Adé WestLB

Man könnte meinen sie sterben wie die Fliegen, die Landesbanken. Erst Sachsen, jetzt NRW. Zwischendurch eine kleine Aufregung in Baden-Württemberg, ein großer Skandal bei der HSH Nordbank und eine peinliche Provinzposse mit juristischen Konsequenzen in Bayern. - Ja sind die denn alle verrückt geworden?

Nein, natürlich nicht. Was sich da abspielt nennt sich Marktbereinigung. Denn schließlich wird sich das Geschäft, welches die Landesbanken nicht mehr machen werden künftig jemand anderes einverleiben. Als da wären die üblichen Verdächtigen, die privaten Geschäftsbanken. Wenn sie es geschickt anstellen, werden sie für ihre Anteilseigner auf den nicht mehr von den öffentlichen Banken beackerten Geschäftsfeldern einen netten Gewinn erwirtschaften. Und Boni für die Managerkaste wird’s auch geben.

Das es soweit kam, kommt nicht von ungefähr. Es war schon ein dickes Brett, was es bohren galt. Es wird wohl damit angefangen haben, dass in den Neunzigern ein Lobbyist auf dem Schoß eines EU-Wettbewerbskommissars gekuschelt hat und ersterem zärtlich in Ohr hauchte „Es ist nicht wettbewerbskonform, dass in good old Germany die öffentlichen Banken von der Gewährträgerhaftung der Kommunen, Länder und des Bundes profitieren. Mit dieser Regelung, die besagt, dass für Verbindlichkeiten öffentlicher Banken im Zweifel die Öffentlichkeit einsteht, tragen sie ein geringeres Risiko, können sich zu niedrigeren Kosten Geld leihen und so für auszureichende Kredite geringere Zinsen anbieten als die privaten Geschäftsbanken . - Das ist nicht hinnehmbar, denn es verzerrt den Markt.“

Gesagt, getan. Irgendwann waren die Weichen gestellt. Teutonia musste auf Geheiß der EU den alten Zopf abschneiden und das Instrument der Gewährträgerhaftung einschränken. Jetzt hieß es für die öffentlichen Banken sich etwas einfallen zu lassen, um den staatlich gestützten Zinsvorteil aufrecht zu erhalten. Das Problem war nur, sie waren nicht so ausgebufft wie die Konkurrenz. Die hatte es schließlich im Haifischbecken namens Finanzmarkt schon längst zu höchster Performance gebracht. Und so liesen sich die öffentlichen Banken auf Geschäfte ein, welche sie nicht überblickten, um es freundlich auszudrücken. (Denn von Vorsatz zu reden wäre eventuell zu forsch.)

Damit waren sie in der Falle. Ab jetzt brauchten die Herren von den privaten Geschäftsbanken nur noch zu warten. Und es kam, wie es kommen musste. Von denjenigen Landesbanken, die mehr sein wollten als die Anstalten zur Zahlungsabwicklung der regionalen Sparkassen oder Kreditgeber für den örtlichen Mittelstand und sich statt dessen als Big Player im Kapital- und Geldmarkt gerierten, bekam eine nach der anderen einen Schlag weg. Manchmal traf der das Genick.

So kann’s gehen in der freiesten aller zugestandenen Welten. It’s kapitalism. Also known as Soziale Marktwirtschaft.