2012: Meute und Beute

Das schrille Ende der Präsidentschaft von Christian Wulff am 17. Februar 2012 kontrastiert zu der Farblosigkeit eines immer freundlich und jungenhaft wirkenden Politikers, dessen Karriere bis dahin zwar steil verlaufen war, ihn aber unverändert als ein lediglich strebsames Leichtgewicht erscheinen ließ. Mit 16 Jahren trat Wulff in die CDU ein, er wurde niedersächsischer Landes-, dann Bundesvorsitzender der Schüler-Union, es folgten Spitzenämter in der Jungen Union. Seit 1994 dann führte er die CDU in Niedersachsen. 1986 bis 2001 war er Ratsherr in Osnabrück, 1994 bis 2010 Landtagsabgeordneter, 2003 bis 2010 Ministerpräsident – 2010 wurde er Bundespräsident.

Ein glatter Aufstieg, dessen Erzählung sich eher langweilig liest. Wulff gehörte zum „Andenpakt“, einer Seilschaft junger CDU-Männer, die sich in den neunziger Jahren zusammengetan hatten, um sich wechselseitig voran bringen. Als niedersächsischer Ministerpräsident tat er, was der Marktradikalismus und die Industrie der Region von ihm erwarteten: Er sparte an den Hochschulen, liquidierte die Landeszentrale für politische Bildung, kürzte das Blindengeld. Im Aufsichtsrat des Volkswagenwerks vertrat er das Aktienpaket des Landes Niedersachsen und verteidigte in diesem Punkt durchaus auch den Einfluss der öffentlichen Hand. Das taten alle Ministerpräsidenten vor und nach ihm.

Je höher er stieg, desto mehr war er von „Freunden“ und Freunden umdrängt: Geschäftsleuten, darunter der Vermögensberater Carsten Maschmeyer, die es für Business-fördernd halten mochten, mit ihm fotografiert zu werden. Seine zweite Frau war Public-Relations-Managerin, der von ihr wohlgeförderte Glamour mag beiden geeignet erschienen sein, sein dröges Image aufzubessern.

Regierenden von der lokalen über die Landes- bis zur Bundesebene wird von der Opposition immer nachgespürt, ob es bei ihnen eine Vermischung von öffentlichem Amt und privaten Interessen gab oder gibt – seit Konrad Adenauer und Franz Josef Strauß hat sich daran kaum etwas geändert. Und Christian Wulff blieb davon ebenfalls nicht verschont. Im Februar 2010 verneinte er eine Kleine Anfrage der Grünen im niedersächsischen Landtag, ob er Geschäftsbeziehungen zu dem Unternehmer Egon Geerkens unterhalte. Beides – Erkundigung und Antwort – erschien ebenfalls als Routine. Ins Stolpern geriet er erst im selben Moment, in dem er den Gipfel seiner Laufbahn erreichen sollte. Horst Köhler war zurückgetreten, die Kanzlerin suchte nach einem pflegeleichten Nachfolger, Wulff schien sehr geeignet. Manche vermuteten, Merkel habe, als sie ihn vorschlug, auch einen Konkurrenten wegloben wollen, aber dass er das jemals hätte sein können, war im Grunde unwahrscheinlich.

In der Bundesversammlung hatten Union und FDP seinerzeit eine bequeme Mehrheit. Dennoch wurde Wulff am 30. Juni 2010 erst im dritten Wahlgang gewählt. In den beiden ersten fehlten ihm so viele Stimmen aus dem Regierungslager, dass er zweimal durchfiel. Da waren Denkzettel verteilt worden, wohl nicht nur für Wulff, sondern auch für die Kanzlerin. Der neue Bundespräsident war so von Anfang an leicht beschädigt. Inhaltlich setzte er einen Schwerpunkt, als er erklärte, der Islam gehöre zu Deutschland. Das gefiel nicht allen in der Union, besonders nicht in der CSU.

Im August 2011 recherchierte der Spiegel wegen der älteren Sache mit dem Geerkens-Kredit, die im Vorjahr im niedersächsischen Landtag für ein wenig Aufmerksamkeit gesorgt hatte. Danach verlangte die Bild-Zeitung Auskünfte von Wulff darüber. Im Dezember 2011 berichtete das Blatt, dass er von Egon Geerkens’ Ehefrau einen Privatkredit über 500.000 Euro zu einem günstigen Zinssatz erhalten hatte. Er hatte dies in seiner Antwort auf die Kleine Anfrage von 2010 verschwiegen. Die Kreditaufnahme konnte als Geschäftsbeziehung verstanden werden. Es wurde vermutet, dass Frau Geerkens stellvertretend für ihren Gatten, den Unternehmer, gehandelt hatte. Dass dieser mehrmals an Dienstreisen des Ministerpräsidenten teilgenommen hatte, ließ sich als Gegenleistung deuten. Ermittlungen in Niedersachsen ergaben aber keinen Anhaltspunkt für eine konkrete Verfehlung. Die Angelegenheit schien zum zweiten Mal ausgestanden. Anfang Januar 2012 wurde allerdings bekannt, dass Wulff beim Chefredakteur von Bild, Kai Diekmann, und beim Vorstandsvorsitzenden des Axel-Springer-Verlages, Mathias Döpfner, vor der Veröffentlichung des Artikels über den Geerkens-Kredit angerufen hatte. Als er Döpfner nicht erreichte, sprach er auf dessen Telefonbox. Da er mit dem Springer-Mann schon seit Jahren enge persönliche Beziehungen unterhielt, konnte er annehmen, dass der Anruf vertraulich behandelt werde. Er musste deshalb erstaunt darüber sein, dass stattdessen Informationen über sein Vorgehen offenbar gezielt verbreitet wurden, die Quelle konnten nur Diekmann und Döpfner selbst sein. Die Staatsanwaltschaft Berlin ging der Behauptung nach, Wulff habe die Veröffentlichung des Berichts über den Geerkens-Kredit verhindern wollen, sah aber letztlich keinen Anlass für den Verdacht einer Nötigung.

„Bild“ und Wulff – ziemlich beste Partner

Ein Teil der Medien allerdings hatte jetzt die Spur des nunmehr deutlicher Angezählten aufgenommen, vorneweg die Bild-Zeitung. Ständig erschienen neue Berichte: Er und seine Frau hätten Urlaubseinladungen vermögender Freunde angenommen. Maschmeyer habe die Anzeigenkampagne für ein Wulff-Buch finanziert, ein anderer Unternehmer die Feier anlässlich seiner Wahl zum Bundespräsidenten bezahlt. Seine Gattin habe ein Vorserienmodell von Audi genutzt. Auch vom Geschenk eines Bobbycars an ihr gemeinsames Kind war die Rede. Irgendeine Gegenleistung des Präsidenten ließ sich nicht feststellen, auch nicht für wahrgenommene Reise-Einladungen des Filmproduzenten David Groenewold. Aber der Strom der Enthüllungen schwoll ständig an, obwohl sich letztlich nichts anderes ergab, als dass Wulff eben einen fröhlichen Umgang mit vielen reichen Leuten pflegte. Seine Umfragewerte sanken ständig.

Als der Vorwurf immer lauter wurde, die Justiz unternehme nichts, eröffnete schließlich am 16. Februar 2012 die Staatsanwaltschaft Hannover ein Ermittlungsverfahren wegen der Beziehungen zu Groenewold und beantragte die Aufhebung der Immunität Wulffs. Einen Tag später trat dieser zurück.

Der Korruptionsprozess gegen Wulff und Groenewold sollte später zum Fiasko für die Staatsanwaltschaft werden. Am 27. Februar 2014 wurden beide in allen Punkten freigesprochen.

In einer Studie mit dem Titel „Bild“ und Wulff – ziemlich beste Partner haben die Medienanalytiker Hans-Jürgen Arlt und Wolfgang Storz die Beziehungen der Zeitung zu Wulf über mehrere Jahre hinweg nachrecherchiert. Ihr Ergebnis: Man kannte sich sehr gut. Wulff war – und das erklärt auch seinen Anruf bei Mathias Döpfner – sozusagen der Mann des Hauses Springer, übrigens nicht der einzige: Karl-Theodor zu Guttenberg gehörte ebenso dazu. Mit ihm hatte die Bild-Zeitung Pech. Als von dem Juristen Andreas Fischer-Lescano sein Plagiat enthüllt wurde, versuchte man ihn durch eine Pro-Kampagne zu retten. Das ging schlimm daneben. Bild lernte aus der Niederlage. Nachdem sich abzeichnete, dass Wulff vielleicht doch nicht zu retten sei, setzte sich das Blatt an die Spitze der Meute.

Die Wirkungen reichten bis in die politische Elite. Beim Großen Zapfenstreich zur Verabschiedung Wulffs fehlten seine noch lebenden Vorgänger: Scheel, v. Weizsäcker, Herzog und Köhler (wohl nur der Erstgenannte aus Krankheitsgründen). Trotz der Blasmusik waren während der Zeremonie die Vuvuzelas einer Demonstration gegen den längst schon Gedemütigten zu hören. Das Ressentiment war lagerübergreifend, auch von Politikern der Linkspartei war Wulffs Sturz gefordert und begrüßt worden. Es handelte sich um einen Populismus der Mitte. Erst später kam der explizite Rechtspopulismus.