Tauwetter, Zapfenstreich & keine Audienz

Chronik Nicht alles, was diese Woche unter dem Teppich landete, gehört dorthin: 5 weitere Themen der Woche in aller Kürze analysiert

./resolveuid/16b1105a14f0e488474bfd2d60a9bbebUSA / Nordkorea
Arrangiert
Wieder einmal haben sich die USA und Nordkorea verglichen. Erst trafen sich in Peking der US-Diplomat Glyn Davies und Vizeaußenminister Kye Gwan. Dann hieß es, Pjöngjang sei bereit, sein Atomprogramm vorübergehend einzufrieren, woraufhin die US-Regierung kundtat, sie werde 240.000 Tonnen Lebensmittel nach Nordkorea schicken. Solche Arrangements gab es schon in den neunziger Jahren unter dem Präsidenten Bill Clinton, bis sie Nachfolger Bush kassierte, weil er die Volksrepublik auf der Achse des Bösen wähnte. Inwieweit das jetzige Agreement die Lage auf der koreanischen Halbinsel entkrampft und die Handschrift des neuen Staatschefs Kim Jong Un trägt, bleibt vorerst offen. LH

./resolveuid/f0cdd07c7b1c0c8553b1e98bf305d4c1Frankreich
Boykottiert
Eine europäische Internationale will die Wiederwahl von Präsident Sarkozy sichern, indem sie den sozialistischen Herausforderer ausbootet. Kanzlerin Merkel, Italiens Ministerpräsident Monti, der spanische Regierungschef Rajoy und Britanniens Premier Cameron wollen François Hollande bis zum Wahltag jede Audienz verweigern. 
Ein solches Verhalten sorgt für einen Präzedenzfall: Nie zuvor ist durch EU-
Regierungschefs so in den Wahlkampf eines Mitgliedslandes eingegriffen worden, dass es einer Einmischung in dessen innere Angelegenheiten gleichkommt. Hollande ist besonders bei Merkel in Misskredit geraten, 
weil er im Falle eines Wahlsieges den Fiskalpakt neu aushandeln will. LH

./resolveuid/b9428af279e9de8225492c1979056dd6Integrations-Studie
Verfälscht
Eine Studie im Auftrag des Innenministeriums sorgt für Aufregung. Jeder vierte Muslim ohne deutschen Pass wolle sich nicht integrieren, hasse 
den Westen und sei gewaltbereit. Vor allem der Zeitpunkt und die Art der Veröffentlichung stechen hervor: Eine Woche nach der Trauerfeier für die Opfer des rechten Terrors lanciert das Bundesinnenministerium die Studie an die Bild-Zeitung, garniert mit dem Kommentar von Ressortchef Hans-
Peter Friedrich: „Wir akzeptieren nicht den Import autoritärer, antidemokratischer und religiös-fanatischer Ansichten.“ Nicht nur die Opposition 
kritisiert dies, auch die Autoren werfen dem CSU-Politiker eine „völlige Verfälschung“ der Ergebnisse vor. Bra

./resolveuid/7d6ee8acc3cd8ffc1e610f0944a7d42aGroßbritannien
Irreparabel
James Murdoch muss Konsequenzen ziehen, sie lassen sich nicht länger aufschieben. Der Sohn des australischen Medien-Oligarchen Rupert Murdoch gibt die Verantwortung für die Londoner Konzerntochter News International auf und zieht sich aus dem britischen Zeitungsgeschäft zurück. Offenbar war die Legende nicht länger haltbar, der agile Manager habe von den skandalösen Praktiken des 
inzwischen liquidierten Blattes News of the World nichts gewusst. Dessen Mitarbeiter waren in Abhöraffären verstrickt und hatten ein Netzwerk der Bestechung unterhalten, das korrupte Staatsdiener als Klienten führte. Murdoch soll sich nun dem Fernsehbetrieb des Konzerns widmen. LH

./resolveuid/b573fe6c4cd7f333af31294016486fd6Ehrensold
Privilegiert
Christian Wulff bleibt sich treu. Er sieht keinen Grund, auf die Privilegien zu verzichten, die jedem ehemaligen Bundespräsidenten zustehen. Dazu gehören ein Ehrensold in Höhe von knapp 200.000 Euro pro Jahr, Büro, Mitarbeiter und Dienstwagen – was etwa 280.000 Euro kosten würde – sowie eine festliche Verabschiedung mit einem Großen Zapfenstreich. 
Für die Feier haben die vier noch 
lebenden Bundespräsidenten aber 
abgesagt, ebenso wie die Oppositionsführer. Die SPD findet nun, dass „Jungpensionäre“ wie Wulff nach ihrem Abschied aus dem Bundespräsidialamt in Zukunft nicht mehr 
ein Leben lang die vollen Bezüge 
erhalten dürfen. Bra


(Alle Fotos: AFP/ Getty Images)

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12:37 07.03.2012

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