Wie ein schlechter Witz

Frankreich Nach der umstrittenen Wahl eines neuen Vorsitzenden droht die ehemalige Regierungspartei von Ex-Präsident Nicolas Sarkozy in ihre Bestandteile zu zerfallen
Wie ein schlechter Witz
Dann kämpft mal schön: François Fillion (links) und Jean-François Copé

Foto: Denis Charlet/AFP/Getty Images

Am 18. November war die Welt der französischen Konservativen noch in Ordnung. Die Union pour un Mouvement Populaire (UMP) hatte an diesem Sonntag ihre Mitglieder zu einer Urabstimmung aufgerufen, um den neuen Vorsitzenden zu wählen. Etwa 170.000 von knapp 300.000 Anhängern folgten dem Appell und erlebten ein Desaster. Die Organisation des Votums erwies sich als dilettantisch, es gab zu wenig Wahlhelfer und vor den Abstimmungslokalen lange Schlangen. Kaum waren sie geschlossen, erklärte sich Jean-François Copé zum Sieger. Als lebte man in einer Bananenrepublik trat sein Rivale – Ex-Premier François Fillon – noch in derselben Nacht ebenfalls vor die Kameras, um schweren Wahlbetrug zu beklagen und sich selbst als Triumphator zu feiern.

Pokern ums Erbe

Schnell zeichnete sich ein scharfer Konflikt, ja eine Parteispaltung ab. Beide Lager beschuldigten sich mieser Intrigen. Vergeblich versuchte Alain Juppé, auch ein ehemaliger Premier, zwischen den Kombattanten zu vermitteln, um nach kurzer Mediation zwischen Copé und Fillon zu kapitulieren. Auch Ex-Präsident Nicolas Sarkozy intervenierte erfolglos. Dann erlebten die Konservativen nach dem Desaster eine Überraschung. Es wurde nachgezählt, nachdem man sich in peinlichen Debatten über den Modus geeinigt hatte. Das Resultat: Copé hat mit 50,03 Prozent oder 98 Stimmen Vorsprung gewonnen. Den störte das knappe Plus nicht im Geringsten: „Mehrheit ist Mehrheit“, teilte er mit.

Die Konsequenzen ließen nicht auf sich warten. In der Nationalversammlung formierten die unterlegenen Fillonistes eine eigene Fraktion mit etwa 65 Mitgliedern, während sich die Copéistes als legitime Erben der Gesamt-UMP verstanden. Neben diesen beiden Lagern hat inzwischen eine dritte Gruppe die Bühne betreten, die Ungebundenen, gebildet aus Abgeordneten, die sich weder von Copé noch Fillon vertreten fühlen. Ihre Sprecher sind die einstigen Minister Nathalie Kosciusko-Morizet und Bruno Le Maire. Beide verhehlen nicht, dass sie sich gern als lachende Dritte ins Spiel brächten, und sprechen offen von „einem neuen Krieg“, der sich abzeichne. Parallel dazu verhandelten Copé und Fillon miteinander, konnten sich aber nur darauf einigen, dass von ihren Gesprächen nichts öffentlich werden darf. Nur soviel sickerte durch: In einem mafiaähnlichen Manöver soll die UMP zwischen beiden Kontrahenten aufgeteilt werden. Was an der Basis den Eindruck verstärkt, dass sich die Partei in Auflösung befindet. Eine Wiederholung der Wahl, die von den Copéistes abgelehnt, von den Fillonistes und Ungebundenen aber gewünscht wird, ist nicht in Sicht. Fillon droht nun, die ordentlichen Gerichte anzurufen, damit sie das parteiinterne Votum überprüfen.

Auf den ersten Blick erinnert der Konflikt in der UMP an eine Klamotte, wie sie auf Provinzbühnen gespielt wird. Tatsächlich hat der Bruch andere Ursachen als einen Streit um mutmaßlich falsch gezählte Stimmen. Copé gehört zum rechtskonservativen Flügel der UMP. Und der unterscheidet sich vom liberal-konservativen Lager vor allem im Umgang mit der radikalen Rechten des Front National (FN). Copé gab für das Stechen bei den Parlamentswahlen im Juni die Parole des „Weder-Noch“ aus. Das hieß, die UMP verzichtete auf eine Wahlempfehlung für ihre Wähler – weder für noch gegen den Front National, weder für noch gegen die Sozialisten. Kommentatoren und Öffentlichkeit deuteten das einhellig als Parteinahme für den FN, der in vielen Wahlkreisen nur deshalb gegen den sozialistischen Bewerber gewinnen konnte, weil konservative UMP-Anhänger dem Votum fernblieben. Fillon hatte sich dieser Taktik verweigert, sie aber auch nicht weiter bekämpft.

Blick ins Haifischbecken

Ein weiterer Dissens zwischen Liberalen und Konservativen, zwischen Fillon und Copé, zeichnete sich im Frühherbst ab. Nach der verlorenen Parlamentswahl profilierten sich zwar beide mit populistisch zugkräftigen Themen wie Einwanderung und Ausländerrechten. Aber Copé schlug – wie sein Lehrmeister Sarkozy – demagogische Töne an und näherte sich den Themen der FN-Vorsitzenden Marine Le Pen, um die Wähler vom rechten Rand einzubinden. In der Frage des Transfers von nationalen Souveränitätsrechten an die EU vertrat Copé einen Kurs strikter Ablehnung. Inzwischen gibt es sogar ein Manifest für eine Rechte ohne Komplexe.

Solche Zerwürfnisse haben seit den siebziger Jahren Tradition bei den französischen Konservativen. Präsident Georges Pompidou machte 1971 Jacques Chaban-Delmas zum Premier. Aber die beiden waren kein brüderliches Duo, und bereits bei der Trauerfeier für Pompidou sprang Chaban-Delmas aus dem Stand auf den Sarg und meldete seine Ansprüche als Nachfolger an. Sein Parteifreund Jacques Chirac wollte in dieser Situation nur eines – diesen Präsidentschaftskandidaten verhindern. Er unterstützte demonstrativ den Liberalen Valéry Giscard d’Estaing. Der wiederum bedankte sich später als gewählter Staatschef mit dem Amt des Premiers bei Chirac .

Ähnliche Rivalitäten prägten das Verhältnis, welches Chirac zu dem Gaullisten Édouard Balladur pflegte, als sich beide 1995 um die Präsidentschaft bewarben. Überliefert ist der folgender Dialog. Chirac: „Ich gebe Ihnen mein Wort, Sie kennen mich.“ Balladur: „Weil ich Sie kenne, glaube ich Ihnen nicht.“ Sarkozy übrigens war Chiracs Ziehsohn. Als er sich 1995 auf die Seite Balladurs schlug, entzog der Patron seinem Schützling die Protektion und räsonierte: „Man muss ihn in den Boden stampfen.“ Im Mai 2012 war es soweit. Chirac rächte sich mit einer Wahlempfehlung für François Hollande.

Die UMP – wie alle vorherigen gaullistischen Gruppierungen – ist keine Volkspartei. Der Zusammenhalt hängt von Personen ab, „Familienoberhäupter“ genannt. Mehr als Parteiprogramme zählt die Loyalität zu diesem Personal, das freilich nur bedingt verlässlich ist. Fillon und Copé haben insofern mit ihrer Fehde einen Blick ins Haifischbecken UMP erlaubt.

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09:00 15.12.2012

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