„Früher konnten wir nur träumen“

Freitag-Salon Wie verändern die Kinder des Internets die Politik? Oberpiratin Marina Weisband im Gespräch mit Jakob Augstein

Jakob Augstein: Frau Weisband, macht Politik Spaß?

Marina Weisband:

Ja, riesigen Spaß. Wenn man sie nicht klassisch betreibt.

Wie meinen Sie das?

Politik hieß bisher, einen Anzug zu tragen, in ein Parlament zu gehen und einen Antrag zur Geschäftsordnung zu stellen. Oder in einer Talkshow darüber zu schimpfen, wie die anderen Parteien versagen. Deshalb hatte ich früher auch kein Interesse, daran teilzunehmen. Erst später habe ich verstanden, dass jeder ein Politiker ist, wenn er versucht, die Frage zu beantworten: Wie mache ich möglichst viele Menschen möglichst glücklich? Wir steuern gerade in die Informationsgesellschaft. Das stellt uns vor einen Haufen Probleme, weil wir aus einer Gesellschaft kommen, in der die Arbeitskraft die Hauptressource ist. Jetzt aber rückt das Wissen in den Mittelpunkt – und wir haben noch keine Ahnung, was Gerechtigkeit dann genau bedeutet. Die Piraten haben begonnen, diese Frage zu beantworten. Politik ist allerdings auch höllisch anstrengend.

Sie haben einmal über Fürst Myschkin in Dostojewskis Roman „Der Idiot“ geschrieben: Ein Mensch, der alle retten will, gerät leichtgläubig unter die Räder der Intrigen. Das hat mit Ihrer Erfahrung in der Politik aber nichts zu tun, oder?

Stellen Sie sich vor, Fürst Myschkin hätte online gehen können und sich mit anderen „Idioten“ vernetzt. Dann wären sie plötzlich zu einer Gruppe geworden. Und eine solche Gemeinschaft kann diskutieren, neue Lösungen finden, Visionen entwickeln. Ich glaube, genau das geschieht gerade bei den ­Piraten.

Just in dem Moment, in dem die Partei richtig durchstartet, geben Sie Ihren Rückzug bekannt.

Sie möchten jetzt von mir hören, dass mir die Intrigen zu viel sind und ich unter dem Druck zusammengebrochen bin.

Ich will es nur verstehen.

Ich muss mein Psychologie- Diplom bis 2013 machen, sonst habe ich fünf Jahre umsonst studiert. Und ich habe Angst davor, ohne Abschluss in die Politik zu gehen, denn dann wäre ich davon abhängig.

Dann wären Sie wie Guido Westerwelle.

Ja. Wer an die Politik gebunden ist, klammert sich an Posten. Das wäre nicht gut für mich und für meine Partei. Und das Zweite ist: Ich möchte noch ein Jahr lang lernen. Meine Güte, ich bin 24! Die meisten Leute, mit denen ich in Talkshows sitze, sind ihrer Partei beigetreten, bevor ich geboren wurde.

Sie haben einmal gesagt, Sie seien ein Kind des Internets. War das nur ein Spruch?

Oh nein. Ich bin Migrantin, ich stamme aus einer Sowjetrepublik, die es nicht mehr gibt. Wo ich herkomme, aus der Ukraine, spricht man heute eine Sprache, die ich nicht verstehe. In Deutschland fühle ich mich immer noch nicht wirklich heimisch. Aber im ­Internet habe ich ein Zuhause gefunden.

Das ist für Sie mehr als ein Medium?

Das Netz ist ein Raum, in dem ich zusammen mit anderen lebe. Die Unterscheidung von real und virtuell mache ich nicht mit. Und jeder Raum, in dem sich eine Gesellschaft bildet, ist politisch.

Bleibt das Netz so oder wird es zu einem kommerziellen Raum werden?

Das liegt in unserer Hand. Deswegen setzen wir uns ja so sehr für die Netzneutralität ein, also dafür, dass keine Daten bevorzugt oder benachteiligt werden, sondern jeder die gleichen Chancen hat. Das Netz hat Folgen für die Demokratie. Wir probieren jetzt Modelle der Mitbestimmung aus, von denen wir früher nur träumen konnten.

Ihr Parteikollege Christopher Lauer sagt: „Wir machen keine Politik für das Internet, sondern für eine durch das Internet veränderte Gesellschaft.“ Was heißt das?

Früher hat ein Bürger politische Informationen empfangen. Die kamen unidirektional aus der Zeitung, dem Radio, dem Fernseher. Meine Generation hingegen ist damit aufgewachsen, immer auch selbst zu senden. Wir sind es gewohnt, Artikel zu kommentieren, durch Blogs eine Gegenöffentlichkeit zu schaffen, selbst Inhalte zu erstellen. Wir sind mit dem Denken aufgewachsen: Ich kann auf offizielles Zeug reagieren. Das verändert das Denken in allen Lebensbereichen. Ich frage mich, warum kann ich in der Politik nicht an einem Parteiprogramm mitschreiben oder Ent­scheidungen beeinflussen?

Ich habe den Eindruck, ein Schlüssel für den Erfolg der Piraten ist, dass Sie die Begriffe Freiheit und Partizipation besetzen.

Weil wir sie leben. Parteien ent­stehen ja, wenn es Menschen gibt, die mit den Fragen ihrer Zeit bisher nicht repräsentiert sind. Die SPD hatte ihre Zeit während der Arbeiterbewegung, die Grünen nach ‘68. Die Piraten sind nun entstanden, weil sich die Gesellschaft radikal verändert und es niemanden gibt, der in der Politik die Konsequenzen aus dieser Veränderung zieht. Freiheit und Partizipation haben wir uns ja nicht zufällig geschnappt, sondern weil sie eine Funktion erfüllen. Sie sind der Weg, wie wir zu unseren Inhalten kommen. Wir geben unseren Mitgliedern nicht vor, wie sie zu sein oder zu denken haben, sondern lassen sie frei im Netz bestimmen, was unsere Inhalte sein sollen. Erst wenn diese Diskussion beendet ist, haben wir auch eine Position zu einem Thema. Davor kann eben selbst unser Bundesvorsitzender nicht sagen, wie die Piraten zu Afghanistan stehen.

Irgendwann aber muss doch jemand sagen, was Sie vertreten.

Geduld, wir sind mit unserem Grundsatzprogramm noch nicht fertig. Ich bin aber sicher, dass wir das bis zur Bundestagswahl hinbekommen. Sobald wir diesen Orientierungsrahmen haben, können wir unglaublich fix auf neue Situationen reagieren. Wir sind vernetzt, wir können in Hochgeschwindigkeit Meinungen erheben und diskutieren. So kommen wir schnell zu Positionen, die sich nicht so schnell ändern – weil sie vorher von Tausenden Köpfen überprüft wurden. Das verschafft uns einen riesigen Vorteil. Programme sind gar nicht so wichtig. Einmal an der Macht, halten sich Parteien heute doch ohnehin nicht daran. Viel wichtiger ist, wie eine Partei mit einer neuen Situation umgeht. Und da haben wir bei den Piraten einen Prozess geschaffen, durch den wir zusammen mit vielen zu einer guten Lösung kommen.

Ihr zentrales Ziel ist die Liquid Democracy. Was ist denn das?

Eine Mischform aus direkter und repräsentativer Demokratie. In einer Liquid Democracy hat jeder eine Stimme, muss die aber nicht selbst nutzen, sondern kann sie an andere Personen delegieren. An einen Freund, einen Experten, dem er vertraut oder an einen Politiker. Sie können Ihre Stimme auf Dauer delegieren oder für bestimmte Themen oder auch nur für eine konkrete Abstimmung. Und wenn Ihnen nicht gefällt, was in Ihrem Namen geschieht, können Sie die Stimme jederzeit wieder zurücknehmen und selbst abstimmen.

Was geschieht, wenn das so umgesetzt wird?

Das kann natürlich noch niemand so genau sagen. Aber wir probieren es gerade innerhalb der Partei aus. Wenn zum Beispiel die Berliner Abgeordneten eine Entscheidung fällen müssen, dann stellen sie die in unser Software-System Liquid Feedback. Die Basis antwortet und dann übernehmen die Abgeordneten das im Normalfall für ihre Abstimmung. Sie bleiben aber die moralische Kontrollinstanz.

Gerade streitet sich Ihre Partei über den Umgang mit Rechten. Bodo Thiesen hat Deutschlands Angriff auf Polen als legitim bezeichnet. Er darf Mitglied bleiben.

Ja, ich kotz’ im Strahl. Wir versuchen seit drei Jahren, Herrn Thiesen aus der Partei zu werfen, und es scheitert immer wieder. Wenn es aber juristisch nicht klappt, müssen wir eine Atmosphäre schaffen, in der sich solche Menschen bei uns nicht wohlfühlen.

Ein anderer Konflikt ist die Geschlechterdebatte. Sie wollen post-gender sein. Was heißt das?

Post-gender ist ein Idealzustand, in dem das Geschlecht als soziales Konstrukt keine Rolle spielt.

Davon sind wir aber noch weit entfernt, oder?

Wir verfolgen das als Vision, aber niemand, der behauptet, die Piraten seien schon post-gender, hat recht.

Und dann gibt es die Diskussion um das Urheberrecht. Warum sind Leute wie Sven Regener von der Band „Element of Crime“ so sauer auf Sie?

Es hält sich hartnäckig das Gerücht, wir wollten das Urheberrecht abschaffen. Dabei wollen wir die Rechte der Urheber stärken, nicht nur jener, die von deren Werk leben. Eigentlich müssten uns nur die Verwerter – also Verlage und Plattenlabels – aufs Dach steigen. Die motivieren aber natürlich die Urheber, die bei ihnen in Lohn und Brot stehen, auf die Barrikaden zu gehen. Die Verwerter sollen einem Urheber künftig mehr Zugeständnisse machen, zum Beispiel sollen sie Rück­sprache nehmen, wenn sie sein Werk in einem neuen Medium vertreiben wollen. Außerdem müssen sich die Verwerter überlegen, wie sie damit umgehen, dass Werke heute kopierbar sind. Sie müssen es mir als Verbraucher einfach machen. Zum Beispiel, indem sie Flatrates anbieten, die ich mit einem Klick bezahlen kann. Und dann kopiere ich, so viel ich will.

Ich würde die Piraten als liberale Partei bezeichnen, nicht als linke. Stimmen Sie da zu?

Wir sind eine sozialliberale Partei. Das Rechts-Links-Denken will uns glauben machen, dass Freiheit und Gerechtigkeit unvereinbare Gegensätze sind. Das stimmt aber nicht. Ich möchte, dass jeder möglichst frei ist. Aber ich will auch, dass die Armen und Schwachen diese Freiheit haben. Ich habe mal getwittert: „Deutschland ist, wenn neben Containern für Weiß-, Grün- und Braunglas drei einsame blaue Flaschen stehen.“ Das ist mein erfolgreichster Tweet. In Deutschland muss es für alles Schubladen geben. Was dort nicht hineinpasst, hinterlässt die Deutschen völlig verwirrt. Ich glaube, die Piraten sind wie die blauen Flaschen. Wir passen nicht in das alte Muster. Damit können die Medien und die anderen Parteien noch nicht umgehen.

Marina Weisband hat den Rückzug des Berliner Fraktionsgeschäftsführers Martin Delius von der Wahl zum Bundesvorstand der Piraten begrüßt. Was er gesagt hat, war einfach dumm wegen der Assoziation, sagte Weisband dem Freitag.

Delius hatte dem Spiegel gesagt: Der Aufstieg der Piratenpartei verläuft so rasant wie der der NSDAP zwischen 1928 und 1933.

Mir reichts jetzt, schreibt Weisband auf ihrer Webseite marinaslied.de. Statt nach politischen Zielen, sei sie zuletzt vor allem nach Rechten in den eigenen Reihen befragt worden. Verantwortlich macht sie dafür auch Äußerungen von Parteimitgliedern.

Zuletzt war etwa der Berliner Landeschef, Hartmut Semken, in die Kritik geraten, weil er sich gegen den Ausschluss von Piraten ausgesprochen hatte, die rechtsradikale Thesen vertreten.

Delius und Semken haben sich inzwischen für ihre Äußerungen entschuldigt. Der Berliner Landesvorstand kündigte am Montag eine Konferenz zum Umgang mit Rechtsextremismus und dessen Vorformen an. Fest stehe: Von Einzelfällen zu sprechen, ist falsch. skra


Der nächste Freitag-Salon zum Thema Vergeben und vergessen? mit Margot Käßmann findet am 6. Mai im Berliner Gorki-Theater statt. Beginn: 11 Uhr. Weitere Informationen finden Sie auf freitag.de/salon

11:05 27.04.2012
Geschrieben von

Jakob Augstein

Journalist und Gärtner in Berlin
Schreiber 0 Leser 180
Jakob Augstein
Aboanzeige Artikel Aboanzeige Artikel

Kommentare 66

Avatar
Ehemaliger Nutzer | Community
Avatar
Ehemaliger Nutzer | Community
Avatar
Ehemaliger Nutzer | Community
Avatar
Ehemaliger Nutzer | Community
Avatar
Ehemaliger Nutzer | Community