Vielleicht ist es tatsächlich die FDP, die unserem demokratischen System in diesen Tagen fehlt. Diese Partei, die einmal mit Werten von Liberalität, Freiheit, Menschenwürde und Gerechtigkeit angetreten ist und dann die Steuersenker, Neoliberalen und Erzkonservativen eingesammelt hat. Und die gerade deshalb als Regierungspartei scheitern musste.
Wer weiß, vielleicht hätten Jürgen Möllemann oder der damals noch ohne Rücksicht auf Verluste kämpfende Guido Westerwelle die Chuzpe gehabt, die FDP in jene Partei zu verwandeln, die es jenseits von Deutschland fast überall in Europa gibt: eine erzkonservative, nationale, antieuropäische und mit latenten Ressentiments spielende parlamentarische Größe. So wie die FPÖ mit Heinz-Christian Strache in Österreich (20,51 Prozent der Stimmen), die niederländische Freiheitspartei von Geert Wilders (10,1 Prozent) oder die Schweizer SVP von Christoph Blocher (26,6 Prozent) – letztere hat mit dem Volksentscheid gegen die Einwanderung sogar die knappe Mehrheit der Eidgenossen hinter sich versammelt.
Ein schwer übersehbares Feld
Zu einer Umorientierung der FDP in diese Richtung ist es nicht gekommen und dafür mag es mehrere Gründe geben. Sicher aber ist, dass das parlamentarische Ende der FDP nicht daran lag, dass es in Deutschland zu wenig moral-konservative und national-zentrierte Wähler gibt. Im Gegenteil, aber die FDP war eben nicht das richtige Gefäß für die aufkeimende Neue Rechte. Das wird umso klarer, seit es neben der großen Koalition von Angela Merkel und Sigmar Gabriel nur noch eine kleine, weitgehend aus der öffentlichen Wahrnehmung verschwundene Opposition gibt und der Kampf um den Ort des Erzkonservativen auf allen Ebenen begonnen hat. Die Leerstelle der FDP könnte perspektivisch durch eine rechtspopuläre Partei besetzt werden.
Bislang ist noch nicht so recht absehbar, wie sich das heterogene Feld der rechten Protagonisten in Deutschland ordnen wird. Unüberhörbar ist die neue Selbstverständlichkeit des nationalkonservativen Tones jedoch schon jetzt. Er schmückt sich gern mit dem Mythos des Revolutionären und Anti-Regierenden. Ganz bewusst setzen die neuen Rechtsdenker auf Themen wie Deutschlands Rolle in Europa und der Welt, Schwule und Lesben oder das militärische Engagement der Bundeswehr im Ausland. Der pseudoaufgeklärte, angeblich zukunftsweisende Protest soll das bislang Politisch-Korrekte diskriminieren und als Auslaufmodell des deutschen Spießertums brandmarken.
Glaubt man der Rhetorik der Neuen Rechten, geht es um eine radikale Neudeutung bestehender Normen, um einen Diskurs, den sich das Land bislang aus historischen Gründen selbst verboten hat, oder kurz: um eine Revolution der deutschen Selbstverständlichkeiten. Sie verkaufen gestrige Werte als zukunftsweisend und scheinen eine breite Masse der Bürger gerade dadurch zu begeistern, dass sie offen aussprechen, was viele bisher nur im Stillen gedacht haben. Thilo Sarrazin, dessen neues Buch Der neue Tugendterror in der kommenden Woche erscheint, ist das beste Beispiel dafür.
Tatsächlich passt das Wort Revolution besser zu den Wertebewahrern als zur Linken, mit der es gemeinhin assoziiert wird. Schließlich leitet sich Revolution vom lateinischen revolvere her – zu deutsch: zurückrollen. Die Stoßrichtung der neo-konservativen Kräfte erinnert sicherlich nicht ungewollt an die außerparlamentarische Bewegung der Weimarer Republik, an die „Konservative Revolution“. Adelige, rechte Intellektuelle und Wirtschaftslenker hatten damals ebenfalls das Vertrauen in die liberale „Zentrumspartei“ verloren, legten aber großen Wert drauf, sich von der NSDAP zu distanzieren. Später wurden sie als „Trotzkisten des Nationalsozialismus“ (so der Vordenker der Neuen Rechten, Armin Mohler) verfolgt und bestraft.
Die Freiheit des rechten Denkens
Die Ambivalenz der neuen konservativen Revolutionäre zwischen Liberalismus und Nationalismus ist wichtig, um das Phänomen zu verstehen, mit dem die ideologischen Grundlagen für eine allgemeine nationalkonservative Geisteshaltung gelegt werden soll, die im Nachkriegsdeutschland einmalig ist. Die Bewegung legitimiert sich durch die Freiheit des politisch unkorrekten Denkens und fordert sie als demokratisches Recht.
Es ist nicht leicht, Ordnung in die Vielstimmigkeit des aktuellen Diskurses zu bringen. Da ist zum einen die oppositionelle, weitgehend noch außerparlamentarische Politik, die sich um die Alternative für Deutschland und Alexander Gauland bewegt. Einer ihrer führenden Köpfe, Alexander Gauland, war 40 Jahre lang CDU-Mitglied. Derzeit versucht er gemeinsam mit dem AfD-Chef Bernd Lucke, frustrierte Alt-Politiker, vermeintliche Intellektuelle oder einst seriöse Wirtschaftslenker wie den neuen AfD-Europa-Kandidaten Hans-Olaf Henkel, an sich zu binden. Dabei spielt die AfD mit der angedeuteten Grenzüberschreitung bisher bestehender Regeln: Eindeutig ist man nur beim „Nein zum Euro“. Ansonsten lässt man Ausländerfeindlichkeit, Homophobie und Verdrossenheit mit dem parlamentarischen System nur wohlwollend mitschwingen.
Neulich war das sehr anschaulich bei Frank Plasbergs Hart aber fair zu sehen, als AfD-Sprecher Bernd Lucke sich an den Schweizer Weltwoche-Chefredakteur und konservativ-nationalen Sprachrohr von Blochers SVP, Roger Köppel, heranwanzte. Breit grinsend wünschte er sich eine Einwanderungsstopp-Volksabstimmung auch für Deutschland, und erinnerte dabei an den vorbildlichen demokratischen Prozess dabei. Ausgerechnet die AfD, die intern darüber debattiert, „die unteren Bevölkerungsschichten“ von Wahlen auszuschließen!
Während der Sendung sah SPD-Vize Ralf Stegner hauptsächlich schlecht gelaunt aus und schien persönlich betroffen, dass die Schweizer die Deutschen nicht mehr lieben. Wäre da nicht der Ökonom Michael Hüther gewesen, der Köppels und Luckes Angstargumentation faktensicher wegbügelte, die Sendung wäre eine reine Werbestunde für den AfD-Populismus gewesen.
Platte Ressentiments
Derweil ist die CDU, die mit ihrer Kanzlervorsitzenden politisch ohnehin immer weiter in die Mitte gerückt ist, gezwungen, Realpolitik in einer großen Koalition zu machen. Die Stellung am rechten Rand wird durch die »Wer-betrügt-fliegt-raus«-Kampagne der CSU gehalten, oder dadurch, dass Angela Merkel konservative Parteileute wie Katherina Reiche, Christean Wagner oder Armin Laschet bei Themen wie der Homo-Ehe an der langen Leine bellen lässt.
Angefeuert wird dieser Kampf um Stimmen durch Publizisten und Journalisten, die sich um den Springer-Verlag gruppieren. Viele von ihnen sind hauptsächlich Alpha-Tiere, die gelernt haben, dass ihr Marktwert durch Provokation steigt. Sie nutzen ihre Twitter- und Facebook-Accounts, um Texte bei ihrer Klientel zu streuen und durch außerredaktionelle Kommentare noch mehr anzuheizen: Matthias Matussek, Henryk M. Broder und in gewisser Weise auch Ulf Poschardt.
Grundsätzlich eint sie, dass sie versuchen, platte Ressentiments in einen intellektuellen oder gesellschaftlich relevanten Streit umzuwandeln. Keiner würde sich je offen zur AfD bekennen – viel mehr nehmen sie die Bohème-Attitüde der „Konservativen Revolution“ ein. Ihre eigentliche Funktion besteht darin, den an sich biederen Politikern der Neuen Rechten einen vermeintlich modern geführten und aufgeklärten Diskursraum zu bieten.
Erst in diesem journalistischen Umfeld, das zuweilen wie ein publizistisch-pubertierender Kindergarten anmutet, werden bislang bestehende Tabus scheinbar spielerisch und aus purer Lust an der Provokation gebrochen und hoffähig gemacht. Die Springer-Autoren öffnen so erzkonservative Ideen einem breiten Publikum. Und sie arbeiten unbeirrbar daran, ihren Kosmos auszuweiten. Umso bemerkenswerter ist, dass sich der einstige Debatten-Primus Frank Schirrmacher von der FAZ in diesen Auseinandersetzungen weitgehend zurückhält. Vielleicht will er nicht in den Dunstkreis des Populismus geraten?
Alles nur Pop?
Und noch etwas fällt auf: Eine „Neue Rechte“ gibt es in diesem Sinne nicht. Aber genau das macht sie so gefährlich. So heterogen wie die Protagonisten sind ihre Positionen. Auf der einen Seite steht die AfD mit ihren rechtspopulistischen Forderungen. Dagegen stehen die Konservativen der CDU, die, anders als die AfD, Deutschlands Stärke auch durch Militäreinsätze im Ausland behaupten wollen, mit Ausländerfeindlichkeit dagegen nur latent spielen. Außerdem sind da der Ultra-Katholik und Moralapostel Matthias Matussek, der seine Homophobie jüngst auf welt.de outete, und dort auf den aufgeklärten, aber nicht minder konservativen Ulf Poschardt trifft. Die beiden spielen sich die Bälle zu und inszenieren eine vermeintliche Debattenkultur innerhalb des konservativen Lagers.
Etwa, wenn Poschardt den Contra-Matussek-Text von Lucas Wiegelmann, der ebenfalls in der Welt erschien, lässig mit „Thänx Lucas Wiegelmann“ auf Facebook postet, um zwei Tage später selbst einen philosophisch-soziologischen Feuilleton-Aufmacher über Homosexualität und Pop zu formulieren. Wahrscheinlich beherrscht derzeit niemand das konservative DJ-tum besser als er.
Poschardt ist der Oswald Spengler der konservativen Revolution. Fragt sich nur, zu welchem Zweck er antritt. Fürchtet er tatsächlich den Untergang des Abendlandes oder ist das alles für ihn am Ende auch nur Pop? Oder gar Strategie? Auf jeden Fall findet der Diskurs der modernen konservativen Revolutionäre derzeit nur in wenigen Medien statt – aber gerade die machen sich durch ihre einsam in den dunkeldeutschen Wald rufenden Leitartikler unverzichtbar für Freund und Feind. Als Geschäftsmodell gar keine schlechte Idee.
Lagerkampf gegen die Feuilletoncowboys
Gerade weil die Gruppe der konservativen Revolutionäre so heterogen ist und noch nicht fest in angreifbaren Formen wie etwa Parteien geordnet ist, fällt es schwer, sie und ihre Argumente zu bekämpfen. Die Linke tappt derweil in die uralte Falle des Populismus: Sie lässt sich von den polemischen Thesen ihrer Gegner zum Kampf hinreißen, erwidert ebenfalls mit Polemik und bläst zum Lagerkampf. Nur, dass die alten Lager längst aufgelöst sind.
Die moderne „konservative Revolution“ funktioniert nach den historischen Mustern der Weimarer Republik: Sie inszeniert sich als verfolgter Outlaw, will ihre Gegner als Starrköpfe entlarven und den Diskurs aus der demokratischen Mitte in die Extreme ziehen. Aber anstatt zu wüten oder insgeheim mit den Thesen der Neuen Rechten zu flirten (EU-Bashing), sollte die Linke aus der aufgeklärten gesellschaftlichen Mitte heraus argumentieren.
All das mag nicht so sexy sein. Aber es wäre fatal, wenn die Linke sich von den Feuilleton-Cowboys zum hemdsärmligen Polit-Western herausfordern ließe und ihre Gegner ebenfalls im High-Noon-Stil bekämpfen würde. Die meisten von ihnen, Matussek, Henkel, Sarrazin, Köppel oder Broder haben nichts mehr zu verlieren: Sie haben ihre journalistische oder politische Glaubwürdigkeit längst eingebüßt. Das macht sie so unberechenbar. Und gefährlich. Axel Brüggemann
http://imageshack.com/a/img849/6760/4h18.jpgDer Gläubige
Der Glaube kann etwas Wunderbares sein. Er vermag es, das Leben mit Sinn zu erfüllen und Kraft zu schenken. Es kann mit dem Glauben aber auch ziemlich in die Hose gehen. Wie bei Matthias Matussek. Der war mal ein wirklich guter Journalist: mutig, originell und lustig. Aber dann widerfuhr ihm irgendein verhängnisvolles Damaskuserlebnis und machte ihn zum traurigen Ritter der katholischen Gestalt. Vielleicht liegt es daran, dass er sich als Strenggläubiger in säkularer Zeit in der Dauerdiaspora fühlt, oder er ist nach langer Wanderung einfach da angekommen, wo er immer schon hingehörte: Jedenfalls hat Matussek inzwischen seinen Platz in den Reihen der Neo-Reaktionäre gefunden und schimpft nun dauernd auf alles, was nicht männlich, weiß, katholisch ist. Und wenn er dann solche Sätze schreibt: „Wahrscheinlich bin ich homophob wie mein Freund, und das ist auch gut so“, dann ist das leider gar nicht mehr mutig, originell und lustig. Sondern eklig. Jakob Augstein
http://imageshack.com/a/img35/1899/kkor.jpgDie ZK-Feministin
Wenn es Alice Schwarzer nicht schon gäbe, sagen böse Zungen, hätte man sie erfinden müssen, um den Feminismus in Verruf zu bringen. Mit ihren Stoppschildern markiert sie das politische Gelände, ex cathedra und kraft selbstverliehener Deutungshoheit. Sie verabscheut das Kopftuch und steckt die einheimischen Frauen gleichzeitig in Soldatenmontur, als sei das der Gipfelpunkt der Gleichberechtigung. Dass sie sich mit der Bild-Zeitung ins Bett legte und Papst Benedikt zum 80. Geburtstag gratulierte, haben ihr viele Frauen übel genommen. Richtig unbeliebt gemacht hat sie sich zuletzt bei den Huren, denen sie vorschreiben wollte, wie sie zu leben und sich zu fühlen haben. Gäbe es ein ZK des Feminismus, würde sie den Vorsitz beanspruchen. So bleibt es bei der selbst ernannten Päpstin. Ulrike Baureithel
http://imageshack.com/a/img268/1896/cki4.jpgDer Einsame
Gibt es einen Menschen, der offen reaktionär ist? Ja, der Schriftsteller Botho Strauß. „Der Reaktionär ist Phantast, Erfinder.“ Er „lässt, was niemals war, geschehen sein“. So stand es in einem Spiegel-Essay. Dieser Reaktionär ist vor allem elitär. Internet, Smartphone, Psychotherapie – alles pöbelhaft. Nun führt Strauß in der Uckermark ja wirklich ein solitäres Leben. Und träumt von einer kleinen Verschwörung der Einsamen, die „nicht feind der Demokratie“ sind, aber „feind dem demokratischen Integralismus“. Ich bin bei Facebook, glaube an die Psychotherapie und singe zum Aufstehen das Lied der Toleranz! Der Reaktionär erträumt uns den Menschen dagegen, wie er nicht mehr sein darf. Tastend, garstig, verschlossen. Find’ ich gut. Als Politiker wäre Botho Strauß allerdings ein Albtraum.
Michael Angele
http://imageshack.com/a/img703/9699/jtiq.jpgDer Zwangsdenker
Die letzte große Provokation des Philosophen Peter Sloterdijk datiert von 2009: Da schrieb er in der FAZ, man solle die „Zwangssteuern“ abschaffen und durch „Geschenke“ der Wohlhabenden „an die Allgemeinheit“ ersetzen. Damals mag der Eintritt der FDP in die Bundesregierung seine Phantasie erhitzt haben. Aber Anlässe für steile Gedankenflüge nach rechts findet er auch so immer wieder. So hob er im Jahr 2000 an Nietzsche in dessen 100. Todesjahr den Willen zum Selbstlob hervor, der in Lebens-„Steigerungen“ gründe, die „nur Wenige“ sich erlauben könnten. 1997 hatte sich eine öffentliche Debatte über Biotechnologien abgezeichnet. Da forderte er, man müsse sich klarmachen, dass die Menschheitsgeschichte eine Geschichte der Zähmung und Züchtung sei, und wollte deshalb genetische „Regeln für den Menschenpark“ aufstellen.
Michael Jäger
http://imageshack.com/a/img834/5133/qfrf.jpgDer Hans-Olaf
Immer wenn es hierzulande darum ging, wer ein Aushängeschild einer noch zu gründenden rechtspopulären Partei sein könnte, fiel der Name von Hans-Olaf Henkel. Aber der zierte sich. Mal dockte er bei dem europakritischen Teil der FDP an, dann interessierte er sich für die Freien Wähler. Seit kurzem ist der 73-Jährige nun Europa-Spitzenkandidat der Alternative für Deutschland. Als BDI-Chef war Henkel nur mäßig bekannt, sein marktradikales konservatives Profil gewann er erst später als Dauergast diverser Talkshows. Dort spielte er die Rolle des unangepassten Außenseiters und wetterte gegen angebliche Denkverbote, die Mainstream-Meinungen und den Linksruck der Gesellschaft, darin Thilo Sarrazin nicht unähnlich. Gut möglich, dass er ins EU-Parlament in Straßburg einzieht. Für die deutsche Politik wäre es kein Verlust. Für die deutschen Rechtspopulisten schon. Philip Grassmann
http://imageshack.com/a/img838/6052/pvag.jpgDer Wunderonkel
Harald Martenstein wäre gern ein Opfer. Schreibt er aus Witz dauernd in seinen Zeit Magazin-Kolumnen. Martenstein tritt auf, wie er spricht: wie ein lustiger Onkel. Ob er wirklich schlicht ist oder nur so tut, lässt sich nicht mehr sagen. Zur Beliebtheit trägt die Pose auf jeden Fall bei, das ist wie bei der Bild-Zeitung: Martenstein macht den Leuten keine Angst, er ist wie sie, wie die Leserschaft der Zeit: „normal“. Und er wundert er sich für sie über alles, was „unnormal“ ist. Etwa: Dass „unnormale“ Menschen gesellschaftliche Zurücksetzung beklagen, die sie doch so locker nehmen könnten wie er. Dabei weiß Harald Martenstein gar nicht, worüber er schreibt, weil Empathie ihm nicht zur Verfügung steht und er gesellschaftliche Zurücksetzung nicht erfährt. Noch weniger, seit er gut bezahlter Populärkolumnist ist. In diesem Sinne wäre er ein Opfer – seines Erfolges. Matthias Dell
http://imageshack.com/a/img547/222/xsit.jpgDie Abtrünnige
Oft hat Necla Kelek mit ihrer Kritik an der islamischen Parallelgesellschaft ja recht. Wer aber, wie sie es tut, nur auf der Parallelgesellschaft herumhackt und verdrängt, dass die deutsche Aufnahmegesellschaft zu wenig Chancen bietet, damit islamische Jugendliche ihre Bikulturalität auf attraktive Weise leben können, fördert eher die Abschottung. Anders gesagt: Schnell wird das Richtige falsch, wenn es in allzu griffiger Formulierung oder im falschen Tonfall vorgetragen wird. Richtig ist, dass mit einem Kopftuch, sei es freiwillig oder gezwungenermaßen getragen, Heranwachsende beeinträchtigt werden, gerade wenn es darum geht, sich selbstbestimmt Geschlechterrollen anzueignen und sie zu behaupten. Wenn Kelek Kopftücher aber marktschreierisch eine „Körperverletzung“ nennt, aus der systemisch dann Zwangsheirat und Ehrenmord erwachsen, spielt sie jenen in die Hände, die in der islamischen Zivilisation allein Gewalt und Unterentwicklung sehen wollen. Und mit Muslimen nichts zu tun haben wollen.
Sabine Kebir
http://imageshack.com/a/img853/7034/1jak.jpgDas Role-Model
Mit Thilo Sarrazin fing alles an. Nicht das reaktionäre Denken, das ist älter. Aber der frühere Politiker und Zentralbanker schrieb 2010 Deutschland schafft sich ab und gab dem deutschen Rechtspopulismus damit Gesicht und Argument. Sarrazin verbindet emotionslose Intelligenz, kindischen Trotz und die erbitterte Suche nach Anerkennung mit einem rücksichtslosen Gespür für die Vorurteile seines Publikums. Das ließ ihn zum perfekten Vordenker einer neuen Bewegung der Kleinbürger-Propaganda werden. Seine Texte sind Volkshochschulkurse in solcher Propaganda. Logische Kurz- und Zirkelschlüsse, Anspielungen, Unterstellungen, bewusste Missverständnisse – und alles zielsicher in den Dienst einer Sache gestellt: den Kampf gegen das liberale Denken. So gesehen ist Thilo Sarrazin ohne Zweifel ein sehr gefährlicher Mann. Jakob Augstein
http://imageshack.com/a/img191/8201/aqgx.jpgDie neue Eva Herman
Birgit Kelle, vierfache Mutter, bedient den Nischenplatz der weiblichen Konservativen derzeit fast so erfolgreich wie einst Thea Dorn oder Eva Herman. Überall wettert sie gegen „die Genderisierung unserer Gesellschaft“: Die Medien seien geknebelt von „Schreihälsen der Homo-Lobby“. Der „Mainstream“ ticke komplett familienfeindlich, und Mütter, die nicht berufstätig seien, würden verachtet, behauptet sie. Obwohl sie als Sachverständige der CSU einst erfolgreich für die Herdprämie warb. Für ihre steilen Thesen zitiert sie gern die Bild der Frau oder Umfragen des Staubsaugerherstellers Vorwerk. Über sich selbst sagt sie sinngemäß: Ich bin keine freudlose Spießerin. Dabei scheint sie ein mittelschweres Busenproblem zu haben: Dann mach doch die Bluse zu heißt ihr 2013 erschienenes Buch, Untertitel: Ein Aufschrei gegen den Gleichheitswahn. Einen Aufsatz gegen die Quote überschrieb sie mal mit den Worten „Schluss mit dem Titten-Bonus“. Katja Kullmann
http://imageshack.com/a/img39/155/z36f.jpgDer Moralist
Henryk M. Broder ist ein Moralist. Und wie mancher vor ihm ist er über die Welt verbittert. Das ist für ihn traurig, für seine Leser aber noch mehr. Denn der verbitterte Moralist kennt keine Grenzen, er haut auf alles und jeden ein. Im Springer-Verlag haust er nun in einem rechten Winkel und schimpft auf Moslems, Grüne und Linke. Noam Chomsky ist für ihn ein „absoluter Psycho“, das Urgestein der Friedensbewegung Horst-Eberhard Richter betreibt „Psychoanalyse auf Al-Kaida-Niveau“. Dann gibt es noch die „1,5 Milliarden Moslems in aller Welt, die chronisch zum Beleidigtsein und unvorhersehbaren Reaktionen neigen“. Besonders dramatisch ist das hier in Deutschland, wo Broder eine „Inländerfeindlichkeit“ ausgemacht hat. Wem das noch nicht reicht: „Die Klimadebatte ist eine Art Feldgottesdienst der Ungläubigen, die sich im Glauben an das Ende der Welt zusammengefunden haben.“ Alles klar. Felix Werdermann
Axel Brüggemann ist Publizist und Buchautor. Zuletzt schrieb er über die Olympiade
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