„Ein System wie in Kanada“

Flucht ins Meer Gerald Knaus will ein europäisches Nauru verhindern – eine Insel, auf der man Flüchtlinge einsperrt

Ausgabe 18/2017

Lea Wagner

Niemand, der Schutz sucht, soll ohne Asylverfahren zurückgestoßen werden

Foto: David Ramos/Getty Images

Sein Büro sieht mehr nach Wohnung aus. Berlin-Kreuzberg, Altbau-Quartier, inzwischen eine teure Lage. Hier sitzt im ersten Stock Gerald Knaus, 46. Er trägt einen schwarzen Pullover und eine etwas altmodisch wirkende Brille. Knaus spricht mit ausladenden, energischen Bewegungen. Man will kein Wort von ihm verpassen.

der Freitag: Herr Knaus, Sie gelten als Angela Merkels Vordenker und Einflüsterer für das Flüchtlingsabkommen mit der Türkei. Warum sind Sie nicht selbst Politiker geworden?

Gerald Knaus: Ich konnte mich bis heute nicht für eine Partei entscheiden. Oder für einen ständigen Wohnsitz: Für einen Österreicher, der in Sarajevo, Paris oder Berlin lebt, ist es naheliegend, sich mit europäischen Themen zu befassen. Aber Politik lässt mich nicht los. Wenn wir in unserer Europa-Initiative an Vorschlägen arbeiten, die gewählte Politiker vielleicht übernehmen und umsetzen könnten, wenn wir öffentlich und in Hintergrundgesprächen dafür werben, sind wir, als Bürger, politisch.

Welchen Politiker bewundern Sie?

Den Franzosen Jean Monnet, der, ohne je in ein Amt gewählt zu werden, so viel dafür tat, das heutige vereinigte Europa zu schaffen. Und heute, in Deutschland, die Bundeskanzlerin. Die ich übrigens während der ganzen Flüchtlingskrise nie getroffen habe.

Zur Person

Gerald Knaus, 46, leitet die NGO Euro- päische Stabilitätsinitiative. Der Österreicher hat Idee und Eck- punkte des Flüchtlingsabkommen mit der Türkei erfunden. Er studierte in Oxford, Brüssel und Bologna

Foto: Christian Joergensen

Die EU plant, mit Libyen zusammenzuarbeiten – einem gescheiterten Staat. Wie soll das funktionieren?

Die Frage ist: Was ist das Ziel einer solchen Zusammenarbeit? Dass 2017 weniger Menschen vor der Küste Libyens ertrinken als 2016, als es mehr als 4.500 waren? Oder dass weniger Menschen in Boote steigen – auch das ist ein legitimes Ziel europäischer Politik. Dann liegt es an der EU, dies durch schnelle Asylverfahren und Rückführung jener, die keinen Schutz bekommen, zu erreichen. Allerdings kann eine solche Rückführung sicher nicht nach Libyen erfolgen, wo niemand sicher ist, sondern nur in Herkunftsstaaten. Schnelle, glaubwürdige Asylverfahren können nicht in Nordafrika stattfinden, sondern in der EU.

Organisationen wie Brot für die Welt und Ärzte ohne Grenzen verurteilen den geplanten Deal mit Libyen aufs Schärfste.

Noch gibt es keinen solchen „Deal“, zum Glück. Was es gibt, sind Vorschläge. Sie sind aus der Verzweiflung über eine tatsächliche Notlage geboren und zielen darauf ab, im Mittelmeer das australische Modell nachzuahmen. Australien schickt bekanntlich jene, die auf dem Meer aufgegriffen werden, auf die winzige Pazifikinsel Nauru. In Nauru waren zu keinem Zeitpunkt mehr als 1.400 Menschen präsent. So viele wurden 2016 aber in nur drei Tagen auf dem Meer vor Libyen aufgegriffen. Die australische Regierung weiß bis heute nicht, wohin sie die auf Nauru als Flüchtlinge anerkannten Menschen, die oft Jahre unter menschenunwürdigen Bedingungen gelebt haben, bringen soll.

Was brauchen wir dann?

Was wir brauchen – in der Ägäis und vor der Küste Libyens –, ist ein System, bei dem niemand, der Schutz sucht, ohne Verfahren zurückgestoßen wird. Eine Politik, die auch die Zahl der Ankommenden und Toten reduziert.

Sie wollen in Italien und Griechenland europäische Asylzentren einzurichten, aus denen Flüchtlinge auf EU-Länder verteilt werden. Bislang ist jedes Land selbst zuständig, warum wollen Sie eine Vergemeinschaftung?

Es geht vor allem darum, konkrete Probleme zu lösen. 2016 hat die griechische Asylbehörde nicht einmal 1.000 Asylentscheidungen im Monat getroffen, manche griechische Berufungskommissionen treffen sich immer noch nur wenige Tage im Monat.

Was ist die Alternative?

Dass Griechenland eine EU-Asylmission auf seine Inseln einlädt, die gültige Erstinstanz-Entscheidungen treffen kann. In Berufungsgremien sollten neben Griechen auch andere Europäer vertreten sein. Wer dann Schutz bekommt, wird in der EU als Flüchtling aufgenommen; wer abgelehnt wird, muss zurück in die Türkei.

Warum muss so eine Regelung schnell kommen?

Auf der Insel Chios sitzen heute 3.500 Menschen fest, manche seit zehn Monaten – sogenannte Altfälle. Ein sofortiges Pilotprojekt könnte ihn helfen. Mit 50 Asylbeamten, die zwei Interviews am Tag machen und 20 Tage im Monat arbeiten, wären alle Anträge in wenigen Monaten bearbeitet – und es würden keine Menschen mehr auf der Insel festsitzen. Dann macht man das gleiche in Lesbos, Kos usw.

Ihr Vorschlag wäre das Ende der Dublin-Verordnung.

Aber so wird das Schengen-Abkommen gerettet und die Dublin-Verordnung überflüssig, die ohnehin nie funktioniert hat. Gleichzeitig könnten Länder wie Deutschland, Schweden oder die Niederlande in einem geordneten Verfahren vom UNHCR anerkannte Flüchtlinge direkt aufnehmen. Nehmen wir etwa die Vorgabe der CSU von 200.000 Flüchtlingen im Jahr. Das würde bedeuten, Deutschland nimmt anerkannte Flüchtlinge aus Italien und Griechenland auf, und noch einmal so viele kommen durch Umsiedlung dazu, um auf 200.000 im Jahr insgesamt zu kommen, denen Deutschland Schutz gewähren würde. Das wäre ein ähnliches System, wie es Kanada heute praktiziert.

Solche Versuche gab es doch schon: In der Ägäis sollten aus anderen EU-Ländern entsandte Asyl-Beamte den Griechen helfen, den enormen Rückstau an Asylanträgen abzubauen

Das Problem auf den Inseln ist nicht das Abkommen, sondern seine chaotische und dilettantische Umsetzung. Die Zustände in den Aufnahmelagern auf Lesbos und Chios sind eine Schande.

Was ist das Problem?

Fehlende Ernsthaftigkeit, es gibt keine politische Steuerung, es ist nicht klar, wer letztlich verantwortlich ist. In der EU wirft man Mängel schnell den Griechen vor. Dabei handelt es sich um ein europäisches Abkommen. NGOs kritisieren zu Recht die Zustände auf den Inseln, sagen aber nicht, dass es vor dem EU-Türkei-Abkommen, als tausende Menschen jeden Tag auf die Inseln kamen, ebenso schlimm war.

Läuft es bei uns denn besser?

Ich habe letztes Jahr an vielen Orten gesehen, wie es besser ginge: in Hamburg, wo ein neues Erstaufnahmezentrum in kurzer Zeit mit großer Unterstützung des Bürgermeisters eröffnet wurde; in schwedischen Gemeinden außerhalb von Stockholm, wo man sich intensiv um unbegleitete jugendliche Asylbewerber kümmert; in Vorarlberg, wo die Verteilung von Asylwerbern in alle Gemeinden gelungen ist; und wo bei den letzten Wahlen trotzdem ein grüner Kandidat, Alexander Van der Bellen, triumphierte. Zustände wie im „Dschungelcamp“ bei Calais gibt es in Deutschland nicht, nirgends im Land.

Zurück zu Griechenland: Wer soll einen solchen Plan entwerfen – Sie?

Wir haben einen konkreten Vorschlag erarbeitet und schon in vielen Hauptstädten vorgestellt. Wir nennen ihn „Maltaplan“, als Alternative zu Planspielen, die sich an Australien orientieren.

Warum Maltaplan?

Weil wir hoffen, dass die am meisten betroffenen Länder im Mittelmeer diejenigen sind, die einen solchen Plan dem Rest der EU vorschlagen. Malta, als aktuelle EU-Ratspräsidentschaft, Griechenland und natürlich Italien halten den Schlüssel für eine menschliche EU-Asyl- und Grenzpolitik in der Hand.

Muss man die Drohung der Türkei, das Abkommen zu kündigen, ernst nehmen?

Das Abkommen wurde der EU vor einem Jahr vom damaligen türkischen Premierminister vorgeschlagen. Es ist im Interesse der Türkei, so wie es im Interesse der EU ist, und darum hält es bis heute, trotz aller Spannungen. Aus Sicht Ankaras ist es so: Die Türkei erhält einige Milliarden Euro, mehr, als die EU je einem Drittstaat für die Versorgung von Flüchtlingen gegeben hat. Dafür nahm Ankara bislang weniger als 900 Menschen zurück. Syrische Flüchtlinge im Land profitieren: Heute gehen einige hunderttausend syrische Kinder mehr in die Schule als noch vor einem Jahr.