Zick-Zack und Hick-Hack

ÖSTERREICHISCHE ODYSSEE Ist es fix? Nun, es scheint, als käme es in Wien alsbald doch wieder zu einer Neuauflage der gehabten Koalition zwischen Sozialdemokraten und ...

Ist es fix? Nun, es scheint, als käme es in Wien alsbald doch wieder zu einer Neuauflage der gehabten Koalition zwischen Sozialdemokraten und christlich-sozialer Volkspartei. Die SPÖ will sowieso, und die ÖVP zierte sich zuletzt auch nicht mehr so. Zumindest wollte sie, die vorerst gar nicht verhandeln mochte, nun zu Ende verhandeln. Ihr Ausstieg aus dem Regierungsboot schien eher unwahrscheinlich, wenngleich noch einige entscheidende Hürden zu nehmen waren - zum Beispiel die personelle Besetzung der Ministerposten. Die ÖVP gab sich auch in dieser Frage stets äußerst begehrlich, doch konnte sich gerade in dieser Frage Viktor Klima kein weiteres Zurückweichen leisten.

Der Poker war lange nicht ausgestanden. Immer wieder gab es kryptische Anmerkungen führender SPÖ- oder ÖVP-Politiker, dass dies oder jenes nicht ausdiskutiert sei, beziehungsweise wurden diese oder jene gemeinsame Formulierung vom jeweiligen Gegenüber völlig anders interpretiert. Das sorgte dann stets für Aufregung und Verstimmung, denen stets Zurechtweisung und Beteuerung folgten. Es ließ ahnen, dass - auch im Fall eines positiven Verhandlungsabschlusses - die Schwierigkeiten erst nachher so richtig beginnen würden, wenn es an die Umsetzung der Beschlüsse durch praktische Regierungsarbeit gehen soll. Es wird jedenfalls nicht gehen, dass die ÖVP der NATO beitritt und die SPÖ draußen bleibt.

Der Wiener Verhandlungsmarathon, der über hundert Tage dauerte, hat sowohl den Sozialdemokraten, aber noch mehr den Christlich-Sozialen geschadet. Jörg Haider wird so nicht verhindert, sondern geradewegs vorbereitet. Erste Meinungsumfragen im Umfeld der ÖVP-SPÖ-Koalitionsverhandlungen signalisieren den Freiheitlichen bereits den ersten Platz im Parteienwettbewerb - die SPÖ stagniert, die ÖVP hingegen ist im Sturzflug begriffen. Wolfgang Schüssels Spiel, sich partout nicht festlegen zu wollen, hat sich zwar gegenüber Viktor Klima und der SPÖ in inhaltlichen Fragen bezahlt gemacht, die eigenen Wähler jedoch mehr genervt als beeindruckt. In Scharen laufen sie der Partei davon. Schlüssel hat so alle Prämien im aktuellen Zick-Zack und Hick-Hack kassiert, doch um den Preis, dass seine Partei sich langsam der 20-Prozent-Marke nähert.

Es ist schon verflixt: Die nicht wollen, müssen. In der Funktionärsbasis beider Parteien wird die Aversion - ja, Aggressivität -gegenüber der anderen immer größer. Die Gremien haben zu beschließen, wogegen sie sind. Gelingt aber mit einem SPÖ-ÖVP-Kabinett kein Durchbruch, dann droht der allgemeine Durchfall. Was Neuwahlen bedeuten könnte, aber auch die Ablöse von Klima und Schüssel in ihren Parteien. Indizien, dass sie gestürzt werden sollen, gibt es, nur traut sich das derzeit niemand offen zu fordern.

Es ist eine fatale Situation, der sich anscheinend niemand gewachsen fühlt. Da nützen auch die pflichtbewussten Beschwörungsformeln der obersten Parteispitzen wenig. Sie werden in der Wirklichkeit zerplatzen wie Luftballons, mögen sie noch so bunt und schillernd sein. Dass es ein Leben nach dem Tod gibt, dies zu beweisen, wird auch der nächsten Regierung nicht gelingen, sollte sie eine aus SPÖ und ÖVP sein. Aber welche sollte es sonst sein?

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00:00 21.01.2000

Ausgabe 42/2021

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