Nach der Wut kam die Angst

Spanien Das Bündnis Unidos Podemos hat vor der Parlamentswahl auf eine Polarisierung gesetzt, die sich jedoch nicht ausgezahlt hat
Conrad Lluis Martell | Ausgabe 26/2016 7
Nach der Wut kam die Angst
Hat zwar verloren, ist aber dennoch gefragt: Pablo Iglesias

Foto: Pablo Blazquez Dominguez/Getty Images

Das Überholmanöver von Podemos ist misslungen. Bei den erneuten Parlamentswahlen am 26. Juni fiel das Linksbündnis Unidos Podemos mit 21 Prozent der Stimmen hinter die traditionellen Großparteien PP und PSOE zurück und blieb drittstärkste Kraft. Entgegen aller Prognosen waren die Konservativen klarer Wahlsieger. Trotz ständiger Korruptionsskandale haben sie sich nicht nur gehalten, sondern können nun den Anspruch erheben, die einzig verbliebene Volkspartei zu sein. Der Partido Popular siegte überall im Land, außer in Katalonien und im Baskenland, wo sich Podemos durchsetzte

Die Sozialisten fühlen sich trotz der für sie an sich schwachen 22,7 Prozent gegenüber Podemos als Sieger. Die Botschaft von PSOE-Chef Pedro Sánchez am Wahlabend war eindeutig, dem PSOE sei es gelungen, „sich als hegemoniale Partei der Linken zu behaupten“. Tatsächlich ist Podemos der symbolische Verlierer, weil es zum erhofften sorpasso – dem Überholen der Sozialisten – nicht kam. Ganz zu schweigen von der Ambition, dem PP auf Augenhöhe entgegenzutreten. Es gab im Vergleich zum Votum vom Dezember den Verlust von gut einer Million Stimmen zu beklagen. Wie ist das zu erklären? Warum gelang es der Protestpartei nicht, nach Jahren der Krise und Austerität die weitverbreitete Empörung stärker zu bündeln und in eine politische Mehrheit zu verwandeln? Um zu antworten, bedarf es des Rückblicks auf die Ereignisse der zurückliegenden Monate. Dass überhaupt am 26. Juni erneut gewählt werden musste, war dem vertrackten Szenario geschuldet, das der Dezember 2015 heraufbeschworen hatte.

Bastion der Abwehr

Der damalige Urnengang kam einem politischen Beben gleich. Das Zweiparteiensystem von PP und PSOE zerbrach und wich einem Pluralismus vier starker Kräfte, die sich jedoch auf keine Regierungsformel einigen konnten. Zu den daraufhin im Mai ausgerufenen Neuwahlen traten die Parteien mit unveränderter ideeller und personeller Besetzung an. Nur Podemos schmiedete mit der linken Traditionspartei Vereinigte Linke (IU), die am 20. Dezember auf 3,7 Prozent kam, ein Bündnis. Der PP witterte die Chance, sich als Bastion der Abwehr gegen eine „linke Übernahme“ Spaniens aufzubauen. Unidos Podemos nahm die Kampfansage an, erlaubte sie ihr doch, das Votum zum Grundentscheid zuzuspitzen. „Entweder wir oder der PP. Entweder mehr Zentralismus oder Plurinationalität und Selbstbestimmungsrecht. Entweder eine Regierung im Dienst der Leute oder im Dienst der Ökonomie und des IbBEX 35 (Leitindex spanischer Unternehmen)“, formulierte es Xavier Domènech, Podemos-Spitzenkandidat in Katalonien.

Strategisches Umdenken

Den Wahlkampf prägte diese Polarisierung, nachdem er schwerfällig begonnen hatte. Was ihn auf der Zielgeraden jäh Fahrt aufnehmen ließ, war die Frage, ob die neue Linke den PSOE überholen würde. Podemos passte seine Strategie der Perspektive an, zur stärksten linken Kraft zu werden und eine Regierung anzuführen. Dabei setzte die Partei auf eine mehrstimmige und territorial angepasste Kampagne. So waren im Wahlkampf Íñigo Errejón (Podemos-Chefstratege), Mónica Oltra (Compromís-Vorsitzende), Alberto Garzón (IU-Generalsekretär) oder Ada Colau (Bürgermeisterin Barcelonas) präsenter als Parteichef Pablo Iglesias selbst. Der konzentrierte sich auf Interventionen in den Medien, indem er auf ein gemäßigteres, nahezu präsidiales Profil Wert legte. Gezielt wurde mit dem Label der Sozialdemokratie geflirtet oder der einstige PSOE-Vorsitzende José Luis Zapatero als bester Premier der spanischen Demokratie gefeiert. Die Sozialisten waren keine Kaste mehr, sondern potenzielle Alliierte. Zudem veränderte Podemos durch die Allianz mit IU seine „Catch-all-Strategie“. Der Oben-Unten-Gegensatz (Volk vs. Eliten) blieb zwar relevant, aber er wurde mit klar links codierten Themen verwoben. Die Flüchtlingspolitik, der Feminismus, das Erinnern an die II. Republik (1931-1936) oder das Selbstbestimmungsrecht der Völker waren präsenter als zuvor. Diese strategische Umorientierung blieb riskant – ihr Misslingen wird für heftige interne Debatten sorgen. War es geschickt, sich als „neue Sozialdemokratie“ zu positionieren? Wäre die Partei nicht „authentischer“ gewesen, hätte sie nur auf einen transversalen Populismus gesetzt? Auf das Credo „Wir, das empörte Volk, gegen die Eliten“?

Diese Fragen haben ihre Berechtigung, entscheidend für den Wahlausgang war hingegen ein irrationaler Faktor: die Angst. Die Rechte – PP und Ciudadanos – begannen den Wahlkampf in Venezuela. Sie verflochten ihren Beistand für die dortige antichavistische Opposition mit der Kritik an den „Chavisten im eigenen Land“. „Wie alle Populismen gebraucht der Chavismus Momente der Krise und des Misstrauens der Bürger, um über demokratische Kanäle die Macht zu erlangen und von dort aus dann die Pfeiler des demokratischen Rechtsstaates zum Einsturz zu bringen“, so der PP-Politiker Martínez Maillo. Dieses Statement war exemplarisch, um Podemos mit dem Regime von Präsident Maduro in Caracas gleichzusetzen und daraus eine Kampagne der Podemos-Gegner zu machen.

Und dann, zwei Tage vor der Wahl, kam der Brexit, den man nicht erwartet hatte. Das häufig introvertierte Spanien horchte auf, weil das europäische Gefüge ins Wanken geriet. Zwar fanden die Parteien bei ihren Kampagnen kaum mehr Zeit, auf das britische Votum einzugehen, doch schürte dies eine latente Grundstimmung der Furcht vor der Ungewissheit. Was würde geschehen, sollte in dieser Lage Podemos die Regierung übernehmen? Wären die Renten, die Marktwirtschaft, die Gewaltenteilung, ja die Gesellschaftsordnung noch sicher? Und wie stünde es um Spaniens Position in der EU? Würde es gar zum zweiten Griechenland?

„Spanier, setzt auf die Sicherheit! Lasst euch nicht von Abenteurern täuschen, die uns in die Katastrophe führen!“ Diese Vignette von PP-Chef Mariano Rajoy in El País drückte aus, was wohl viele Spanier bei ihrer Stimmabgabe dachten: Sich jetzt nicht auf unsichere Zeiten einlassen. In den Augen vieler Wähler repräsentierte der PP mehr als die anderen „gemäßigten“ Kräfte eine verantwortungsbewusste Wirtschaftspolitik und den Willen zur Verteidigung der Nation. Fürs sie verkörperte der 61-jährige Rajoy den ruhigen und sicherheitsliebenden Konservativen. Gewiss landete seine Partei keinen Erdrutschsieg, aber die konservative Wählerschaft war mobilisiert.

Andererseits erlitt auch Podemos kein Debakel. Für eine erst zwei Jahre bestehende Protestpartei ist der Rückhalt von fünf Millionen Spaniern beachtlich. Nur traten diesmal nicht vorrangig verschiedene Listen, Kandidaten und Programme an. Vielmehr standen zwei gegensätzliche Stimmungen zur Wahl: Wandel oder Status quo, Empörung oder Angst.

Die Angst gewann. „Sí se puede!“ (Ja, man kann!), der Ermächtigungsruf der Empörten ertönte in der Wahlnacht aus ungewohnten Kehlen und an neuem Ort. Er kam von den PP-Anhängern vor der Madrider Parteizentrale. Der Jubel war am Tag nach der Wahl schon wieder abgeklungen und das Volk bei der Arbeit, sofern es welche hatte.

06:00 01.07.2016

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