Kern und Konzentrik

EU Das Weißbuch der EU-Kommission ist bei Lichte besehen eine Absage an eine überdimensionierte Staatenunion, wie sie mit der Osterweiterung entstand
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Der Kommissionspräsident will es nicht gewesen sein
Der Kommissionspräsident will es nicht gewesen sein

Foto: John Thys / AFP

Jean-Claude Junckers Strategiepapier zeigt vor allem eines – die Erosion der EU könnte unaufhaltsam voranschreiten, bleibt man beim Status Quo. Nur wie dem entkommen? Reformen etwa bei den Beteiligungsrechten und Abstimmungsmodalitäten laufen auf Änderungen des EU-Gründungsvertrages und des Vertrages über die Arbeitsweise der Europäischen Union hinaus. Nur sind derartige Korrekturen in der Regel an ein einstimmiges Votum aller Vertragsstaaten gebunden. Wer will dafür garantieren, wenn es zum Schwur kommt?

So bleibt es beim Eruieren und Empfehlen, wie das mit dem Weißbuch versucht wird. Der Kommissionspräsident wie seine Kommissare nehmen für sich in Anspruch, den Ernst der Lage erkannt zu haben, sagen aber zugleich, um durchgreifen zu