Anbiedern und anbieten

Angeblich herrscht bei der Linkspartei große Ratlosigkeit, weshalb man an der Fünf-Prozent-Hürde gescheitert ist und so lädiert wirkt. Sollte das so sein – und man kann nur hoffen, es trifft nicht zu – wäre es die Fortsetzung eines kaum mehr entschuldbaren Trauerspiels. Soviel Realpolitik sollte doch möglich sein, um zu wissen, wo man ankommt, wenn man sich wie anstellt.

Was ist so schwer daran zu begreifen, dass ein Wahlkampf des Anbiederns und Anbietens ein riskantes Unterfangen ist? Auch bei einem besseren Ergebnis für die Linkspartei – bei sieben oder acht Prozent oder mehr – war die Chance extrem gering, dass sich Olaf Scholz und die Grünen-Führung ernsthaft auf eine Mitte-Links-Koalition einlassen. Die SPD hat 2017 dem staatstragenden Trägheitsmoment nachgegeben und sich trotz aller vorherigen Versicherungen, die bei Martin Schulz wie Schwüre klangen, erneut in eine große Koalition bugsieren lassen. Sie hätte auch nach der Bundestagswahl 2021 einer nicht angeschlagenen Linkspartei die kalte Schulter gezeigt. Begründung: Die politische Stabilität des Landes, der Ruf als Wirtschafts- und Finanzstandort, die internationale Verlässlichkeit als Bündnispartner usw. dürfen nicht in Gefahr geraten. Und dann habe man doch mit den Grünen und der FPD Alternativen.

Vorhanden, aber wirkungslos

Wem das Urteilsvermögen abgeht, dies nüchtern zu analysieren und daraus den Schluss zu ziehen, mit dem Wahlkampf einer Illusion aufgesessen zu sein, schadet der Linkspartei und der Linken. Soviel steht außer Frage, für die Linke in Deutschland ist mit einer geschwächten Linkspartei nicht viel zu gewinnen. Von der Partei ist vor allem eines zu erwarten: dass sie ihre Möglichkeiten ausschöpft, statt sich an Unmögliches zu verschwenden und das Erbe Oskar Lafontaines zu verspielen. Erst sein Eingreifen 2005 hat bewirkt, dass sich relevante Milieus der westdeutschen Sozialdemokratie und Gewerkschaftsszene einem gesamtdeutschen linken Projekt öffneten. Als es nach ihrer Wahlniederlage von 2002 (4,0 Prozent, nur zwei Direktmandate) dazu kam, befand sich die PDS in einer ähnlichen Lage wie die Linkspartei im Moment – noch vorhanden, aber wirkungslos.

Schwammig, statt klar

Insofern konnte es für den zurückliegenden Wahlkampf nur ein Leitmotiv geben: Wir sind eine selbstbewusste und selbstständige Partei, der es gegen die Ehre geht, SPD und Grünen Mehrheitsbeschaffer oder Steigbügelhalter zu sein. Wir werden uns nicht verweigern, sollte uns Koalitionen angetragen werden, aber nur dann eintreten, wenn wir uns dabei nicht verleugnen.

Warum also keinen Wahlkampf führen, der Rivalität und Gegnerschaft zu Sozialdemokraten und Grünen klar benennt? Nur wer zu sich selbst steht, kann überzeugen. Sich hier Leninscher Paradigmen zu entsinnen, als dessen SDAPR aus hoffnungsloser Unterlegenheit heraus durch Klarheit und Konsequenz vorankam, kann nicht schaden. Erst studieren, dann abwinken.

Doch wo Klarheit fehlt, ist Schwammiges zur Stelle. Wozu stetig relativieren oder sich gar dafür entschuldigen, dass die Linke die NATO für anachronistisch und ein internationales Sicherheitsrisiko hält, das Blockverhalten kultiviert und immense ökonomische und humane Ressourcen vergeudet? Warum beteuern, die NATO-Frage werde eine Mitte-Links-Regierung nicht verhindern? Musste nicht vernehmbar nach der politischen Zurechnungsfähigkeit derer gefragt werden, die nach Afghanistan bedingungslos an diesem Bündnis festhalten und an Vasallentreue gegenüber den USA? Wie die sich auszahlt, zeigen jüngste Ereignisse (AUKUS). Die defensive Haltung der Linken-Führung zur NATO wie Außenpolitik überhaupt konnte mögliche Wähler annehmen zulassen: Einmal und endlich in der Regierung, werden sie abschwören. Und was sonst noch alles aufgeben, um in der Regierung zu bleiben?

Eigene Exklusivität

Was hilft es zu beteuern, Partei der sozialen Gerechtigkeit und der Gegner von Hartz IV zu sein, wenn die Wähler, die damit gewonnen werden könnten, genau wissen, dass es an der Gestaltungsmacht fehlt, um veränderungsmächtig zu sein? Ist das nicht ein weiteres Argument gegen einen Wahlkampf des Burgfriedens, stattdessen für einen der Kampfansage an Parteien, die Hartz IV auf den Weg brachten? Warum nicht an Kampagnen über Parteigrenzen hinweg denken?

Dass gesellschaftliche Bewegungen für soziale Ziele kein Auslaufmodell sind, hat die Berliner Initiative für die Enteignung großer Immobilienkonzerne gezeigt. Wie sich hier die Landespartei der Linken exponierte, ist vermutlich ein Grund dafür, dass sie nicht derart abgestürzt ist wie die Bundespartei.

Es sollte zudem ein Anstoß sein, um sich klarzuwerden, was verspielt wurde, als die damalige Linken-Führung eine betont reservierte oder ambivalente Haltung zu der maßgeblich von Sahra Wagenknecht inspirierten Bewegung „Aufstehen“ für angebracht hielt.

Welche Verstiegenheit, ausgerechnet die Politikerin zu demontieren, die bundesweit wahrgenommen wird, eine glänzende Rednerin ist und argumentativ überzeugt, weil sie keine Politstanzen herbetet. Wie dogmatisch und selbstgefällig muss man sein, Wagenknecht aus dem Wahlkampf in NRW weitgehend auszugemeinden, sogar einen Parteiausschluss in Erwägung zu ziehen? Brauchte es die Bestätigung, dass Linke sich selbst stets die besten Feinde sind?

Der Umgang mit Wagenknecht ist leider ein exemplarischer Fall dafür, dass linke Gesellschaftskritik auch deshalb wenig fruchtet, weil das Vermögen zu linker Selbstkritik rudimentär bleibt. Der Glaube an die eigene Exklusivität lässt manche Linke lieber auf Denunziation statt Kommunikation setzen, um sich die realpolitische Blässe aus dem Gesicht zu zaubern.

Radikal sein, nicht rabiat

Sahra Wagenknecht hat auch recht, wenn sie einer urbanen, teils akademischen Elite in der Partei ankreidet, bei einer Sprache der unbedingten Political Correctness zu übersehen, dass diese nicht nur Identitätsausweis ist, sondern auch ein Herrschaftsmittel. Wie die als Wähler verlorenen Arbeiter, sozial Benachteiligten oder einfachen Angestellten zurückgewinnen, die diese Codes zu Recht als kulturellen Angriff und als Deklassierung begreifen? Wie soll auch dadurch zerstörtes Vertrauen wiederhergestellt werden?

Mit der Beteuerung, es wurden Fehler gemacht, ist es nicht getan. Sie nur zu benennen, reicht nicht aus. Radikal sollte die Linke sein im Umgang mit den gesellschaftlichen Verhältnissen, nicht im Bedürfnis, in den eigenen Reihen Freund-Feind-Verhältnisse zu pflegen und damit sich selbst in Frage zu stellen.