Nahe an der Kernschmelze

Überhitzte EU Die Angriffe auf die Gemeinschaftswährung in der Eurozone erschüttern die gesamte Europäische Union derzeit sehr viel mehr als das Verfassungsfiasko von 2005

Lange Zeit schien es so, als sei das vergemeinschaftete Europa auf Erfolgsgeschichte abonniert, als führe die von einem Integrationsschritt zum nächsten, von einem Vertrag zum anderen. Auf die Einheitliche Europäische Akte von 1986 folgte der Maastricht-Vertrag, durch den 1992 die EU geschaffen wurde. 1997 kam der Wachstums- und Stabilitätspakt. Ab 2002 besaßen zwölf EU-Staaten mit dem Euro ein neues Zahlungsmittel.

Die 2005 gescheiterte EU-Verfassung freilich ließ die Gemeinschaft erstmals spürbar durchsacken beim Steigflug nach oben. Auch der jüngst mühsam durchgesetzte Lissabonner Reformvertrag wirkte mehr als Krisensymptom denn Fortschrittssymbol. Wie auch immer das europäische Narrativ ausfällt, ob es für Skepsis oder Euphorie sorgt, soviel steht fest – noch nie war ein EU-Staat von Ächtung und Verstoß bedroht, vom Mitglied zum Mündel degradiert wie Griechenland im Augenblick. Was ist passiert, wenn Europa selektiv statt integrativ daher kommt?

Kein fünfter Pol

Der Präzedenzfall des zur Ordnung gerufenen und zum Gehorsam genötigten Irrläufers wirkt wie geschaffen, um unsichere Kantonisten anderswo zu warnen. Doch wer wollte ernsthaft glauben, dass sich Regierungen in Rom oder Madrid malträtieren lassen wie ein griechischer Premier, der für manche EU-Honoratioren (besonders in Berlin) nur als subalterner Pedell einer Anstalt für schwer erziehbare Sozialschmarotzer noch hinnehmbar bleibt?

Wie immer diese Euro- und Europa-Krise ausgeht – die Staatenunion der 27 dürfte daraus bis zur Kenntlichkeit verstümmelt hervorgehen. Mit dem 720-Milliarden-Euro-Rettungspaket wird die Europäische Zentralbank vom Stabilitätsanker zum Krisenmanager, während die EU-Staaten genau genommen nichts anderes tun, als für alte mit neuen Schulden zu bürgen. Damit kann die EU weltpolitische Ambitionen getrost fahren lassen, sie wird bis auf weiteres kein fünfter Pol sein neben den Giganten USA, China, Indien und Russland.

„Les Etats-Unis d‘Europe se feront dans la douleur“, schrieb André Malraux 1948 in einem Artikel für Le Monde. Derzeit könnten diese Schmerzen keinem europäischen Werden, sondern einem eben solchen Vergehen beigegeben sein. Einem Rückbau des Gemeinschaftswesens, um dort anzukommen, womit 1957 sechs Gründerstaaten einer Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft (EWG) antraten: bei einer Freihandelszone, deren Schöpfer – der deutsche Kanzler Adenauer, der italienische Christdemokrat Alcide de Gasperi oder der Franzose Jean Monnet – erst einmal mit dem zufrieden waren, was sie hatten.

Ausgedehnt, überdehnt

Ein solches Recycling käme nicht von ungefähr. Es hat sich abgezeichnet, seit Jahren schon. Als im Mai 2004 die ersten acht Beitrittsländer aus Osteuropa die EU anreicherten, war dies dem Bedürfnis des Westens geschuldet, die Ernte eines schnellen und leichten Sieges von 1990 einzufahren. Auf die Osterweiterung der NATO vom März 1999 sowie April 2004 folgte die Osterweiterung der EU. Die machtpolitische Neuordnung Europas fand sich durch aufgestockte Allianzen beurkundet. Nur konterkarierten die Neumitglieder durch rigiden Marktliberalismus und verbohrte Amerika-Treue einen Begriff von Gemeinschaft, wie er sich in der seinerzeit angestrebten Verfassung niederschlagen sollte. Als die scheiterte – und das immerhin in den EWG-Pionierstaaten Frankreich und Holland – fehlte dieser ausgedehnten EU plötzlich der geistige und politische Überbau. Die beschworene Finalität des europäischen Gedanken erwies sich als Totgeburt. Franzosen und Niederländer entdeckten die Vorzüge von Souveränität und Nationalität ausgerechnet in einem Moment, als die EU – angetrieben von deutschem Integrationsfuror – ein fortgeschrittenes Stadium von Supranationalität erreicht hatte. Die Ausdehnung Ost geriet zur Überforderung West. Zur EU-Normalität wurde keine Föderation europäischer Staaten, auch keine Doppelunion von Staaten und Völkern, wie sie die EU-Verfassung vorsah – zur EU-Realität wurde die Wirtschafts- und Währungsunion west- und südeuropäischer Altmitglieder, die keine poli­tische Sinngebung brauchte, solange sie ökonomisch funktionierte.

Ihre Schnittmenge war der Euro und das, was nationale Wirtschaftssouveränität in einem darüber hinausgehenden Wirtschaftsraum daraus zu machen verstand. Oder auch nicht, wie sich zeigt.

Kamen beim Verfassungsfiasko von 2005 die verdächtigen Geräusche aus dem Dachstuhl des Europäischen Hauses, erschüttert die Euro-Krise sein Fundament, als läge das Epizentrum eines Erdbebens darunter. Die Druckwelle verwüstet das Kerngeschäft einer Europäischen Union, die seit längerem von der Staatengemeinschaft zum Zweckverband unterwegs ist. Dessen Zeit bekanntlich abläuft, wenn sich seine Zwecke erledigt haben. Es wurde mit dem 750-Milliarden-Euro-Schirm zur Rettung der Gemeinschaftswährung noch einmal Zeit gekauft und sehr teuer erkauft, aber wie die Kursentwicklung des Euro zeigt, könnte sie kurzlebiger sein als gedacht.

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Ihre Freitag-Redaktion

13:38 12.05.2010
Geschrieben von

Lutz Herden

Redakteur Politik
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