Wir Untertanen

Wikileaks Wissen ist keine ­Gefahr für die Demokratie, staatliche Desinformation schon. Die Bürger wollen Akteneinsicht und das Internet kann sie gewähren

Im Jahr 1880 veröffentlichte Papst Leo XIII. seine Enzyklika „Arcanum divinae sapientiae“. Darin ging es um das Sakrament der Ehe, den „geheimnisvollen Ratschluss der göttlichen Weisheit“, aus dem sich, fand der Papst, die weltliche Macht herauszuhalten habe. Leo XIII. focht damals mit Preußens Bismarck einen Kulturkampf um die Grenzen ihrer wechselseitigen Zuständigkeit aus. Der Papst unterlag, der Staat obsiegte. Er war in das Arcanum der Kirche eingedrungen, und sie hatte dem nichts entgegenzusetzen. Möglich, dass wir gerade den Beginn eines neuen Kulturkampfes erleben. Diesmal ist es der Staat, der sein Inneres verteidigt. Gegen den Eindringling, der niemand anderes ist als der Bürger selbst.

So wie weiland die Kirche eines ihrer heiligen Sakramente verletzt sah, eines ihrer Mysterien, sieht nun der Staat eins der seinen verletzt: das Mysterium der diplomatischen Vertraulichkeit. Die Macht des Staates liegt in solchen Mysterien. Sie zu durchbrechen heißt ihn zu schwächen. Das haben die konservativen Kritiker, die jetzt „Hochverrat“ schreien, richtig erkannt. Aber sie kommen zu spät. Gottfried Benn wusste: „Wer Synthese sagt, ist schon gebrochen.“ Wenn die Unverletzlichkeit des Staates solcher Verteidigung bedarf, dann ist seine Schädigung bereits unabweisbar. Bemerkenswert sind ja nicht die Details der Veröffentlichung – soweit man bislang sehen kann, sind die meisten skurril, einige beunruhigend, keine umwälzend – bemerkenswert ist die Veröffentlichung selbst.

Das Internet ermöglicht Offenheit und Klarheit, wo vorher Herrschaft und Kontrolle gewaltet haben. Das ist, weit über den Fall der State Department Files hinaus, eine Chance für die Bürger, für die Demokratie und auch für den Staat. Verheerend ist es nur für solche Herrschaft, die auf dem Geheimnis gründet oder auf der Angst. Information ist nicht immer das Gegenteil von Angst. Denn Wissen kann beunruhigen. Aber darin liegt eine Aufforderung zur Übernahme von Verantwortung. Desinformation dagegen ist immer der Feind der Freiheit. Diese Aufforderung richtet sich an die Bürger selbst, denen das Netz ein Mittel an die Hand gibt, ein bisschen Unabhängigkeit zu gewinnen gegenüber ihren Journalisten und ihren Politikern.

Gesprächige Deutsche

Denn die wirklich beunruhigende Dimension dieses Datenskandals ist doch der Gestus der Unterwerfung, der allerorten sichtbar wird, bei den Medien und bei der Politik. Die Bereitwilligkeit, mit der deutsche Politiker ihren amerikanischen „Freunden“ aus dem Nähkästchen erzählen, ist beschämend. Der Fall des FDP-Spitzels, der aus den Koalitionsverhandlungen berichtet hat, ist nur der Gipfel dessen, was der frühere US-Botschafter John Kornblum mit einiger Chuzpe so formulierte: „Ein Grund, warum ein Diplomat sehr gerne in Deutschland arbeitet, ist, dass die Deutschen sehr gesprächig sind. Man kann wirklich alles erfahren, was man will. Man braucht nur ein bisschen freundlich zu sein.“ Was hat denn ein amerikanischer Diplomat einem deutschen Politiker zu bieten? Wirkt da die Faszination der Nähe zum imperialen Zentrum westlicher Macht?

Und warum reagieren so viele Journalisten so mürrisch auf die Wikileaks-Veröffentlichungen? Es wäre „am Ende das beste gewesen, die Datenflut wäre nie aus den Computern gequollen“ hat die Süddeutsche Zeitung geschrieben. Die Bild war der Meinung, Verantwortung sei den „Online-­Anarchos“ ein Fremdwort: „Sie handeln schlicht kriminell.“ Und Zeit-Herausgeber Josef Joffe wünscht sich „keinen Ein-Mann-Rächer, der nach eigenem Geschmack entscheidet, was zu veröffentlichen sei. Dafür haben wir Parlamente und Gerichte, also den Rechtsstaat.“

Normalerweise rechtfertigen staatliche Stellen mit solchen Worten die Knebelung der Presse. Es ist ernüchternd, sie von Journalisten zu hören. Das embedding, das als kluge PR-Strategie der amerikanischen Armee im Irak-Krieg begann, ist hier weit gediehen. Ein Journalist, der die Wikileaks-Daten zuerst unter dem Gesichtspunkt der nationalen, oder –  schlimmer noch – westlichen Sicherheit sieht, hat sich selbst erfolgreich zu Bett gebracht – und die Pressefreiheit gleich mit.

Welterschütternde Datenflut

Nur zur Erinnerung: Die Folter in Abu Ghraib, das Waterboarding in den CIA-Gefängnissen, das Niedermähen unbewaffneter Zivilisten in Afghanistan – all das, was die USA in gefährliche Nähe zu den Unrechtsregimen im Nahen Osten, zu China und zur untergegangenen Sowjetunion gebracht hat, ist eben nicht durch „Parlamente und Gerichte“ an den Tag gekommen, sondern durch die Zusammenarbeit neuer und klassischer Medien. Wir brauchen nicht weniger, sondern mehr solcher Veröffentlichungen: Hätte Wikileaks rechtzeitig die Lügen des Pentagon über die vermeintliche Bedrohung aufgedeckt, die Saddam Hussein darstellte – der Irak Krieg mit seinen zahllosen Toten hätte nicht geführt werden können.

Wir haben weiß Gott wenig Grund, unseren Politikern zu trauen. Und es gibt – von der vergleichweisen Lappalie des Stuttgarter Hauptbahnhofs bis hin zur welterschütternden Datenflut aus dem State Department – eine Reihe von Hinweisen dafür, dass die Bürger buchstäblich nicht mehr bereit sind, alles mitzumachen. Sie wissen längst, dass im Arcanum staatlicher Hoheit keine höhere Weisheit am Wirken ist, sondern nur menschliches (Mittel)Maß, und jetzt fordern sie Akteneinsicht. Gut so.

14:00 03.12.2010
Geschrieben von

Jakob Augstein

Journalist und Gärtner in Berlin
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