Das Gebot des Handels

Wie stoppt man Russland ohne Krieg? Die Frage ist ein Zitat aus den Hochzeiten des Ost-West-Konflikts von einst, an den jetzt manche erinnern. Es stammt von Fritz Sternberg, der als Sozialist und Marxist den Kalten Krieg durchaus ernst nahm, ihn gewinnen wollte und Embargopolitik für ein probates Mittel hielt. Sternberg starb, lange bevor sich die Sowjetunion selbst aufgeben musste.

Bislang haben die beschlossenen Sanktionen der USA und der EU wegen der Annexion der Krim bei der russischen Regierung eher Heiterkeit bewirkt. Die US-Sanktionsliste für Kontosperren und Einreiseverbote liest sich zwar auf den ersten Blick wie ein Who’s Who des inneren Zirkels um Wladimir Putin, aber Alexei Miller und Igor Setschin, der Gazprom- beziehungsweise der Rosneft-Chef, sind erstaunlicherweise nicht vertreten. Dafür Generalstabschef Sergei Iwanow oder nebulöse Figuren wie die Rotenberg-Brüder und Gennadi Timtschenko, die zu den Etablierten im Energiesektor zählen. Diese Männer kennen sich seit Jahren und spielen heute noch regelmäßig mit Putin Eishockey. Timtschenko und Arkadi Rotenberg gaben denn auch am Wochenende gegenüber der Nachrichtenagentur Interfax zu verstehen, sie betrachteten die gegen sie gerichteten Sanktionen als „Anerkennung ihrer Dienste für den russischen Staat“.

„Natürlich handelt es sich um wichtige Personen aus der Umgebung des Präsidenten“, meint Fjodor Lukjanow, namhafter außenpolitischer Analyst. „Ich glaube aber nicht, dass diese Leute noch Gelder in den Vereinigten Staaten haben. Schon vor Jahren hat Putin sie aufgefordert, ihre Vermögen von dort abzuziehen. Sie werden daher kaum direkt geschädigt sein.“ Nach seinem Eindruck handelt es sich bei den Sanktionen mehr um aus der Not geborene symbolische Gesten.

Ökonomischer Unsinn

Symbolpolitik aber wird Wladimir Putin nicht schrecken, die beherrscht er allemal besser als Angela Merkel und Barack Obama. Wenn sie die Russische Föderation aus dem G8-Forum verbannen, ist dies politisch so gefährlich wie ökonomisch unsinnig und wird irgendwann zu korrigieren sein. Selbst die Aktionen gegen die beiden Moskauer Großbanken Rossija und SMP treffen Putin nur mittelbar, soweit er tatsächlich daran beteiligt ist. Was der Rossija-Bank schadet, schadet Gazprom, aber die russische Ökonomie bringt die Kreditblockade nicht zum Stillstand.

Und um die Oligarchen zu treffen, müsste man schon deren sämtliche Auslandsvermögen beschlagnahmen. Möglich wäre das mit einigem Aufwand, aber nicht als Nacht- und-Nebel-Aktion. Ohnehin dürften einigen in der EU solche Vorstöße nicht gefallen, den Zyprioten so wenig wie den Briten, deren Finanzindustrie auch von den im Ausland geparkten Geldern der russischen Hochfinanz lebt. Ein Einfrieren dieser Depots träfe außer Londons Bankern auch die britische Luxusindustrie, dazu Immobilienmakler, Bootsbauer und Karosserieschneider – und wer weiß, wen sonst noch.

Warum US-Politiker lauthals nach „noch härteren Wirtschaftssanktionen“ rufen, wenn die ergriffenen schon nicht sonderlich hart sind, leuchtet schwerlich ein. Vielleicht ist die Rhetorik dem Umstand geschuldet, dass für die USA der Außenhandel mit Russland eine zu vernachlässigende Größe ist. Selbst ein vollständiger Ausfall träfe die Amerikaner kaum. Ganz anders stellt sich die Lage für die Europäische Union dar. Drei Viertel der russischen Gas- und Erdölexporte gehen in die Länder des Staatenbundes, über die Hälfte ihres Außenhandels wickelt die Russische Föderation mit der EU ab.

Von den Handelsschranken, zu deren Aufbau man sich in Brüssel durchringt, würde demnach der Erfolg jeder Sanktionspolitik abhängen. Dabei müssten die wichtigsten Wirtschaftspartner Russlands mehr büßen als alle anderen. In der Reihenfolge ihrer Bedeutung für dessen Außenhandel sind das die Niederlande, Deutschland und Frankreich. Der hohe Anteil der Niederlande am Warenaustausch mit Russland beruht freilich auf einer statistischen Täuschung: Dank der gnadenlosen Steuerkonkurrenz tummeln sich in der niederländischen Steueroase diverse deutsche Firmen, die ihren Sitz steuersparend dorthin verlegt haben. Ein Großteil des niederländischen Güterverkehrs mit Russland ist daher in Wirklichkeit deutsch-russischer Außenhandel. Noch ein Indikator dafür, wie sehr Russland im vergangenen Jahrzehnt für den Erfolg der deutschen Exportindustrie und deren Krisenresistenz verantwortlich war.

Messbarer Schaden

In vorauseilendem Gehorsam haben einige Finanzmarktakteure Moskau schon einmal die Zähne gezeigt. Die US-Rating-Agenturen Standard & Poor’s sowie Fitch drohen mit einer drastischen Herabstufung der russischen Kreditwürdigkeit. Doch hat Putins Russland stets auf ausgesprochen niedrige Staatsschulden geachtet. Zur Refinanzierung müssen deshalb keine Anleihen aufgenommen werden, bei denen hohe Zinsen schrecken. Dennoch hat die Reaktion der Finanzmärkte bisher für den einzig messbaren Schaden gesorgt. Mitte März erlebte die Moskauer Börse den tiefsten Einbruch seit dem Kollaps der US-Bank Lehman Brothers im Herbst 2008. Gazprom, das mit Abstand wichtigste börsennotierte russische Unternehmen, verlor 20 Prozent seines Börsenwerts. Auch der Rubel sackte gegenüber Dollar und Euro ab. Eine kräftige Intervention der Zentralbank, die ihren Leitzins von 5,5 auf 7,0 Prozent anhob, konnte den Kursverfall nicht stoppen. Seit Anfang März haben überdies ausländische Investoren begonnen, russische Wertpapiere abzustoßen und Kapital abzuziehen. Dieser Exodus könnte derzeit das Einzige sein, was den Kreml beeindruckt, da solche Absetzbewegungen Modernisierungspotenzial kosten.

Deutsche Unternehmen haben etwa 20 Milliarden Euro bei russischen Partnern investiert. Sollten die durch Gegensanktionen verloren gehen oder blockiert werden, wären 1,8 Prozent der deutschen Kapitalanlagen im Ausland gefährdet. Nicht unbedingt weltbewegend. Bliebe noch die Handelsbilanz der Russischen Föderation, deren Überschuss seit einiger Zeit schrumpft und weiter nachgeben wird, je länger die Weltwirtschaft unter ihrer Depression leidet, doch handelt es sich hier um einen sanktionsunabhängigen Trend.