Last-Minute-Wähler

Österreichs Votum Je mehr die Demoskopen das Wahlvolk durchleuchten, desto unberechenbarer wird es

Franz Schandl

Manchmal strafen die Wähler Meinungsforscher als auch Kommentatoren hart ab. Österreichs großer Wahlverlierer heißt Wolfgang Schüssel. Minus acht Prozent für die Kanzlerpartei, ein herber Schlag, mit dem niemand gerechnet hat. So ist es der SPÖ, die ebenfalls verloren hat, doch noch gelungen, knapp vor Schüssel durchs Ziel zu gehen. Das zweitschlechteste Resultat seit 1945 erscheint nun als großer Triumph des Alfred Gusenbauer. Die Mobilisierung vieler bis zum Wahltag Unentschlossener ist den Sozialdemokraten jedenfalls besser geglückt als der christdemokratischen ÖVP.

Wirft man einen Blick aufs Gesamtergebnis und betrachtet es im historischen Vergleich, dann hat sich freilich weniger getan als angenommen. Vergessen wir nicht, dass Wolfgang Schüssel außer dem einen Erdrutschsieg vor vier Jahren für seine ÖVP nur Niederlagen eingefahren hat. Die von Haider übernommenen Stimmen konnten nicht gehalten werden, sie sind größtenteils zu den freiheitlichen Spaltprodukten zurückgekehrt oder haben sich ins Segment der Nichtwähler verabschiedet. Ohne die ÖGB-BAWAG-Affäre wäre das Ergebnis für Schüssel noch verheerender gewesen, doch die Leute waren des Skandals offensichtlich müde. Der Schmutzkübelwahlkampf hat den Trend zur Wahlabstinenz noch beschleunigt. Die Wahlbeteiligung liegt mit 74 Prozent auf einem absoluten Tiefpunkt.

Relevant für das Wahlverhalten waren letztlich andere Kriterien. Nur welche sind das? Je mehr man den Wähler durchleuchtet, desto unberechenbarer scheint er zu werden. Entscheidend werden immer mehr die Last-Minute-Wähler. Es ist wohl davon auszugehen, dass sie in Zukunft zur umworbensten Gruppe aufsteigen. Die Wähler sind eben zusehends - und wer sollte es ihnen verübeln - ein flüchtiger Haufen. Kaum einschätzbar, auch nicht von ihnen selbst. Fluktuationen sollte man daher nicht überbewerten, es sind Stimmungsumschwünge, keine Bewusstseinsveränderungen.

Österreichs wahre Wahlsieger sind daher einmal mehr die Rechtspopulisten. Zählt man ihre Stimmen zusammen, dann haben FPÖ und BZÖ (Bündnis Zukunft Österreich) gemeinsam über 15 Prozent erreicht, während die Haider-FPÖ 2002 lediglich knapp die Zehn-Prozent-Marke überschritten hatte. Dass die FPÖ die Grünen überholen würde, zeichnete sich vor der Wahl schon ab. Heinz-Christian Strache, der neue FPÖ-Vorsitzende, hat nicht viel getan: Er hat alles auf die "Ausländer raus"-Karte gesetzt und diese unermüdlich ausgespielt. Ein Mann, eine Kampagne.

"Schweizer verschärfen Ausländerrecht: Auch Österreich braucht Kurswechsel" ließ der FPÖ-Chef inserieren. Jeder, der sich nicht anlügt, weiß, ein solcher Volkentscheid würde in Österreich zu keinem anderen Resultat als im Nachbarland führen. Freiheitliche Politik ist in dieser Frage mehrheitsfähig. Das soll man keineswegs goutieren, aber es ist so. Die Verortung solcher Meinungen im politischen Out ist irreführend. Der öffentliche Diskurs über Haider oder Strache ist nach wie vor frei vom Rekurs auf die Gesellschaft, die gerade solche Exponate hervorbringt. Wie freiheitliche Ausländerpolitik ausschaut, kann man an der Südküste Europas beobachten. Wohlgemerkt, das betreiben dort keine rechtspopulistischen Bösewichter, sondern EU-konforme Politiker mit einem tadellosen Demokratiezertifikat.

Das von Haider formierte Potenzial ist nach wie vor vorhanden, es wartet nur darauf, adäquat angesprochen und abgeholt zu werden. Seine Brut ist trächtig, vermehrt sich trotz Rückschlägen und Spaltungen. Dennoch ist das Kapitel Jörg Haider mehr oder weniger abgeschlossen, sein Kampf gegen die FPÖ verloren, der Prototyp ein Auslaufmodell, das nur noch im südlichen Orangenreservat der Karawanken größeres Gewicht hat. Da ticken die Uhren wahrlich anders. Lag das BZÖ in acht Bundesländern bei mageren 2,5 Prozent, so schaffte Haider in Kärnten sagenhafte 25.

Von Wende oder gar Aufbruch ist in Österreich freilich wenig zu spüren. Die ÖVP hat zwar verloren, aber Rot-Grün kann nicht zulegen. Das Plus der Grünen ist äußerst bescheiden ausgefallen, so dass es aller Voraussicht nach auch in Österreich zu einer großen Koalition der gegenseitigen Blockaden kommen dürfte. Und Alfred Gusenbauer wird als Bundeskanzler wohl den Merkel machen. Da wird nicht viel weitergehen. Ob dies allerdings schlechter ist als die von liberalen Medien herbeigesehnten Reformen, darf bezweifelt werden, vor allem, wenn man doch wissen muss, dass darunter in den vergangenen Jahren nichts anderes zu verstehen war als eine soziale Konterreform in allen Bereichen.