Von Freunden umstellt

SPD Schröder, Kühnert, Scholz: Lars Klingbeil kann mit allen – und soll so als neuer Parteivorsitzender für Ruhe sorgen. Das ist keine gute Nachricht für die Sozialdemokratie
Von Freunden umstellt
Allgemein bekannt ist, dass in Lars Klingbeils Büro eine Gitarre hängt und dass er mal ein Piercing hatte

Foto: Michael Kappeler/dpa

Wer ist Lars Klingbeil? Wer in den vergangenen Tagen die Berichterstattung über den Noch-Generalsekretär und nun auch künftigen Vorsitzenden der SPD verfolgt hat, dürfte die häufigsten Antworten auf diese Frage (wenn auch nicht unbedingt die wichtigsten) schon kennen. Es folgt, zur Erinnerung, eine kurze Zusammenfassung.

Lars Klingbeil ist 43 Jahre alt, stammt aus der Lüneburger Heide und, man höre und staune, „kann mit allen“. Obwohl er dem Seeheimer Kreis und damit dem rechten Flügel der SPD angehört, nennt er den Parteilinken Kevin Kühnert seinen – Wahnsinn! – „Freund“. Mit dem gelungenen Wahlkampf für Olaf Scholz hat er sich quasi automatisch für höhere Aufgaben qualifiziert, und die Stimmen, die ihn zu Beginn der Kampagne wegen zu geringer Wadenbeißer-Qualitäten kritisierten, sind längst verstummt.

Weitere bedeutende Hinweise, die in keinem Text über Lars Klingbeil fehlen dürfen: Er ist Sohn eines Bundeswehrsoldaten, hat aber den Kriegsdienst verweigert. Er hat als Schüler Gerhard Schröder kritisiert (das in sämtlichen Porträts verwendete Zitat lautet „Schüler immer blöder dank Gerhard Schröder“), aber als Student in dessen Wahlkreisbüro gearbeitet. Was zu der bemerkenswerten Tatsache beitrug, dass der Altkanzler nun etwas mit Kevin Kühnert gemeinsam hat: Klingbeil nennt auch ihn einen „Freund“.

Außerdem war der SPD-Chef in spe früher Mitglied einer Band, die – lustig! – Sleeping Silence hieß, und in seinem Büro gibt es eine Gitarre, auf der er – sympathisch! – bis heute manchmal spielt. Und jetzt kommt’s: Der Mann hatte mal ein Piercing, aber – symbolisch! – das gefiel dem damaligen Generalsekretär der SPD nicht, und der hieß Olaf Scholz. Das Piercing ist längst weg.

Ach ja, Lars Klingbeil ist auch Politiker. Schließlich soll er die SPD – schwierig! – gemeinsam mit der Co-Vorsitzenden Saskia Esken führen, und die ist wahlweise „unberechenbar“ (Spiegel online), „manchmal schrill“ (Rheinische Post), „mitunter schnippisch“ (Heilbronner Stimme) oder, ganz einfach: Sie „nervte“ (Redaktionsnetzwerk Deutschland). Natürlich meinen die meist männlichen Autoren das alles nicht immer selbst, sie berichten ja nur, was „manche in der Partei“ so meinen. Aber „manche“ finden sich bei Bedarf immer, und auch wer Saskia Esken nicht sympathisch findet, kann nur staunen, mit welcher Hingabe einer Frau diese Etiketten angeheftet werden. Damit ist klar, wer die SPD mit den vielen Jusos in der neuen Bundestagsfraktion zusammenhalten (sprich: disziplinieren) kann, wenn Kanzler Scholz ein bisschen FDP-Politik macht: nicht die linke Saskia Esken, sondern der umgängliche Herr Klingbeil. Oder, wie der Berichterstatter der Heilbronner Stimme es ausdrückte: „Von der Parteichefin – im Duett mit dem Scholz-Getreuen Lars Klingbeil – muss der künftige Kanzler keine großen Störfeuer befürchten.“ Schon der Wahlkampf, jubelten die Kollegen vom Redaktionsnetzwerk Deutschland ergänzend, „verlief ohne Störfeuer vom linken Parteiflügel“.

Genau hier allerdings liegt das Problem. Was da so penetrant als „Störfeuer“ bezeichnet wird, lässt sich auch ganz anders beschreiben: als das Handeln einer selbstbewussten Partei. Um diese Frage nämlich geht es im Kern: Wird das, was Scholz mit den Grünen und vor allem mit der FDP aushandeln kann und will, zum Nonplusultra sozialdemokratischer Politik? Oder gelingt es der Sozialdemokratie unter neuer Führung, ihrem nicht gerade linken Star im Kanzleramt auch mal Beine zu machen?

Das war schon mit dem Spitzenduo aus Saskia Esken und dem scheidenden Vorsitzenden Norbert Walter-Borjans nicht ganz einfach. Aber diese beiden hatten bekanntlich – in Gegnerschaft zur großkoalitionären Mittigkeit des Finanzministers – die Abstimmung der Basis gegen Olaf Scholz und seine damalige Tandempartnerin Klara Geywitz gewonnen. Und das verschaffte ihnen sowohl die Lizenz als auch die Verpflichtung, der De-Profilierung der Partei durch den Merkel-Imitator Scholz programmatische Grenzen zu setzen.

Das haben Esken und Walter-Borjans, wenn auch unter dem Radar eines im Übermaß personalisierten Wahlkampfes, durchaus getan. Als bestes Beispiel kann hier die Diskussion über bewaffnete Drohnen gelten. Sie steht nicht nur für die Möglichkeiten einer eher linken Parteiführung, Richtungsentscheidungen zu beeinflussen. Sie nährt auch die Zweifel, ob genau das mit Klingbeil an Eskens Seite auch künftig gelingen kann.

Im Dezember 2020 war es Walter-Borjans, der gemeinsam mit der Mehrheit der Fraktion und ohne Widerspruch durch seine Co-Vorsitzende Saskia Esken beim Thema Drohnen die Notbremse zog – trotz heftigen Drucks aus CDU/CSU sowie Teilen der eigenen Partei und der Öffentlichkeit. Die Debatte, so das Argument, sei noch nicht ausreichend geführt worden. Zu denen aber, die sich trotz aller Gegenargumente schon entscheiden zu können glaubten, gehörte Generalsekretär Lars Klingbeil: „Ich befürworte die Anschaffung von bewaffneten Drohnen zum Schutz unserer Soldatinnen und Soldaten. (…) Was ich mir wünsche, ist eine gesellschaftliche Akzeptanz dieses militärischen Instruments auch in Deutschland“, schrieb er auf Facebook.

Ein Kommentator fragte damals, ob die SPD noch verlässlich sei. Wobei „Verlässlichkeit“ offenbar so etwas Ähnliches bedeuten sollte wie den Verzicht auf „Störfeuer“, in diesem Fall gegen die nächste Drehung der Aufrüstungsspirale. Auf welcher Seite er da steht, hat Lars Klingbeil an dieser Stelle – übrigens einer der wenigen, wo er im Konfliktfall einmal klar Position bezog – bewiesen. Das muss einer Sozialdemokratie, deren Profilsuche erst kürzlich begonnen hat, ernsthafte Sorgen machen.

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06:00 14.11.2021

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