Stechschritt statt Sonnenschein

Raketenkrise Man ist wieder schwer verfeindet. Südkorea macht Stimmung gegen Nordkorea. Mit dem Raketenstart des kommunistischen Nachbarn wird die Lage noch komplizierter

Verquere Welten in Korea: Da hatten mit Kim Dae-Jung und Roh Moo-Hyun ein Jahrzehnt lang (1998-2008) gleich zwei südkoreanische Präsidenten gegenüber dem Norden mit Verve eine auf Annäherung bedachte „Sonnenscheinpolitik” praktiziert, bis ausgerechnet Seouls traditionell engster Verbündeter, die USA, diese Politik torpedierte. George W. Bush erklärte diese Süd-Nord-Liaison im Frühjahr 2001 kurzerhand für „naiv und gefährlich“ und platzierte Nordkorea 2002 auf der „Achse des Bösen“.

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Heute feuert Pjöngjang propagandistische Breitseiten nicht nur gegen Washington, sondern auch gegen Seoul. Dort amtiert seit dem 25. Februar 2008 mit Präsident Lee Myung-Bak ein Hardliner, der seinen Spitznamen „der Bulldozer“ ungeniert genießt. Bereits im Wahlkampf hatte Lee eine harte Gangart gegenüber dem Norden angekündigt. Dieser solle fortan weniger Hilfen erhalten und nur dann in den Genuss von Investitionen gelangen, wenn dessen Führung das Nuklearprogramm gänzlich einstellt. Lees antikommunistischer Kurs und die von seiner Regierung betriebene Nordkorea-Phobie haben die politische Führung in Pjöngjang derart in Rage versetzt, dass sie den Machthabern in Seoul mit „drastischen Schritten“ drohte.

Risse in der Traumfabrik?

Was bleibt heute von der am 15. Juni 2000 in der nordkoreanischen Hauptstadt zwischen den Staatschefs Kim Dae-Jung und Kim Jong-Il, feierlich unterzeichneten Gemeinsamen Nord-Süd-Erklärung. Diese Vereinbarung sah eine enge Zusammenarbeit auf nahezu sämtlichen Ebenen vor. Wirtschaftlich legte der erste koreanische Gipfel den Grundstein für eine bis dahin für unmöglich gehaltene Kooperation und sorgte für den Gaeseong Industrial Complex (GIC) unweit des 38. Breitengrads, der beide Länder seit Ende des Koreakrieges im Juli 1953 teilt. Nordkoreas südlichste Stadt Gaeseong war während des Krieges nahezu völlig zerstört worden. Im GIC ist Südkorea nun mit Kapital und Know-how präsent, während der Norden ein insgesamt 66,1 Quadratkilometer großes Areal auf Pachtbasis sowie 20.000 vergleichsweise billige Arbeitskräfte bereitstellt. Die im GIC gezahlten Monatslöhne liegen zwischen umgerechnet 57 bis 75 Dollar – vergleichbar den Löhnen in China (abgesehen von den Sonderwirtschaftszonen an dessen Südküste) und in Vietnam.

Bis vor wenigen Monaten galt der GIC unter südkoreanischen Politikern noch als „Traumfabrik des Friedens und Wohlstands“. Man schwärmte von einem einigen Korea, das mit einem von Busan im Süden bis nach Sinûiju im Nordwesten (Grenzort zu China) wiederhergestellten Eisenbahnnetz langfristig einen Nordostasiatischen Gemeinsamen Markt unter Einschluss Chinas und Russlands eröffnen könnte.
Doch Mitte März kam es zu einer viertägigen Blockade des GIC, als Nordkorea kurzerhand 400 südkoreanischen Managern den Zugang versperrte und den Nachschub von dringend benötigtem Material unterband. Pjöngjang protestierte damit gegen das diesjährige gemeinsame südkoreanisch-amerikanische Manöver, an dem Mitte März auch die etwa 28.500 im Süden der Halbinsel stationierten GIs teilnahmen. Kurz zuvor war es zwar im Grenzort Panmunjom nach siebenjähriger Unterbrechung zu einem Treffen zwischen nordkoreanischen Generälen und dem US-geführten UN-Militärkommando gekommen, bei dem Pjöngjang vor „arroganten“ Akten warnte, die als Kriegsvorbereitungen gewertet werden könnten. Doch Nordkorea versetzte seine Armee in erhöhte Alarmbereitschaft, kappte gleichzeitig den „heißen Draht“ mit dem südkoreanischen Militärkommando und kündigte am 11. März an, „es könne für die Dauer des Manövers die Sicherheit der südkoreanischen Zivilflugzeuge über dem Japanischen Meer nicht mehr garantieren“.

„Sollte Nordkorea auch nach dem Ende unserer gemeinsam mit US-amerikanischen Verbänden durchgeführten Militärmanöver den Zugang zum Gaeseong Industrial Complex behindern“, erklärte Südkoreas Vereinigungsminister Hyun In-Taek, „entstünde eine sehr ernste Situation und wir wären zu entsprechenden Maßnahmen gezwungen“. „Wenn der Norden die bestehenden Abkommen mit dem Süden erneut brechen sollte und dadurch unseren Firmen erhebliche Verluste entstehen“, fügte Hyun verärgert hinzu, „werden wir uns überlegen müssen, ob Investitionen im Gaeseong Industrial Complex dann überhaupt noch möglich und sinnvoll sind“.

All-Machtstraum

Für zusätzlichen Zündstoff sorgt nun der Raktenstart. Nordkorea will damit einen Kommunikationssatelliten ins All befördern. In Südkorea, Japan und in den USA ließ allein schon die Ankündigung die Alarmglocken schrillen. Pjöngjang plane vielmehr, so heißt es in Seoul, Tokio und Washington, eine Interkontinentalrakete zu testen, die womöglich Alaska erreichen könnte. Demgegenüber lancierte Pjöngjang die Erklärung, man wolle lediglich sein Weltraumprogramm fortsetzen, um die Volksrepublik bis 2012 in einen „mächtigen Staat" zu verwandeln.
Derweil weilte Nordkoreas Premierminister Kim Yong-Il (nicht verwandt mit Kim Jong-Il) vom 17. bis zum 21. März auf Staatsbesuch in China, dem mit Abstand wichtigsten und einflussreichsten Verbündeten. In Peking wurde Kim von Präsident Hu Jintao und Premier Wen Jiabao empfangen – als Auftakt gemeinsamer Feierlichkeiten anlässlich des 60jährigen Bestehens enger bilateraler Beziehungen. „Gegenwärtig ist die Lage auf der koreanischen Halbinsel ziemlich kompliziert“, erklärte Qin Gang, Sprecher des chinesischen Außenministeriums, während Kims Aufenthalt, „es gibt eine wachsende Zahl von Unsicherheitsfaktoren.“ China verfügt als einziges Land über Mittel und Möglichkeiten, mäßigend auf die politische Führung seines Nachbarn einzuwirken. Immerhin initiierte Peking bereits vor Jahren die so genannten Sechsergespräche, um den Konflikt über Nordkoreas Nuklearprogramm zu schlichten. Neben Gastgeber China und den beiden Korea gehören der Runde noch die USA, Russland und Japan an. Die Gespräche sind seit dem vergangenen Dezember – wieder einmal – ins Stocken geraten. Stritt ist die Verifizierung des von Pjöngjang erklärten Stopps seines Nuklearprogramms. Dazu hatte sich Pjöngjang im Februar 2007 bereit erklärt, um im Gegenzug ausreichend Öl und Kohle für seine krisengeschüttelte Wirtschaft zu erhalten.

Wie so häufig in den vergangenen Jahren verfolgt die politische Führung in Pjöngjang mit Drohgesten, diesmal mit dem Raketenstart, klare Kalküle gemäß ihrer etatistischen Logik. Zentrales Anliegen bleibt es, einen „Regimewechsel“ à la Irak zu vermeiden und dem Militär fortgesetzt die Führungsrolle im „starken und gedeihenden Staat“ zuzuweisen. Anfang April kommt das Parlament der Volksrepublik, die Oberste Volksversammlung, zu ihrer konstituierenden Sitzung nach den Wahlen am 8. März zusammen. Dann werden deren 687 Abgeordneten den zuletzt mehrfach totgesagten „Geliebten Führer“ Kim Jong-Il erneut zum Vorsitzenden der Nationalen Verteidigungskommission ernennen, das höchste und bedeutendste politische Amt im Land.

Der nordkoreanische Raketenstart könnte auch Südkorea und Japan signalisieren, wie dringlich die Fortsetzung der Sechsergespräche ist, um die Krise auf der koreanischen Halbinsel zu deeskalieren. Schließlich soll der eigenen Bevölkerung demonstriert werden, dass man gewappnet ist, das in hohem Maße symbolträchtige Jahr 2012 angemessen zu begehen. Am 15. April 2012 soll nämlich in großem Stil des 100. Geburtstages von Kim Il-Sung gedacht werden – des Staatsgründers, „Präsidenten auf Lebenszeit“, „Großen Führers“ und Vaters des „Geliebten Führers“ Kim Jong-Il.

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