Wem gehört die Zukunft?

Kommentar Der DGB-Chef will sich anpassen

In Deutschland braucht man die Gewerkschaft nicht zu zerschlagen - sie zerschlägt sich selber. Darauf laufen die Überlegungen hinaus, die DGB-Chef Michael Sommer jetzt im Spiegel zum Besten gab. Lange Zeit schwankte Sommer zwischen den Lagern im DGB hin und her, zwischen denen, die den Sozialabbau der Bundesregierung nicht hinnehmen wollten, und jenen, die zur Anpassung bereit waren. Jetzt hat er sich entschieden. Der Trend, den Sozialstaat auf eine "Grundversorgung" zu reduzieren, sei wegen der Globalisierung und der demografischen Entwicklung unumkehrbar geworden, behauptet er. Wie die Rente müssten auch andere Sozialsysteme auf Privatvorsorge der Versicherten umgestellt werden. Im Widerstand seiner Organisation gegen die Hartz-Gesetze seien auch Fehler gemacht worden.

Ausgangspunkt seiner Überlegungen war offenbar der Mitgliederschwund des DGB im vergangenen Jahr um fast fünf Prozent. Schon im Januar hatte Sommer deshalb die Frage der Mitglieds-Attraktivität zur Chefsache erklärt. Und das ist nun dabei herausgekommen. Es ist eine Schande. Sind Mitglieder gegangen, weil sie mehr Zustimmung zu Hartz IV vom DGB erwartet hatten? Sommer tut so, als glaube er das. Aber er setzt nur den Kurs fort, seine Organisation keinen Risiken auszusetzen. Das ist der Grund, weshalb sie schrumpfte, denn was soll eine Interessenvertretung, die für die Interessen nicht kämpft? Ganz ohne Risiko geht das nun mal nicht. Um Hartz IV zu verhindern, wäre wahrlich auch ein Generalstreik nicht übertrieben gewesen. Der DGB hat sich aber, von einzelnen Landesverbänden abgesehen, nicht einmal hinter die Montagsdemonstrationen gestellt. Er hat auch nicht darüber informiert, dass andere Länder, etwa Dänemark, ein dichteres soziales Netz haben als Deutschland unter Sommers Parteifreund Schröder. Im Gegenteil, jetzt soll wieder "die Globalisierung" an allem Schuld sein.

Sommers Schlussfolgerung aus dem Mitgliederschwund scheint darin zu bestehen, daß er ihn weiterlaufen lassen will. Stark genug, die SPD in Wahlkämpfen zu unterstützen, bleibt der DGB ja auch mit weniger Mitgliedern. Jedenfalls fällt der DGB-Chef auch der "Wahlalternative", die von Gewerkschaftern gegründet wurde, in den Rücken.

Sommers Erklärung wäre ohne die Streikniederlage der IG Metall im vorigen Jahr kaum möglich geworden. Es zeigt sich, dass diese Niederlage noch unverarbeitet ist. Zwar gelang es den Schröder-Freunden damals nicht, Jürgen Peters als neuen IG Metall-Chef zu stoppen, doch der Gedanke an Kämpfe scheint seitdem nicht mehr aufkommen zu wollen. Auf diese Weise machen sich die Gewerkschaften in der Tat selbst überflüssig. Indem sie Hartz IV kampflos hinnehmen, bestärken sie auch das Vorurteil, sie seien gar nicht die Interessenvertretung der Arbeitnehmer, sondern nur derer, die jeweils noch einen Arbeitsplatz haben. Aber dann gehört die Zukunft den Organisationen der Arbeitslosen.


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00:00 18.02.2005

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