Merkels Weihnachtsbotschaft

Front-Tourismus Die deutsche Kanzlerin hat in Afghanistan einen Krieg zum Krieg erklärt und damit erneut mit ihrer vorausschauenden analytischen Brillanz zu beeindrucken verstanden

Nun also doch. Die Kanzlerin vertraut ihrem Showtalent. Sie hat erkannt, dass man Nordafghanistan nicht allein einem aufgeräumt dort herum stolzierenden Verteidigungsminister für Wallfahrten überlassen sollte. Kurz vor Weihnachten passt ein Truppenbesuch im Hochsicherheitstrakt eines Feldlagers gut ins Bild. Der brauchte freilich eine Botschaft. Und die konnte absurder kaum ausfallen. Merkel nutzt ihren Kunduz-Auftritt, der Welt ihr Kriegszeugnis aufzudrängen. Sie erklärt einen seit Jahren geführten Krieg zum Krieg. Ein Befund, der inzwischen so banal wie überflüssig wirkt, dass er sich am Etikett Einsicht oder Eingeständnis nicht vergreifen sollte. Die Ereignisse haben die Kanzlerin längst und gründlich überholt, als dass sie jetzt beanspruchen dürfte, auf deren Höhe zu sein. Die deutsche Exekutive – im Übrigen auch schon die aus Sozialdemokraten und Grünen von 2001 bis 2005 – hat lange und vehement bestritten, dass deutsche Soldaten am Hindukusch Krieg führen. Auf die „Friedensmission im Anti-Terrorkrieg“, wie sie Rudolf Scharping von der SPD zu erkennen glaubte, folgten Peter Strucks (gleichfalls SPD) „Stabilisierungseinsatz“, bis CDU-Nachfolger Jung mit dem „robusten Stabilisierungseinsatz“ der Wirklichkeit ein Stück entgegen robbte. Dessen Erbe Karl-Theodor zu Guttenberg sprach schließlich ab Januar 2010 von „kriegsähnlichen Zuständen“, bald darauf von „Krieg“.

Merkels jetzt ausgestelltes Zertifikat hat vor dem in drei Wochen anstehenden Bundestagsvotum über ein verlängertes Mandat mehr als nur den Anschein von nationalpatriotischer Vergatterung. Sie kann ab sofort fragen, wenn unsere Soldaten Krieg führen, wer kann es dann verantworten – wer darf es dann wagen, ihnen den nötigen politischen Rückhalt zu versagen? Wer steht zu den Soldaten, wer lässt sie im Stich? Diese Inszenierung offenbart erneut ein derart populistisches und simples Muster, dass verblüfft, welcher Grad an Einfalt dem Publikum (oder der so genannten Öffentlichkeit) inzwischen zuerkannt wird, ihm Derartiges zuzumuten.

Man erinnert sich noch gut daran, welch denunziatorischer Verdammungswille Gregor Gysi traf, als er im Frühjahr 1999 während der NATO-Luftangriffe gegen Serbien nach Belgrad flog und dort mit Staatschef Slobodan Milosevic sprach. Allerdings dauert der Afghanistan-Krieg schon zu lange und wird zu lange ohne Aussicht auf den durchschlagenden Erfolg geführt, dass es noch einmal gelingen könnte, durch Hysterie und totalitäres Denken politische Vernunft als Verrat zu ächten. Was Merkel und zu Guttenberg stattdessen versuchen – sie appellieren an den Willen zum Durchhalten, um die Konditionen des unvermeidlichen Abzugs aller fremden Truppen, so auch der Bundeswehr, noch beeinflussen, wenn nicht bestimmen zu können. Deshalb muss die Semantik der Realität in Afghanistan angepasst werden. Nur wenn von Krieg gesprochen wird, lässt sich rechtfertigen, was bevorsteht: Alle Aufständischen, besonders die Taliban, so zu schwächen, dass sie für eine afghanische Nachkriegsordnung weitgehend ausfallen. Die Bundesregierung vermerkt in ihrem gerade veröffentlichen Fortschrittsbericht, die Bundeswehr habe im Herbst einen Strategiewechsel vollzogen, der offensive Operationen weit außerhalb der geschützten Feldlager einschließt. Es steht außer Frage, dass dazu ein offensiveres und aggressiveres Vorgehen in Betracht kommt. Und die Gefahren für die deutschen Soldaten wachsen. Für die ISAF beginnt nach den Worten ihres Oberkommandierenden, General Petraeus, die "hold phase", der sich auch die deutsche Regierungschefin nicht verschließen will. Wer hat sie eigentlich mandatiert, einen Krieg zu führen, der längst verloren ist?

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Geschrieben von

Lutz Herden

Redakteur „Politik“, zuständig für „Ausland“ und „Zeitgeschichte“

Lutz Herden studierte nach einem Volontariat beim Studio Halle bis Ende der 1970er Jahre Journalistik in Leipzig, war dann Redakteur und Auslandskorrespondent des Deutschen Fernsehfunks (DFF) in Berlin, moderierte das Nachrichtenjournal „AK zwo“ und wurde 1990/91 zum Hauptabteilungsleiter Nachrichten/Journale berufen. Nach Anstellungen beim damaligen ORB in Babelsberg und dem Sender Vox in Köln kam er Mitte 1994 als Auslandsredakteur zum Freitag. Dort arbeitete es von 1996 bis 2008 als Redaktionsleiter Politik, war dann bis 2010 Ressortleiter und danach als Redakteur für den Auslandsteil und die Zeitgeschichte verantwortlich.

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