Christian Felber
Ausgabe 0515 | 30.01.2015 | 06:00 10

Mehr Spaghetti für die Wirtschaft

Geld Das gigantische Manöver der Europäischen Zentralbank gegen die Deflation findet auf der falschen Bühne statt. Nötig sind ganz andere Reformen

Mehr Spaghetti für die Wirtschaft

Mehr „Sugo“ (Kredite) ohne „Spaghetti“ (Nachfrage) wird nicht funktionieren

Foto: Orlando/Three Lions/Getty Images

Geldpolitik wird aktuell zum Volksschauspiel – hoffentlich auch zum Lehrstück: Die Europäische Zentralbank möchte fehlender Nachfrage, sinkenden Preisen und wirtschaftlicher Depression entgegenwirken und so die Deflation in der Eurozone abwenden. Dazu kauft sie den Geschäftsbanken Staatsanleihen ab, damit diese „frisches Geld“ für Kredite an Unternehmen zur Verfügung haben. Das würde zu mehr Investitionen und neuen Arbeitsplätzen führen; die durch steigenden Konsum anspringende Nachfrage wäre das Ende der Deflation.

Eine gut inszenierte ökonomische Märchenstunde. Denn Ursache der gegenwärtigen Deflationsgefahr ist, dass sowohl private als auch öffentliche Haushalte sparen. Und nicht, dass private oder staatliche Gläubiger zu wenig Möglichkeiten zur Verschuldung besäßen. Die Deflationsgefahr in der Eurozone ist das Ergebnis einer verfehlten Steuerpolitik. Grundsätzlich kann die Geldpolitik die Fiskalpolitik nicht konterkarieren, sondern nur unterstützen.

Mehr Kredite an Unternehmen bringen nichts, wenn die Nachfrage fehlt. Eine effektive Strategie, Deflation zu vermeiden, wäre die Erhöhung öffentlicher Investitionen und die Schaffung von Arbeitsplätzen in Gesundheit, Pflege, Bildung und Forschung sowie in der kommunalen Infrastruktur. Das schafft auch bei privaten Firmen Nachfrage, weshalb diese erst einen Anlass hätten, neue Kredite aufzunehmen. Der Wirtschaft mehr „Sugo“ (Kredite) hinzureichen, ohne dass sie „Spaghetti“ hätte (Nachfrage), wird nicht funktionieren.

Christian Felber ist Initiator der Gemeinwohlökonomie, Hochschullehrer für Wirtschaft in Wien und Autor von Geld. Die neuen Spielregeln

Zudem laboriert die „Erzählung“ der Deflationsbekämpfung durch die EZB an einem Schönheitsfehler: Geschäftsbanken können ohnehin eigenständig Geld schöpfen und damit nahezu unbegrenzt Kredite vergeben. Sie benötigen dafür das Zentralbankgeld gar nicht, nur eine minimale Reserve. Denn die Kreditvergabe funktioniert heute so, dass eine Bank auf der Aktivseite ihrer Bilanz eine Forderung gegen den Kreditnehmer verbucht und den Betrag auf seinem Girokonto gutschreibt: auf der Passivseite der Bankbilanz. Dafür braucht sie nur das nötige Eigenkapital und ein Prozent Zentralbankgeld. Der angestrebte Wirkungszusammenhang zwischen dem Ankauf von Staatsanleihen und mehr Krediten an Unternehmen ist also auch technisch nicht sehr schlüssig.

Könnte die EZB ein anderes Ziel verfolgen als jenes, das sie vorgibt? Durch den Ankauf von Wertpapieren aller Art spielt sie das Spiel des Finanzkapitalismus und der Staatsschuldenfinanzierung über Märkte mit. Rentiers aller Art sind die Gewinner. Zudem bleibt die Macht, über die Verzinsung von Staatsschulden zu entscheiden, bei den Märkten. Mit dem Ankauf von Schulden auf den Märkten erhält die Zentralbank eine demokratie- und verteilungspolitische Fehlkonstruktion am Leben.

Steuern auf Vermögen

Es gibt eine Alternative. Fiskal- und Geldpolitik müssten bei den Staatsschulden zusammenspielen und die Märkte dabei außen vor lassen. Schritt eins: Durch eine konzertierte Besteuerung großer Vermögen halbieren die Euro-Staaten ihre Schuldenquote von aktuell 95 auf 47,5 Prozent ihres BIP. Die privaten Vermögen sind heute rund fünfmal so groß wie die Staatsschulden – würden sie zehn Jahre lang mit je einem Prozent besteuert, würde dies die Staatsschulden halbieren. Zweiter Schritt: Die EZB kauft ab sofort sämtliche neuen Staatsanleihen am „Primärmarkt“, also direkt bei der Ausgabe. Zinsfrei. Dieses Langfristprogramm ist auf 50 Prozent des BIP beschränkt, höher dürfen sich Staaten nicht verschulden, sonst wird die neue Spielanordnung zu einer Inflationsmaschine. Wenn die letzten noch am Markt aufgenommenen Schulden in 30 Jahren auslaufen, dann wird dieser Markt geschlossen. Künftig spielen nur noch souveräne Staaten und deren Zentralbanken zusammen.

Deutschland würde sich so den jährlichen Zinsendienst von 60 bis 70 Milliarden Euro sparen und könnte das Geld sinnvoller verwenden – für Investitionen: Damit ließe sich Deflation effektiv abwenden. Wenn zudem keine Staatsschuldenkrisen mehr auftreten können, weil die Finanzierung den Märkten entzogen wurde, entfällt auch der Entstehungsgrund für Deflation: die kontraproduktive Austeritätspolitik, um vorgeblich die Krise zu bekämpfen.

Dieser Beitrag erschien in Ausgabe 05/15.

Kommentare (10)

Iterator 30.01.2015 | 10:23

Selten liest man diese direkte Darstellung (Giralgeldschöpfung) und eine mögliche Lösung (Zinsfreie begrenzte Kredite für den Staat) der Krise die ja eigentlich offensichtlich ist. Spätestens mit der 1% vs 99% Vermögensbalance ist es jedoch eine Notwendigkeit dass dies verstanden wird, denn sonst wird es schlimm enden. Man kann nur hoffen, dass viele solche Artikel lesen und sich mal eine politische Bewegung findet, die einzig das ins Zentrum ihrer Aufmerksamkeit stellt. Alle anderen politischen Themen sind nämlich Makulatur solange der ökonomische Grundzusammenhang von allem broken by design ist.

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Ehemaliger Nutzer 30.01.2015 | 12:40

Warum machen sie das so kompliziert? Die Staatsschuldenquote ist doch eh eine künstliche Aufregung, weil diese Zahl nur dann interessant wäre, wenn jemals irgendjemand auch nur im Ansatz beabsichtigt Staatsschulden zu tilgen. Das macht aber niemand, denn Staatsschulden werden entweder prolongiert oder über die Inflation geschreddert.

Die EZB muss ganz einfach die EU-Binnennachfrage ankurbeln, sprich Geld unters Volks bringen. Das kann man direkt tun (Hubschraubermodell) oder indirekt über Investitionsanreize (Prämienmodell). Alles andere funktioniert nicht, so wie Sie es ja auch beschrieben haben.

Tiefendenker 30.01.2015 | 13:32

1. Fehler des Artikels: "Gesundheit, Pflege, Bildung und Forschung" sind eher Dienstleistungen und somit kategorial "unproduktive Arbeit" - also eine Form von gesellschaftlichem Konsum. Nur "produktive Arbeit" schafft tatsächlich echten Mehrwert. Doch deren Aufwand sinkt. Das erzeugt die Tendenz, dass auch die Wertschöpfung insgesamt sinkt. das ist die eigentliche Ursache aller Krisen seit 1970.

2. Fehler: auch eine andere Besteuerung würde das Problem von Pkt.1 nicht grundsätzlich lösen. Der Rest an Mehrwertproduktion wäre dann bestenfalls gerechter verteilt. Immerhin.

3. Es gibt nur eine kurzfristige Lösung: auch unproduktive Arbeit direkt bezahlen - nämlich durch eine freie Arbetsgeldschöpfung über eine Monetaive. Dann bekommen diejenigen Geld in die Hand, die es auch wirklich brauchen.

4. Es gibt nur eine echte langfristige Lösung: Transformation in eine nichtwarenförmige Wirtschaftsform. Dann wir aucch Geld überflüssig. es wird produziert weiol Menschen Dinge brauchen - und nicht wegen Profit.

Konzepte dazu, wie sowas in etwas aussehen könnte, findet man bereits im Netz (Stichwort Wirtschaftsvision / Ressourcenwirtschafat / Die Violetten).

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Ehemaliger Nutzer 30.01.2015 | 15:43

"Könnte die EZB ein anderes Ziel verfolgen als jenes, das sie vorgibt?"

Zweifellos verfolgt sie ein anderes Ziel. Sie tut alles Notwendige, um den Euro zu schwächen und macht es den Schuldenliebhabern leicht, sich bis über die Grenze des Machbaren zu verschulden. Sie gibt denen Geld, die keines brauchen und verweigert die Guthabenzinsen für die Bürger, die dachten, es wäre gescheit, sich etwas zu sparen.

Wäre die EZB fest in amerikanischer Hand, nur mal so angenommen, der Euro müsste, wie die gesamte Euro-Wirtschaftszone, aus US - Sicht genau in diese Richtung befördert werden, damit die US- Wirtschaft besser dasteht.

Sicher ein Zufall, dass die EZB sich genauso verhält. Denn die geäußerten Ziele der EZB sind nicht einmal ansatzweise eingetroffen.

tomhh 30.01.2015 | 22:10

"1. Fehler des Artikels: "Gesundheit, Pflege, Bildung und Forschung" sind eher Dienstleistungen und somit kategorial "unproduktive Arbeit" - also eine Form von gesellschaftlichem Konsum. Nur "produktive Arbeit" schafft tatsächlich echten Mehrwert."

Sorry, aber das ist Unsinn.

Beispielsweise lag der Erfindung des Computers eine Menge Forschungsarbeit zugrunde. Nach ihrer Definition unproduktive Arbeit. In Wirklichkeit hat aber der Computer die Arbeitsproduktivität massiv erhöht... ;-)

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Ehemaliger Nutzer 31.01.2015 | 10:07

Warum werden dann Mrd an Zinszahlungen ausgewiesen, auf Staatsschulden, die niemand begleichen will? Die dem Staatshaushalt ergo den Steuerzahlern fehlen oder abgenommen werden sollen? Soll das der eigentliche cash flow sein, der nur mit der Ausgabe immer mehr Anleihen am Laufen gehalten werden muss. Zusätzlich zur Annahme, dass die Geldmengen zwischen den Staaten irgendwie ausgeglichen sein sollen (es aber nur Handelsbilanzdefizit heißt, dort aber auch reine Kapitalzu- und -abflüsse eingerechnet, auch Investitionen genannt, sind) und Europa so wie alle anderen einen Nachholbedarf haben nach QE der USA?

Warum ist man nicht konsequent und lässt Inflation nicht dort, wo sie hauptsächlich entsteht, nämlich bei der M3 Geldmenge bzw. bei der Geldvermehrung durch Anleihen?

Investitionsanreize begünstigen nur einen Bruchteil der Menschen und bergen Gefahren wie Korruption, Vetternwirtschaft, Fehlallokationen... alles schon Jahrzehntelang geübt.

Direkte Unterstützung aller ist nicht nur am demokratisch gerechtesten sondern auch am effektivsten. Investionen kann man immer noch fördern. Wobei es hier oft dieselben Begünstigten sind.

Verwendungszweck 01.02.2015 | 10:47

„Nur "produktive Arbeit" schafft tatsächlich echten Mehrwert.“

Das ist BWL-Denken. Was wäre denn der Sinn von „produktiver Arbeit“ und „Mehrwert“, wenn die Früchte der Arbeit nicht im nächsten oder übernächsten Schritt in Konsum münden würden?

Wollen Sie weitere Pyramiden bauen, damit die nächsten Generationen was zu staunen haben? Ups, das wäre Konsum. Wie verhindern Sie, dass dort dann Touristen auftauchen und ihren Jahresurlaub „unproduktiv“ verbringen? Wie verhindern Sie, dass die örtliche Bevölkerung Hotels für die Touristen betreibt? Wie verhindern Sie, dass die skurile Idee dieses speziellen Pyramidenbaues in Witzen, Cartoons und Bon Mots zum Zwecke der (sinnlosen) Belustigung von Comic-Lesern, TV-Guckern und Internet-Klickern weiterverwertet werden?

Alles Denken und Handeln von Lebewesen einschließlich des Menschen zielt Tag für Tag darauf, Bedürfnisse zu befriedigen. Wenn nebenher noch Arbeiten geleistet werden, die nicht direkt oder im nächsten Schritt konsumiert werden (Oma strikt Socken für nächstes Weihnachten) oder sonstigen Bedürfnisbefriedigungen (Haarschnitt) zugeführt werden oder die Bedürfnisbefriedigungen erleichtern (Infrastruktur). Wenn also beispielsweise einer einen Gedichtband schreibt, weder ihm selbst das Schreiben gefällt und weder anderen ihn zu lesen bekommen, dann ist das schlicht sinnlose Arbeit.

Wie es auch sinnlose Arbeit wäre, zum Beispiel Pyramiden zu bauen, die nie einer besuchen darf, um Freizeit zu konsumieren, die Bauart zu studieren (Bildung), einer Religion zu frönen oder auch sonst was „konsumistisches“ damit zu machen.

Das striktre Trennen von Investition, Produktion und Konsum stammt aus der Betriebswirtschaftslehre. Solches Denken ist für volkswirtschaftliche Belange ungeeignet bis verheerend (vgl. Griechenland). Denn alle Arbeiter, die produzieren, fahren am Abend nach Hause (unproduktiv), essen dort (Konsum), kippen noch ein Bierchen mit Freunden (Konsum), sacken vor dem TV ab (unproduktiv), schleppen sich dann ins Bett und schlafen (unproduktiv).

Dafür nutzen sie aber…
…das Auto, das andere gebaut haben,
…das Essen, das andere produziert haben,
…das Bier, das andere produziert haben,
…die Elektronik, die andere produziert haben,
…das Bett, das andere produziert haben.

Würden sie nicht all das „sinnlos konsumieren“, hätten andere keinen Grund, Autos für andere, Essen für andere, Bier für andere, Elektronik für andere oder Möbel, Häuser oder überhaupt irgendwas für andere zu produzieren.

Dieser Zusammenhang ist dermaßen grundlegend, dass ich jedes mal überlege, ob diese Leute, die mit ihrer BWL-Sicht auf Volkswirtschaften schauen, sich einen Scherz erlauben oder von einem Sternensystem stammen, in dem tatsächlich auf dem einen Stern produziert wird und auf dem anderen konsumiert wird.

Ich vermute allerdings, dass sie schlicht der BWL-Sicht zuneigen, weil die weniger komplex ist. Der typische Fdp-Kniff. Blende alles aus, was ein Problem kompliziert macht und leugne vehement, dass die ausgeblendeten Aspekte mehr als unbedeutende Randaspekte sein könnten.

denkenundhandelnbitte 03.02.2015 | 00:19

Bitte hier nicht über die Details streiten !

Hier sollen Billionen-Volksvermögen den Europäern GESTOHLEN werden .

Dazu Hans-Werner Sinn am 22.12.14 in der Wirtschaftswoche :

" Die EZB sollte keine Staatspapiere kaufen, denn dann würde sie die Zinsen der Wackelstaaten weiter drücken und sie anregen, sich noch mehr zu verschulden . Der Kauf wird von Artikel 123 des EU-Vertrages zu Recht verboten, weil er einer verbotenen Monetisierung der Staatsschulden gleichkommt. ... "

Hier werden ungeheuerliche Verbrechen angekündigt , die neue griechische Regierung hat das verstanden.