Jeder nur eine Banane

Brexit Die Krise der britischen Regierung zeugt vom erbärmlichen Zustand der konservativen Elite des Landes

Das erste Mal traf ich Boris Johnson bei einem TV-Interview, das ich mit ihm führte. Damals war er noch Chefredakteur der konservativen Wochenzeitung The Spectator. Er sah gestresst aus, weil er an diesem Tag für die Presse da sein musste. Als wir fertig waren, lächelte er missmutig: „Sie haben nicht zufällig einen Artikel, den Sie im Spectator veröffentlichen wollen?“ Es fehlten zwei Seiten für die kommende Ausgabe, und er hatte noch drei Stunden, um sie zu füllen.

Nonchalance ist zu einem Grundwert der konservativen Elite Englands geworden. Das hat nichts damit zu tun, in Stresssituationen cool zu bleiben. Die Haltung basiert auf der Annahme, dass der Markt schon die Probleme lösen werde – und wenn nicht, dann werden es die eigenen Angestellten tun. Das führt dazu, dass die Konservativen in Krisen im Zweifel einfach gar nichts tun.

Bei der Leitung eines kleineren Magazins mag das funktionieren, aber leider nicht für die Regierung eines Landes. Nachdem die Konservativen bei den Wahlen im Juni 2017 das Mandat für einen „harten Brexit“ verloren hatten, entschieden sie sich aber für eine solche Politik des Nichts-Tuns. Sie machten keinen konkreten Vorschlag, wie der Brexit aussehen sollte. Sie brauchten allein ein Jahr, um die Austrittsvereinbarung zu verhandeln.

Wenn Träume sterben

Am vergangenen Freitag jedoch mussten sie auf drei Seiten Papier notieren, wie der Brexit aussehen soll, den sie in die Verhandlungen tragen wollen. Wie alle – außer ihnen selbst – vorhergesehen hatten, ließ das die Regierung implodieren. Außenminister Johnson hatte das Dokument, zu dem er keine Alternative präsentierte, zunächst unterschrieben. 48 Stunden später erklärte er seinen Rücktritt.

Johnsons Rücktrittserklärung fasste sein Problem akkurat zusammen. „Der Traum stirbt“, schrieb er. Der Brexit hätte die Briten ja eigentlich von der Vormundschaft Brüssels befreien sollen. So wie die Dinge gegenwärtig stehen, würde Großbritannien – O-Ton Johnson – auf den „Status einer Kolonie“ reduziert.

2016 hatte Johnson dem britischen Volk den Traum vom harten Brexit verkauft. Er machte das unhaltbare Versprechen, dass Großbritannien wöchentlich 350 Millionen Pfund mehr für das Gesundheitswesen ausgeben könnte, indem es sich Zahlungen an die EU sparte. Wenn ihm während der Kampagne keine Fakten einfielen, erfand er sie einfach: Auf einer Wahlkampftribüne in Stafford behauptete er, die EU habe den Verkauf von Bananen „in Bündeln von mehr als zwei oder drei“ verboten.

Der noch vor Johnson zurückgetretene Brexit-Minister David Davis hatte Wählern versichert, es werde „12 bis 24 Monate nach der Aktivierung des Austrittsparagrafen Artikel 50“ einige größere internationale Handelsabkommen geben. Zudem würden detaillierte Studien bestätigten, dass die britische Wirtschaft vom Brexit profitieren werde. Später gab er zu, dass solche Studien gar nicht existierten.

Die Fantasien der Rechtskonservativen haben sich in Luft aufgelöst. Das größere Problem aber ist, dass sich auch der gemäßigte Brexit-Plan Theresa Mays ebenfalls verflüssigt. Viele ihrer eigenen Abgeordneten unterstützen ihn nicht. Weil der Frust bei der – sinkenden – Zahl der Tory-Parteimitglieder wächst, wird sie ihn nicht durch das Parlament bringen können.

Da er das weiß, wird EU-Chefunterhändler Michel Barnier vermutlich darauf bestehen, dass der letztlich ausgehandelte Deal noch weicher ist. Das würde Großbritannien noch stärker zum „Befehlsempfänger“ im europäischen Binnenmarkt machen. Verpflichtungen zur Migration, die der heute geltenden und bei Brexiteers verhassten Freizügigkeit nahekommen, sind absehbar. Wenn May – oder ihr Nachfolger – das Parlament nicht dazu bringen kann, den Deal bis Oktober zu ratifizieren, wird ihre Regierung fallen.

Die Qualen der Konservativen sind selbst gemacht. Es gab von Anfang an nur zwei mögliche Ergebnisse für die Brexit-Verhandlungen: einen Handelsvertrag nach dem Vorbild Kanadas, der eine Grenze durch Irland ziehen und das Belfast-Abkommen brechen würde, das die Unruhen in Nordirland beendet hat; oder der norwegische Weg, der Großbritannien voll und ganz auf die vier Grundfreiheiten des europäischen Markts – Kapital, Waren, Dienstleistungen und Personen – verpflichten würde.

Ein Brexit ohne eine Vereinbarung mit der EU war niemals eine ernsthafte Option, obwohl Davis und Johnson wiederholt angekündigt haben, den Verhandlungstisch zu verlassen, wenn sie keinen vorteilhaften Deal erreichen. Kein Regierungsbeamter könnte eine Direktive umsetzen, die die Wirtschaft zerstört und den Interessen des Landes radikal zuwiderläuft. Wenn nun Theresa May selbst Vorbereitungen für das No-Deal-Szenario anordnet, ist das eine leere Drohung.

„Fuck Business“ – „Zum Teufel mit der Wirtschaft“ –, hat Johnson gesagt, nachdem Airbus, Siemens und BMW angekündigt hatten, dass sie bedeutende Investitionen aus dem Land abziehen, wenn sich Großbritannien außerhalb der Zollunion stellt (siehe Text rechts). Das war nicht nur einfach leichtsinnig dahingesagt. Während des gesamten Brexit-Prozesses spielten Rechtskonservative das Problem, dass sich die Automobil- und Flugzeugbauer zurückziehen könnten, herunter. Großbritannien werde Handelsabkommen mit den USA, China und Indien abschließen und so neue Industrien aufbauen.

Der Traum vom Brexit war in Johnsons Fall ein Krieg gegen die gegenwärtige britische Wirtschaftsordnung und für einen ganz auf Spekulation fußenden Kapitalismus. Wie alle Utopisten wurde Johnson durch eine Kollision von Fantasie und Realität zu Fall gebracht.

Boris Johnson hat sich selbst mit Winston Churchill verglichen. Unter anderem auch, indem er eine der schlechtesten je veröffentlichten Biografien über den Ex-Premierminister schrieb. Churchill war ein Journalist, der seine elitären Privilegien nutzte, um sich in die Welt der Politik zu reden, wo er einen Fehler nach dem anderen beging – bis er im entscheidenden Moment eine Sache richtig machte und 1940 gegen den Willen seines Außenministers keinen Friedensvertrag mit Adolf Hitler schloss. Johnsons Plan war, seinem Vorbild folgend, durch die Brexit-Krise zu surfen, um Tory-Parteichef und Premierminister zu werden. Eine große Fehleinschätzung.

Eine der besten Churchill-Biografien, geschrieben von Robert Rhodes James, trägt den Titel A Study in Failure, zu Deutsch: Eine Studie über das Scheitern. Das wäre ein großartiger Titel für jedes Buch über Großbritanniens konservative Elite im 21. Jahrhundert. Leider wird der Schaden für Großbritannien, seinen Ruf, seinen Einfluss, seine Wirtschaft erst in einigen Jahren voll und ganz sichtbar werden.

Was Corbyn tun sollte

Der Bruch in Mays Kabinett geht teilweise auch auf die Taktik der Labour-Partei zurück. Auch Labour weigerte sich, einen Entwurf für den Brexit vorzulegen – mit dem Argument, das sei Sache der Regierung. Nach und nach hat sich die Partei auf eine Übergangsperiode sowie auf eine Art Zollunion festgelegt und – verspätet – einen neuen gemeinsamen Markt der EU und Großbritanniens mit der EU vorgeschlagen. Der EU-freundliche Flügel wurde zwar verrückt vor Frustration darüber, aber in jedem Fall zwang Labour die Konservativen weiter in Richtung eines weichen Brexits.Bisher hat Labour-Chef Jeremy Corbyn sich geweigert, ein zweites Referendum über das letztlich ausgehandelte Abkommen auszuschließen.

Falls es im Oktober zu Neuwahlen kommt, muss Corbyn einen letzten Schritt gehen: Er muss sich für eine Vereinbarung nach norwegischem Vorbild aussprechen und für ein Referendum, um das zu ratifizieren, was erreicht wurde. Labours größtes Ziel ist es, dass die Wähler den Brexit vergessen und sich wieder um Themen wie höhere Löhne, Wohnen, Mobilität und das Gesundheitswesen sorgen. Damit dies geschieht, muss Corbyn einen so einfachen wie positiven Vorschlag vorlegen – etwas, was May in zwei Jahren nicht geschafft hat.

Übersetzung: Carola Torti
06:00 13.07.2018

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