Thorsten Hild
07.05.2010 | 13:00 11

Kapitalistische Mangelwirtschaft

EU-Krise Der im Euroraum dekretierte Sparkurs sorgt für eine Konsumbremse, die schwerlich dazu angetan sein kann, der derzeitigen Rezession beizukommen

Die Regierungen in Europa wollen sparen, um ihre Haushalte zu sanieren und Schulden abzubauen. Jeder eingesparte Euro ist aber ein nicht ausgegebener Euro, jeder nicht ausgegebene Euro ein nicht eingenommener Euro. Sinkendes Wirtschaftswachstum, wegbrechende Steuereinnahmen, steigende Haushaltsdefizite und höhere Schulden sind die Folge. Deswegen ist Europa auf dem Holzweg und muss das Ruder schleunigst herumreißen.

Um das Problem des jetzt eingeschlagenen Sparkurses zur Bewältigung der Finanz-, Wirtschafts- und Währungskrise zu erklären, ist es hilfreich, sich den Begriff Mangelwirtschaft wieder ins Gedächtnis zu rufen. Der ständige Mangel an Waren brachte den untergegangenen realsozialistischen Staaten einst diesen unrühmlichen Titel ein. Die Menschen hatten zwar Geld, Waren zu kaufen, die Waren aber fehlten. Der ostdeutsche Witz, in dem eine alte Frau mit einem leeren Einkaufsnetz vor dem „Konsum“ steht und sich fragt, ob sie jetzt schon drin war oder nicht, brachte diese „sozialistische Mangelwirtschaft“ auf den Punkt.

Geschenkt, könnte man meinen, schließlich leben wir jetzt alle im Kapitalismus. Da gibt es Waren in Hülle und Fülle. Allenfalls fehlt uns das Geld, sie zu kaufen. Wäre es dann aber nicht richtig, von einer „kapitalistischen Mangelwirtschaft“ zu sprechen, wenn die Marktwirtschaft uns zwar Waren in aller Pracht und Herrlichkeit feil bietet, aber immer weniger Menschen das Geld haben, sie zu kaufen?

Blanker Irrsinn

Jedenfalls öffnet uns dieser Blick auf die Wirklichkeit die Augen für das vor uns liegende Problem: Wenn jetzt alle Staaten mit Haushaltsdefiziten und Schulden anfangen, ihre Ausgaben drastisch zurückzufahren, heißt das zwingend, dass die meisten Menschen in naher Zukunft spürbar weniger Geld in den Taschen haben. Viele werden sich dann zweimal überlegen müssen, ob sie sich die gewünschte Ware oder Dienstleistung, noch leisten können. Wenn der Staat weniger Geld ausgibt, bekommen die Unternehmen weniger Aufträge und können weniger Menschen beschäftigen, deren Einkommen sinken; Rentner und Empfänger sozialer Leistungen sind ebenfalls von den Ausgaben des Staates abhängig. Generell gilt: Jeder von wem auch immer – Staat, Unternehmen, Privatperson – gesparte, also nicht ausgegebene Euro, bedeutet zwingend, dass irgend ein anderer diesen Euro weniger einnimmt, ihn verliert, ohne ihn auskommen muss. Würde dieser unüberbrückbare Sachverhalt stärker Eingang in die Köpfe der so genannten Haushaltsexperten finden, wäre viel gewonnen. Davon sind wir aber weit entfernt.

Gerade hat Griechenland Einsparungen in Milliardenhöhe verabschiedet. Ob die Regierung sie gegenüber der Bevölkerung durchsetzen kann, ist noch offen. Dennoch, viele Menschen halten schon aufgrund der angekündigten und bereits zuvor beschlossenen und umgesetzten Sparmaßnahmen ihr Geld zusammen, geben also weniger aus. Zeitgleich kündigt in Deutschland der Bundesfinanzminister einen „entschlossenen Sparkurs“ an. In den kommenden Jahren müsse es entschiedene Konsolidierungsschritte geben, so Schäuble. Und: Alle Ausgaben des Staates müssten kritisch hinterfragt werden, um die im Grundgesetz verankerte Schuldenbremse einzuhalten.

Dieser Sparkurs ist dabei, die gesamte EU zu erfassen. Schon fordert der Chef des arbeitgebernahen Instituts der deutschen Wirtschaft eine EU-weite Schuldenbremse nach deutschem Vorbild. Weiß er, was er seiner Klientel damit antut? Die Staatshaushalte sind im Defizit. Laut OECD-Statistik hatte die Eurozone 2007 noch eine nahezu ausgeglichene Bilanz. Aktuell beträgt der Fehlbetrag rund sieben Prozent des Bruttoinlandprodukts (BIP). Die Verschuldung ist im selben Zeitraum von über 40 Prozent auf rund 60 Prozent des BIP gestiegen. Zahlen, die für sich genommen keine Panik auslösen müssten. Wenn da nicht die riesige Spekulationsmaschine wäre, die einige wenige Großbanken und Hedgefonds gegen Staaten wie Griechenland in Gang gesetzt haben. Und wenn nicht gleichzeitig der Chef der Europäischen Zentralbank (EZB) – gefangen in diesen Zahlen und den einmal willkürlich festgelegten Defizitkriterien für die Eurozone – alle Eurostaaten ermahnen würde, ihre Schulden abzubauen. Den oben aufgezeigten Zusammenhang sinkender Ausgaben und sinkender Einnahmen vor Augen, muss dieser geballte Sparkurs auch jedem ökonomischen Laien, dafür aber mit gesundem Menschenverstand ausgestatteten Erdenbürger, der eins und eins zusammenzählen kann, als blanker Irrsinn erscheinen.

Weder Ochs noch Esel

Wenn die Ausgabenkürzungen Wirklichkeit werden, wird es in Europa Deflation geben. Mit der einbrechenden Nachfrage werden die Preise sinken. Eine Spirale aus erwarteten weiteren Preissenkungen, Kaufzurückhaltung und erneutem Nachfragerückgang würde in Gang gesetzt.
Europa muss jetzt mutig sein. Es muss mehr ausgeben, als es einnimmt, um aus der Krise herauszufinden. Nur erhöhte Ausgaben können Wachstum und Beschäftigung wieder so stimulieren, dass daraus erwachsende Einkommen auch die Steuereinnahmen wieder steigen und Haushaltsdefizite abbauen lassen.

Damit die Mehrausgaben auch in der Produktion und bei den Dienstleistungen ankommen, muss gleichzeitig der Spekulation an den Finanzmärkten Einhalt geboten werden. Würden in einem ersten Schritt die Kreditausfallversicherungen – das Spekulationsinstrument, mit dem gegen die Zahlungsfähigkeit ganzer Staaten spekuliert wird – vollständig verboten und Banken und Hedgefonds, die dennoch weiterhin in diesem Geschäft tätig werden, die Lizenz für ihr Geschäft entzogen, würde schlagartig Ruhe an den Finanzmärkten einkehren. Von diesem Ausgangspunkt ließe sich dann eine geordnete Krisenbewältigung für die Eurozone und darüber hinaus entwickeln und umsetzen. Gesetze und Konzepte, die diesen Schritt aussparen, sind von vornherein zum Scheitern verurteilt und bedeuten nichts anderes, als das Geld der Steuerzahler aus dem Fenster zu werfen.

Auf einer Toilettenwand der Hamburger Staatsbibliothek war vor vielen Jahren einmal zu lesen: „Den Sozialismus in seinem Lauf halten weder Ochs noch Esel auf – aber Honecker hat's geschafft.“ Wenn sich Europa jetzt nicht aufrafft, werden wir in nicht allzu ferner Zukunft an ähnlicher Stelle vielleicht folgenden Satz zu lesen bekommen: „Den Kapitalismus in seinem Lauf halten weder Ochs noch Esel auf – aber der Sparkurs, der hat's geschafft.“ Wer den Kapitalismus retten will, muss jetzt das Ruder herumreißen, wer ihn überwinden will, erst recht.

Kommentare (11)

gweberbv 07.05.2010 | 15:33

"Würden in einem ersten Schritt die Kreditausfallversicherungen – das Spekulationsinstrument, mit dem gegen die Zahlungsfähigkeit ganzer Staaten spekuliert wird – vollständig verboten und Banken und Hedgefonds, die dennoch weiterhin in diesem Geschäft tätig werden, die Lizenz für ihr Geschäft entzogen, würde schlagartig Ruhe an den Finanzmärkten einkehren."

Wie kommt der Autor denn auf sowas? Staatspleiten gab es schon lange, lange, lange, lange vor der Möglichkeit, auf deren Eintreten zu wetten. Und im Grunde ist die Staatspleite bzw. der Vertrauensverlust in seine Währung die logische Folge von stetig steigenden Defizitquoten. Früher oder später ist es soweit.

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Ehemaliger Nutzer 07.05.2010 | 20:51

Ist ein bisschen problematischer, als nur zu sagen "Geld ausgeben, jetzt erst recht". Die Finanzkrise ist nachwievor auf Grund einer riesigen Geldblase entstanden, dies Geld ist verpufft, da es niemals eine reale Wertschöpfung dazu gab, sondern mit Erwartungshaltungen gehandelt wurde. Ergo sind die "Gewinne" weg, mit einem Schlag und zwar rückwirkend.

Auf der anderen Seite funktioniert Geld als Tauschwert nur solange getauscht also gehandelt wird. Es muss im stetigen Fluss bleiben. Die Kreditvergabe klemmt und nun muss auch noch gespart werden. Liquidität würde, meiner Auffassung nach nur durch die gigantischen angesparten Vermögen, welche dem Geldkreislauf entzogen wurden, entstehen.

Tiefendenker 08.05.2010 | 01:26

...aua...aua...das muss doch schon weh tun im Kopf des Autors, oder? ...wenn sich die Bestandteile der mathematischen Logik so aneinander reiben...das muss doch Knirschen im Gebälk. Er versucht doch tatsächlich den Lesern ein X vors U zu machen, denn er gibt vor den "Irrsinn" zu entlarven, dem er offensichtlich selber unterliegt.

Ursache der ganzen Krise ist nicht ein Fehler im Geldsystem oder eine falsche Regulation der Politik als Reaktion auf die Krise, sondern die krisenhafte, auf einem antagonistischen Widerspruch basierende innere Dynamik des Kapitalismus als Produktionsweise selbst!!!

Was der Autor als vermeintliche Lösung vorschlägt, ist pure Nostalgie, eine Form von staatlichem Keynianismus, der bereits in den 70er Jahren weltweit gescheitert ist.

Dazu gibt es seit Jahren sehr gute Fachartikel und Bücher, welche diese Zusammenhänge ausgiebig darstellen und den tatsächlichen Ablauf der Geschichte korrekt wiedergeben (s. exit-online.org) und dokumentieren. Dass der Autor immer noch meint durch mehr (antizyklische) Staatsausgaben das Problem ernsthaft lösen zu können, zeigt nur all zu deutlich an, wie weit er unserer Zeit hinterher hinkt und das er das Funktionieren des Kapitalismus immer noch nicht vollständig verstanden hat. Es gibt auch hier beim Freitag zahlreiche Artikel und Leser-Kommentare, die diesen Artikel mehr als eindeutig widerlegen. Wenn man sich hier zu dem Thema umschaut (z.B. Stichwort Keynes) wird man massig dazu finden...

Frank Linnhoff 08.05.2010 | 09:39

Die Gefahr einer lang anhaltenden Rezession ist zweifelsohne da. Die alten neoliberalen Rezepte werden Europa weiter in die Schuldenfalle schicken und für eine weitere Verarmung besonders junger Haushalte führen. Hoffnung für eine langfristige Verbesserung der Situation gäbe die schrittweise Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens, die unverzügliche Einführung einer Finanztransaktionssteuer zumindest in der Eurozone. Wir haben in Deutschland eine sehr hohe Sparquote und andererseits eine wachsende Zahl von Haushalten am Existenzminimum. Es sieht nicht rosig aus.

bwolf 09.05.2010 | 01:50

Warum so aufgeregt?

Der "Keynesianismus" der 70er Jahre ist keineswegs gescheitert. Er wurde gar nicht konsequent praktiziert (vgl. z.B. hier: westendverlag.de/westend/buch.php?p=19=leseprobe oder hier: www.kreisky-forum.org/pdfs/2009/2009_06_22.pdf )

Wie gut Keynes in die Zeit passt, siehe z.B. hier: www.perlentaucher.de/buch/29495.html

Die von "Tiefendenker" kritisierte "mathematische Logik" des Autors stimmt meines Erachtens auch, vgl. dazu z.B. Stützel, Volkswirtschaftliche Saldenmechanik.

Im Gegensatz zum Autor des Artikels bietet der Kommentator nicht einmal den Ansatz einer Beweisführung an und flüchtet sich in Behauptungen. Das ist nicht hilfreich.

"Tiefendenker" schreibt oben: "Ursache der ganzen Krise ist nicht ein Fehler im Geldsystem oder eine falsche Regulation der Politik als Reaktion auf die Krise, sondern die krisenhafte, auf einem antagonistischen Widerspruch basierende innere Dynamik des Kapitalismus als Produktionsweise selbst!!!"

Ursache der Krise ist also das krisenhafte. Interessant, interessant...

gweberbv 09.05.2010 | 15:09

Was wäre die Folge, wenn die deutsche Regierung ein großes Invesitionsprogram ankündigte, das für die nächsten drei Jahre die Neuverschuldung auf beispielsweise 7% des BIP anheben würde?

a) Es entsteht daraus ein selbstragender Boom, der es erlaubt, die Staatsverschuldung in den kommenden Jahren wieder deutlich zu reduzieren, ohne die wirtschaftliche Entwicklung damit auszubremsen.

b) Es werden erste Zweifel an der Kreditwürdigkeit Deutschlands laut. Unternehmen und Privatanleger fahren ihre Investitionen aufgrund von Verunsicherung zunächst in den Keller. Kapital wird aus der BRD abgezogen.

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Ehemaliger Nutzer 09.05.2010 | 21:20

Was ist mit den Kapitalvermögen, welche den realwirtschaftlichen Geldkreislauf entzogen wurden?

Ist doch genug da, für alle.

Nur, wie du selbst schreibst, ist der Egoismus so groß, dass selbst wenn Frankreich, Deutschland und die USA halbherzig beim G20 Gipfel nach einer Transaktionssteuer fragen (ohne Reglementierung, nur die Steuer) die andern sagen "Nein mit uns nicht, wir haben keine Krise, weil wir nicht spekuliert haben, uns gehts gut".

Funktioniert doch alles nur mit Zwang? So richtig hat das mit dem Zwang aber auch nicht funktioniert.

Ein Appell an die Vernunft verhallt in den vakuumisierten Hirne der in Wahlperioden denkenden Politiker.