Es wird nicht gut sein

Wenn Franz Müntefering sich eine Fußballmetapher verkneift - so kurz nach der Weltmeisterschaft! -, muss er ganz schön ins Abseits gelaufen sein und es selbst gemerkt haben. Nach dem Spitzentreffen zum Lehrstellenmangel am Freitag voriger Woche sagte er: "Es wird nicht gut sein, aber wir haben die Chance, ein befriedigendes Ergebnis zu erreichen." Es wird nicht gut sein! Wie durchsichtig! "Wir" schlittern also, anders gesagt, in eine Niederlage, aber sie wird nicht 0 : 4 ausfallen, sondern nur mit einem oder zwei Toren in der letzten Minute der Verlängerung besiegelt werden... Ob mit Metapher oder ohne, "Münte" macht sich nicht zum Weltmeister der Herzen. Denn das Ergebnis des Spitzentreffens ist in Wahrheit jämmerlich, und gerade seine Rolle stinkt besonders zum Himmel.

Vorher hatte die Bundeskanzlerin, die nicht teilnahm, gesagt, der "Ausbildungspakt" müsse "weiterentwickelt" werden. Er war 2004 geschlossen worden und hatte die Selbstverpflichtung der Wirtschaft enthalten, pro Jahr 30.000 neue Lehrstellen und 25.000 Einstellungspraktika zur Verfügung zu stellen. Da die Zusage weit übertroffen wurde, hätte Merkel ein Selbstlob der Politik versuchen können, aber ihr Wirklichkeitssinn war doch stärker. Die Lage auf dem Ausbildungsmarkt hat sich verschlechtert. Merkel weiß, dass die angeblich neuen Stellen oft gar keine sind, alte reguläre Arbeitsplätze stecken dahinter, die sonst wegrationalisiert worden wären. Außerdem gibt es mehr Bewerber als in den Vorjahren. Nach Angaben der Bundesagentur für Arbeit werden im Oktober, wenn das nächste Ausbildungsjahr startet, wahrscheinlich 31.000 Lehrstellen fehlen: 3.000 mehr als 2005. Merkel rechnet sogar mit einem Mangel von 50.000 Stellen. Deshalb sagte sie, der Pakt habe sich nun "ehrgeizigere Ziele" zu setzen.

Das müsste in den abschließenden Beratungen im Herbst geschehen, denn am vorigen Freitag war keine Rede davon. Vielmehr freuten sich die Teilnehmer des Treffens - neben Müntefering, dem sozialdemokratischen Arbeitsminister und Vizekanzler, die Unionsminister Glos (Wirtschaft) und Schavan (Bildung) sowie Vertreter der Wirtschaftsverbände - über die "Zuversicht" letzterer, im nächsten Jahr die alte Zahl neuer Plätze noch einmal zu erreichen. Daran hat Müntefering nichts auszusetzen. Trotz höherer Bewerberzahlen werde es im Herbst eine zufriedenstellende Situation geben, sagte er nur. Wirkt dieser Mann nicht etwas überfordert, der einst die Lehrstellenabgabe durchsetzen wollte, aber am damaligen Wirtschafts- und Arbeitsminister, dem Parteifreund Clement, scheiterte? Dabei versucht er immer noch, sich als Reformmotor der Regierung zu profilieren: Seine Forderung, für ältere Arbeitslose solle der Kombilohn eingeführt werden, wurde gleich nach dem Lehrstellengipfel gemeldet. Man sieht, er verlässt die ausgetretenen Unionspfade nicht. Hier will er als "heimlicher Kanzler" an der Spitze mitlaufen, wie es schon früher seine Idee zeigte, die Rente mit 67 beschleunigt herbeizuführen. Das Ergebnis ist, dass nun sogar die Unionskanzlerin mehr Mitleid mit den Auszubildenden zeigt - verbal wenigstens - als er.

Hört die Öffentlichkeit überhaupt noch hin, wenn Politiker schwätzen? Sie sollte es tun, denn es gibt immer auch Neuigkeiten. Das interessante Highlight vom vorigen Freitag war die Idee, die Lehrlingsgehälter zu senken. Das ist eine Forderung der Wirtschaftsverbände, der sich Wirtschaftsminister Glos in der Form anschloss, die Gehälter sollten "eingefroren" werden, wenn im Gegenzug "feste Zusagen" für mehr Ausbildungsplätze gegeben würden. "Feste Zusagen", also wieder keine gesetzliche Regelung. Immerhin, auch Glos hat damit die Notwendigkeit eines "ehrgeizigeren" Ziels angedeutet, als es das ist, die alte Zahl von 30.000 neuen Ausbildungsplätzen einfach fortzuschreiben. Aber um welchen Preis! Sein Versuch, den Preis etwas zu senken, wurde von Arbeitgeberpräsident Hundt postwendend zurückgewiesen. Der Mann, der für seinesgleichen Deregulierung durchsetzt, fordert von der Politik ein Gesetz, die Lehrlingsgehälter auf monatlich 280 Euro zu senken; außerdem müsse man die gesetzliche Pflicht zur Übernahme Auszubildender in einen Betrieb streichen.

Die Debatte ist deshalb so interessant, weil sie das unendliche Fortschreiten der neoliberalen Ideologie illustriert. Es ist ja deren Kernaussage, dass Vollbeschäftigung eine ganz einfache, jederzeit realisierbare Gleichung von Angebot und Nachfrage der Arbeitsplätze sei, monetär ausgedrückt in dem Geld, das die Unternehmer dafür auszugeben bereit sind, während die Arbeiter auf Lohnforderungen oberhalb der Gleichung verzichten. Wer sähe da nicht, dass Vollbeschäftigung machbar ist, und sei´s mit flächendeckenden Ein-Euro-Jobs. Dieser grobe Unfug soll nun von den Arbeitsplätzen auch noch auf die Lehrstellen ausgedehnt werden. Ist es nicht interessant, dass da sogar die FDP protestiert? Die Lage am Lehrstellenmarkt sei ein Problem der Qualifikation und nicht des Gehalts, sagte Patrick Meinhardt, bildungspolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion. "Wir brauchen Lehrlinge, die ausbildungsreif sind." Auch er weicht zwar dem wirklichen Problem, das im Willen zur Ausbeutung liegt, nur aus, aber wenigstens führt er einmal unfreiwillig die neoliberale Ideologie ad absurdum. Die Massenarbeitslosigkeit, die mit dem Lehrstellenmangel nur beginnt, auf ein Problem der monetären Vergütung zu reduzieren, kann eben niemals richtig sein.

Ebenso entlarvend ist Merkels Idee der "ehrgeizigeren Ziele", die sie auch ihren Generalsekretär Pofalla verkünden lässt. Beide sagen nämlich, man könne die Unternehmer jetzt an die besser gewordene Konjunktur erinnern, in der doch die Möglichkeit bestünde, über den kurzfristigen Bedarf hinaus auszubilden. Das heißt im Umkehrschluss: Wenn die Konjunktur einmal schlechter ist, dürfen Unternehmer noch mehr Lehrstellen einsparen als heute. Und es heißt vor allem: Merkel selbst glaubt nicht an die von den neoliberalen Ideologen behaupteten "Marktgesetze". Denn solche würden nicht erst dann wirken, wenn man an sie erinnert.