Auf der Suche nach Kriegen

Außenpolitik Emmanuel Macron nennt die NATO „hirntot“. Deutschland fühlt sich zum Retter berufen
| Ausgabe 46/2019 30

Totgesagte leben zuweilen länger, künstlich Beatmete auch, aber nicht ewig. Auch die NATO sollte an die Endlichkeit ihres Daseins glauben, findet Emmanuel Macron, der sich als Diagnostiker versucht. Mit seinem Befund vom „Hirntod“ verlegt er den Militärpakt auf die Intensivstation, was Rettung verheißt, aber nicht garantiert. Um des Effektes willen, so ist zu vermuten, hat Frankreichs Präsident der eitlen Lust zu schockierendem Klartext keine Zügel anlegen wollen – es hätte auch das Prädikat „anachronistisch“ gereicht. Dieses Bündnis droht nicht der Zeit zu entwachsen, sondern aus derselben zu fallen. Wenn „der Westen“ als System erodiert, warum sollte dann „die westliche Allianz“ verschont bleiben? Die führt sich eindrucksvoll ad absurdum, wenn wie jüngst in Nordsyrien die USA und die Türkei als verfeindete Verbündete haarscharf an einem militärischen Crash vorbeischrammen.

Die NATO war in den 1990er Jahren von der Überzeugung beseelt, nach dem Ost-West-Konflikt gründe ihr Existenzrecht auf dem Willen, sich als interventionistischer Global Player zu entfalten. Die 1999 beim Gipfel in Washington beschlossene neue Doktrin verordnete einen weltweiten Aktionsradius. Gegebenenfalls sollte überall dort zur „Krisenbewältigung“ eingriffen werden, wo das aus Bündnisräson und Interessenlage geboten schien. Dieses geostrategische Tableau, das oft an den Vereinten Nationen vorbei- und weit über den ursprünglichen Verteidigungsauftrag hinausging, hat seinen Anteil am teils zerrütteten Zustand der internationalen Beziehungen.

Allianzen als Wechselfall

1999 wurden in Restjugoslawien per Luftkrieg und unter Bruch des Völkerrechts Grenzen verschoben. In Afghanistan blieb nach 2001 externe Besatzung innere Befriedung schuldig. In Libyen hielten sich NATO-Staaten 2011 an das Muster „Regime Change“ und hinterließen auf Kosten der dortigen Bevölkerung einen Failed State. In Syrien war es fast so weit, unterblieb aber wegen unkalkulierbarer Risiken. Schließlich diente die Russland geltende Osterweiterung einer konfrontativen Passion, als müsste die Ära zwischen 1945 und 1990 ewig fortgeschrieben werden. Da der Geist und die Strukturen des Kalten Krieges weiter Bestand hatten, konnte das keine Überraschung, sondern nur folgerichtig sein. In der Ukraine wurde die Rollback-Manie in dem Irrglauben bedient, mit diesem Land lasse sich der Raumgewinn im Osten krönen und die Russische Föderation vor vollendete Tatsachen stellen – ein Trugschluss.

Eine solche Bilanz ist dem Binnenklima der Allianz nicht eben zuträglich. Es verstärken sich zentrifugale Tendenzen, seit die USA unter Donald Trump auf die Agenda verfallen sind: Wir bekennen uns zur NATO, brauchen sie aber nur, wenn sie uns von Nutzen ist und wenig kostet. Damit hat die bisherige Führungsmacht mit überliefertem Blockdenken gebrochen (wurde das gebührend gewürdigt?), von dem die NATO nach 1990 nie loskam. Das Gewohnte zu konservieren, schien überlebensträchtiger, als nach einer Sicherheitspolitik Ausschau zu halten, die einem nicht mehr antagonistischen Gesellschaften ausgelieferten Europa entsprach. Und die vom Atlantik bis zum Ural hilfreich sein konnte.

Um den „Hirntod“ abzuwenden oder aufzuschieben, kann insofern nur eines helfen: sich umgehend den Zuständen zu widmen, die man mit zu verantworten hat. Eine Bestandsaufnahme zu wagen und zur Kenntnis zu nehmen, dass die Außenpolitik vieler Staaten längst der realpolitischen Maxime vertraut, in einer anarchischen Welt auf das Prinzip Selbsthilfe zu setzen. Was sonst, wenn eine Zunahme regionaler wie innerstaatlicher Konflikte im umgekehrten Verhältnis zu deren Beherrschbarkeit steht? Wird das Weltgefüge dadurch zum Netzwerk bilateraler Einzelbeziehungen, statt einer multilateralen Ordnung zu gehorchen, haben Ordnungsmächte wie die NATO logischerweise ausgedient. Schwinden die homogenen Interessen zwischen Staaten oder Staatengruppen, sind auch die Interessenidentitäten dahin, auf denen Bündnisloyalitäten in der Regel gründen. Zulauf haben stattdessen wechselnde Allianzen, mit denen sich die klassische Diplomatie des Interessenausgleichs durchsetzt, wie zwischen Russland, der Türkei und Iran. Drei Staaten eint der Wille, in Syrien eine Nachkriegsordnung zu etablieren, die ihren Bedürfnissen wie ihrem regionalen Engagement gerecht wird. Natürlich sind wechselnde Allianzen stets taktische und ohne Bestandsgarantie. Dazu jähen Wendungen unterworfen, wenn sich – wie gerade im Nahen Osten – die geopolitische Neuordnung eines Subkontinents vollzieht.

Auf den Spuren Marco Polos

Auch Frankreich und Deutschland neigen zur Zweckallianz, wenn die Kohäsionskraft der NATO verloren geht und Alternativen erwünscht sind. Emmanuel Macron erblickt sie in einer Europäischen Verteidigungsunion, was Deutschland mit verhaltener Skepsis und in dem Bewusstsein quittiert: Wir benötigen Frankreich nicht zwingend, um unsere Dominanz in der EU zu erhalten, aber Frankreich braucht Deutschland, um weltpolitisch eine europäische Machtoption zu vertreten, die nicht von vornherein illusionär erscheint. Macron muss demnach Merkel, Maas und Kramp-Karrenbauer die NATO austreiben, um sich eines deutschen Parts bei der militärischen Selbstermächtigung Kerneuropas zu versichern. Wohl deshalb misst er dem Pakt die Gehirnströme.

Die USA können das gelassen beobachten, weil sie wissen, dass ein europäischer Militärpakt ihre Reserviertheit gegenüber der NATO legitimiert und weiterem Rückzug Vorschub leistet. Alles, was eine Parallelität zwischen EU und NATO fördert, hilft den USA. Es taugt allein zur Momentaufnahme und wird eher früher als später auf ein Entweder-oder hinauslaufen. Paris hat sich schon entschieden, Berlin wird sich entscheiden – und der NATO den Vorzug geben. Soeben ließ die staatstragende Obsession, mit der das Mauerfall-Jubiläum begangen wurde, nicht den geringsten Zweifel, wie dieses Land vom Kalten Krieg zehrt, um sich zu definieren, und demzufolge auf die transatlantischen Bande baut.

Unterstellt man Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer zu viel taktische Finesse durch die Annahme, dass es die Entscheidung zwischen den kriselnden Bündnissen EU und NATO ist, die sie vor der Bundeswehr in München so kühn reden lässt? Warum gerade jetzt mehr Auslandseinsätze anmahnen? Und zum ersten Mal mit Nachdruck auf den indopazifischen Raum abheben? Weil Deutschland die Chinesen aufhalten will? Oder eben dort zurück an die Seite der Amerikaner kann? Nicht allein Australien, Japan, Südkorea und Indien sind es, die sich „von Chinas Machtanspruch zunehmend bedrängt“ fühlen, wie Kramp-Karrenbauer ausführt. Schon unter Barack Obama haben die USA den „pivot to Asia“, ihren Schwenk nach Asien, vollzogen. Zuallererst auf diesen Player würde Deutschland treffen, wollte es Front gegen China machen und Marco Polo nicht als Entdecker, sondern Eindringling folgen.

Schon einmal, auf der 50. Münchner Sicherheitskonferenz 2014, haben Spitzenpolitiker – der damalige Bundespräsident Gauck, die Minister von der Leyen und Steinmeier – die globale Zuständigkeit Deutschlands reklamiert, seinerzeit mit Blick auf Afrika, denn die Mali-Mission hatte begonnen. Man gab den neoimperialen Nachzügler, der zu groß sei, „um Weltpolitik nur von der Außenlinie zu kommentieren“. Inzwischen haben sich die Umstände gravierend geändert. Eine ungewisse NATO-Zukunft und amerikanische Führungsabstinenz nähren die Versuchung, sich bietende Räume auszuschreiten. Vielleicht ist der Westen doch nicht verloren, wenn Deutschland sich dazu berufen fühlt, ihm international wieder Geltung zu verschaffen. Schon das Weißbuch zur Sicherheitspolitik von 2016 wies der Bundeswehr dabei ein Aktionsfeld zu, das nicht an UN-Mandate gebunden sein musste. Kramp-Karrenbauer will nichts anderes, aber weiter hinaus, über Afghanistan in den Fernen Osten.

Bemerkenswert, eine christdemokratische Ministerin, der daran gelegen sein sollte, menschliches Leben als Geschenk der Schöpfung zu achten, erweckt den Eindruck, als sei die Suche nach Feinden und Kriegen ein unabdingbares, vielversprechendes Unternehmen. Als hätte die Bundesrepublik Deutschland um ihres internationalen Rankings willen nichts nötiger als das. Als seien die Soldaten, die Kramp-Karrenbauer ausschicken will, keine Väter und Töchter, sondern unverwundbare Herolde deutschen Geltungswillens. Warum nur erfuhr diese Anmaßung so wenig öffentlichen Einspruch? Wenn nicht Ächtung? Ein weiteres Symptom für den ins Banale driftenden Zeitgeist, der sich die wirklichen Fragen verbittet und lieber darüber schwadroniert, dass eine blasse CDU-Vorsitzende auf mehr Schneid bedacht ist. Ob die NATO sich überlebt hat und trotzdem über die Zeit bringt, wirkt angesichts dieses moralischen Bankrotts wie eine Marginalie.

NATO-Gegensätze

Kontrastierende Prioritäten
Die osteuropäischen NATO-Staaten fühlen sich von Russland bedroht und fordern intensive Militärhilfe bis hin zur Entsendung von NATO-Truppen. Die südeuropäischen Mitglieder fürchten hingegen einen zunehmenden Terrorismus-Export und die Risiken schwer einzudämmender Migrationsströme aus Nordafrika.

Postpolare Konfrontation
Zwischen der NATO und Russland besteht ein normativer Machtkonflikt. Moskau erkennt die postpolare Ordnung in Europa nicht mehr an, da es davon ausgeschlossen bleibt. Die osteuropäischen NATO-Partner wollen nicht daran rütteln, die westeuropäischen eine „Eskalationskontrolle“.

Unberechenbarer Dissident
Der Pakt stemmt sich gegen den Rüstungstransfer Russland/Türkei. Dennoch hat Präsident Erdoğan 2019 entschieden, hochmoderne russische S-400-Raketenabwehrsysteme zu kaufen und zu dislozieren. Je mehr politischen Druck das NATO-Oberkommando auf Ankara ausübt, desto mehr geht Einfluss auf die zweitstärkste NATO-Armee verloren

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Geschrieben von

Lutz Herden

Redakteur Politik
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