Nicht nur Töpfe sind hohl

Griechenland Für die Rückkehr Athens an den Kapitalmarkt gilt offenbar das eher zweifelhafte Credo: Schulden lassen sich am besten durch Schulden bekämpfen
Lutz Herden | Ausgabe 16/2014 1
Nicht nur Töpfe sind hohl
Alltagsweisheiten auf den Athener Straßen

Foto: Louisa Gouliamaki/ AFP/ Getty Images

Wo er hohl ist, liegt der Nutzen des Topfes, sagt eine altchinesische Weisheit, was sofort einleuchtet. Wie verhält es sich bei politischen Phrasen? Sind die gleichfalls dann besonders nützlich, wenn sie hohl sind? Zweifel sind angebracht. Als Griechenland vor Tagen durch die Platzierung einer Staatsanleihe auf den internationalen Kapitalmarkt zurückkehrte, wurde das teils wie der Aufstieg des Phönix aus seiner Asche gefeiert. Es schien nicht weiter zu interessieren, um welchen Preis dies geschah oder zu welchen Konditionen. Was allein zählte, waren der Effekt und das Spekulieren auf den Herdentrieb der Märkte. Die wollen den unsicheren Kantonisten durchaus rehabilitieren. Nicht aus altruistischer Neigung, sondern im Wissen um die Auffangnetze der Euro-Retter, falls der Schuldner erneut abstürzt.

Warum hohe Zinsen?

Umso mehr sollte nicht ausgeblendet werden, was tatsächlich passiert ist. Der griechische Staat hat eine Schuldverschreibung von drei Milliarden Euro an einen Investor verkauft, die nach englischem Recht aufgelegt wurde – also zu 100 Prozent gesichert ist. Innerhalb von fünf Jahren werden Zinsen von 4,75 Prozent fällig. Weshalb die Frage erlaubt sein sollte: Muss sich ein nach wie vor hoch verschuldetes Land eine solche Last aufbürden, wenn vergleichbare Kosten für EU-Hilfskredite deutlich darunter liegen? Immerhin werden neben der laufenden Tilgung der drei Milliarden bis 2019 Zinszahlungen von etwa 725 Millionen Euro fällig. Das sind zusätzliche Ausgaben für einen Staat, dessen Bevölkerung eine soziale Katastrophe zu verkraften hat, wie sie in der EU-Geschichte ihresgleichen sucht.

Der Mindestlohn liegt gerade noch bei 500 Euro, die Arbeitslosigkeit konstant bei 28 Prozent. Von den 16- bis 25-Jährigen hat nicht einmal jeder zweite eine Beschäftigung (Arbeitslosenquote im März: 65 Prozent), sodass gleich eine ganze Generation ausgebootet wird. Drei Millionen Griechen haben inzwischen keinen Zugang mehr zu einer Sozialversicherung. Sie müssen für ambulante medizinische Hilfe, Medikamente, Krankenhausaufenthalte oder Pflege selbst aufkommen – oder darauf verzichten. Welch eine zivilisatorische Errungenschaft. Da ist es in der Tat ein „wahnsinniger“ Erfolg, wenn der Investor dieser Milliardenanleihe einen 725-Millionen-Gewinn einstreichen kann. Das griechische Volk muss dafür bluten, dass Kanzlerin Angela Merkel und Premier Andonis Samaras den Heilsbringer geben und Sorge tragen, dass die regierende Nea Dimokratia (ND) bei den anstehenden Europa- und Kommunalwahlen nicht gegen die Linksallianz Syriza verliert. Wonach es derzeit aussieht. Dass die Anleihe keine 24 Stunden vor Merkels Athen-Visite lanciert wurde, verdient das Zertifikat „besonders plumpes Manöver“.

Wann ist ein Land pleite?

Die Paradoxie dieser Neuverschuldung eines Hochverschuldeten wird vollends sichtbar, wenn man daran erinnert, dass Griechenland im Frühjahr 2010 vom Kapitalmarkt suspendiert wurde, als seine Gesamtverschuldung noch bei 120 Prozent des Bruttoinlandsproduktes (BIP) lag. Vier Jahre später hat sich diese Quote auf 176 Prozent nach oben geschraubt. Und plötzlich reißen sich Banken wie Kapitalfonds darum, einem potenziellen Bankrotteur die Anleihen abzunehmen? Was heißt das? Ganz einfach: Ein Land ist nicht pleite, wenn es an seinen Schulden fast erstickt, sondern keine Kredite mehr bekommt. Die werden dann verweigert, wenn kein Vertrauen besteht, dass gewährte Gelder mit dem vereinbarten Gewinn an die Anleger zurückgezahlt oder zuverlässig refinanziert werden. Sprich: neue Schulden die alten ablösen. Wäre es anders, müssten Mega-Schuldner wie Japan und die USA längst vom Kapitalmarkt verschwunden sein.

In der Konsequenz bedeutet das: Hätte sich Griechenland schon im April 2010 auf kollektive Haftungsgarantien der Euro-Gemeinschaft berufen können, wie es sie heute notgedrungen gibt, wäre dieser akute Krisenfall nicht leichter, aber für die Euro-Staaten entschieden billiger geworden. Schuld daran, dass es anders kam, trägt besonders die deutsche Kanzlerin. Deren damaliges Zögern – unter anderem mit Rücksicht auf Landtagswahlen in Nordrhein-Westfalen – war ein Fehler, der zu einer Katastrophe hätte führen können. Und in gewisser Weise geführt hat.

Die Phrase vom aufsteigenden Phönix ist nicht nur hohl, sondern gefährlich. Schließlich sagt der Mythos, dieser Vogel erhebt sich wohl aus seiner Asche, aber nur, um danach erneut zu verbrennen. Griechenland braucht keine neuen Schulden, sondern einen Schuldenschnitt, soll es ihm nicht ähnlich ergehen.

06:00 18.04.2014
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Ausgabe 14/2020

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