollten die jetzigen Oppositionsparteien wieder an die Macht kommen. In seinem kürzlich erschienenen Schwarzbuch Waffenhandel widmet er Rot-Grün ein ganzes Kapitel. Aber eigentlich ist das Problem noch größer, sagt er: „Das Drohnen-Projekt ist genauso wie der Waffenhandel Ausdruck einer unausgesprochenen Mammutkoalition aus CDU, CSU, FDP, SPD und Grünen.“
Grüne räumen Fehler ein
Die Grünen gestehen inzwischen Fehler aus der Regierungszeit ein. „Die Rüstungsexportrichtlinie der Bundesregierung, die maßgeblich auf grünen Druck entstanden ist, hat keinen Gesetzesrang und reicht offensichtlich in ihrer Verbindlichkeit nicht aus, um eine restriktive Genehmigungspraxis durchzusetzen“, sagt die Parlamentarische Geschäftsführerin Katja Keul dem Freitag. Der Beschaffung der „Euro Hawk“-Drohne habe man zwar zugestimmt, dabei sei aber ausdrücklich auch beschlossen worden, dass die Industrie bestimmte Bedingungen gewährleisten müsse. „Es gilt nun herauszufinden, wer für den Schaden einzustehen hat: die beteiligten Unternehmen oder der Steuerzahler“, sagt Keul.
Bei der SPD wird bereits über die Zukunft der Drohnenbeschaffung nachgedacht. Der verteidigungspolitische Sprecher der Bundestagsfraktion, Rainer Arnold, plädierte in der Mai-Ausgabe des Rüstungs-Fachmagazins Europäische Sicherheit & Technik dafür, zukünftig verstärkt auf Eigenentwicklungen von Drohnen zu setzen: „Ein Kauf von der Stange auf dem amerikanischen Markt würde den Weg für eine mögliche europäische Lösung erschweren, wenn nicht gar verbauen“, schrieb Arnold.
Statt in Zukunft bewaffnete Drohnen wie die bereits von der Bundeswehr ins Auge gefasste US-Kampfdrohne „Reaper“ zu kaufen, solle auf deutsch-französische Entwicklungen gesetzt werden: „Das würde auch industriepolitisch Sinn machen.“ Arnold ist Mitglied im Präsidium der „Deutschen Gesellschaft für Wehrtechnik“, einem gemeinnützigen Verein für die staatliche Sicherheitsvorsorge, dem eine Nähe zur Rüstungsindustrie nachgesagt wird.
Ohnehin betreibt die Branche intensiv Lobbyarbeit. Auch Korruption spielt bei Waffengeschäften immer wieder eine Rolle. Aktuell ermittelt die Staatsanwaltschaft Koblenz beispielsweise wegen Korruptionsverdacht gegen Mitarbeiter einer Bundeswehr-Beschaffungsbehörde und einen General im Verteidigungsministerium: Sie sollen Gewehre für die Bundeswehr bestellt haben, obwohl bei wehrtechnischen Untersuchungen der Waffen schwerwiegende Mängel festgestellt wurden. Auch die Entwicklung der „Euro Hawk“-Drohne wurde fortgeführt, obwohl spätestens im Jahr 2011 bekannt war, dass sie keine Zulassung für den europäischen Luftraum bekommt.
Geheimgremium entscheidet
Bei Rüstungsexporten ist es der Bundessicherheitsrat, der schon von seiner Struktur her für Intransparenz sorgt: Der Rat besteht aus neun Mitgliedern der Regierung, sie alleine bestimmen in geheimen Sitzungen darüber, wohin welche Waffen aus deutscher Produktion geliefert werden dürfen. Einmal im Jahr legt das Gremium seinen Rüstungsexportbericht vor – allerdings mit starker Verzögerung. Der Bericht über das Jahr 2011 wurde beispielsweise erst Ende 2012 vorgelegt.
Die Rüstungsbranche hat von Transparenz ihr eigenes Verständnis. Kürzlich stellte Cheflobbyist Georg Adamowitsch in einem Interview mit der taz klar: „Für die Industrie sind die Wahrung der Geschäftsgeheimnisse und die Wahrung der Kundeninteressen bei aller Forderung nach Transparenz das Entscheidende.“ Und mit der Rüstungsindustrie will sich niemand anlegen – weder Schwarz-Gelb noch Rot-Grün.
Anti-Drohnen-Kampagne
Friedensaktivisten warnen nach dem „Euro Hawk“-Desaster vor neuen Bundeswehr-Plänen zur Anschaffung von Aufklärungsdrohnen. Bereits im März haben sie eine Kampagne gegen Militärdrohnen gestartet. Durch die unbemannten Flugkörper werde bei Regierungen die Hemmschwelle für Kriegseinsätze gesenkt, argumentiert die Mitinitiatorin der Kampagne, Brunhild Müller-Reiß. Dies sehe man schon heute an den US-Drohnenangriffen in Pakistan mit Tausenden zivilen Opfern.
6.000 Unterschriften haben die Friedensaktivisten bisher gesammelt gegen die Beschaffung von Drohnen für die Bundeswehr. Der Appell wurde zudem von mehr als 100 Gruppen unterzeichnet. In den kommenden Monaten wollen die Aktivisten ver-suchen, das Thema auf die Agenda des anlaufenden Bundestagswahlkampfs zu setzen. Dazu soll es verschiedene Aktionen in mehreren Städten Deutschlands geben. Fernziel der Kampagne ist eine internationale Ächtung von Drohnen, wie es sie etwa schon beim Einsatz von Streubomben und Land-minen gibt.
An einen schnellen Erfolg der Kampagne glaubt Mitinitiatorin Müller-Reiß jedoch nicht. Drohnen seien als ein wichtiger Baustein in der Neuausrichtung der Bundeswehr vorgesehen. „Das Thema wird uns noch lange beschäftigen und sich in Zukunft auch noch um bewaffnete Drohnen und vollautonome Systeme für die Bundeswehr drehen.“
Weitere Informationen unter drohnen-kampagne.de
Kommentare 12
"Das Drohnen-Projekt ist genauso wie der Waffenhandel Ausdruck einer unausgesprochenen Mammutkoalition aus CDU, CSU, FDP, SPD und Grünen."
Diese Mammut-Koalition zeigt sich fast jedes Mal im Detail in allen wichtigen Politifelder. Und deshalb wird der Souverän politikermüde. Unterschiede zwischend den Parteien werden nur gespielt.
Nicht wählen gehen ist die einzige echte Alternative. Ich freue mich auf den Wahltag mit einer Beteiligung von 25% oder weniger.
Best, Oi
Gern gelesen, den Artikel. Danke.
Military/Security Industrial Complex
Die vielfältigen Tatsachen ändern aber nichts daran, dass der zuständige Minister die Verantwortung trägt. So könnte man auch fragen, wo die Opposition war und was sie warum nicht beanstandete, als die "anderen" die Verantwortung trugen.
War denn damals schon zu beanstanden, was heute zu beanstanden ist? Wenn ja, warum wurde keine Kritik vorgetragen? die die heutige
FJS war für das Tornadodrama verantwortlich. Georg Leber trat ohne Zwang zurück, eben aus dem Grund, weil er, ich schreibe es einmal salopp, kein Grüßonkel sein wollte! Herr de Maizier hat bedrängendere Gründe. Die Regierung steht seit 8 Jahren in der Verantwortung. Auch v. Guttenberg kann hier kein unbeschriebenes Blatt sein.
Für alle, die es bislang nicht bemerkt haben (die übrigen bitte ich um verständnis für die wiederholung dieses allgemeinplatzes):
Rüstung ist vor allem ein geschäft und ein weg, staatsknete als subventionen in die industrie (um)zuleiten. Dafür braucht es natürlich einen öffentlich plausiblen grund, und der heisst dann "Jäger 90", "Euro-fighter", "Euro-drohne" - oder was immer martialisch klingt. Um diese "entwicklungen" voranzutreiben, beschliessen diverse bundesregierungen jedes jahr mrd.-beträge, um später (oft jahrzehnte später!) den entwickelten murks auch noch für weitere mrd.-beträge zu kaufen/anzuschaffen.
Ein schelm wer absicht dabei vermutet - genau wie bei der umlagebefreiung der energieintensivsten industrien handelt es sich bei "rüstungsprojekten" um blanke geschenke an die industrie, denen ein negativer gebrauchswert gegenüber steht. Aber wenn dem nicht so wäre, müsste die industrie tausende von eh nutzlosen "arbeitsplätzen" abbauen - und das ist der grund, warum regierungen aller farbenkombinationen mitmachen...
Vervollständigung:
"Die die heutige Zurückweisung der Kritik rechtfertigen könnte?"
Es müssen grundsätzliche Korrekturen in der bisherigen Bildungs- und Wirtschaftspolitik vorgenommen werden, um langfristig eine Integral informierte Gesellschaft zu befördern, die in der Lage ist, mit maximalem Verantwortungsbewusstsein für Individuum, Gemeinschaft und Mitwelt, innere, äussere, individuelle sowie kollektive Dimensionen von Materie, zu Leben, zu Geist gleichermassen berücksichtigend gestalten.
Erste Versuche zu einer integral informierten Politik können wir in der Schweiz beobachten.
http://www.integrale-politik.ch/images/stories/documents/ip-informieren/kurzfassungen/kurzfassung-integrale-wirtschaft.pdf
In Deutschland versucht es die Partei, die Violetten mit der Integralen Theorie.
http://die-violetten.de/
[...]Die „Euro Hawk“ ist ein Musterbeispiel für die Viel-Parteien-Allianz im Rüstungsgeschäft [...] Aber eigentlich ist das Problem noch größer [...]: „Das Drohnen-Projekt ist genauso wie der Waffenhandel Ausdruck einer unausgesprochenen Mammutkoalition aus CDU, CSU, FDP, SPD und Grünen.“[...]
Diese "Koalition der Willigen" ist nicht nur bei diesen lumpigen Drecksgeschäften das maßgebliche Problem, sondern ansonsten auch anderswo. Das Problem darüber hinaus: Von Schwarz-Gelb erwartet man so etwas. Aber das die miesen Etiketten-Schwindler von SPD und Grünen sich auch noch dazu herablassen und derartig im fauligen Enddarm des Kapitals herumkriechen, sollte eigentlich dem Letzten die Illusionen über diese Parteien und ihre angeblichen Interessen nehmen. Lügenpack, dreckiges!
Gut gebruellt, Loewe. Und was machen wir danach? Ich waehle seit 30 Jahren nicht mehr? Und, hat es was genuetzt? Man kann sich alles moegliche ausdenken, gruene, violette, schwarz-rote Ideen. Da wird doch nur gelacht auf den oberen Etagen. Vielleicht mussen "wir" "einfach" die Implosion des Kapitalismus abwarten. Vielleicht ist der Tag ja gar nicht mehr so fern. Hurra. Andererseits: Hoffen und Harren macht manchen zum Narren.
Vielleicht mussen "wir" "einfach" die Implosion des Kapitalismus abwarten.
Der Kapitalismus wird nicht einfach implodieren oder in sich zusammenfallen wie seinerzeit der Ostblock. Bzw. sitzen wir alle mitten drin, wenn er -vielleicht- von selbst implodiert. Dann werden aber die bis dahin noch unglücklich überlebt Habenden ebenfalls dahingerafft.
Ich überlege seit Jahren jedes Mal, ob ich wählen gehen soll; jedes Mal tue ich es zähneknirschend.
Und was machen wir danach?
Beispielsweise ein bedingungsloses Grundeinkommen auf Basis einer Sozialdividende (siehe Wolfgang Engler) einführen?..
MfG-mcmac
„Deutschen Gesellschaft für Wehrtechnik“, das ist wie "Flottenverein" unter Wilhelm II, nur drückt man sich ein wenig anders aus und tratscht über andere, eben moderne Fantasien der Wehrhaftigkeit.
Gut, Herr von Glasser, dass Sie den großen Allparteienkonsens in der grundsätzlichen Drohnenfrage im Blick behalten. Man könnte ja mit SPD und Grünen schon ein wenig Mitleid haben, denn in fast allen Projekten und fast allen Politikfeldern, für die heute Merkel/Rösler die Verantwortung tragen, legten einst Schröder/Fischer die Grundlagen.
Geht es um Krieg und Frieden, die NATO, die Einhegung des Sozialstaates im materiell reichsten Land der EU, die Absenkung der Löhne, die Verfügbarmachung von Arbeitskraft zu jedem Preis, die Förderung der privaten Versicherungswirtschaft und die Steuervorteile für die schon gut und besserverdienenden Eliten, kann bisher niemand der einstigen Rot-Grünen-Koalition den Rang ablaufen.
Ebony and ivory (oder doppelschwarz bis rosarot, als bestes Personenduo Günther Beckstein und Petra Roth, er in Loden, sie im Dirndl), leben politisch seit dem überstürzten, aber wohl auch notwendigen Rückzug Lafontaines aus der Regierung, Seite an Seite, in perfekter Harmonie. Streit gibt es nur um Posten, Koch und Kellner und ein wenig inszeniert, vor den Wahlen.
Künftig wird es für dieser großen Sozialpartnerschaft im Parlament noch ein paar Dutzend Sitze mehr geben.
Beste Grüße
Christoph Leusch
ad div. laubfrosch :
Was war so besonders an dem EURO-Hawk? Was soll gerettet und dann in Flugzeuge oder andere Großdrohnen eingebaut werden. Das EADS-SIGINT-System!
Damit kann fast jede Telekommunikation rund um die Uhr aufgezeichnet und ausgewertet werden. In Europa, besser über Europa, schneidet man damit nicht nur, was früher einmal von den Turboprops der Aufklärungseinheiten geleistet wurde und von Zusatzsystemen zu AWACS zeitweise möglich ist, die Gegnerkommunikation des Ostens mit, sondern ist heute auch in der Lage, zu relativ geringen Kosten, ganz Europas Telekomm. aufzuzeichnen und, was noch wichtiger ist, computergestützt zu entschlüsseln und zu filtern.
Für die NATO kauften alle Parteien des Bundestages, die sich derzeit gegenseitig für regierungsfähig halten und erklären (es bleiben nur die Linken ein Bäh-Partei), 6 Global Hawks in der aktuellen Variante RQ-4B Block 40, mit mehr Reichweite und mehr Lastkapazität, sowie längerer Einsatzdauer. Kosten, je nach Berechnung und Quelle, 1,2-1,8 Mrd.Euro.
Klar, es geht da nicht um Lenk- oder Schusswaffen. Die Drohnen dafür sollen im nächsten Paket angeschafft werden. Auch da, ist prinzipiell der "Flottenverein" (die wehrtechnische Gesellschaft aus SPD,CDU,CSU) völlig ausreichend, auch wenn sich FDP und Grüne, mehrheitlich noch winden.
Beste Grüße
Christoph Leusch
Glauben Sie denn wirklich, die Bundeswehr bräuchte für Auslandseinsätze von der Eskalatationsstufe Afghanistan, die nach Möglichkeit zukünftig vermieden werden soll, vier Drohnen, mit denen theoretisch, aus großer Höhe, zweimal das Gebiet Europas rund um die Uhr und das auf Wochen, abgehört werden könnte?
Dabei ist doch sogar die konservative Seite der Meinung, solche scharfen und umfassenden Auslandseinsätze in Zukunft vermeiden zu wollen.
Um aber im Rahmen der UN, z.B. in Afrika was zu machen, braucht es keine Drohnen vom Typ Eurohawk.
Warum nun kein Kollisionsvermeidungssystem der Amerikaner gekauft wurde, das ist doch irgendwie geheim. Eigentlich ist es ja nichts wirklich Triftiges, was man da geheim halten muss, eher Geschäftliches. Also nichts, was nicht in der Öffentlichkeit, in aller Öffentlichkeit, diskutiert werden könnte, nichts, bei dem die Sicherheit der BRD, der NATO, der USA bedroht wäre.
Wir dürfen weiter sinnieren und spekulieren. Vielleicht war man sich der Tatsache nur zu sehr bewusst, dass ein Antikolllisionssystem Marke US-Militär GPS, die Drohnen an die Logisitik und Software und damit an den Zugang seitens der USA bindet. Und vielleicht rückte Northrop deshalb nicht mit den nötigen Unterlagen heraus, um dann einer europäischen Lösung mit Galileo (EU-Gps) den Weg zu ebnen, denn das gefährdete dessen Exklusivität.
Schönen Abend
Christoph Leusch