Schulden, na und?

Die Strände sind voll in Italien. Weil zugleich Regierungskrise ist, zeigen die Zeitungen Matteo Salvini, den Helden der engagierten Kleinbürger, in der Badehose. Das Experiment einer Regierung von Links- und Rechtspopulisten ist gescheitert, doch keines der Probleme Italiens gelöst. Der Theaterdonner kann die Schwächen der italienischen Wirtschaft nicht verdecken – und auch nicht den Umstand, dass das Land die Folgen der großen Weltwirtschafts- und Weltfinanzkrise von 2007/2008 bis heute nicht überwunden hat. Dazu kommt eine Strukturkrise älteren Datums, die schon lange vor dieser Krise sichtbar war.

Vom Allheilwundermittel konservativ-neoliberaler Wirtschaftspolitik, dem seligmachenden „Wachstum“, ist heute wenig zu sehen. Vor Kurzem sind die offiziellen Wachstumsprognosen auf 0,2 Prozent gesenkt worden. Obwohl die italienischen Exporte lukrativ und stabil waren und sind, eine Exportökonomie wie die deutsche haben die Italiener nicht, der Binnenmarkt muss es richten.

Das Hauptproblem Italiens sind keineswegs die Staatsschulden. Auch wenn sich politische Sparfüchse noch so gruseln, die Staatsschuldenquote von über 133 Prozent, die zweithöchste in der EU, ist noch kein Grund zur Panik. Der Schuldenstreit mit der EU-Kommission und das Defizitverfahren liefen ab wie gehabt, mit einem Mini-Kompromiss auf dem Papier und viel Rauschen im Medienwald. Kühl haben die Finanzmarktakteure die Preise erhöht, um sich gegen einen etwaigen Zahlungsausfall des italienischen Staates zu versichern, also muss der gemeine Investor jetzt mehr berappen. Das war’s auch schon.

Rentenreform! Steuerreform!

Im Hintergrund schwelt eine ungelöste Bankenkrise. Eine Sanierung der faulen Kredite kostete Milliarden und ist ohne massive Unterstützung des italienischen Staates nicht zu machen. Ein Schuldenschnitt würde italienische Banken reihenweise purzeln lassen. Keine Regierung will das riskieren. Deshalb drückt die EU bei der bisherigen Sanierung beide Augen zu. Obwohl jeder weiß: ohne Sanierung italienischer Banken keine europäische Bankenunion.

Gewiss braucht Italien institutionelle Reformen. Nur eben gerade nicht die, die konventionelle Ökonomenweisheit anrät. Mit Steuererhöhungen und Ausgabensenkungen, Lohnkürzungen und Massenentlassungen im öffentlichen Dienst, mit Rentenkürzungen und Privatisierungen würde die Misere Italiens nur verschlimmert. Da hat die wie immer unansehnliche Koalition der Links- und Rechtspopulisten völlig recht. Noch mehr Austerität hilft nicht, weil die wirtschaftlichen Probleme eben nichts mit der Höhe der Staatsschulden zu tun haben. Die ist nur ein Symptom.

Reformen braucht das Land, eine regional differenzierte Industriepolitik zum Beispiel. Eine Rentenreform, die dem undurchschaubaren Wirrwarr des italienischen Rentenunwesens ein Ende setzt. Eine nationale, steuerfinanzierte Grundrente für alle Bürger. Eine Steuerreform, die den lachhaften Privilegien der Superreichen ein Ende machen würde. Eine Verwaltungsreform, eine Reform der Regionalstruktur. Die Liste der Aufgaben, die des Schweißes italienischer Patrioten wert wären, ist lang.

Italien hat einen riesigen Schwarzarbeitssektor – auch das ist ein Symptom für eine kapitalistische Ökonomie, die schlecht organisiert und reguliert wird. Das Land hat jahrzehntelang eine stürmische, wenn auch regional sehr ungleiche Wirtschaftsentwicklung erlebt, die Arbeitsproduktivität stieg nicht langsamer als in anderen europäischen Industrieländern. Das ist erst seit Ende der 1990er Jahre anders geworden. Seither hinkt die Produktivitätsentwicklung dem europäischen Standard hinterher. Auch das ist nur ein Symptom, ebenso wie die Abwanderung hoch qualifizierter Arbeitskräfte gen Norden.

Mit dem Beginn der langfristigen Verschiebung hin zur „digitalisierten“ Produktion in der Industrie, zur „digitalisierten“ Logistik, zu „digitalisiertem“ Handel, Transport, Dienstleistungen und öffentlicher Verwaltung wird immer deutlicher, dass es nicht in erster Linie der Staat ist, der die Dynamik des Kapitalismus in Italien bremst, sondern einige Altertümer der Gesellschaft.

Großmeister des Nepotismus

Der hartnäckige Klientelismus und Nepotismus, gründend auf dem Vorrang von Beziehungen vor Qualifikation, Erfahrung und Leistung, schadet einer auf Effizienz getrimmten Ökonomie. Bloß sind die Großmeister des Nepotismus wie Salvini, Berlusconi und Co. ungefähr die Letzten, die den notwendigen Kulturwandel zu einer ungeselligeren Variante des europäischen High-Tech-Kapitalismus auf den Weg bringen können.

Wie die Griechen brauchen die Italiener eines nicht: gute Ratschläge aus Deutschland, dem Land der ökonomischen Analphabeten. Die Höhe der öffentlichen Ausgaben, der Steuern oder der Staatsschulden: Nichts davon ist ausschlaggebend für das ökonomische Wohlergehen der Nation. Sondern die Qualität der öffentlichen Ausgaben, die Effizienz des Steuersystems und, schließlich, die Art der Staatsschulden, also wie und wofür man sich verschuldet. Da liegt in Italien einiges im Argen, wie auch in anderen Ländern der Union.