Kaczyńskis Zorn und Vergeltung

Polen Die PiS-Partei will die Justiz kontrollieren. Dem Ende der liberalen Demokratie stellt sich überraschend Präsident Duda entgegen
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Legislative und die Exekutive kontrolliert Jarosław Kaczyński in Polen schon. Nun will er auch an die Judikative – und stößt auf überraschenden Widerstand
Legislative und die Exekutive kontrolliert Jarosław Kaczyński in Polen schon. Nun will er auch an die Judikative – und stößt auf überraschenden Widerstand

Foto: JANEK SKARZYNSKI/AFP/Getty Images

Wenn in Polen an den Grundfesten des Rechtsstaats gefummelt wird, geht es meistens ziemlich schnell. Noch in der Nacht zu Mittwoch versuchte die Partei "Recht und Gerechtigkeit", kurz PiS, mit ihrer Mehrheit jene Justizreform durch den Sejm zu drücken, gegen die EU, polnische Juristen und die Polen auf der Straße Sturm laufen. Als Jarosław Kaczyński ans Rednerpult trat, kam es zum Eklat. Kaczyński wütete geradezu gegen Oppositionspolitiker, die sich auf seinen Zwillingsbruder Lech bezogen, den 2010 verunglückten Präsidenten. “Ich weiß, dass ihr Angst vor der Wahrheit habt”, rief Kaczynski voller Zorn. “Aber wischt euch eure verräterischen Fressen nicht mit dem Namen meines, seligen Angedenkens, Bruders ab. Ihr habt ihn zer