Putin zum Dritten

Russland Der Wahlsieger steht nach der Abstimmung vor einem Balanceakt. Er muss die Ökonomie und sich selbst viel radikaler modernisieren, als das die eigenen Anhänger wollen

Wladimir Putin würde zu Recht in Misskredit geraten, hätte er ein „sozialistisches Wahlergebnis“ vorzuweisen und 90 Prozent der Stimmen oder mehr zu vermelden. Aber knapp 64 Prozent bei einem solchen Aufgebot an Wahlbeobachtern, die seine Freunde nicht sind, verdienen es, als respektabel quittiert zu werden. Es fällt bei weitem nicht so schlecht aus, wie Demoskopen prophezeit und Gegner erhofft haben. Allen Spekulationen zum Trotz hat der bisherige Premier nicht eben so, sondern souverän im ersten Wahlgang triumphiert.

Natürlich kann man dem Wahlsieger vorwerfen, dass er sich in Szene setzen konnte und den Amtsbonus des Premierministers auskostete. Doch sei die Gegenfrage erlaubt: Zehren nicht auch im Westen Amtsinhaber von eben diesem Wettbewerbsvorteil, wenn sie eine Wiederwahl anstreben? Hörte man nicht gerade von einer neuen europäischen Internationale, gebildet von den Regierungschefs Deutschlands, Spaniens und Großbritanniens, die eine Wahlallianz für Präsidenten Sarkozy formieren und wie noch nie in den Wahlkampf eines großen EU-Staates eingreifen?

Kinder der Sonne

Wladimir Putin vermittelte seinen Anhängern nicht zum erstem Mal den Eindruck, die Interessen Russlands nach innen und außen seien nirgends besser gewahrt als unter seiner Präsidentschaft. Es war ein geschickter, nicht allein taktisch motivierter Schachzug, im Wahlkampf eine „einmalige Abgabe oder etwas Ähnliches“ für Unternehmer anzuregen, die während der umstrittenen Privatisierungen in den neunziger Jahren zu ihrem Reichtum kamen. Dies verhalf dazu, sich als Anwalt der Gerechtigkeit, Garant für Stabilität und Ikone des Patriotismus zu empfehlen.

Es gelang damit wohl auch, den Eindruck von byzantinischer Selbstgefälligkeit zu relativieren, der entstanden war, als Putin im September zusammen mit Staatschef Dmitri Medwedjew bekanntgab, man gedenke, die Ämter wieder zu tauschen. Dies geschah ohne Votum der Kreml-Partei, ohne durch Wahlen gestiftetes Mandat, vor allem ohne das nötige Gespür dafür, dass solcherart Selbstermächtigung vieles von dem zurücknahm, was Medwedjew „Modernisierung eines entwicklungsbedürftigen politischen Systems“ genannt hatte.

Die Duma-Wahl Anfang Dezember wurde dadurch zu einem informellen Misstrauensvotum, weil staatliche Autorität einen moralischen Kredit verspielt hatte. Das Versprechen, Staat und Gesellschaft zu zivilisieren, schien gebrochen. Besonders die liberale Intelligenz in Moskau und St. Petersburg machte ihrem Unbehagen darüber Luft und rekrutierte eine außerparlamentarischen Opposition, die zeigen konnte, was sie unter „Demokratie in Aktion“ verstand.

Warum hat sich an diesem 4. März dennoch eine so klare Mehrheit für Putin entschieden? Es geht um die alte, ewig neue Frage: Haut oder Hemd? "Wir Menschen sind alle Kinder der Sonne", sagt der leidenschaftliche, ganz seiner Mission hingegebene Chemiker Protassow in Maxim Gorkis 1905 verfasstem Drama Kinder der Sonne. Er will ein neues menschliches Gewebe schaffen, während draußen vor der Tür die Menschen an Cholera sterben. Den Elfenbeinturm seines Labor verlassen und helfen, das schafft Protassow nicht. Das schließt er kategorisch aus – es würde ihn zu sehr aufhalten. Als besessener Erneuerer darf er sich nicht verzetteln. Will heißen, Utopien sind immer verlockender und vollkommener als die Wirklichkeit. Das war zu Beginn des 20. Jahrhunderts so, als Gorki seine Helden in ihrem Refugium verharren ließ – weit weg von einer gefährlichen Realität und all ihren Zumutungen. Aber ist nicht diese Realität allein Maß allen Seins? Das gilt auch für das heutige Russland. Für eine ganze Generation von Wende-Verlierern brachte eben erst die Ära Putin so etwas wie Erholung – trotz der vielfach beklagten Demokratie-Defizite.

Revolution durch Restauration

Putins Revolution von oben hat seit 2000 dafür gesorgt, dass Russlands Kapitalismus weniger archaisch ausfiel und die Macht der Oligarchen gebrochen wurde. Nur so war es möglich, eine Staatlichkeit zu beleben, die Lohn-, Renten-, Fürsorge oder auch Stipendien-Ansprüche überhaupt wieder durchsetzen konnte. Der Kreml hatte bewirkt, dass besonders die Ausfuhrerlöse bei Öl und Erdgas wieder der Verteilungsinstanz Staat zugute kamen und nicht Raub-Privatisierern, Steuerbetrügern und Offshore-Spekulanten.

Diese Revolution durch Restauration läuft nun freilich Gefahr, einen toten Punkt zu erreichen, weil sie dem Land zwar innere Stabilität, aber keine Entwicklungsgarantie mehr verschafft. Putin und sein designierter Premier stehen vor einem Balanceakt. Sie müssen bis 2020 die Ökonomie sehr viel radikaler modernisieren, als das eine Mehrheit der Gesellschaft wünscht. Bisher sah ein subventionsfreudiger Staatskapitalismus dem ebenso veranlagten sowjetischen Staatssozialismus verdammt ähnlich. Beide Systeme durften um ihrer Existenz willen soziale Gerechtigkeit nicht gering schätzen. Dabei zu bleiben, ist aller Ehren wert, schröpft jedoch auf Dauer die ökonomische Substanz. 2011 verbuchte der föderalistische Staat einen Haushaltsüberschuss von 0,8 Prozent des BIP, doch hätte es ohne die Ausfuhren des Öl- und Gassektors ein Defizit gegeben, von einem merklichen Außenhandelssaldo ganz zu schweigen. Sicher werden die Einnahmen aus den Rohstoffausfuhren angesichts der allgemeinen Ressourcenverknappung hoch bleiben, aber keine gesicherte Zukunft bieten.

Eine Wirtschaft der „nationalen Champions“, wie sie Putin mit Enklaven des technologischen Fortschritts vorschwebt, ist das Mindeste, was gelingen muss, um nicht auf der Stelle zu treten. Dazu braucht die künftige Regierung eine motivierte, gut ausgebildete technische Intelligenz, die Putin größtenteils nicht gewählt haben dürfte. Dafür muss der Wahlsieger ebenso seine Stammwähler gewinnen, indem er ihnen begreiflich macht, dass Paternalismus keine Produktivkraft ist. Mit anderen Worten, Putin tritt zwar seine dritte Amtszeit an, sollte dies aber als neuer, moderner, so noch nie wahrgenommener Präsident tun.

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Ihre Freitag-Redaktion

13:55 05.03.2012
Geschrieben von

Lutz Herden

Redakteur Politik
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