Schlimmer als im Karnevalsverein

Graben Die Zerwürfnisse in der deutschen Parteienlandschaft links der Mitte sind nicht nur Resultat der Geschichte. Sie lassen sich auch psychologisch erklären
Schlimmer als im Karnevalsverein
Warum ein Waffenstillstand zwischen der SPD und der Linken nötig ist
Montage: der Freitag; Material: Getty Images, dpa

Sonntagabend, Anne Will, Bundestagswahlkampf 2017: Hamburgs Regierender Bürgermeister Olaf Scholz wird ausfällig gegen Sahra Wagenknecht. Er vergleicht sie mit Donald Trump. Scholz wird ausgebuht. Die Reaktion ist repräsentativ für einen relevanten Teil der Öffentlichkeit. Die nämlich fragt sich, warum sich Sozialdemokraten und Linke härter angehen, als es SPD und Union oder Linke und FDP je tun.

Die Linkspartei wurde gerade zehn. Schon bei Gründung der WASG Ende 2003 war absehbar, dass sich die neue Partei und die SPD nicht gerade freundlich begegnen würden. Schließlich war man dezidiert in Ablehnung der Agenda-2010-Politik angetreten. Auch die Grünen waren einst in Gegnerschaft zur SPD gegründet worden. Nicht wenige ehemalige Jungsozialistinnen wie Petra Kelly gehörten zur Gründer-Generation der Öko-Partei. Die sicherheitsstaatliche und aufrüstungspolitische Ausrichtung der Schmidt-Regierungen hatte sie vergrault. Aber nur zwei Jahre nach Einzug in den Bundestag koalierte bereits auf Landesebene ein Sozialdemokrat mit den jungen Wilden. Das war ausgerechnet der hessische Ministerpräsident Holger Börner, der militanten Aktivisten gegen die Startbahn West öffentlich mit der Dachlatte gedroht hatte.

Zehn Jahre nach Gründung der Linken hat es in den alten Bundesländern bis heute keine Koalition mit der SPD gegeben, auch wo sie rechnerisch möglich gewesen wäre. Die vormalige Vorzeige-Linke der SPD, Andrea Ypsilanti, besiegelte 2008 ihr Schicksal, als sie einerseits ein fortschrittliches Wahlprogramm vorlegte – und andererseits ein Versprechen gegen jede Zusammenarbeit mit der Linken abgab. Als sie unter dem Druck der Realität davon abrückte, scheiterte Ypsilanti an innerparteilichen Heckenschützen, was dem CDU-Rechten Roland Koch nutzte. Die Linke stand im Westen immer wieder wie eine verschmähte Geliebte da. Beide Parteien begegnen sich vor allem als Konkurrenz und vom Ton her oft sogar als Gegner. Und dies, obwohl die programmatischen Gemeinsamkeiten nach 2009 wieder wuchsen, sobald die SPD sich in der Opposition traute, zumindest teilweise von der Agenda 2010 abzurücken. Wie SPD und Linke umeinander herumtänzeln, gleicht einer Hassliebe. Mit Betonung auf der ersten Silbe.

Beste Feinde seit 1914

Das passt nicht in das Bild, das Lehrbücher zeichnen. Hier haben Funktionäre sich rational ihren Zielen verschrieben: Entweder sie streben an, ein öffentliches Amt zu bekleiden (office seeker), oder sie wollen bestimmte politische Ziele durchsetzen (policy seeker) oder aber sie wollen für ihre Partei möglichst gute Wahlergebnisse erzielen (vote seeker). Dieses Bild ist aber unvollständig. Mit ihm ließe sich nicht erklären, warum die SPD einer Linkspartei die kalte Schulter zeigt, ohne die sie mehrfach keine Chance auf die Staatskanzlei hatte. Und auch nicht, warum die Linke sich auf eine SPD als wichtigstes Feindbild einschießen sollte, selbst wenn sie ohne Absprachen Forderungen nicht einmal zum Teil umsetzen kann. Auch bliebe so betrachtet im Unklaren, warum sich nicht nur die mittlere und höhere Funktionärsebene von SPD und Linkspartei spinnefeind sind. Man muss das Modell vom Kopf auf die Füße stellen. Dann betrachten wir nicht allein, wie bestimmte Wünsche (Ämter, Politikziele, Wählerstimmen) Handlungen steuern, sondern wie umgekehrt die tatsächlichen Handlungen auf die Wünsche zurückwirken. Wir sehen dann, dass für Parteimitglieder nicht nur Interessen eine Rolle spielen, sondern auch Selbstbild und Selbstachtung: Man möchte aufrecht in den Spiegel schauen können. Das wird zum Problem, wenn man als Sozialdemokrat seit 2003 eine Politik verteidigen muss, die eine Aufweichung des Kündigungsschutzes, die Ausweitung prekärer Beschäftigung und die Absenkung des Arbeitslosengeldes beinhaltet.

Das Missverhältnis von Überzeugungen und Taten nannte der Psychologe Leon Festinger „kognitive Dissonanz“. Menschen versuchen meist, Denken und Tun in Einklang zu bringen, also Konsonanz herzustellen. Wenn aber eine Partei auftritt wie die Linke, die die gleichen Grundwerte beansprucht wie die SPD und ihr eben deswegen Verrat vorhält, wird die Kluft zur offenen Wunde. Sozialdemokraten reagierten damit, sich die frühere eigene Programmatik etwa als „sozialstaatskonservativ“, „populistisch“ oder „überholt“ schlechtzureden. Im Wahlkampf wurde Oskar Lafontaine von Sozialdemokraten dann auch schon einmal als „Hassprediger“ oder „Illusionist“ bezeichnet. Die Linke, dieses ideologische Fleisch vom eigenen Fleisch, hielt schließlich den Phantomschmerz über die früheren Grundsätze wach. Bei der Linkspartei wirkt der gleiche sozialpsychologische Mechanismus fast spiegelbildlich. Nach einer kurzen guten Phase während des Wahlkampfes 2005 fand man sich im Westen dauerhaft als „Pariah“ wieder. Obwohl die Linke mit ihrer Ablehnung der Rente erst ab 67, von Kriegseinsätzen und Kürzungspolitik die Positionen breiter Mehrheiten vertrat, fand sie sich in der Rolle einer Protestpartei, die auf Landesebene gefährlich eng an der Fünfprozenthürde kämpfte und der selbst eigene Wähler keine echte Kompetenz zutrauten.

Anfangs trugen die Anfeindungen gegen sie – etwa bei der verweigerten Wahl Lothar Biskys zum Bundestagsvizepräsidenten – dazu bei, die heterogene Partei zusammenzuschweißen. Auf die Kluft zwischen Reden und Handlungserfolg antworteten viele Linke mit einem Abwehrmechanismus. Aus schlechter Reputation erwuchs Selbstbewusstsein: Wenn man angegriffen wurde, konnte man nur richtig liegen. Jeder Angriff seitens der Presse bestätigte nur die Überzeugung, dass diese noch nicht vom Baum linker Erkenntnis gekostet hatte. Die kalte Schulter der SPD gegenüber allen Avancen zuerst von Lafontaine, dann von Klaus Ernst und Gesine Lötzsch und zuletzt von Katja Kipping und Bernd Riexinger unterstrich, wie sehr die SPD vom rechten linken Glauben abgefallen war.

Man trat auf der Stelle. Das unterscheidet die Situation von den 1970er Jahren. Willy Brandt und Herbert Wehner haben sich nach 1974 gehasst, doch sie und Helmut Schmidt arbeiteten bis zum Ende der sozialliberalen Koalition 1982 zusammen. Heute jedoch müssen sich Spitzenvertreter von Linkspartei, SPD und Grünen vor allem nicht untereinander, sondern vor ihrem jeweiligen Parteipublikum rechtfertigen. In der SPD teilen jene am härtesten aus, die zum linken Flügel gehören oder einmal dazu gehörten. So fiel Ralf Stegner vor 2015 mit der Bemerkung auf, man solle eher mit der FDP als mit der Linken koalieren. Er tröstete seine Genossen nach der verlorenen Landtagswahl in Schleswig-Holstein damit, dass man die Linke am Einzug ins Parlament gehindert habe. Olaf Scholz, der in grauer Vorzeit zum linken Juso-Flügel der „Stamokaps“ gehörte, zeigte nach dem G20-Gipfel, wie wenig er um Generalangriffe verlegen ist. Bei einigen Aktivisten und Aktivistinnen der Linken wiederum findet sich oft genug der Impuls, jedes koalitionsbedingte Zugeständnis der SPD an CDU oder FDP als Kapitel in einer langen Verratsgeschichte zu sehen. Die fängt bei der SPD-Zustimmung zu den Kriegskrediten von 1914 an. Umgekehrt hielt die KPD der SPD in der Weimarer Republik vor, dass sie Sozialfaschisten seien.

Stolz und Vorurteil

Grüne nehmen am Streit mit deutlich geringerer Emotionalität teil, weil ihre Tradition kürzer ist und ehemalige K-Gruppen-Aktivisten in Staatsdiensten ungern an ihre maoistische Vergangenheit erinnert werden. Der Teufelskreis der Beißreflexe zwischen den linken Parteien wird verstärkt durch interne Schlachtordnungen. Eine Abkehr vom Stolz auf die eigene Ausgrenzung würde in der Linken das zerbrechliche Gleichgewicht aufheben, das die Claims zwischen Landesverbänden in Ost und West regelt. Gerade in den westdeutschen Verbänden erhöht man die Chancen auf einen guten Listenplatz, wenn man auf dem Parteitag, auf Demos und in „Kungelrunden“ ordentlich gegen SPD und allzu kompromissbereite Genossen austeilt. In der SPD hingegen hat bis auf einen spektakulären Auftritt der Juso-Bundesvorsitzenden gegen Sigmar Gabriel auf dem Parteitag 2015 der linke Flügel nicht den Hauch eines Versuches unternommen, die tief in die Agenda 2010 verstrickte Führung zu konfrontieren oder gar abzulösen. Wie die FAZ kürzlich berichtete, planen Parteirechte schon jetzt für eine Zeit nach Martin Schulz’ Niederlage, während beim linken Flügel kein Kandidat in Sicht scheint. Es gibt nicht nur kein deutsches Gegenstück zu Bernie Sanders oder Jeremy Corbyn. Es gibt keine linken Leitfiguren in der SPD. Solange Große oder Ampel-Koalitionen auf Bundesebene gewünscht sind, haben linke Genossen wenig Aufstiegschancen.

Die Abneigungen, die Sozialdemokraten und Linke einander öffentlich zeigen, sind somit kein oberflächliches Gezanke. Sie entsprechen echten Differenzen, die trotz inhaltlicher Überschneidungen tief ins Selbstverständnis reichen. Während die SPD in der Eurokrise immer die Sprache der Solidarität bemühte, unterstützte sie jeden Schritt von Merkels desaströser Krisenpolitik. Aus der Linken wurde diese Politik von Anfang an kritisiert und die Syriza-Regierung als Hoffnungsträgerin hochgehalten, dann aber fallen gelassen wie eine heiße Kartoffel, als Alexis Tsipras und Co. sich (absehbar) nicht durchsetzen konnten. Während die Linkspartei zwar eisern an ihren Zielen festhält, aber ohne Bündnispartner wirkungslos bleibt, redet sich die SPD schicksalsergeben die Aufgabe ihrer eigenen Ziele als Dienst an einer höheren Sache schön. Dem parteisoldatischen Weitermachen trotz Unzufriedenheit und Festsitzen im 20-Prozent-Turm entspricht bei der Linken die Lust an (wirkungsloser) Renitenz, die dazu führt, oft unreflektiert jegliche soziale Bewegung als Hoffnung abzufeiern.

Parteien sind keine rational steuerbaren Maschinen, ihre Mitglieder keine zweckrational kalkulierenden Agenten. Nicht weniger, sondern eher mehr als bei jedem Schützen-, Karnevals- und Turnverein werden die Verhältnisse in Parteien auch von Eitelkeiten und Geltungsansprüchen, Stolz und Vorurteilen, Konkurrenz und Charisma regiert. Die Hoffnung auf ein rot-rot-grünes Bündnis als fortschrittlicher Neustart für Deutschland leidet deswegen am Paradox, dass man das Verhältnis zwischen Parteien und ihren Mitgliedern nicht ohne Weiteres neu starten kann, wie es eine Maschine ohne Probleme möglich macht.

Alban Werner ist Politikwissenschaftler. Er war früher in der SPD und arbeitet heute für die Fraktion der Linken im Aachener Stadtrat

06:00 13.09.2017

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